Seit 80 Jahren nichts gelernt? Profiteure der Krise - und kein Ende Spekulationsaufblähungen abzusehen

Auf Finanzmarkt-Regulierungs-"Reise" - weniger für "Marktgläubige" geeignet - aber doch mit erstaunlichen Ausblicken: "Schafft der "graue Montag" des Krisengeschehens eine neue Offenheit?"

Aber zunächst: "Name-Dropping" in der Wirtschaftskrise: die Roosevelts!

Ach, ich habe mit meinen Irrtümern - und denen, die mir halfen sie zu überwinden - wieder eine Menge über die Wirtschaftspolitik in der Weltwirtschaftskrise lernen dürfen (vor allem 1929 ff. - heute haben wir dieses Niveau weder diesseits noch jenseits des "Großen Teiches" wieder erreicht). Wer meine Fehler nachverfolgen will, kann wohl auch eine Menge über die USA und ihre politischen "Schwergewichte" in der Wirtschaftspolitik lernen. Meine Fehler betreffen zunächst die Verwandtschaftsbeziehungen der Roosevelts. Zuerst "vermurkste" ich den großen Bankenregulierer Franklin D. Roosevelt aus den dreißiger Jahren (1932 bis 1945) - oder auch einfach "FDR" genannt (siehe z.B. http://de.wikipedia.org/wiki/Franklin_D._Roosevelt oder besser noch englisch http://en.wikipedia.org/wiki/Franklin_D._Roosevelt ) und verwechselte ihn mit seinem Verwandten (Onkel) dem Theodor Roosevelt, der - vor dem ersten Weltkrieg - ein politischer "Bezwinger" der großen Kartelle und Monopole wurde.

Also: Falls ihr da noch weiter etwas einsteigen wollt, es war natürlich ab 1932 mit dem "Glass-Steagall-Act" (1933) Franklin D, Roosevelt (und nicht sein "Großvater" Theodor, der wohl einfach sein Onkel war = vor dem ersten Weltkrieg!) - siehe unten.

Und jetzt zu der neuen Offenheit: Jetzt zu dem Artikel, der diese ganze Auseinandersetzung mit der amerikanischen Wirtschaftspolitik - nebst seinen ganzen Irrtümern - angeregt hatte: Gastbeitrag von Rudolf Hickel: Profiteure der Krise in der FR vom 12.8.2011 (http://www.fr-online.de/politik/meinung/profiteure-der-krise/-/1472602/9339794/-/index.html ). Nach dem Börsen-Crash von 1929 reagierte die Politik mit einer intensiven Regulierung der Finanzmärkte. Die wäre auch heute nötig, um die Spekulation zu bremsen. Die Angst vor dem großen Börsencrash geht um - zumindest in den Medien - die in der Berichterstattung... durch Nichtwissen glänzen... Sicher, Computermodelle spielen eine Rolle. Doch sie sind nicht verantwortlich für den schwarzen und dann doch nur grauen Montag. Hinter dieser Entwicklung stecken ganz andere Mechanismen. Die Mechanismen werden durch milliardenschwere Hedgefonds in Gang gesetzt. Sie nutzen Leerverkäufe von Wertpapieren, um so gewinnbringend auf den erhofften Kursabsturz zu setzen. Hinzukommen lukrative Kreditausfallversicherungen (CDS), mit denen sie erfolgreich auf die Zahlungsfähigkeit angeschlagener Krisenstaaten spekulieren. Dazu zählen heute Griechenland, Italien, Spanien und auch Irland.

(Einfügung: Dennoch muss - nachdem dies in den Medien gerade so als das "Allheilmittel" gegen die Finanzkrise nebst ihren eifrigen politischen Verwaltern so gepriesen wird - zunächst ganz klar festgestellt werden, dass ein Verbot der Leer-verkäufe allein noch nicht viel weiter bringt - wie es jetzt einmal in Europa in aller Munde ist - allen voran Deutschland, dass diese Leerverkäufe schon seit einem Jahr verboten hat.)

Der jüngste Test auf die Zahlungsunfähigkeit eines Eurolandes lehrt: Mit urplötzlicher Gewalt wurde in Italien auf eine Pleite und damit eine Überforderung des EU-Rettungsschirmes gewettet. Die Risikoaufschläge auf italienische Staatsanleihen sind gestiegen und der Preis für Kreditausfallversicherungen sprang nach oben. Und jetzt ist Frankreich dran.

Das ist ein gezielter Angriff der Hedge- und anderer Investmentfonds (erg.: deren Risiko-"Spiel" SPD-Finanzminister Eichel für Deutschland erst hereinholte) - ohne dass es dazu einer Kommandozentrale bedarf. Vielmehr geht es um ein gleichgerichtetes, renditegetriebenes Verhalten in der Krise. Die Spekulationskampagne hat riesige Gewinne in die Kassen der Fonds gespült ... Und das Rating-Triopol wirkt als Brandbeschleuniger (erg.: durch die Politik in Gesetzen u.ä. so festgelegt). Die Macht der Spekulationsfonds (in den Medien meist hochachtungsvoll als "Märkte" bezeichnet) enthüllt die Bedeutungslosigkeit der Politik. Ja, Politik und Gesellschaft, aber auch die Akteure in der Produktion ökonomischer Werte werden über beängstigende Kursverluste an der Börse in Geiselhaft genommen.

Zugleich aber nützen die Spekulanten die in der Öffentlichkeit verbreiteten Ängste der horrenden Staatsschuldenstände geschickt aus (erg.: und deshalb wurde die Krise - ebenso geschickt - einfach zu einer "Staatsschuldenkrise" umdefiniert und von den Medien (immer noch fest "im Griff des Finanzkapitals") immer wieder den Bürgern in die Köpfe "gehämmert").

Eines lehrt die Erinnerung an den Börsencrash, der nach 1929 zur Weltwirtschaftskrise führte (ach, wo findet man denn in Deutschland dieses Wissen um die Weltwirtschaftskrise 1929 ff.?): Nur eine intensive Regulierung der Finanzmärkte hilft gegen diese gefährliche Spekulation (die in der Lage ist, Demokratien einfach auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen - wie in Deutschland nach den irren Brüningschen Spar-Delirien vor 1933 - und dann 1933 ff.). Die Börsenaufsicht sowie die Trennung von Geschäfts- und Investmentbanken wurde geschaffen.

National und international muss endlich die Hegemonie der strategischen Finanzfonds und der Ratingsagenturen zugunsten eines Vorrangs der Politik gebrochen werden

.. und die FR bleibt mit Hickel nicht allein.

Dieses Geschehen begleiteten unsere Medien bisher ohne es aufklärend so beim Namen zu nennen - wie gefesselt in einem "Voodoo"-Zauber - jedoch mit einem nur noch nach Verehrung klingenden: "Oh, was diese "Märkte" wieder einmal uns flüstern" - und dem soll der politische Kniefall auf dem Fuß folgen: "Sparen, sparen, sparen."

Aber zu diesem Wochenende - nach diesem nur noch "grauen (und nicht schwarzen) Montag" auf den Finanzmärkten können wir Erstaunliches wahrnehmen: Nicht nur die FR leistet sich einen Rudolf Hickel - von außen - mit einem undumschlag gegen die nicht-regulierten Finanzmärkte - nein, auch die SZ lässt in ihrem Leitkommentar vom Samstag, 13. August 2011 - plötzlich Erstaunliches vernehmen - das bisher dort außer vielleicht in einem "Außenbeitrag" des Wirtschaftsweisen Peter Bofinger keineswegs zu sehen war: So schreibt dort Ulrich Schäfer - auch wieder die großen Krisen von 1929 ff. und heute vergleichend - unter der Überschrift "1931 und 2011": "Man kann der Theorie anhängen , dass die Finanzmärkte dazu da sind, die Fehler der Politik zu korrigieren. Und in Fällen wie Griechenland oder Italien mag dies stimmen. Man kann aber auch zu der Erkenntnis kommen, dass es noch dringlicher ist, die Fehler der Finanzmärkte zu korrigieren (ein "Bravo" möchte sich da meiner durch bisher so viel Ideologie gepeinigten Brust entringen!). Denn da hat die Politik bisher kläglich versagt (Oh, wie richtig, möchte man da nur hinzufügen!).

Was an Reformen beschlossen wurde: größere Kapitalpuffer für Banken, bessere Risikosysteme, Stresstests, war richtig und notwendig. Nur: Es reicht nicht aus, um die Märkte in die richtigen Bahnen zu lenken.

Wenn die Welt aus dieser Krise die richtigen Konsequenzen ziehen will, müssen die Staaten nicht bloß ihre Schulden reduzieren(= da ist noch kein Weiterdenken zu erkennen - siehe unten noch Keynes 1933!). Es ist auch erforderlich, die Finanzmärkte so zu gestalten, dass Krisen seltener und weniger gefährlich werden (wobei sich Krisen nie völlig verhindern lassen). Dazu ist es notwendig eine wirklich globale Finanzaufsicht zu schaffen, ein Regelwerk, das klar Grenzen setzt. Man braucht eine Steuer auf Finanzgeschäfte, um die Kosten der Krise zu bezahlen. Und es ist notwendig, manche Finanzinstrumente zu verbieten, deren volkswirtschaftlicher Sinn sich nur schwer erklären lässt." (Siehe Ulrich Schäfer in der SZ "Weltwirtschaftskrise - In 80 Jahren nichts gelernt" www.sueddeutsche.de/wirtschaft/weltwirtschaftskrise-in-jahren-nichts-gelernt-1.1130942 )

So kann man die Hoffnung darauf setzen, dass durch die weitere Entwicklung des Krisengeschehens, die zuletzt in diesem "grauen Montag" gipfelte (vgl. z.B. "Durch eine "Zangenbewegung" von "Dialektik der Krise" und "demokratischer Gegenöffentlichkeit" der Euro-Krise begegnen" www.labournet.de/diskussion/eu/wipo/krise_bahl10.html oder auch www.nachdenkseiten.de/?p=10382#h02 ) nun doch eine Offenheit entsteht, die der Bewältigung der Krise im weiteren nur gut tun kann - trotz der zunächst erst zaghaften Anfänge!

Wie ein politischer Paradigmenwechsel stattfinden könnte

Deshalb mag an dieser Stelle nur erinnert sein, dass dieser Umschwung - weg vom neoliberalen, marktradikalen "Paradigma" - erst nach einem dies heftig thematisierenden Wahlkampf von Franklin D. Roosevelt (und eben nicht der Onkel Theodor!) in den USA möglich wurde. (Vgl. dazu z.B. Paul Krugman, "Nach Bush", S. 69 f.)

Der "Glass-Steagall-Act" - vor allem mit der Trennung von Geschäftsbanken und Investmentbanken (von der Clinton-Regierung 1999 aufgehoben) - wurde dann zwar schon 1933 (Roosevelt) politisch durchgesetzt - und damit erstmals klar in das Krisengeschehen auf den Finanzmärkten politisch eingegriffen (http://de.wikipedia.org/wiki/Glass-Steagall_Act ).

Keynes, Roosevelt und der "New Deal"

Dabei muss auch noch der immer wieder kursierenden Mär widersprochen werden, der New Deal von Roosevelt habe mit John Maynard Keynes nichts zu tun (vgl. z.B. Nikolaus Piper in der SZ vom 25.2.2009). Gerade weil sich Keynes mit der Weltwirtschaftskrise sehr beschäftigte und er in den USA eine entscheidungsfreudigere Regierung und Politik sah, schrieb er am 31. Dezember 1933, dem letzten Tag des zehnten Monats des New Deal einen offenen Brief an Präsident Roosevelt, den er in der New York Times veröffentlichen ließ. Und dazu muss man sagen John Maynard Keynes war zum damaligen Zeitpunkt eine ökonomische Stimme, die Gewicht hatte, denn mit seiner Kritik am Versailler Vertrag ("Die wirtschaftlichen Folgen des Friedensvertrages" - deutsch 1920) hatte er schon große Aufmerksamkeit erregt, ebenso wie mit seinem atemberaubenden Angriff auf Winston Churchill bei der Rückkehr zum Goldstandard 1925, die inzwischen als Fehler anerkannt war.

Nun (in diesem Brief) nahm er sich des unbedingten fast heiligen Glaubens der gesamten wirtschaftswissenschaftlichen Welt an. Er sagte, das Staatsdefizit sei von wirtschaftlichem Vorteil, und es solle vergrößert werden. Es zu vergrößern war der Weg, tatsächlich der einzige Weg, zum Aufschwung. Der Schock, den die Anhänger der konventionellen Lehre erlitten, kann schwerlich übertrieben werden. (Vgl. John Kenneth Galbraith, "Die Geschichte der Wirtschaft im 20. Jahrhundert", S. 118 ff. - insbesondere S. 119 f.)

Dieser Brief von 1933 und seine anschließenden Besuch bei "F.D.R." waren weit entfernt davon, übersehen zu werden in der Geschichte des New Deal. Keynes hatte damit erst einmal einen "Stein ins Wasser geworfen" gegen die so dominierende bisherige ökonomische Theorie - ausgearbeitet hat Keynes allerdings dieses dann erst später (1936) in seiner "General Theorie..." Und wahrscheinlich ist aus diesem historischen Grunde so vielen bei dem Namen Keynes nur noch die Staatsverschuldungsproblematik in Erinnerung.

Aber erst noch einmal zurück zur Wirkung des "Glass-Steagall-Act" für die Finanzmärkte: Joseph Stiglitz macht es u.a. so schön klar, warum dies so wichtig war, dass ein Bankangestellter der Bank-Kredite an Kunden vergibt, nichts zu tun haben soll mit einem zockenden Investmentbanker (Joseph Stiglitz, "Im freien Fall", S. 216 f.). Eben diese "Chinesischen Mauern" (chinese walls), wie wir es von Paul Volcker in der aktuellen USA-Diskussion kennen (http://de.wikipedia.org/wiki/Paul_Volcker ). Seine Vorschläge - auch "Volcker-Regel" genannt - wurden nicht nur von ihm mit seinem ganzen ökonomisch-politischen Schwergewicht vorgetragen, sondern in den USA auch von 5 Ex-Ministern unterstützt (www.handelsblatt.com/politik/international/ex-minister-unterstuetzen-us-bankenregulierung/3375482.html ). Diese hinderte den US-Senat mit seiner Mehrheit nicht dieses Verbot des Eigenhandels zu blockieren - und damit die Regierung Obama bei der Bankenregulierung "lahmzulegen" (www.faz.net/artikel/C30770/amerikas-banken-senat-blockiert-verbot-des-eigenhandels-30083297.html ).

Inzwischen hat der Protagonist Paul Volcker auch schon seine Konsequenzen gezogen - wohl auch um nicht mehr als ein "Feigenblatt" für eine falsche Politik herhalten zu müssen - und ist von seinem Amt als Regierungsberater zurückgetreten (www.zeit.de/politik/ausland/2011-01/obama-volcker ).

Nur außer jetzt von Rudolf Hickel haben neulich im Bundestag auch schon die Ökonomen aus Sankt Georgen (Nell-Breuning-Institut) auf diese Anforderung zur Lösung der Finanzkrise - neben der Finanztransaktionssteuer - hingewiesen (www.nachdenkseiten.de/?p=10011#h05 nebst www.labournet.de/diskussion/wipo/finanz/bahl3.html - vielleicht zusammen mit "Europa und die USA so parallel in der Krise" www.labournet.de/diskussion/eu/wipo/krise_bahl10.html sowie www.nachdenkseiten.de/?p=10382#h02 ).

Wie wenig das bisherige ganze politische Gedöns von der Regulierung der Finanzmärkte durch unsere Politiker - bis hin jetzt zum Verbot der Leerverkäufe - gebracht hat, wurde durch das DIW jetzt gerade wieder herausgearbeitet: "DIW : Banken drehen wieder großes Rad" (www.nachdenkseiten.de/?p=10426#h07 ): "In den Jahren vor der Finanz-Krise haben die Bankbilanzen in den drei Ländern USA, Großbritannien und Deutschland sehr viel schneller zugenommen als das Bruttoinlandsprodukt (sic!). Im Wesentlichen wurde das exzessive Bilanzwachstum durch Fremdkapital finanziert. Die Maßnahmen im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise (= Ansätze zur Regulierung) haben das fremdkapitalgetriebene Wachstum der Banken nur kurzfristig gebändigt (wirkten also allenfalls als "Alibi" wie ein kleines Strohfeuer).

Inzwischen sind die Banken größer als vor der Krise (DIW)

Sie sind also noch "fetter geworden" durch die Krise - nebst allen Folgen für die volkswirtschaftliche Verteilung! Deshalb kommt das DIW auch zur klaren Schlussfolgerung, "die Bankenregulierung war (bisher) unzureichend!" (www.nachdenkseiten.de/?p=10416#h06 )

USA und Deutschland heute: Während es bei Deutschland - trotz allem - erst einmal bei meinem zuletzt gemachten Urteil bleiben muss, dass die Deutschen mit ihrem "am deutschen Wesen soll die Welt genesen" die Teaparty-Bewegung für Europa sind, blockiert diese "Revolution der Reichen" (www.nachdenkseiten.de/?p=10416#h14 ) kompromisslos alles, so dass die USA schon fast vor dem Staatsbankrott stand. Dies lässt Norman Birnbaum an den Präsidentenfähigkeiten von Obama - jetzt - für dieses Land zweifeln. Dieses Nachgeben von Obama hält er für eine Versöhnung ohne Grundlage - und für die Demokraten fährt er fort, sie erkennen jetzt wehmütig, dass sie nicht eine Schlacht, sondern den Bürgerkrieg verloren haben (www.taz.de/!76180 ).

Jedoch wir - in Europa werden demnächst bei einem anderen Instrument zur Beruhigung der Finanzmärkte sehen, ob unsere Regierung oder Europa immer nur gelegentlich den Mund spitzen kann - oder auch einmal Nägel mit Köpfen machen kann.

Im Herbst steht auf europäischer Ebene nicht nur ein Untersuchungsbericht zur "Finanztransaktionssteuer" an, sondern auch eine legislative Initiative an (www.nachdenkseiten.de/?p=10430#h06 ).

... durch klare Gewinnung von politischen Mehrheiten

Wenn wir nun fragen, wie gegen schwergewichtigen ökonomischen Sachverstand - z. B. Paul Volcker ist diesbezüglich eine Legende in den USA wegen seiner Politik als Chef der Zentralbank FED - einfach der "alte" finanzmarktgläubige Kurs beibehalten werden kann - und weiter jede "Besserung" - weil gegen die Interessen der Finanzlobby gerichtet - verhindert wird , dann könnte einem schwindelig werden.

Wie kann also dennoch ein Wechsel erreicht werden?

Und auch hier kann uns Franklin D. Roosevelt als Beispiel dienen, denn er hat gezeigt, wie man politische Mehrheiten die einen solchen Umschwung "gegen die Spekulalion, die rücksichtslosen Banken", die "die Regierung der Vereinigten Staaten schon als bloßes Anhängsel ihrer eigenen Geschäfte betrachten" (Franklin D. Roosevelt am Vorabend der Wahl von 1936 im Madison Sqare Garden!) hinbekommen kann: diese "Herrschaft" des Finanzkapitals muss offen in einem Wahlkampf angegangen werden.

Danach wird man jedoch sowohl bei uns als auch in den USA erst einmal vergeblich suchen.- Nur es war historisch schon einmal möglich - mit dem amerikanischen "New Deal". Und es ist jetzt u.a. Hickel zu danken - darauf wieder einmal hingewiesen zu haben.

Mal schauen, ob Obama diese Lektion noch bis zur nächsten Wahl - der für ihn möglichen Wiederwahl! - lernen kann. Deutschland dagegen fehlt ja diese Erfahrung einer positiven Überwindung einer Weltwirtschaftskrise völlig. Deshalb ist es sicher ganz nützlich dazu einmal - vergleichend - nach den USA - aber in den Jahren 1932 ff. mit Franklin D, Roosevelt - zu blicken!

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.8.2011