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| Updated: 18.12.2012 15:51 | |
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Eurokrise: "aufgehängt" an den Finanzmarktproblemen, die anlässlich eines "Ecofin"-Beschlusses sowie in einer Debatte im Bundestag zur Portugalhilfe auftreten Frage nach einem systematischen Überblick zur Eurokrise - auch in seiner Entwicklung mit all den - immer wieder gleichen alten - "Fehlern" Wem gelingt es zur Zeit noch einen klaren Überblick zu wahren - auch nach der Bilanz auf dem IMK-Konjunkturforum am 15. März in Berlin - "Hat der Euroraum eine Zukunft?" (http://www.boeckler.de/85_111920.html Zunächst ein Ecofin-Beschluss Bevor wir also zu dieser recht aufschlussreichen Bundestagsdebatte kommen, können wir einsteigen mit dem neuerlichen Beschluss des "Ecofin"-Rates, um zu einer neuerlichen jetzt eben "sanften Umschuldung" (Jean-Claude Juncker) zu schreiten (http://www.fr-online.de/wirtschaft/griechenland-kann-auf--sanfte-umschuldung--hoffen/-/1472780/8460002/-/index.html ... und die ideologisch motivierte populistische Ablenkung durch die Bundesregierung Inwieweit ist jetzt diese "sanfte Umschuldung" von Juncker - auch mit Zinssenkungen durch Verhandlungen mit den Privatgläubigern (!) - mit der unten erwähnten allgemeinen Umschuldung von Steinmeier/Steinbrück (bei Portugal) zu tun, die ja - wie Flassbeck und Horn es klarmachen (siehe "Links" unten), abgelehnt werden muss, weil es die Falschen auf dem Finanzmarkt trifft, d.h. den Sektor der Finanzwirtschaft, die mit der Krise nichts zu tun haben? (vgl. auch völlig anderer Ansicht, aber auf der Linie wie die populistisch verwirrende Haltung der Bundesregierung: http://www.sueddeutsche.de/geld/neuer-euro-rettungsschirm-vertragstext-nur-noch-schwammig-1.1099106 Ziel: Investmentbanker aus der Schusslinie nehmen Und dabei gewinnt man den fatalen Eindruck, dass es gerade die Deutschen fertig bringen, so haarscharf "fundamental" an den zentralen Problemen der Finanzmärkte vorbeizuzielen. Es erscheint offensichtlich, dass - mit Horn und Flassbeck - nun der "normale" Geschäftsbankenteil mit seinen Staatsanleihen bestraft werden soll, während die Übeltäter der Krise, die Investmentbanker, ungeschoren bleiben - wie bisher schon - und es mit diesem "Ablenkungsmanöver" wieder zu keiner wirksamen Re-Regulierung der Finanzmärkte kommt. Aber wer kann bei uns schon differenzieren zwischen dem für die Volkswirtschaft so wichtigen Teil der "Geschäftsbanken" und dem krisenhaften Tun der "Investmentbanken"? Dabei ist auch bei uns so klar, dass der "Reibach" im Investmentbanking gemacht wird - wie z.B. zuletzt auch wieder bei der Deutschen Bank (http://www.nachdenkseiten.de/?p=6330#h11 Keine Finanztransaktionssteuer Als ein wichtiges Instrument zur Beruhigung der Spekulationsaktivitäten eben bei den Investmentbankern gilt die "Finanztransaktionssteuer" (http://www.steuer-gegen-armut.org Diese wurde nur von dieser Regierung so oft in den Mund genommen, um damit - fälschlich - Hoffnungen zu wecken, das der politische Druck rausgenommen werden konnte - ohne dass irgendetwas einmal wirklich in dieser Richtung passierte. ... und kein Gedanke an die erforderliche Trennung von Geschäftsbanken und Investmentbanken Um das Spekulationsgeschäft einzudämmen, gab es noch ein anderes in der Praxis gut bewährtes Instrument: US-Präsident Roosevelt hatte in der letzten Weltwirtschaftskrise 1929 ff. den sog. "Glass-Steagall-Act" durchgesetzt (1933) - mit einer Trennung von Geschäftsbanken und Investmentbanken (= den eigentlichen Spekulierern, denen vor allem das Handwerk begrenzt werden muss (vgl. "Die Spekulation brechen und verbannen. Das ist entscheidend" http://www.nachdenkseiten.de/?p=9355 In den USA hatte eine Regierungskommission auch diese Aufhebung des "Glass-Steagall-Act" durch Clinton als eine der wichtigen Krisenursachen genannt (http://fcic.law.stanford.edu/ Die Idee der Trennung von Geschäftsbanken und Investmentbanken - in den USA nach dem ehemaligen Fed-Präsidenten Paul Volcker auch "Volcker-Regel" genannt - wurde in den USA letztes Jahr dann auch US-Präsident Barack Obama wieder auf die politische Bühne gebracht (http://www.sueddeutsche.de/geld/usa-strikte-regeln-fuer-banken-renaissance-der-alten-usa-1.75767 Immer wieder diese "gekonnte" Manipulation Solche Krisenursachen gibt es bei uns einfach nicht! Und deshalb auch keinerlei Ansätze die Finanzmärkte so mäßigend wieder zu regulieren, dass sie der ökonomischen Entwicklung "dienen". Nein, bei uns werden von den Medien die Krisenverursacher noch als Helden der Finanzmärkte gefeiert - wie z.B. der ehemalige deutsche Finanzminister Peer Steinbrück! (http://www.nachdenkseiten.de/?p=6777 Vor dem Hintergrund derartiger Unkenntnis über die Krisenursachen scheint es auch wieder zu gelingen, dass die Bundesregierung jetzt bei diesem "Europäischen Stabilisierungsmechanismus" populistisch in das "falsche" Horn bläst und den Teil der Bankenwelt beim Krisengeschehen zur Rechenschaft ziehen will, der gerade "unschuldig" ist - und so dem Investmentbanking wieder oder immer wieder einen Gefallen tun - mit der Folge dass dann wieder normale Banken eventuell gerettet werden müssen - auf Kosten des Steuerzahlers natürlich. (http://www.wissen.de/wde/generator/wissen/services/nachrichten/ftd/PW/50216902.html Kein Wunder, dass die übrigen Länder der Eurozone, die diese Einbeziehung der Geschäftsbanken in das Risiko der Eurokrise nicht haben wollen, etwas verwundert auf diese Deutschen blicken - nach diesem Ecofin-Beschluss. Wurde also mit diesem neuen Ecofin-Beschluss eine neue Situation gegenüber der jetzt im Folgenden dargestellten Bundestagsdebatte geschaffen? Im Großen und Ganzen wohl nicht! Das Finanzsystem bleibt weiter instabil bzw. wird durch diese Akte noch instabiler gemacht! Dennoch scheint die schwarz-gelbe Regierung schon bei diesem Kompromiss - in Abweichung von der populistischen Variante die Banken "allgemein" heranzuziehen (um die Investmentbanken populistisch weiter nach "außen" besser schützen zu können? Es gilt anscheinend immer noch die Devise den "Finanzplatz Deutschland zu stärken" - koste es was es wolle) - intern in Schwierigkeiten zu geraten, weil der Vorwurf kommt, die Bundesregierung habe sich bei dem "Europäischen Stabilitätsmechanismus" (ESM) über den Tisch ziehen lassen. (http://www.fr-online.de/wirtschaft/teurer-rettungsschirm/-/1472780/8464034/-/index.html Diesem Vorwurf entgegnet die Kanzlerin dann in einer - politisch gefährlichen - populistischen Attacke auf die angeblich so unverdienten sozialen Errungenschaften in den verschuldeten Eurostaaten (http://www.sueddeutsche.de/geld/angela-merkel-kritik-an-verschuldeten-eurolaender-ausflug-ins-populistische-1.1098887 Das kommt jedoch bei den Betroffenen in Europa nicht so gut an (http://www.heise.de/tp/artikel/34/34777/1.html Ach, am Rande gibt es dazu auch eine kleine Kontroverse um den richtigen ökonomischen Blick von Heiner Flassbeck mit Jens Berger auf den NDS (http://www.nachdenkseiten.de/?p=9488 Nur es bleibt die Frage, wieso der kluge Flassbeck uns nicht die ganzen Stolpersteine in der Haltung der deutschen Bundesregierung zu diesem neuen "Europäischen Stabilitätsmechanismus" (ESM) - jetzt ganz konkret - erklärt, was er ja an anderer Stelle gut begonnen hat, statt uns mit allgemeinen volkswirtschaftlichen Lehrmeinungen nur scheinbar aufzuklären. Oder sehe ich das falsch, dass es darum geht, dem neoliberalen Kurs der politischen Mehrheiten gegenzusteuern und zu ändern? Aber vielleicht wäre ja gerade das zuviel Aufwand gewesen, der im Moment noch nicht geleistet werden konnte? Deutschland ein so einig Vaterland - für die Finanzmärkte Eines muss man jedoch dieser Bundesregierung lassen, ihr altes neoliberales Elite-Projekt gegen die Mehrheit der Bevölkerung kann sie mit Rückendeckung der SPD glorios weiter aufrechterhalten - und ein Protest dagegen wie derzeit auf den spanischen Straßen mit Transparenten "Wir sind keine Ware in den Händen von Politkern und Bankern" sucht man bisher vergeblich bei Deutschlands inzwischen doch vielfältigeren Demonstrationen. ... aber eine politisch explosive Lage in Südeuropa Wie die soziale Lage dagegen in den südeuropäischen Ländern wie z.B. Spanien tatsächlich aussieht machen die spanischen Jugendlichen, die zur Hälfte arbeitslos sind, in einem heftigen Protest klar. (http://www.fr-online.de/politik/spaniens-jugend-geht-auf-die-strasse/-/1472596/8464148/-/index.html Und dieser Protest fällt jetzt so richtig in die Wahlen in Spanien. (http://www.nachdenkseiten.de/?p=9507#h01 "Democracia Real Ya" (Echte Demokratie - jetzt!) ist der Wahlspruch dieser Protestbewegung mit mehr als 200 Gruppen aus dem Netz - wieder über die sozialen Netzwerke. (http://www.nachdenkseiten.de/?p=9519 Attac-Tagung und der EGB-Kongress Aber Attac kritisiert beim Ecofin-Beschluss wegen der Komplexität der Lage erst einmal die "Einigung zum Derivatehandel" (http://www.attac.de/aktuell/presse/detailansicht/datum/2011/05/17/ecofin-einigung-zu-derivatehandel-ein-flop/?cHash=4ff6fa61edf745ee53936de4abb5b43b Wie der EGB es ja festhält, war es der von der deutschen Kanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten ausgeheckte "Pakt Euro Plus", der diese "Teufelsspirale der sozialen Kälte" politisch noch einmal so richtig beschleunigen wollte. (http://www.labournet.de/diskussion/eu/wipo/krise_bahl2.html) Widerstandschancen durch eine europäische Bürgerintiative? Kann dagegen eine politisch nicht bindende "europäische Bürgerinitiative" angeregt und im gemeinsamen Kampf durchgesetzt werden durch den Europäischen Gewerkschaftsbund und so wenigstens ein "Grundstein" für eine Alternative gelegt werden für die ArbeitnehmerInnen in Europa? (http://www.nachdenkseiten.de/?p=9073#h06 ... dann noch einmal zurück zur Portugal-Debatte im Bundestag - mit der Position der einzelnen Parteien Zur Zeit habe ich den Eindruck, dass es mit Blick auf die Finanzkrise zwischen den Parteien interessante Differenzen gibt in der "Benennung" der präzisen Probleme bei der Euro-Krise. In unseren Medien findet man nämlich für solch einen differenzierenden - auch über die Ursachen der Finanzkrise nachsinnenden - Überblick überhaupt nichts. Ich habe mir jetzt nur einmal die drei Parteien SPD (mit Steinmeier), Grüne (mit Trittin ) und die Linke (mit Gysi) ein klein wenig angeschaut. (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/17/17108.pdf Also nachdem Schäuble den üblichen neoliberalen "Sums" abgelassen hat (es sollen Renten gekürzt werden. Im Gesundheitssystem sollen 550 Millionen Euro eingespart werden. Um Wachstum zu ermöglichen, müssen die Arbeitsmärkte flexibilisiert werden...), rückt Steinmeier Europa und seinen Erhalt in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. ("Das funktioniert nur, wenn Deutschland bereit ist eine Führungsrolle zu übernehmen") Kritisiert wird (nicht nur von ihm), dass die deutsche Bundesregierung dem Bundestag wichtige Beratungsunterlagen vorenthält: "Was im Nachbarland Österreich selbstverständlich ist, nämlich die Vorlage des Textes des Vertrages zum europäischen Stabilisierungs-mechanismus, das soll offenbar hier in Deutschland nicht gelten." (inzwischen liegen sie ja vor - siehe oben) Für ein ökonomisches Gesamtkonzept (er betont dabei immer wieder, wie er das mit Peer Steinbrück http://www.nachdenkseiten.de/?p=9475 Weiter erzählt er: "Ich hätte vor einem, vor anderthalb Jahren (da waren wir doch mitten in der Krise!) noch jeden für verrückt erklärt, der gesagt hätte: Das gemeinsame europäische Projekt kann irgendwann einmal in Gefahr geraten". (Dabei musste er also Heiner Flassbeck für "verrückt" halten, der schon 2005 analysiert hatte, dass das Lohndumping aus Deutschland "den Euro in die Luft sprengen könnte" ,aber dazu überhaupt nichts von dem "Architekten" der Hartz-Reformen - jeder kann eben nur das wahrnehmen, was in seine ideologisches Konzept passt - und seines war eben ein marktradikales und damit "blindes" zur "Stärkung des Finanzplatzes Deutschland" http://www.nachdenkseiten.de/?p=4130 Aber für ein eher weiterführendes Feld konkurrieren dann doch eher die Linke und die Grünen. Interessant ist dafür diese Debatte im Bundestag zur Portugalhilfe (vom 12. Mai 2011): z.B. Gregor Gysi "Dieser Teufelskreis kann gar nicht funktionieren. Die Bundesregierung ist sehr bemüht, dass die Deutsche Bank und die Versicherungen ihre Gelder zurückbekommen" (das kann ja auch wieder nicht ganz richtig sein, wenn wir beim "Haircut" eines Steinmeier festgestellt haben, dass es eben gerade die Falschen trifft (Flassbeck: "Die Käufer von Staatsanleihen haben nichts mit der Finanzkrise zu tun" - Gustav Horn: "Primär verantwortlich für die Krise waren die (politischen) Deregulierer und die Investmentbanker - ob bei Banken oder Hedgefonds. Staatspapiere werden jedoch vor allem von Lebensversicherern , Pensionsfonds und Banken gehalten".) - während Jürgen Trittin vorsichtige "Lockerungsübungen" erst wagt: "Es ist ökonomisch kurzsichtig, falsch und krisenverlängernd, in dieser Weise zu versuchen an der Hilfe zu verdienen" (so kommt er dem Problem wohl schon etwas näher), aber: "Frau Bundeskanzlerin, sie müssen mit unserer Unterstützung rechnen - schon gegen die 19 Abweichler aus ihren Reihen"... (diesen hartlaibigen Realitätsverweigerern aus den Reihen der schwarz-gelben Koalition sollte man einmal zeigen, wie der "ach so sündige Grieche" sich für Deutschland doch so gut rechnet http://www.nachdenkseiten.de/?p=9514#h01 Vergibt Trittin (Grüne) damit nicht auch den zentralen Schlüssel für die Überwindung der Krise, nämlich den so krisenhaft schlecht laufenden "Märkten" politisch mit zinsbilligen Eurobonds etwas entgegensetzen zu wollen? Wie es z.B. Gustav Horn für Griechenland auch schon vorgeschlagen hatte (http://www.nachdenkseiten.de/?p=9271#h02 Dennoch klingt das schon ein wenig so als würden sich zwei von verschiedenen "Ufern" her - in der Opposition -vorsichtig ein wenig annähern - um eben nicht mehr alles einfach den Finanz"märkten" weiter allein überlassen zu wollen. Diese schäbig-gierige Rolle die spekulativen Finanzmärkte nicht unangefochten zu lassen - außer mit einem (falschen) "Haircut" - kommt bei Steinmeier (mit seinem Berater Steinbrück) dann doch noch mit den Eurobonds vor. Eine vorsichtige Weiterentwicklung einer SPD, die unter Finanzminister Eichel ja zu den Haupt-Deregulierern gehört hatte - und nicht nur der Finanzmärkte, sondern auch des Arbeitsmarktes -, und somit auch sehr stark verantwortlich für dieses Krisengeschehen sind. Soweit - quasi als eine Zwischenbilanz - die politische Positionierung zur aktuellen "Euro-Krise"... Dabei kann man - jetzt wieder - festhalten "Die Bankenrettung hat das System instabiler gemacht", wie es der IWF zu den bisherigen Rettungsvorgängen schon genau analysiert hatte. (http://www.nachdenkseiten.de/?p=8642#h09 (Siehe auch noch einmal das IMK-Konjunkturforum zur "Eurokrise" mit Heiner Flassbeck, Stephan Schulmeister und Gustav Horn http://www.boeckler.de/85_111920.html Und wer spricht vom krisenverursachenden Lohndumping aus Deutschland - dieses deutsche "unter seinen Verhältnissen leben" - ( und dazu kein Ecofin-Beschluss)? Ja, eigentlich wollte oder sollte dazu der Ecofin im letzten Herbst auch schon Stellung beziehen, was zunächst die französische Finanzministerin Lagarde angeregt hatte - die "ökonomischen Ungleichgewichte" unter dem Dach des Euro sollten auf den Tisch und dann in Europa angegangen werden (http://www.labournet.de/diskussion/eu/sopo/lohn_bahl.html). Dem politischen Druck aus Deutschland hielt der Ecofin-Rat - trotz der Sympathie auch von Seiten des Vorsitzenden Juncker - nicht stand und so wurde das für die Stabilität von Euro-Europa so wichtige Anliegen unter den Tisch fallen gelassen - und es kam zu dem "Pakt Euro Plus", den dann Sarkozy mit der Merkel ins Spiel gebracht hatte , damit die Lohndumping-Spirale weiter an Tempo gewönne... Was das Lohndumping aus Deutschland angeht (http://www.nachdenkseiten.de/?p=4480 ... und das häßliche "Spiel" der "Märkte" gegen Griechenland Unser "Ober-Marktradikale", der Prof. Sinn aus München wiederholt dagegen immer wieder gebetsmühlenhaft, Griechenland muss raus aus der Eurozone - und zurück zur Drachme (http://www.labournet.de/diskussion/eu/wipo/krise_bahl3.html). Das wiederum hat Niels Kadritzke schön auseinander genommen (http://www.nachdenkseiten.de/?p=9383 Das hinderte jedoch "Leute" aus dem Bundes-Finanzministerium nicht, erst einmal noch heftig die Spekulation - mit eifriger Hilfe bundesdeutscher "Leit"medien - gegen Griechenland anzuheizen (http://www.nachdenkseiten.de/?p=9386 Dabei ist es sicher schon einmal angebracht, Portugal zu warnen, in die gleiche "Abstiegsspirale" wie Griechenland hineingezogen zu werden - wie es Michael Schlecht getan hat (http://www.nachdenkseiten.de/?p=9415#h01 Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.05.2011 |
), was da alles so schief läuft? Das kann jetzt auf diesem Stand nicht heißen, dass es bei der Komplexität dieses Finanzmarktgeschehens - und der doch gelegentlich versuchten "politischen Einmischung" - schon ein vollkommen abgeschlossenes "Bild" ergeben kann - aber den Versuch ist doch wert. 
) (dort auf der Seite I (= Inhaltsverzeichnis) findet man einen Überblick über die Redner)