Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 01. August 2012:

I. Branchen > Auto: GM/Opel > General Motors in Brasilien

KAMPAGNE GEGEN DIE MASSENENTLASSUNG BEI GENERAL MOTORS IN BRASILIEN

„General Motors, der größte Autokonzern der Welt, beabsichtigt, ca. 2.000 Arbeiterinnen und Arbeiter in São José dos Campos, im Bundesstaat São Paulo, zu entlassen und einen ganzen Betriebssektor (MVA: Manufaktur von Autos) zu schließen. Die Metallarbeitergewerkschaft von São José dos Campos, Mitglied von CSP-Conlutas (Sozial- und Gewerkschaftsdachverband von Brasilien) startet jetzt eine breite Kampagne mit dem Ziel, ein Desaster zu vermeiden. (…) Die Metallarbeitergewerkschaft von São José dos Campos/São Paulo, Mitglied der CSP – Conlutas (Sozial- und Gewerkschaftsdachverband von Brasilien – Koordinierung der Kämpfe) hat eine Kampagne gegen die Massenentlassung und für den Schutz der Arbeitsplätze bei General Motors von Brasilien in Angriff genommen. (…) Welche sind die Minimalforderungen der Arbeiterinnen und Arbeiter von GM in São José dos Campos, Bundesstaat São Paulo: 1) Stoppt die Entlassungen; 2) Wahrung der Arbeitsplätze; 3) Zentralisation der gesamten Produktion des Modells Chevrolet Classic im GM-Werk von São José dos Campos; 4) Nationalisierung des Modells Sonic; 5) Wiederaufnahme der LKW-Produktion im GM-Werk von São José dos Campos; 6) Wiederaufnahme der Schicht des MVA-Sektors (Manufaktur von Autos); 7) Wiedereinstellung aller entlassenen ArbeiterInnen; 8) Nationalisierung der Produktion. Besonders in diesem Moment ist es wichtig, dass wir uns alle mit diesem Kampf bei GM solidarisieren. Wir brauchen Eure kämpferische Unterstützung! Solidaritätserklärungen und Protestschreiben bitte an folgende Adressen:…“ Artikel von Emilio Astuto, São Paulo, vom 31.07.2012 - CSP-Conlutas / Brasilien (Sozial- und Gewerkschaftsdachverband - Koordinierung der Kämpfe von Brasilien)

II. Branchen > Dienstleistungen: Gastronomie > Maredo: Massenkündigungen bei der Steakhaus-Kette Maredo

Prozessbericht Maredo 31.07.2012 Frankfurt/M.

„Der gestrige 31.Juli ist bereits der dritte Verhandlungstag der ersten Instanz in der Prozeßsache Maredo gegen den Betriebsrat der Filiale in der Frankfurter Freßgass. Bereits in Mai und Juni gab es vielstündige Verhandlungen. Diesmal sieht es so aus, daß der Richter Professor Becker und die beiden ehrenamtlichen Richter zu einem Ende kommen könnten. Jeder der Prozesse gegen die drei BR-Mitglieder hat einen eigenständigen Charakter. (…) Heute Morgen wurden die Ergebnisse bekanntgegeben. Sie sind erstaunlich. Die Urteilsbegründung wird es später geben. Bei M.W. wurde der Zustimmungsantrag zurückgewiesen, bei M.B. und V.M. wurde die Zustimmung zur Kündigung erteilt. Jetzt ist Solidarität nötig. Weiter im Kampf.“ Prozessbericht Maredo 31.07.2012 Frankfurt/M. Der Prozessbeobachter ist der Redaktion bekannt, 01.08.2012

Razzia bei Maredo

Die Staatsanwaltschaft durchsucht nach Mitarbeiter-Vorwürfen das Restaurant in der Freßgass. Eine zunehmende Rolle in den strafrechtlichen Verfahren könnten auch die Eigentumsverhältnisse bei Maredo spielen. Artikel von Felix Helbig in der Frankfurter Rundschau vom 31.07.2012 . Aus dem Text: „(…) Eine zunehmende Rolle in den strafrechtlichen Verfahren könnten nach FR-Informationen auch die Eigentumsverhältnisse bei Maredo spielen, auf die Verteidiger der ehemaligen Maredo-Beschäftigten abzielen. Demnach hält das Management der Steakhauskette 15 Prozent der Gesellschaftsanteile des Unternehmens, während 85 Prozent dem Private-Equity-Fonds GEP III gehören. Dieser wiederum wird verwaltet von der ECM GmbH mit Sitz an der Frankfurter Taunusanlage, die auch selbst Anteile an dem Fonds hält. Das Unternehmen legt anscheinend immer wieder Fonds auf, um mit dem gesammelten Geld dann Unternehmen aufzukaufen, sie profitabel zu machen und wieder zu verkaufen…“

Antwort der Pressestelle der Staatsanwaltschaft an Anfrage des LabourNet Germany

„…Ihre Fragen kann ich wie folgt beantworten: Es hat eine Durchsuchung am 11.7.2012 stattgefunden. Dem lag ein Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Frankfurt/M zugrunde, der sich auf die von den Anzeigern behaupteten Vorfälle im Zusammenhang mit fristlosen Kündigungen bezog. Der Vorwurf lautet Freiheitsberaubung und Nötigung. Weitere Einzelheiten kann ich derzeit nicht mitteilen, die Ermittlungen dauern an…“ Mail an die Redaktion vom 31.07.2012

III. Branchen > Dienstleistung: Gesundheitswesen > Pflege

Lohndumping, Betrug und Skandale

Am 29. Juni beschloss der Bundestag ein Pflegegesetz und lobte es über den grünen Klee: Zum ersten Mal erhielten Menschen mit Demenz Leistungen, heißt es. Es gebe mehr Wahlfreiheiten, neue individuelle Wohnformen und fünf Euro im Monat für eine private Pflegevorsorge. Doch nicht alle in der Pflege Beschäftigten sehen das so positiv. Mit dem Pflegegesetz-Kritiker Claus Fussek sprach Silvia Ottow im Neues Deutschland vom 30.07.2012

IV. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Schiff & Hafen: Kämpfe & Aktionen: Skandal um Ausflaggung der MS Deutschland

»Oder das Schiff bleibt liegen«

Erfolg der »MS Deutschland«-Besatzung: Rückenwind im Kampf gegen Ausflaggung. Ein Interview von Jörn Boewe mit Karl-Heinz Biesold , Schiffahrtsexperte beim Bundesvorstand der Gewerkschaft ver.di und Mitglied der Tarifkommission der Internationalen Transportarbeiterföderation (ITF), in der jungen Welt vom 01.08.2012

• "MS Deutschland": Das Traumschiff bleibt deutsch
  Das Traumschiff des ZDF fährt auch künftig unter deutscher Flagge. Die Reederei Deilmann verabschiedet sich von ihren Plänen, die "MS Deutschland" nach Malta auszuflaggen. Meldung in der FTD vom 30.07.2012

V. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Die Schleckerinsolvenz 2012

Insolvenz abgewendet: Schlecker Österreich hat Käufer gefunden

Die Schlecker-Auslandsgesellschaft in Österreich hat die Kurve vor einer Insolvenz so gerade noch gekriegt. Das Unternehmen mit Niederlassungen in mehreren Ländern hat einen Käufer gefunden - und wird zu „daily“. Meldung im Handelsblatt vom 31.07.2012 . Siehe dazu:

• Schlecker-Übernahme: Die Stunde der Glücksritter
  „Schlecker bekommt eine zweite Chance. Das Konzept, mit dem der in der Branche bisher fast unbekannte Sanierer Rudolf Haberleitner zur Rettung der Drogeriekette antritt, kann freilich nicht der entscheidende Auslöser für den Zuschlag gewesen sein. Was der Investor hierzulande 3000 Mitarbeiterinnen verspricht, hat mit der Realität der österreichischen Handelslandschaft nichts zu tun. (…) Die Geldgeber liegen im Dunklen. Ob das für den Neustart und die versprochene Expansion nötige Kapital aufgestellt werden kann, ist ebenso fraglich wie die Bereitschaft der Industrie mitzuziehen. Schlecker hat in der Vergangenheit schon zu viel verbrannte Erde hinterlassen. „ Kommentar von Verena Kainrath auf DER STANDARD vom 1.8.2012

VI. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Nachrichten aus diversen Unternehmen im Groß- und Einzelhandel: Netto in Göttingen

Kritik an Netto im Raum Südniedersachsen

Seit seiner Expansion im Jahr 2009 steht Netto öffentlich in der Kritik, wegen dem Unterlaufen von Tarifstandards und schlechter Arbeitsbedingungen in den Filialen. Aktuell äußert sich Kritik an Netto Südniedersachsen. Radio F.R.E.I. sprach dazu mit Katharina Wesenick von Ver.di am31.07.2012

VII. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Bildungseinrichtungen

Allgemeinverbindlicher Mindestlohn in der Aus- und Weiterbildung tritt in Kraft

Ab dem 1. August 2012 tritt ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag zur Regelung des Mindestlohns für pädagogisches Personal in Betrieben/Trägern der beruflichen Bildung in Kraft, soweit diese überwiegend Arbeitslose oder von Arbeitslosigkeit bedrohte Menschen aus- und weiterbilden. (…) Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im pädagogischen Bereich in der Aus- und Weiterbildungsbranche haben nun einen Anspruch auf eine Mindeststundenvergütung von 12,60 Euro West bzw. 11,25 Euro Ost sowie einen Mindesturlaubsanspruch von 26 Tagen…“ Meldung bei ver.di vom 31.07.2012 . Siehe dazu:

• Netzwerk Weiterbildung
  Das Netzwerk für die Beschäftigten der Weiterbildungsbranche organisiert vom Fachbereich Bildung, Wissenschaft und Forschung in ver.di

VIII. Branchen: Dienstleistungen > Call-Center > Einzelne Unternehmen: S-Direkt Marketing GmbH - Das Call-Center der Sparkassengruppe

Sparkassen-Callcenter: Unbefristeter Streik steht unmittelbar bevor

„In der Tarifauseinandersetzung um das zentrale Sparkassen-Callcenter S Direkt droht ein unbefristeter Streik: Die Geschäftsführung der S Marketing GmbH ließ am Dienstagmittag eine von der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) gesetzte Frist zu Einigung ungenutzt verstreichen. „Ich fordere alle Verantwortlichen der Sparkassenfinanz-Gruppe auf, umgehend auf Gesellschafter und Aufsichtsrat Einfluss zu nehmen, damit auch bei S Direkt faire Gehälter bezahlt werden“, appellierte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Beate Mensch kurz vor Ende der laufenden Urabstimmung bei S Direkt. Das Ergebnis der Urabstimmung wird voraussichtlich am morgigen Mittwoch vorliegen. Damit steht ein unbefristeter Arbeitskampf unmittelbar bevor…“ Pressemitteilung von ver.di vom 31.07.2012

IX. Branchen > Bergbau und Energie

RWE will betriebsbedingte Kündigungen nicht länger ausschließen

„Die Verhandlungen über einen Beschäftigungssicherungsvertrag beim Energieversorger RWE stehen vor dem Scheitern. Der Konzern lehnt eine Verlängerung ab. Beim Personalabbau wären Kündigungen somit nicht ausgeschlossen. Verdi hatte eine Verlängerung des Ende 2012 auslaufenden Vertrages gefordert. Artikel von Thomas Wels auf DerWesten vom 30.07.2012 . Aus dem Text: „(…) Wie die WAZ Mediengruppe aus Konzernkreisen erfuhr, lehnt RWE die Verlängerung des Beschäftigungssicherungsvertrages mit dem Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen ab. Diese Klausel sei unter gegenwärtigen Marktbedingungen nicht mehr zu vertreten, hieß es.Verdi hatte eine Verlängerung des Ende 2012 auslaufenden Vertrages bis 2023 gefordert. Zudem sollte ein neuer Tarifvertrag auch für Unternehmen gelten, an denen RWE eine Minderheitsbeteiligung hält. Auch das lehne die Arbeitgeberseite ab. RWE plant nach Gewerkschaftsangaben über Auslagerungen von Dienstleistungen wie die Lohnbuchhaltung weitere 2000 bis 5000 Arbeitsplätze abzubauen…“

X. Branchen > Medien u. IT > Siemens: Nokia Siemens Network

Kahlschlag geht weiter

„Der Netzwerkausrüster Nokia Siemens Networks (NSN) setzt seinen radikalen Umbau fort. Wie Ende vergangener Woche bekannt wurde, stehen 150 Beschäftigte des Unternehmens in Ostdeutschland vor der Entlassung. Die kleinen Serviceeinrichtungen Chemnitz, Dresden (Sachsen), Halle (Sachsen-Anhalt), Erfurt (Thüringen) und Cottbus (Brandenburg) würden in den kommenden Wochen komplett geschlossen, sagte der Betriebsratsvorsitzende für die Region Ost, Sven Burat, am Freitag gegenüber dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR). Das koste 29 Mitarbeitern den Arbeitsplatz. Auch den Leipziger NSN-Mitarbeitern geht es es an den Kragen: Mehr als die Hälfte der Belegschaft muß die Koffer packen…“ Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 30.07.2012

XI. Branchen > Sonstige Industrie > Rüstungsindustrie

Waffenexportvertrag gescheitert

• Rüstungsgeschäfte ungehemmt: Waffenexportvertrag gescheitert - Amnesty: Bananen sind besser kontrolliert
  Das Scheitern des ersten globalen Waffenhandelsabkommens ist weltweit mit Verärgerung registriert worden. Unterhändler aus 90 Staaten äußerten sich bei der UNO in New York »enttäuscht, aber nicht entmutigt«. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon setzt sich für neue Gespräche ein. Artikel von René Heilig im Neues Deutschland vom 30.07.2012 . Siehe dazu:
  
• Hände hoch für Waffenkontrolle!
  Jede Minute stirbt ein Mensch durch Waffengewalt - das sind eine halbe Million Menschen jedes Jahr. Amnesty International fordert strikte Regeln für den weltweiten Waffenhandel. Setzen Sie ein Zeichen, damit die UNO endlich strikte Kontrollen für den weltweiten Waffenhandel beschließt - unterzeichnen Sie unsere Online-Petition bei Amnesty International
  
• Rüstungsexportoffensive: Das EU-Verteidigungspaket führt zu einer Absenkung der Rüstungsexportbeschränkungen
  IMI-Analyse 2012/013 von Jürgen Wagner vom 17. Juli 2012
  
• Exportoffensive: Merkels Rüstungs-Doktrin
  Mit Genehmigungen der Regierung weiten deutsche Waffenhersteller ihre Geschäfte immer weiter aus. Alte Tabus der deutschen Rüstungsexportpolitik gelten nicht mehr. Artikel von Hauke Friederichs auf Cicero vom 31. Juli 2012
  
• Rüstungsexporte: Diese Länder kaufen deutsche Waffen
  Infografik: Deutschland liefert Kriegswaffen an seine Partner in der EU und der Nato - aber auch an zahlreiche Drittländer. FTD.de zeigt, wer die größten Rüstungsabnehmer sind. Beitrag von Matthias Janson und Lisa Bucher in der FTD vom 31.07.2012

XII. Branchen > Sonstige Industrie > Rüstungsindustrie

Deutsche Panzer nach Katar

• Deutsche Panzer für die neue Interventionsmacht Katar?
  „Bis zum Schluss habe sich Deutschland für ein globales Waffenexportabkommen "mit höchsten Standards" eingesetzt, so äußerte Außenminister Westerwelle sein Bedauern über die gescheiterte erste Runde der Verhandlungen, die den ersten weltweiten Waffenhandelskontrollvertrag zum Ziel haben. Es geht um Regelungen für den Handel mit konventionellen Rüstungsgegenständen, von Kriegsschiffen, Flugzeugen, Panzern, bis zu Kleinwaffen und, ein wichtiger Streitpunkt, Munition…“ Artikel von Thomas Pany auf Telepolis vom 30.07.2012
  
• Friedensbewegung empört über Krauss-Maffei Wegmann. Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag zum geplanten Panzerdeal mit Katar
  Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 30. Juli 2012
  
• FDP für Leopard-Deal
  Wirtschaftspolitiker Lindner befürwortet Panzerexport nach Katar. In München protestieren Kriegsgegner heute vor der Rüstungsschmiede Krauss-Maffei Wegmann. Artikel von Rüdiger Göbel in der jungen Welt vom 01.08.2012

XIII. Branchen > Sonstige Industrie > Rüstungsindustrie

Kampfdrohne „Predator“ für die Deutsche Bundeswehr

• Deutschland im Kampfdrohnen-Dilemma
  Die Luftwaffe will künftig mit bewaffneten Drohnen in Kampfeinsätze ziehen - und findet mit ihrem Wunsch bei Verteidigungspolitikern durchaus Gehör. Doch der Einsatz solcher Flugobjekte ist umstritten. Am Ende könnte vor allem die Rüstungsindustrie profitieren. Artikel von Johannes Kuhn in der Süddeutschen Zeitung vom 31.07.2012
  
• Technik, die verführt: Die Bundeswehr will demnächst aus den USA bewaffnete Drohnen beschaffen
  „Sie sind leise und mit bloßem Auge nicht erkennbar. Sie kreisen geduldig in der Luft, lauern, pirschen sich heran - und dann drückt jemand den roten Knopf. Eine Hellfire-Rakete löst sich, Sekunden später bricht auf der Erde tatsächlich ein Höllenfeuer los. Das ist US-Drohnenwerk in Afghanistan, Pakistan, ebenso in Jemen. Nun will das deutsche Militär auch den roten Knopf drücken. Die Bundesregierung prüft, ob die US-Kampfdrohne »Predator« (Raubtier) angeschafft wird..." Hintergründe von René Heilig im Neues Deutschland vom 01.08.2012

XIV. Branchen > Sonstige Industrie > Rüstungsindustrie

Die Heuschrecken des Waffenhandels: Milliardenschwere, fehlerhafte und wenig untaugliche Projekte: Was den Krieg unbezahlbar macht, Teil 4

Im ersten Teil dieser Artikelreihe wurden die legalen Verteidigungsausgaben und die enormen Kosten des Krieges (Die enormen Kosten des Krieges) für die Volkswirtschaften der Welt, nämlich 1,735 Billionen US Dollar im Jahr (etwaige Zerstörungen exklusive), unter die Lupe genommen. Im zweiten Teil wurde strukturell untersucht, was den Krieg unbezahlbar macht (Teuer, teurer, noch teurer…), insbesondere für die westlichen Staaten. Der Abschluss dieser Reihe wird nun dem schwierigen Verhältnis zwischen den Staaten und den Rüstungskonzernen gewidmet, denn eine Kernfrage bleibt weiterhin offen: Wofür wird das viele Geld denn überhaupt ausgegeben? Artikelserie von Laurent Joachim auf Telepolis vom 01.07.2012 . Hier nur der vierte Teil verlinkt. Im Text die anderen…

Umstrittene Forschung: Bundesregierung spendiert Rüstungskonzernen Millionen

Mit Hunderten Millionen Euro unterstützt Forschungsministerin Schavan die Sicherheitsforschung. Sie fördert die Entwicklung von Drohnen, Sprengstoffsensoren und biometrischer Gesichtserkennung - auch große Rüstungsunternehmen profitieren davon. Artikel von Sven Becker und Marvin Oppong auf Spiegel-Online vom 01.08.2012

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi