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| Home > News >Freitag, 05. Juni 2009 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Freitag, 05. Juni 2009: I.Internationales / Spanien / Arbeitskämpfe Metallarbeiter in Vigo setzen sich zur Wehr - Polizei griff mit Gummigeschossen an Galizien ist eine Region, deren Menschen schon lange daran gewöhnt sind, dass die kapitalistische Marktwirtschaft ihnen keine Perspektiven mehr bieten kann: die Werften sind das naheliegendste Beispiel. In der aktuellen Metalltarifrunde hatten die Unternehmer nur ein Angebot: Keinen neuen Tarifvertrag. Löhne also einfrieren, Arbeitszeiten unbestimmt lassen, so lautet das konkret - im übrigen das weltweit bekannte Kürzungspaket. Die Streikbewegung begann Anfang Mai in den kleineren und mittleren Metallbetrieben - die großen, wie etwa Citroen oder die Werften, haben eigene Tarifverträge. Dem begegneten die Arbeiter mit der Entsendung von Massendelegationen zu den Werkstoren, um Solidaritätsaktionen den Weg zu bahnen, was zunächst bei den Werften schneller passierte, im Verlauf der Tage kam es aber auch bei Citroen zu Aktionen. Der Isolierung in kleineren Betrieben - und im Angesicht der faktischen Nachrichtensperre der Kommerzmedien - begegneten die Belegschaften mit öffentlich zugänglichen Betriebsversammlungen auf Straßen und Plätzen der Stadt, die die ganze Zeit seit Beginn der Auseinandersetzung 10.000 und mehr TeilnehmerInnen hatten. Die offizielle gewerkschaftliche Taktik der drei großen beteiligten Gewerkschaften (Arbeiterkomissionen, UGT und die regionale CIG) liess sich nicht wirklich durchhalten. Seit dem 8. Mai - als Proteste am Bahnhof mit heftigen Repressionsversuchen zu kämpfen hatten - kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Der offizielle Anlaß war die Tatsache, dass die Strassenversammlungen immer auch Verkehrsblockaden bedeuteten. Aber selbst eine kurze Nachrichtenschau aus Spanien zeigt in diesen Tagen, dass quer durchs Land Protesten und Widerstandsaktionen nur noch mit Polizeigewalt begegnet wird, egal wie der konkrete Anlaß jeweils genannt wird. Anfang Juni haben sich nun die Auseinandersetzungen verschärft, weil die Belegschaften einerseits dazu übergingen, die Betriebe zu blockieren und andrerseits der Polizeirepression Widerstand zu leisten - was dann natürlich auch die Medienwirtschaft mobilisierte. a) Die Meldung "Gewaltsame Proteste der Metallarbeiter in Vigo" b) Das galizische linke Portal primeira linha hat unter dem Titel "Sexta jornada de greve no metal do sul da Galiza: operários e operárias enfrentam forças repressivas" c) Das galizische Nachrichtenportal Vieiros veröffentlichte am Mittwoch den 3. Juni 2009 die Meldung "Os traballadores do metal comezarán unha folga indefinida se a patronal non acepta as súas propostas" d) Von dreissig verletzten ArbeiterInnen wird in dem Bericht "Resistência operária impom-se à repressom em Vigo: 30 feridos e greve indefinida para a próxima quarta-feira" e) Einen Eindruck von den aktuellen Auseinandersetzungen in der Stadt gibt der Videobericht "Metal de Vigo: Resposta contundente às provocaçons patronais" II.Internationales / Südkorea / Arbeitskämpfe Autoarbeiter, Bauarbeiter - sie wollen die Krise nicht bezahlen Die bisherige Bilanz der Streiks der Automobilarbeiter bei
der Ssangyong Motor Company und der Streiks der Bauarbeiter ist recht unterschiedlich: Während die Bauarbeiter durch ihre Streiks in der Hauptstadt und der Großkundgebung mit 20.000 Teilnehmern vor dem Bauministerium immerhin Zusagen über einige Verbesserungen der Arbeitsbedingungen erreichten, wurden die Autoarbeiter nach dem Versuch, den Betrieb zu blockieren (etwa ein Drittel der Belegschaft, rund 2.600 Menschen sollen nach den Plänen des Managements entlassen werden) ausgesperrt. Der Bericht "Strikes and lockouts in South Korea" III.Internationales / Russische Föderation Die Abrechnung nach dem oppositionellen Mai: jetzt eine Repressionswelle gegen Künstler Unabhängige Maidemonstrationen können heftige Folgen haben - selbst wenn sie genehmigt sind. In einer Reihe russischer Städte war es am 1. Mai zu solchen Demonstrationen und Aktionen gekommen, oft aus Bündnissen unabhängiger Gewerkschaften, linker Gruppierungen, lokaler Initiativen und alternativen Künstlergruppen. Schon während der Aktionen gab es Polizeirepression, und danach erst recht, gegen ganz verschiedene Beteiligte. In mehreren Städten gab es ganz gezielt Polizeiaktionen gegen beteiligte alternative Künstlergruppen. "Am 15.5.2009 wurde in Novosibirsk der bekannte Künstler Artjom Loskutov verhaftet" - so beginnt die deutsche Übersetzung des ersten Berichts (in englisch sind aktuellere auf der Seite vorhanden) auf der extra für die Solidaritätskampagne eingerichteten Webseite "Free Artem Loskutov! " IV.Internationales / Peru Gewerkschaftsbewegung an der Seite des Widerstands indigener Völker Vielleicht sollte es das sein - ist es aber nicht: Normal, dass die Gewerkschaften an der Seite widerständiger Bewegungen sich befinden, gerade, wenn diese sich gegen "Wirtschaftswachstum" wenden. Am 27. Mai hatten die indigenen Organisationen der Amazonasregion zum Generalstreik aufgerufen - und sowohl der Gewerkschaftsbund CGTP als auch viele Einzelgewerkschaften beteiligten sich massiv daran - der Streik wurde zu einem, der über den Amazonas in die Berge und die Küstenregion reichte. Nach 41 Tagen Blockaden und Proteste ist der Widerstand gegen die wirtschaftliche Erschliessung der Region trotz Repression und Drohungen der regierenden Sozialdemokraten ungebrochen, jetzt durch die Entscheidung der Gewerkschaften nachhaltig gestärkt. Die Stellungnahme "Jornada de lucha, solidaridad con los pueblos indígenas" V.Internationales / Japan Polizei gegen Studentendemonstration - ein Gesetz von 1926 wird wieder angewandt... Ende April demonstrierten etwa 1500 StudentInnen der Hosei-Universität ohne Anmeldung bei der Polizei. Die ihrerseits voll auf Repression ging: Eine neue Studentenbewegung, die sich im Lande anbahnt, soll im Keim erstickt werden. Die zahlreichen Festnahmen waren jedoch nur der Beginn der Repression - da wurde ein Gesetz von 1926 ausgegraben, um Anklage wegen physischer Gewaltanwendung erheben zu können (anstatt "nur" deswegen, was in Deutschland der berüchtigte Widerstand gegen die Staatsgewalt wäre). Im Jahre 1926 war die Regierung des Tenno feste dabei, die Grossasiatische Wohlstandszone vorzubereiten, wozu nicht nur eine blutige Diktatur nötig war, sondern auch der eine oder andere Krieg vom Zaun gebrochen wurde - eine monarchistisch-faschistische Regierung wurde sie von vielen Linken genannt. Entsprechend geartet ist dieses Gesetz, das damals vor allem zur Unterdrückung der Gewerkschaftsbewegung diente und dass eine sich demokratische nennende Regierung des Tenno es heute wieder anwendet ist ein in Japan heftigt diskutierter Fakt. Die Pressemitteilung "Pre-WWII Dictatorial Anti-Trade
Union Law Applied Now to Hosei Students" VI.Internationales / Philippinen 1.015 Opfer politischer Morde in der Regierungszeit Arroyo 1009 Kerzen wollten die Gruppierungen entzünden, die auf dem Evangelischen Kirchentag an die Situation auf den Philippinen erinnern wollten - und mussten gleich sechs weitere dazu tun, da unmittelbar vor der Aktion sechs weitere Todesopfer zu beklagen waren. "Der Protest machte auf die Ermordung von mehr als 1.000 Personen aufmerksam,
die seit 2001 unter der Regierung der philippinischen Präsidentin Gloria
Macapagal-Arroyo Opfer von politischen Morden geworden sind. Die
Veranstalter hatten ursprünglich geplant, 1.009 Kerzen anzuzünden, erhöhten
jedoch die Zahl, als sie von sechs weiteren Toten erfuhren, darunter Tote
auf den zentralen philippinischen Inseln Panay und Negros" - so wird es unterstrichen in der Pressemitteilung "Deutsche sind schockiert über anhaltende Menschenrechtsverletzungen
auf den Philippinen"
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vom 4. Juni 2009 bei comprendes.de - in der noch das erste Unternehmerangebot angeführt wird und die Vorgeschichte nicht erwähnt... 
