liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Montag, 21. Januar 2008:

I. Branchen > Medien u. IT > Nokia

Neues zur Werkschließung vom 21.01.2008

Vieles ist in der Presse zur Schließung des Bochumer Werkes geschrieben worden. Es ist unmöglich, hier alle Artikel, die die Redaktion des LabourNet Germany für lesenwert hält, in der gewohnten Form zu veröffentlichen. Man findet sie auf der Sonderseite zu Nokia. Daher an dieser Stelle nur die Info, dass es morgen zu einer Großkundgebung in Bochum kommen wird. Daran werden auch wir von der Bochumer Redaktion teilnehmen. Morgen wird es also nur einen kurzen Newsletter geben. Alle weiteren Artikel und Hintergrundinfos auf unserer Nokia-Seite

• Aufruf zur Solidaritätskundgebung zum Erhalt des Standortes Nokia in Bochum
  "Am: Dienstag, den 22. Januar 2008; Beginn: 13.00 Uhr; Ort: Riemker Markt (Herner Straße 360 - 368) Auf der Solidaritätskundgebung sprechen u.a.: Ottilie Scholz, Oberbürgermeisterin Stadt Bochum; Berthold Huber, 1. Vorsitzender der IG Metall; Gisela Achenbach, BR - Vorsitzende Nokia Bochum; Betroffene Nokianer; Peer Steinbrück, Bundesfinanzminister." Siehe dazu das Flugblatt der IG-Metall Bochum
  
• Homepage der IG-Metall Bochum
  Solidaritätserklärungen, Presseerklärungen und aktuelle Informationen finden sich auf der Seite "Aktuelles" bei der IG-Metall Bochum
  
• Unser Unzitat des Tages aus der Rubrik "Deutsche kauft deutsche Handies": "Wir buchstabieren NOKIA jetzt so: "Nicht Ohne Kampf Ins Ausland!" so der nordrhein-westfälische Bezirksleiter der IG Metall Oliver Burkhard auf der Startseite der IG-Metall

II. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer

Bocholt: Neo-Nazis attackieren Gewerkschafter. ver.di-Funktionär von braunem Mob bedroht

"Etwa 15 vermummte Neonazis haben in der Nacht vom 11. auf den 12. Januar das Haus des ver.di-Gewerkschafters und engagierten Antifaschisten Rainer Sauer in Bocholt belagert. Sie umkreisten das Haus mit Sprechgesängen während ein kleiner Autokonvoi auf der Strasse auf und ab fuhr und aus den Lautsprechern der Autos rechtsradikale Lieder abgespielt wurden. Dieser Angriff ist der traurige Höhepunkt einer Hetzkampagne der Nazis gegen den Mitbegründer und Sprecher der Bürgerinitiative "No Nazis" - Bocholt stellt sich quer". (.) Rainer Sauer, der inzwischen Strafanzeige gestellt hat, lässt sich davon nicht einschüchtern. "Wir werden den Widerstand gegen die Nazis in unserer Stadt nicht aufgeben. Es bleibt dabei: Keinen Fußbreit den Faschisten." Meldung bei verdi-NRW vom 16.01.2008 . Siehe dazu auch die Homepage vom Bocholter Aufruf .

Und in diesem ver.di-Zusammenhang:

III. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer > Wird Angelo Lucifero von den Gewerkschaften vom Opfer zum Täter gemacht? Hauptverhandlung am 16.1. und 23.1.2008 in Erfurt

Biedermann, Brandstifter und ein Prozess. In Erfurt steht ein Gewerkschafter vor Gericht, der nicht Opfer der Nazis sein will

"Der erste Prozesstag im Verfahren der Nazis und der Erfurter Staatsanwaltschaft gegen den Gewerkschafter und Antifaschisten Angelo Lucifero wurde am 16. Januar von mehreren hundert Unterstützerinnen und Unterstützern begleitet. Wegen der momentanen Verhandlungsunfähigkeit Luciferos, der unter einem starken Tinnitus leidet, wurde der Prozess vertagt. Im Anschluss kam es zu einer spontanen Solidaritätsdemonstration durch die Erfurter Innenstadt." Bericht von Peter Birke als Vorab-Abdruck aus analyse&kritik Nr. 524

IV. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer > Wird Angelo Lucifero von den Gewerkschaften vom Opfer zum Täter gemacht? > Kündigung des Thüringer Gewerkschaftssekretärs und Antifaschisten Angelo Lucifero verhindern! > Pressespiegel

Angelo Lucifero in Thüringen. Eskalation: Ein Gewerkschaftssekretär in Bedrängnis

Artikel von Marina Achenbach in Freitag vom 18.01.2008

V. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > ver.di: Tarifrunde 2008 bei Bund und Kommunen

Tarifinfo für den Nahverkehr

Tarifinfo für die kommunalen Versorgungsbetriebe

VI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > ver.di > ver.di-Linke NRW

Nächstes NRW-Treffen ist am Sonntag, 16. März 2008 in Düsseldorf

VII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > ver.di > bundesweite ver.di-Linke

Für den 4./ 5. April ist in Bielefeld eine bundesweite Tagung der verdi-Linken geplant

Weitere Infos folgen

VIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Hartz IV > Proteste gegen 1-Euro- Jobs & "weisse Schafe

»Hartz-IV-Tribunal«

• Sechs Monate ALG II. Satire und Realität: Unter großer Beteiligung fand in Frankfurt am Main das »Hartz-IV-Tribunal« statt
  "Schuldig im Sinne der Anklage. Die Jury des »Hartz-IV-Tribunals« sprach dieses Urteil im Namen des Volkes, das am Freitag abend im Frankfurter Gewerkschaftshaus mit 150 Zuschauern vertreten war, die der Begründung applaudierten: Die ehemalige Bundesregierung aus SPD und Grünen und die jetzige große Koalition hätten mit der Hartz-IV-Gesetzgebung gegen das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes und die hessische Verfassung verstoßen, die nach Artikel 27 »die menschliche Arbeitskraft unter den besonderen Schutz des Staates« stellt. Die Strafe: sechs Monate Arbeitslosengeld II. (.) Symbolisch saß auch der Beschäftigungsträger »Werkstatt Frankfurt« auf der Anklagebank. Dieser etabliere »erzwungene minderwertige und schutzlose Beschäftigungsformen«. Kritiker dieser Entwicklung würden von der Geschäftsführung »rücksichtslos verfolgt«." Artikel von Gitta Düperthal in junge Welt vom 21.01.2008
  
• Aufregung um geplantes Hartz IV-Tribunal am 18.01.2008
  "Das von Erwerbsloseninitiativen und Gewerkschaften geplante "Hartz IV-Tribunal. Betroffene klagen an!" stößt auf Sympathie und Zustimmung, aber auch auf Abwehr und zum Teil heftige Kritik. Um Falschbehauptungen entgegenzutreten, erläutert Angelika Beier Inhalt und Zielsetzung des Tribunals." Info beim DGB Hessen . Aus dem Text: "Ein Sonderfall ist die Werkstatt Frankfurt. Hier wurden ca. 1000 sozialversicherungspflichtige und tarifvertraglich geregelte Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahmen auf rund 900 Ein-Euro-Jobs "umgestellt" (siehe ver.di Publik, Ausgabe 08/09 2007)." Siehe dazu auch:
  »Keiner hat das Recht zu gehorchen«. Interview von Gitta Düperthal mit Angelika Beier , Referentin für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik beim DGB-Bezirk Hessen-Thüringen in junge Welt vom 16.01.2008. Aus dem Text: ".Wir haben offenbar wunde Punkte getroffen, und zwar mitten im Wahlkampf. Sechs ALG-II-Bezieher werden ihre Fälle der Öffentlichkeit schildern. Dabei geht es um vorenthaltene Kosten der Unterkunft, um unfähiges Fallmanagement und andere inhumane Schikanen der Ämter und Träger. Die Werkstatt Frankfurt mit etwa 900 Ein-Euro-Jobs wird ebenfalls beschuldigt. Der Stoff scheint derart brisant zu sein, daß offenbar von mehreren Seiten versucht wurde, unsere Kooperationspartner von einer Beteiligung abzuhalten. Bei einigen hat das gewirkt. Nur so kann ich mir erklären, daß der Sozialverband VdK Hessen und das Zentrum Gesellschaftliche Verantwortung der Evangelischen Kirche Hessen- Nassau sich zurückgezogen haben. Post gab es auch von einem Bildungsträger in Marburg, dessen Vertreter zugleich Vorstandsmitglied der Landesarbeitsgemeinschaft von Beschäftigungsträgern ist."
  
• Dennoch wehrt sich die Werkstatt Frankfurt und eröffnet eine Schlammschlacht gegen die KritikerInnen, u.a. auf das LabourNet Germany: Angriffe auf Werkstatt Frankfurt - wir informieren . Aus dem Text: ". Nach den vorhergehenden Informationen und auch nach Durchsicht unserer allgemeinen Informationen über Arbeitsmarktpolitik, wird deutlich, wie unhaltbar das Vorgehen dieser Gruppierungen ist. Diese Akteure diskreditieren aus obskuren "politischen" Gründen unsere engagierte Arbeit und sie verletzen auch die bei uns arbeitenden Menschen." Dort auch
  
  • die Stellungnahme des amtierenden Betriebsrates
    
  • die Stellungnahme zu dem "Tribunal" von Harald Fiedler (Vorsitzender DGB Region Frankfurt-Rhein-Main) an den GF Skerutsch. Aus dem Text: ". Ich darf Ihnen versichern, dass ich weder von der Anklage gegen die Werkstatt Frankfurt noch über Details, um welche Angelegenheit es sich dabei handelt, im Vorfeld informiert war. Als Mitglied im Verein Werkstatt Frankfurt wäre es geradezu grotesk, würde ich solch ein Tribunal gegenüber der Werkstatt Frankfurt mittragen.
    Sie können auch für die Zukunft darauf bauen, sollten im Einzelfall Beschwerden bzgl. der Arbeit der Werkstatt Frankfurt an mich herangetragen werden, so werde ich versuchen, diese in Rücksprache mit Ihnen zu klären bzw. offen auszutragen. Aus über 12-jähriger Mitarbeit im Verein Werkstatt Frankfurt wie auch in meiner Funktion als Vorsitzender der DGB-Region Frankfurt-Rhein-Main kann ich Ihnen versichern, dass ohne die Arbeit der Werkstatt Frankfurt viele tausende Menschen in unserer Stadt weniger Chancen gehabt hätten auf einen Arbeitsplatz und in die Gesellschaft integriert zu werden."
    
• Siehe dazu auch: Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Bildungseinrichtungen > Tatort Werkstatt Frankfurt e.V.

IX. Internationales > Iran > Gewerkschaften > Freiheit für Mahmud Salehi

Mahmoud Salehi erneut ins Krankenhaus eingeliefert - Aktivisten der LehrerInnengewerkschaft inhaftiert

"Nach einer Meldung des Committee for Defending Mahmoud Salehi (via Socialist Blog News) wurde Mahmoud Salehi, der seit Mitte des Jahres erneut inhaftierte Vorsitzende der Gewerkschaft der BäckereiarbeiterInnen von Saqez (Iranisch-Kurdistan) - diesmal auf Grund von Herzproblemen - erneut in ein Krankenhaus in Sanandaj eingeliefert. Zuletzt war er im Dezember wie im Januar auf Grund seines haftbedingten, schlechten Gesundheitszustandes zweimal kurzzeitig in stationärer Behandlung, wobei er jeweils trotz starker Bedenken des medizinischen Personals nach kurzer Zeit wieder in den Knast zurück verschleppt wurde. Gleichzeitig bestätigte ein Berufungsgericht die dreijährige Haftstrafe gegen Alireza Hashemi, den Generalsekretär der LehrerInnengewerkschaft Teachers Organization in Iran, der wie viele seiner KollegInnen nach Protesten und Streiks im Frühjahr 2007 schon einmal inhaftiert worden war, sein Kollege Ali Poursoleiman wurde wegen "Vergehen gegen die nationale Sicherheit" zu einer dreijährigen Haftstrafe bei fünf Jahren Bewährung verurteilt. In Kermanshah setzt derzeit die regionale Verwaltung Mitglieder der illegalisierten LehrerInnengewerkschaft Kermanshah Teachers Association unter immer stärkeren Repressionsdruck." Bericht auf der Seite Entdinglichung vom 20.01.2008 mit allen weiteren Links

X. Internationales > Polen > Arbeitskämpfe: Streik in der privaten Zeche »Budryk« im südpolnischen Ornontowice

Jetzt 34 Bergleute im Hungerstreik

Aktuell befinden sich 34 Bergleute im polnischen Bergwerk Budryk im Hungerstreik. 30 davon in einer Tiefe von 1050 m, 4 an der Oberfläche. Der Hungerstreik begann vor 6 Tagen mit 4 Bergleuten und hat sich nun ausgeweitet. Weiterhin besetzen z.Z. 150 Bergleute einen Schacht in 700 Metern und 200 weitere blockieren an der Oberfläche. Gestern, am Sonntag, mussten zwei der Hungernden evakuiert werden, einer davon musste ins Krankenhaus. Die Streikaktionen eskalierten, weil die Verhandlungen mit der Minengesellschaft komplett gescheitert waren. Kurze Zusammenfassung des Artikels auf der polnischen anarchistischen CIA-Seite vom 21.01.2008

XI. Internationales > USA > Arbeitskampf > Streik der Drehbuchautoren

Streikreport - Die zweite Woche 2008

"Es ist schwer einen Streikreport zu schreiben, wenn sich die Ereignisse der Woche fast stündlich überschlagen. Aber als Drehbuchautoren wissen wir ja: "writing is re-writing." Also fange ich aus dramatischen Gründen mit den kleinen Themen an, die so auf der Picket Line diskutiert wurden." Bericht des deutschen WGA-Mitglied Andreas Kossak auf der Seite des Verbandes Deutscher Drehbuchautoren e.V. vom 18.01.2008

XII. Internationales > USA > Arbeitskämpfe

Regisseure einigen sich mit den Produzenten

"Ist schon seltsam: Während die Produzenten der AMPTP monatelang nicht zu Verhandlungen mit den Vertretern der Autoren bereit sind, einigen sich Produzenten und Regisseure (bzw. deren Gewerkschaft DGA) "in Rekordzeit". Der Standard sieht nun den Druck auf die Drehbuchautoren steigen, der Spiegel Online ebenso. Warum nicht den auf die Produzenten? Sie haben schließlich über einen Monat lang Verhandlungen verweigert. Und warum war es so einfach für die Regisseure, ihre Forderungen durchzusetzen? Liebe Verschwörungstheoretiker, hier ist eure Chance. Ich mach mal einen Anfang: Der Verhandlungsführer der DGA, Gil Cates, ist gleichzeitig Produzent der Oscar-Verleihungsshow. Die steht bekanntlich in Frage, wenn der Streik weitergeht. Nur so ein Gedanke. Erste Gedanken aus dem Lager der streikenden Autoren finden sich bei United Hollywood. Es wird spannend in den nächsten Tagen, denn der fertige Vertrag zwischen AMPTP und DGA ist ja noch gar nicht veröffentlicht, geschweige denn unterschrieben, und was das alles für die Autoren bedeutet, werden wir erst sehen." Die kommentierte Zusammenfassung der Ereignisse mit allen zugehörigen Weblinks findet sich auf der Seite des Verbandes Deutscher Drehbuchautoren e.V. vom 18.01.2008

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi