Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Montag, 08. August 2011:

I. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Luftverkehr allgemein: Fluglotsenstreik in 2011?

• Aufruf zum Arbeitskampf am 09.08.2011
  "Liebe Mitglieder der GdF, der Sachstand im Tarifkonflikt mit der Deutschen Flugsicherung ist unverändert. Die Einladung der DFS aus der vergangenen Woche zu erneuten Gesprächen beinhaltete kein neues Angebot, so dass leider keine Basis zu neuen Verhandlungen gegeben ist. Deshalb ergeht an Euch alle folgender Aufruf: Die Gewerkschaft der Flugsicherung fordert ALLE tariflich beschäftigten Mitarbeiter der Deutschen Flugsicherung an sämtlichen Standorten auf, am Dienstag, den 09. August 2011, in der Zeit von 06.00 bis 12.00 Uhr für 6 Stunden die Arbeit niederzulegen. Ausgenommen von diesem Aufruf sind die Flugsicherungsakademie, sowie der Standort Maastricht. Die örtlichen Streikleitungen kümmern sich um den weiteren Ablauf und stehen für Fragen zur Verfügung. Der Bundesvorstand" Mitteilung der GDF vom 08.08.2011

• Offener Brief des Bundesvorsitzenden
  "Liebe Mitglieder der GdF, es liegt eine harte Woche hinter uns allen. Ich möchte euch allen an dieser Stelle meinen Dank für die überwältigende Solidarität und Unterstützung aussprechen, die alle Aktiven, seien es die Vorstände, die Streikleitungen vor Ort oder Delegierten, von Euch allen erfahren haben. (...) Zur Erinnerung: Es geht nicht um bessere Arbeitsbedingungen, es geht um die Einhaltung bestehender Arbeitsbedingungen. Es geht nicht um 6,5% mehr Lohn für Fluglotsen, es geht um die Vergütung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der DFS. Es geht nicht um die Sicherung von Privilegien, es geht um für die Funktion der Flugsicherung wichtige Strukturen. Es geht um Angebote ohne Vorbedingungen und es geht um die Einheit und die Zukunft der Flugsicherung. Lasst uns gemeinsam diese Zeit meistern und dabei nie vergessen, was die DFS immer wieder so schön behauptet, aber nur uns allen wirklich wichtig ist. Sicherheit im Luftraum geht über alles. Michael Schäfer, Bundesvorsitzender" Offener Brief des Bundesvorsitzenden der GdF vom 07.08.2011

II. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik - allgemein: ARD-Film über Lohndumping: Die Paketboten und der Milliardär

Vorwurf der Lohndrückerei: Hermes wehrt sich gegen Vorwürfe

In der ARD-Reportage "Das Hermes-Prinzip" berichten Autoren über mögliche Lohndrückerei. Hermes wehrt sich gegen diese Vorwürfe. Artikel von Bob Geisler im Hamburger Abendblatt vom 04.08.2011 . Aus dem Text: "(.) Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di kritisiert generell die in der Paketbranche verbreitete Praxis, Sendungen kaum noch mit eigenem Personal zuzustellen. Auf diese Weise werde das tariflich vereinbarte Monatsgehalt von 1800 Euro brutto unterlaufen. "Das System der Subunternehmen als solches ist das Problem, weil es die Risiken auf die Zusteller abwälzt", sagt der für die Branche zuständige Sekretär Lars-Uwe Rieck. Dies sei nicht nur bei Hermes, sondern auch bei anderen privaten Paketunternehmen wie DPD oder GLS der Fall. Lediglich die Deutsche Post setze noch zu 90 Prozent eigene Zusteller ein. Abhilfe könnten nur eine Abkehr von der bisherigen Praxis oder ein gesetzlicher Mindestlohn schaffen."

III. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > ÖPNV

Beruf und Organisation

"Wer streikt, hat recht. Wenn Beschäftigte die Arbeit niederlegen, können sie sich meist sicher sein, dass die Bevölkerung sie unterstützt. Auch wenn die Bürger dadurch Nachteile erleiden. So wie am heutigen Freitag: Die Bus- und Straßenbahnfahrer in Baden-Württemberg sind im Ausstand, der Nahverkehr in mehreren Städten soll zum Stillstand kommen. Die Fahrer sind in der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di organisiert und werden nach dem Tarif im öffentlichen Dienst bezahlt. Jetzt fordern sie aber einen eigenen Tarifvertrag." Artikel von Mirko Knoche im Neues Deutschland vom 05.08.2011

IV. Internationales > Israel

Soziale Proteste

• "Wir wollen soziale Gerechtigkeit"
  "Über 300.000 Demonstranten an diesem Wochenende. Die Proteste werden von der überwiegenden Mehrheit getragen. Das könnte sich ändern, wenn die Forderungen konkreter und politischer werden. (.) Der Protest definiert sich als "nicht-parteiisch", was gleichzeitig das Dach liefert, unter dem sich viele solidarisch fühlen. Doch was passiert, wenn die Forderungen konkret werden und politischen Lagern zugeordnet werden können, wie steht es dann um die Einheit der Bewegung? Das könnte sich bald zeigen. Netanjahu, der sich beeilt, auf die Proteste zu reagieren, bevor sie sich deutlicher gegen ihn richten, kündigte an, dass er ein "special economic team" ins Leben gerufen habe, um Fragen der Kostensenkung zu erörtern. Zugleich dämpfte er schon mal die Erwartungen: "We won't be able to please everyone, but we will have a real dialogue." Artikel von Thomas Pany auf Telepolis p-news vom 07.08.2011

• Israeli protesters: 'We are prepared to die for our country ... but we can't live in it' - video
  Thousands gather in Tel Aviv, where protesters have pitched tent villages on Rothschild Boulevard , to demonstrate over the high costs of housing, rearing children, fuel, electricity and food. Video by Mat Heywood on guardian.co.uk, 6 August 2011

• Proteste für einen Sozialstaat: Auf dem Weg in ein anderes Israel
  Ein Kommentar von Peter Münch in der Süddeutschen Zeitung vom 07.08.2011 . Aus dem Text: "(...) Der Mittelklasse wurden alle möglichen Lasten aufgebürdet - in dem Vertrauen darauf, dass sie all dies trägt, solange die Regierung verspricht, den Frieden nach außen zu sichern. Doch mittlerweile ist die Last so groß, dass dies den Frieden im Innern bedroht. Deshalb hat sich dem ursprünglichen Protest der Studenten gegen die hohen Mieten auch der Gewerkschaftsverband Histadrut angeschlossen, deshalb marschieren neben den jungen Wilden und den alten Arbeitern auch Eltern mit Kinderwagen im Demonstrationszug mit. Auf der Straße sind obendrein noch die Ärzte, die Milchbauern und die Taxifahrer, es geht neben den Wohnungskosten um Steuern und um Mindestlöhne, um Bildung und Gesundheit..."

V. Internationales > Großbritannien

Straßenschlachten in London: "Es sieht wirklich schlimm aus"

Nachdem am Donnerstag ein 29-jähriger von der Polizei getötet wurde, kam es Sonntagnacht im Londoner Stadtteil Tottenham zu schweren Unruhen. Autos, ein Bus und mehrere Gebäude brannten. Zusammengefasste Agenturmeldungen in der TAZ vom 07.08.2011

VI. Internationales > Syrien

Wieder Massenproteste in Syrien: "Abgeschlachtet wie Schafe"

Syrische Truppen schießen erneut auf Demonstranten. In Hama versucht das Militär weiterhin, die Stadt wieder komplett in den Griff zu bekommen - und tötet offenbar auch Unbeteiligte. Zusammengefasste Agenturmeldungen bei der TAZ vom 05.08.2011

VII. Internationales > Spanien

Polizei prügelt

"In Madrid ist das Vorgehen der Polizei gegen die Proteste der »Empörten« in der Nacht zum Freitag eskaliert. Nachdem die Beamten den ganzen Tag über das Zentrum der spanischen Hauptstadt besetzt hatten, um Kundgebungen der Bewegung »15-M« zu verhindern (jW berichtete), prügelten sie am späten Abend auf die Demonstranten ein, mindestens 20 Menschen wurden verletzt. Aktivisten warfen den Sicherheitskräften vor, »bestialisch« gegen die Protestierenden vorgegangen zu sein. Im Internetportal publico.es berichtete Luis López, einer der Verletzten, die Polizisten hätte solange auf ihn eingeschlagen, bis er am Kopf eine große, blutende Wunde gehabt habe. Rettungskräfte, die die Opfer versorgten, berichteten von mehreren Menschen, deren Verletzungen genäht werden mußten..." Artikel von André Scheer in der jungen Welt vom 06.08.2011

VIII. Internationales > Malawi

Menschenrechte anerkennen und friedlichen Protest ermöglichen

"Am 20. Juli 2011 haben zivilgesellschaftliche Organisationen in Malawi protestiert. Darunter auch der mit der ITUC verbundenen Gewerkschaftszusammenschluss, der Malawi Confederation of Trade Union (MCTU). Ziel war es, die Regierung aufzufordern, sich den zunehmend verschlechternden wirtschaftlichen Bedingungen und internationalen Beziehungen zu widmen und etwas gegen die repressiven Gesetze zu unternehmen. Nach landesweiten Demonstrationen kam es zu tagelangen Ausschreitungen, nachdem die Sicherheitskräfte der Regierung versucht hatten, die Proteste brutal niederzuschlagen. 19 Menschen starben und viele wurden verletzt. Die vorangegangenen Gesetzesänderungen sowie die gewaltsame Unterdrückung es friedlichen Protestes sind nicht zu akzeptierende Verletzungen von Menschenrechten. Trotz der Polizeigewalt haben die Demonstranten den Präsidenten Mutharika gebeten, bis zum 16. August auf ihre Forderungen einzugehen. Viele internationale Gewerkschaftsverbände und Gewerkschaften unterstützen die ITUC, verurteilen die Gewalt seitens der Regierung Malawis, und fordern diese auf, Menschen- und Gewerkschaftsrechte zu respektieren." Die Act!Now-Kampagne von Labourstart vom 06.08.2011

IX. Internationales > Argentinien > Piqueteros - Die Erwerbslosenbewegung in Argentinien

Tödliche Gewalt gegen Landbesetzer in Argentinien

"Drei tote Landbesetzer, ein toter Polizist, 50 Verletzte, unter ihnen drei Schwerverletzte in Intensivbehandlung, sind die vorläufige Bilanz einer gewaltsamen Räumungsaktion durch Sicherheitskräfte im Norden Argentiniens. Laut Medienberichten war es in der 50.000-Einwohner-Ortschaft Libertador General San Martín in der an Bolivien und Chile grenzenden Provinz Jujuy am Donnerstagmorgen zu einer vierstündigen Auseinandersetzung zwischen Einheiten der Polizei und Landbesetzer-Familien gekommen." Artikel von Benjamin Beutler auf amerika21.de vom 02.08.2011

X. Internationales > Saudi-Arabien

Schwere Misshandlung von weiblichen Hausangestellten in Saudi-Arabien: BDI-BND-CDU/CSU-Panzerpartner Saudi-Arabien vs. Gewerkschaften und Menschenwürde

"Die 1,5 Millionen weiblichen Hausangestellten, - der sozialökonomischen Mittel- und Oberschicht -, fallen nicht unter das im Jahr 2005 verabschiedete Arbeitsgesetz. Die Botschaften der asiatischen Länder, aus denen diese Beschäftigten stammen, erhalten jährlich Tausende Beschwerden von Frauen, die gezwungen werden, 15 bis 20 Stunden pro Tag, (an) sieben Tage pro Woche zu arbeiten, zum Teil ohne bezahlt zu werden. Weibliche Hausangestellte in Saudi-Arabien werden ihrer Freizügigkeit beraubt, erhalten nicht genügend zu essen, fallen sexuellen und psychisch-seelischen Missbräuchen zum Opfer und werden von der Herrschaft geschlagen." Ein Beitrag von Reinhold Schramm vom 06.08.2011 auf Scharf-Links

XI. Internationales > China > Arbeit > WanderarbeiterInnen

Die Stadt der verlorenen Finger

Es gibt in China international renommierte Hilfsorganisationen für ausgebeutete Lohnabhängige, bei denen nur selten das Telefon klingelt. Und Garageninitiativen, die ständig zu tun haben. Ein Besuch in der Provinz. Artikel von Wolf Kantelhardt, Yong Kang, in der WOZ vom 4. August 2011 . Aus dem Text: "(.) Kümmert sich denn sonst noch jemand um die verletzten ArbeiterInnen? Die ausländischen AuftraggeberInnen vielleicht? Schliesslich geht ein Drittel der in Yong Kang hergestellten Produkte in den Export. «Nein, die kommen nie, um die Fabriken zu überprüfen», sagt Huang. «Die Ausländer interessieren sich offenbar nicht dafür.» Und die chinesische Gewerkschaft? Mit ihr würde Huang gerne zusammenarbeiten. Der Allchinesische Gewerkschaftsbund hätte ihm helfen können, eine Registrierung als NGO, als steuerbefreite nichtstaatliche Organisation, zu bekommen. «Aber der oberste Gewerkschafter von Yong Kang hat auf meine Nase gezeigt und gesagt: » So musste Huang seine Initiative als Unternehmen im Handelsregister anmelden."

XII. Internationales > China > Arbeitsbedingungen > Foxconn

Roboter statt Arbeiter: Steht die chinesische "Werkstatt der Welt" vor einer umfassenden Automatisierungswelle?

"Der für die globale Hightech-Industrie tätige Auftragshersteller Foxcon zählt zu den wichtigsten "Arbeitgebern" Chinas, für den rund eine Million Arbeitskräfte in kasernenähnlichen Fertigungshallen tätig sind. Das taiwanesische Unternehmen beschäftigt weltweit insgesamt ein Heer von 1,2 Millionen Arbeitern, die unter anderem die Lifestyle-Gadgets von Apple, Sony, Nintendo oder HP in manueller Arbeit zusammenbauen müssen. Somit wird das neueste Technikspielzeug des 21. Jahrhundert, das längst zu einem ikonenartigen Statussymbol vieler Mittelschichtkids in den Industrieländern avancierte, mittels der archaischen Fließbandproduktion des frühen 20. Jahrhunderts hergestellt." Artikel von Tomasz Konicz auf Telepolis vom 04.08.2011

XIII. Internationales > USA > Arbeits- und Lebensbedingungen: Hungerstreik in kalifornischen Gefängnissen

Neues aus den US- Knästen

Up-dates zum Hungerstreik in Kalifornien sowie zu den Protestaktionen im Wabash Valley Knast in Indiana von against repression against prison (a.r.a.p.) auf Indymedia vom 05.08.2011

XIV. Internationales > USA > Ökonomie: US-Schulden"kompromiss"

Der Coup der Milliardäre

Die Tea-Party-Bewegung gibt gerne den Anwalt des kleinen Mannes. Doch im Kampf um den Schuldenkompromiss hat sie einmal mehr entblößt, wessen Interessen sie vertritt. Artikel von George Monbiot in Freitag vom 04.08.2011 (Übersetzung: Zilla Hofman). Der Originalartikel "How the Billionaires Broke the System" erschien am 01.08.2011 im Guardian und findet sich auf der Webseite des Autors

XV. Diskussion > EU > Europäische Wirtschaftspolitik > EU in der Krise

Durch eine "Zangenbewegung" von "Dialektik der Krise" und "demokratischer Gegenöffentlichkeit" der Eurokrise begegnen

Europa und die USA so parallel in der Krise - Die USA einfach politisch blockiert und Europa im heillosen Clinch um eine angemessene Krisen-Lösung zu erreichen - und noch keine Ende des neoliberalen Dogmas der Marktgläubigen in Sicht - Oder: Kann man der Finanzkrise durch eine "Zangenbewegung" von "Dialektik der Krise" und "demokratischer Gegenöffentlichkeit" begegnen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.8.2011

XVI. Diskussion > EU > EU politisch betrachtet

Die Aneignung Europas

Während die Eliten in der Euro-Krise ihre Schäfchen ins Trockene bringen, erlangen die Volksmassen allmählich eine neue Bewegungssouveränität. Artikel von Hans-Jürgen Krysmanski in junge Welt vom 06.08.2011

Siehe dazu auch:

XVII. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008 > international

"Wir stehen am Rande einer neuen Krise"

Nach Einschätzung des renommierten Wirtschaftsprofessors Klaus Zimmermann, drohen den USA weitere Ratingschocks. Das könnte auch für den Rest der Welt katastrophal enden, schreibt er in einem Gastbeitrag. Artikel von Klaus Zimmermann im Handelsblatt vom 08.08.2011

Weltweiter Schulden-Streit: Aufbruch in den Krisensommer

"Der schlimmste Teil der Krise steht erst noch bevor. Der Aktionismus der vergangenen Tage hat nichts bewirkt, das Vertrauen in die Staaten erodiert - und nun drohen die Schuldenprobleme in den USA wie in Europa zu innenpolitischen Kampfplätzen zu werden." Ein Kommentar von Stefan Kornelius in Süddeutsche Zeitung online vom 07.08.2011

Die Börsen tief im Minus. Wohin mit dem vielen Geld?

Weltweit hat sich eine Vermögensblase gebildet. Wohin dieses Kapital fließen könnte - und was volkswirtschaftlich sinnvoll und hilfreich wäre. Artikel von Ulrike Herrmann in der taz vom 05.08.2011

Die Weltwirtschaft im Ungleichgewicht. Ursachen, Gefahren, Korrekturen

Expertise von Jan Priewe im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung

XVIII. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008 > international > USA: 700 Milliarden US Dollar für die Wall Street

Was bedeutet die Herabstufung für den Dollar? Wie steht es um die Bonität der USA?

Die FR gibt Antworten, was die Rating-Entscheidung bewirkt. Artikel von Robert von Heusinger in der FR online vom 8.8.2011

XIX. Diskussion > Wipo > Wipo allgemen > Wachstum oder Wohlfahrt/Glück?

Vom Lob des Verzichts: »Wo die Wachstumskritiker landen«

Artikel von Lucas Zeise in junge Welt vom 05.08.2011 als Vorabdruck aus Heft 4/2011 der Marxistischen Blätter mit dem Schwerpunkt »Produktivkräfte - Wachstumsgrenzen«

XX. Diskussion > Wipo > Wipo allgemen > Hungerkrise und IWF

Hunger: »Markt« versagt

Humanitäre Katastrophe in Ostafrika: Neben Dürre verschärft Zerstörung kleinbäuerlicher Agrarstrukturen aus Profitgründen Situation erheblich. Artikel von und bei Tomasz Konicz , erschienen in Junge Welt vom 08.06.2011

Hungersnot in Afrika: Wenn die Hilfe plötzlich zum Problem wird

"Das UN-Welternährungsprogramm kauft in Ostafrika Getreide für die Dürreopfer ein - und treibt damit die Preise in die Höhe.
Wenn Hilfswerke Lebensmittel in die Dritte Welt schaffen und damit dort die Preise drücken, setzen sie sich dem Vorwurf aus, sie machten die lokalen Bauernwirtschaften kaputt. Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) will es besser machen und die benötigten Lebensmittel in der Regel in der Region selbst einkaufen. Doch in Ostafrika steigen nun die ohnehin atemberaubend hohen Preise ins Unermessliche." Artikel von Johannes Dieterich in der Frankfurter Rundschau vom 8.8.2011

XXI. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Aufenthalt und Ausweisung > Aktionen

[M] Aktionen gegen Abschiebeflüge

"In der letzten Woche kam es in und rund um den Flughafen München zu mehreren Aktionen gegen dort startende Abschiebeflüge und die "dreckigen" Geschäfte der Airlines mit Abschiebungen. Nachdem am Dienstag die Abschiebung eines somalischen Flüchtlings verhindert worden war, fand am Samstag eine Demonstration gegen Abschiebungen statt." Bericht von antira vom 07.08.2011 bei indymedia . Siehe dazu auch: "Flughafen München - Return service non Stopp" sowie "Protestaktion am Münchner Flughafen war erfolgreich: Mohamed Abdilahi ist frei" - Berichte auf der Homepage vom Bayerischen Flüchtlingsrat

XXII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen: No Nazis in Bad Nenndorf + Bielefeld 06.08.11

[Bielefeld] Naziaufmarsch komplett verhindert

"Exakt 30 Meter konnten die knapp 150 Nazis zurücklegen, die nach ihrem von AnwohnerInnen verursachten Debakel in Bad Nenndorf am Abend des 06.08.2011 noch durch Bielefeld marschieren wollten." Bericht von "Bündnis-Fan" vom 07.08.2011 bei indymedia . Siehe dazu auch:

• Bad Nenndorf ist bunt. Protest deutlich stärker als in den vergangenen Jahren
  Bericht und Bilder bei der IG Metall Nienburg-Stadthagen

• Rede von Charly Braun bei der Auftaktkundgebung am 6.8.11 in Bad Nenndorf
  Vorabtext der Rede von Charly Braun (DGB-Regionsvorstand Lüneburger Heide, Vetreter von Bündnissen gegen Nazis aus der Westheide, ver.di-Bezirksvorstand und DGB-Verantwortlicher der Jugendarbeit in Bergen-Belsen)

• Berichte, Videos und Bilder bei Bad Nenndorf ist bunt - Bündnis gegen Rechtsextremismus

XXIII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > Dortmund stellt sich quer!: 2./3.9.11 Dortmund Antikriegstag verhindern!

Kein Aufklärungswille

Dortmund: Polizei und Justiz stellen Ermittlungen zu rechten Anschlägen ein. Bisher kein Gerichtsverfahren wegen Angriffs auf 1.-Mai-Demo des DGB vor zwei Jahren. Artikel von Markus Bernhardt in junge Welt vom 05.08.2011 . Siehe dazu auch:

• Blind gegenüber Nazigewalt?
  "Diese schnelle Ermittlungseinstellung lässt befürchten, dass Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund weiterhin auf dem rechten Auge blind sind", beklagt die Dortmunder Bundestagsabgeordnete der LINKE Ulla Jelpke. Wie berichtet, war in der Nacht vom 19. auf den 20.Juli zum sechsten Mal das Wahlkreisbüro von Jelpke Ziel eines Angriffs von Neonazis. Das "Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt" wurde von der Staatsanwaltschaft Dortmund in einer Rekordgeschwindigkeit von nicht einmal fünf Tagen mit Datum 26.07.2011 eingestellt, "weil ein Täter nicht ermittelt werden konnte" und: "weitere Nachforschungen versprechen zur Zeit keinen Erfolg."." Pressemitteilung von Ulla Jelpke vom 03.08.2011

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi