Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 02. Mai 2012:

I. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Tarifrunde Metall und Elektro 2012

Metall-Tarifrunde: Weitere Warnstreiks nach der Friedenspflicht. Warnstreiks gehen weiter

„Das provozierende Billigangebot der Metall-Arbeitgeber treibt die Belegschaften weiter vor die Werkstore. Mit der ersten Frühschicht haben heute Morgen um 4 Uhr rund 800 Beschäftigte des Daimler-Sprinter-Werks in Düsseldorf die Arbeit nieder gelegt. In zahlreichen Metall- und Elektrobetrieben wird es heute und morgen bundesweit zu weiteren massiven Warnstreiks kommen…“ IG Metall-Meldung vom 02.05.2012

IG Metall kündigt massive Warnstreiks an

Die Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie spitzt sich zu: Die IG Metall plant ab 2. Mai bundesweit massive Warnstreiks – obwohl das erste Lohnangebot der Arbeitgeber relativ hoch ist. Artikel von Eva Roth in Frankfurter Rundschau online vom 30.4.2012 . Aus dem Text: „… Die Arbeitgeber haben es nicht bei ihrer Ablehnung einer „neuen Reglementierung“ belassen, sondern zusätzlich Gegenforderungen gestellt: Statt mehr Mitbestimmung für Betriebsräte verlangen sie mehr Flexibilität für Unternehmen: Erstens sollen befristete Arbeitsverträge künftig über drei Jahre möglich sein, bislang ist dies nur für zwei Jahre erlaubt. Zweitens sollen Firmen mit mehr Arbeitnehmern eine 40-Stunden-Woche statt einer 35-Stunden-Woche vereinbaren können. Bislang ist dies für 18 Prozent der Belegschaft gestattet. Diese Quote soll auf 30 Prozent erhöht werden. Hinter vorgehaltener Hand signalisieren Gewerkschafter hier eine gewisse Kompromissbereitschaft – wenn es bei der Leiharbeit schärfere Vorgaben gibt…"

Sommer und Huber rufen zum Kampf auf. „8,50 Euro - das ist Beton“

Allgemeiner Mindestlohn, Daumenschrauben für Banken und höhere Abgaben für Reiche: DGB-Chef Sommer gibt den Kurs der Gewerkschaften vor. Die IG Metall will an diesem Mittwoch zeigen, wie stark ihr Kampfeswillen ist. Artikel in Handelsblatt online vom 01.05.2012 . Aus dem Text: „…  In Hamburg trat der Vorsitzende der IG Metall, Berthold Huber, als Hauptredner auf. Er verschärfte im aktuellen Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie die Gangart der Gewerkschaft. „Wir werden keine substanzlosen Verhandlungen mehr führen“, sagte Huber. Von Mittwoch an werde die Warnstreikwelle rollen. Vor mehreren tausend Menschen auf dem Fischmarkt machte der Gewerkschaftschef deutlich, dass die IG Metall keinen Scheinfrieden schließen werde. „Es gibt kein Ergebnis, ohne dass in allen drei Forderungen tragfähige Lösungen erzielt werden.“ (…) „Wir werden uns nichts abkaufen lassen“, bekräftigte Huber vor den Demonstranten. Wenn es bis Pfingsten keine Lösung im Tarifkonflikt gebe, werde es zu Urabstimmung und Streiks kommen. „Das ist aber Ultima Ratio“, ergänzte Huber…“

Siehe dazu auch:

II. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > IG Metall

Die unheimliche Macht der IG Metall

Berthold Huber hat seine Organisation in einen straff organisierten Arbeitnehmer-Konzern verwandelt – mit prall gefüllten Streikkassen und einer enormen Machtfülle. Wie arbeitet die IG Metall? Und was bedeutet ihr wachsender Einfluss für die Wirtschaft? Ein Bericht aus dem Innenleben der weltgrößten Gewerkschaft. Artikel von Bert Losse in der WirtschaftsWoche vom 01.05.2012 . Aus dem Text: „… Der Arbeitnehmer-Konzern IG Metall gestaltet nicht nur die Lohn- und Arbeitsbedingungen von 3,6 Millionen Beschäftigten, sondern ist auch gefragter Ratgeber der Politik; er sitzt auf dicken Aktienpaketen, bezieht Profit aus einem umfangreichen Immobilienbesitz – und regiert über seine Aufsichts- und Betriebsräte mehr denn je in der Beletage der deutschen Industrie mit. (…) Gewerkschaftsboss Huber hat gleich vier Kontrollmandate: Er ist stellvertretender Aufsichtsratschef bei Siemens, Audi und VW und einfaches Mitglied bei Porsche. Das macht ihn zu einem der Chefkontrolleure der deutschen Wirtschaft. (…) Längst sehen sich die Gewerkschaftsbosse weniger als Klassenkämpfer denn als Co-Manager. Und sie wollen mehr: Huber hat mehrfach das Doppelstimmrecht des Aufsichtsratschefs infrage gestellt. Seit Längerem kursieren in der IG Metall zudem Gedankenspiele, die zunehmende Kapitalbeteiligung von Arbeitnehmern an Unternehmen strategisch zu nutzen. (…) Auch im Umgang mit den eigenen Leuten folgt die Gewerkschaft inzwischen kühlem unternehmerischem Kalkül. In der Frankfurter Zentrale hat Huber (Jahresgehalt: rund 240.000 Euro) zuletzt rund 100 Stellen abgebaut, das sind rund 15 Prozent der dortigen Belegschaft. Das eingesparte Geld, fast 20 Millionen Euro pro Jahr, steckt er nun in einen Fonds, aus dem die Verwaltungsstellen vor Ort Projekte zur Mitgliedergewinnung finanzieren können. Lohnverhandlungen für die eigene Belegschaft, bundesweit rund 2300 Leute, führt die IG-Metall-Spitze mit dem Betriebsrat – wofür man jedes Unternehmen, das Ähnliches versucht, vors Arbeitsgericht zerren würde. (…) Besonders pikant: Während gewerkschaftlicher Aktienbesitz vor wenigen Jahren noch tabu war, kauft sich die IG Metall inzwischen auch in die Wirtschaft ein. Bis zu 20 Prozent des Anlagevermögens, so die interne Vorgabe, dürfen die roten Fondsmanager in Aktien investieren. Auch wenn es derzeit nur rund drei Prozent sind (was auf einen hohen zweistelligen Millionenbetrag hinausläuft), sehen dies Experten kritisch. „Wer gleichzeitig als Arbeitnehmer-Lobbyist und Anteilseigner auftritt, kann leicht in Interessenkonflikte geraten“, warnt Wolfgang Franz, Chef der „Fünf Wirtschaftsweisen“. Um ein Geschmäckle zu vermeiden, lässt die IG Metall ihre Aktiengeschäfte über Geschäftsbanken abwickeln; einige davon haben für den Großkunden IG Metall eigene Fonds aufgelegt...“

III. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen 2012

Der traditionelle 1. Mai

• May Day, 2012 (big photo gallery)
  Eine Fotogallerie von 1.Mai Demonstrationen weltweit , zusammengestellt von Xeni Jardin auf boingboing

• Women Protest Worldwide Mayday 2012
  Eine Fotogallerie von 1.Mai Frauen-Demonstrationen weltweit auf Cryptome

• May Day rallies around the world – in pictures
  Protests have been held around the world on International Workers' Day. Rallies in Asia demanded wage increases, and marches in Europe opposed austerity measures. Thousands of workers protested in the Philippines, Indonesia and Taiwan. In Moscow, about 100,000 people – including the president, Dmitry Medvedev, and president-elect, Vladimir Putin – joined the main May Day march through the city centre. Eine Zusammenstellung auf dem Guardian

• Michael Sommer: 419.000 Menschen demonstrieren für Gute Arbeit
  „Am heutigen 1. Mai, dem Tag der Arbeit, haben sich 419.00 Menschen an über 420 Veranstaltungen und Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes beteiligt. Die diesjährigen DGB-Kundgebungen standen unter dem Motto: Gute Arbeit in Europa – Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit…“ DGB-Pressemitteilung vom 1.5.2012 , dort Links zu den Reden.

Siehe dazu:

IV. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland

1. Mai 2012: Richtige Gewerkschaftskritik und falsches Lob

• Gewerkschaften: Zum 1. Mai nichts als leere Worte zur Krise
  Sie bekennen sich zu sicheren Arbeitsplätzen, zu Mindestlöhnen, zu Tarifautonomie und sozialer Sicherung. Aber um das Elend in Südeuropa haben sich die Arbeiterführer bisher nicht geschert. Kommentar von und bei Günther Lachmann , zuerst erschienen in Die Welt online vom 01.05.12. Aus dem Text: „… Was für ein Theater! Wo haben sie sich denn in den vergangenen zwei Jahren um Europa bemüht? Sie haben die Occupy-Bewegung und all die anderen Protestgruppen ebenso allein gelassen wie jene Bürger, die vor das Bundesverfassungsgericht zogen, um die Rechte der Steuerzahler einzuklagen. Sie haben die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) ebenso stillschweigend gutgeheißen wie sie nun den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) stillschweigend gutheißen, wohl wissend, dass die Regierungschefs damit die demokratischen Rechte der Völker aushebeln. Ein ums andere Mal goutierten sie die Milliardenzahlungen, die fadenscheinig als "Hilfspakete für notleidende Südländer" auf den Weg gebracht wurden, tatsächlich aber auf den Konten der großen Banken landeten. Keiner der "großen Arbeiterführer" kann sich damit herausreden, er habe es nicht gewusst. (…) Feine Gewerkschafter sind das, die nicht einmal in Zeiten größter Not zu einem Funken Solidarität und Hilfe in der Lage sind. Sie fabulieren über ein Europa der Arbeitnehmer und gerechte Löhne, scherten sich aber nicht im Geringsten um das, was in Griechenland, Portugal und jetzt in Spanien passierte. (…) Diese Schlaumeier. Und nun, da sich die politische Stimmung in Europa dreht, da Frankreich im ersten Gang der Präsidentschaftswahlen mehrheitlich gegen die deutsche Sparpolitik votiert hat, da die niederländische Regierung darüber zerbrach und sogar der Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, aus purer Verzweiflung ein Wachstumspaket fordert, drehen auch die Gewerkschaftsführer ihr Fähnlein nach dem neuen, frischen Wind…“
  
  
• Ergänzende Gedanken zum 1. Mai – Warum droht der Tag der Arbeit in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden?
  „Ohne Frage fällt es den Gewerkschaften heute ausgesprochen schwer, zum Tag der Arbeit viele Menschen zu mobilisieren. 1. Mai Kundgebungen vor 40 Jahren und heute, das ist schon wie Tag und Nacht. Es wäre billig festzustellen, an diesem Niedergang seien die Gewerkschaften schuld. Ganz unschuldig sind sie nicht. Ich habe mir den Aufruf des DGB zum 1. Mai 2012 und ein aktuelles einblick-Interview mit Michael Sommer, dem DGB-Vorsitzenden, angeschaut. Dazu und ergänzend ein paar Anmerkungen. Vielleicht findet der/die eine oder andere Redner/in darin noch Anregungen zur kritischen Anreicherung seiner/ihrer Reden zum 1. Mai…“ Artikel von Albrecht Müller in den Nachdenkseiten vom 30. April 2012
  
  
• Oh je, oh je! Demonstrieren für Europa – Auf der Reeperbahn!
  1. Mai-Flugblatt der KollegInnen vom Jour Fixe der Gewerkschaftslinken Hamburg . Aus dem Text: „… „Gute Arbeit für Europa“, lautet die DGB-Parole. Ein Europa mit „gerechten Löhnen und sozialer Sicherheit“? Träumt ihr Vorständler vom DGB, Verdi oder IGM eigentlich? Die Realität in unserer Arbeitswelt sieht doch ganz anders aus. Enormes Anwachsen der Arbeitslosigkeit in Europa, besonders unter den Jugendlichen, größte soziale Unsicherheit durch die Angst um den Verlust des Arbeitsplatzes, Verarmung und Verelendung großer Schichten, vor allem bei den Rentnern, immer mehr Wanderarbeiter, die von Land zu Land getrieben werden. So sieht das Europa von heute und morgen aus! Es ist das Europa made by EU, made by Troika (EU-Kommission, EZB, IWF). Dieses Europa kann nicht unser Europa sein! Und dafür sollen wir, so möcht’s der DGB, „gut arbeiten“? Sollen wir lachen oder weinen?...“
  
  
• „Gerechte Löhne“ – statt hohe? „Gute Arbeit für Europa“ – statt für Geld? „Soziale Sicherheit“ – für prekäre Existenzen, die wohl immer dazu gehören? Die verkehrten Forderungen des DGB
  Flugblatt des GegenStandpunkts zum 1. Mai und zur Kritik an den DGB-Forderungen
  
  
• Arbeitnehmervertretung: Respekt, Kollegen. Die Gewerkschaften treten wieder selbstbewusst auf – das ist gut für den Wirtschaftsstandort Deutschland.
  „Liebe Kollegen von den Gewerkschaften, Euch wurde unrecht getan, auch von der ZEIT. In den vergangenen zehn Jahren wurde über alles Mögliche geschrieben, aber kaum über Gewerkschaften – und nicht ein einziges Mal war der Tenor positiv. In der breiten Öffentlichkeit wurden Arbeitnehmervertreter lange Zeit als »Betonköpfe« beschimpft, als »Bremser« und »Gestrige«, die man nicht mehr brauche. Es ist höchste Zeit, dieses Bild zu korrigieren…“ Artikel von Kolja Rudzio in Die Zeit online vom 01.05.2012 . Aus dem Text: „… In der vergangenen Krise zeigte sich noch ein Vorteil kollektiver Vereinbarungen: Da musste nicht mit jedem Arbeitnehmer einzeln verhandelt werden, wie sich vielleicht Jobs retten ließen. Stattdessen griffen Arbeitszeitkonten und tarifliche Regeln für den Notfall. Neben der gesetzlichen Kurzarbeit half vor allem das, den Sturz abzufedern, wie Studien belegen. Auch Gewerkschaftern und Betriebsräten hat es Deutschland also zu verdanken, dass es so glimpflich davonkam.Überhaupt steht die deutsche Wirtschaft gerade dort, wo die Gewerkschaften stark sind, unglaublich gut da. (…) Das zeigt: Durchsetzungsfähige Arbeitnehmer und wettbewerbsfähige Firmen sind kein Gegensatz. Im Gegenteil, große Gewerkschaften können sogar leichter auf die wirtschaftliche Lage Rücksicht nehmen. Sie müssen sich nicht mit extremen Forderungen profilieren, wie manche Splittertruppe. Und sie wissen, welches Gewicht ihre Lohnabschlüsse haben. Wenn sie überziehen, steigen die Kosten auf so breiter Fläche, dass Jobs in Gefahr geraten. Machtvolle Gewerkschaften spüren diese Verantwortung. Das haben sie bewiesen…“

V. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen > Euromayday

Euromayday Ruhr 2012

• Gelungener Mix aus Straßenparty und politischer Demonstration beim »Euromayday Ruhr«
  Abschluss-Pressemitteilung auf der Aktionsseite
  
  
• Euromayday Ruhr – Techno against Capitalism
  Bericht von Martin Niewendick vom 1.5.2012 bei den Ruhrbaronen
  
  
• Bilder von Super-Euromayday bei bo-alternativ und in Gunwalts Blog

Hamburg: Bitte Platz nehmen! Euromayday-Parade am 1. Mai 2012

• Über 3000 Prekäre feiern den Euromayday in Hamburg - Siehe die Fotogalerie

VI. Diskussion > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > Aktivitäten der neuen alten Rechten > 1. Mai und Faschisten: Auch 2012: Neonazis mobilisieren zum 1. Mai

Neonazi-Aufmärsche: Polizei nimmt Dutzende NPD-Anhänger fest

„Die Polizei in Neumünster hat eine Wahlkampfveranstaltung der NPD aufgelöst und etwa hundert Teilnehmer festgenommen. In Wittstock stoppten Demonstranten einen Neonazi-Aufmarsch, in Bonn setzte die Polizei Tränengas gegen Nazi-Gegner ein…“ Überblick in Spiegel online vom 01.05.2012

VII. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe allgemein: Hebammen in Not

Geburtshilfe - ein Tod auf Raten? Zur Situation der freiberuflichen Geburtshilfe

"Als am 5.Mai 2010 in dutzenden Städten Hebammen auf die Straße gingen und für bessere Arbeitsbedingungen protestierten, rückten sie für kurze Zeit in den Fokus der Medien. Empörung und Versprechen sich für Besserungen einzusetzen kamen von nahezu allen Seiten der deutschen Parteienlandschaft. Sowohl die mediale als auch parteipolitische Betroffenheit ebbte schnell ab und es fehlte ein erkennbarer Wille zur Veränderung der Situation. Wie auch andere soziale Berufe besitzt die Geburtshilfe das Manko, nicht für den Markt zu produzieren und kurzfristig verwertbare Erfolge zu erzielen und ist daher in den Zielsetzungen der Wirtschaftsstrategen und Gesundheitsmanager eine zu vernachlässigende Berufsgruppe. Aber gerade durch die außerklinische Geburtshilfe wird es Frauen ermöglicht, als aktiver Part selbstbestimmt eine Geburt zu durchleben und dies als Kraftreservoir für spätere Konflikte, vor allem in der tagtäglichen Auseinandersetzung innerhalb einer patriarchal geprägten Umwelt, zu nutzen. Dieser emanzipatorische Ansatz wird durch dreierlei Faktoren bekämpft: Durch den permanenten Anstieg der Kosten für die Berufshaftpflicht, eine Gebührenerhöhung auf Inflationsniveau, sowie durch die Zentralisierung und den Wegfall der flächendeckenden Versorgung zu Gunsten wirtschaftlich rentabler Perinatalzentren." Artikel von Benjamin Steilmann, April 2012. Siehe dazu:

• Was ist los am 5. Mai 2012 - dem Internationalen Hebammentag?
  "Bundesweit sind vielfältige Aktionen geplant. Sie reichen von Demonstrationen über Kundgebungen, Infostände, über Zukunftsdiskussionen bis zu Filmveranstaltungen. Bitte informieren Sie sich zeitnah zum 5. Mai über die Homepages der Länder oder bei Ihren Landesvorsitzenden, denn manche Aktionen finden bereits am Vortag statt.." Eine Übersicht der Aktionen findet sich beim Deutschen Hebammen Verband e.V.

VIII. Branchen > Sonstige > Stahlindustrie allgemein: TSTG Schienen Technik Duisburg

• TSTG: Betriebsrat schweigt und unterbindet Diskussionen
  "Im Fall des von Schließung bedrohten Duisburger Schienenwerks TSTG wächst die Unzufriedenheit in der Belegschaft mit dem Vorgehen des Betriebsrats: Konkrete Informationen über den Verhandlungsstand mit Voestalpine gibt es keine. Kritische Fragen in diese Richtung haben die Betriebsräte von ihrer Facebook-Seite gelöscht. Für den 11. Mai ist eine Protestfahrt nach Österreich im Gespräch. Soliaktionen in Linz sind bereits angekündigt..." Bericht auf Netzwerk-IT vom 28.04.2012

• Kampf gegen Pläne von Voestalpine: TSTG Betriebsrat Scheffler beantwortet Fragen
  Der Betriebsrat von TSTG hatte einen Katalog von Fragen zur aktuellen Situation im Kampf gegen die Schließungspläne von Voestalpine zunächst von seiner Facebook-Seite gelöscht. Der Betriebsratsvorsitzende Mesaros bezeichnete die Fragen gar als "Hassrede" gegen den Betriebsrat und die IG Metall. Jetzt hat Betriebsrat Dirk Scheffler in einem Kommentar bei Netzwerk IT auf die Fragen geantwortet. Der Übersichtlichkeit halber haben wir Fragen und Antworten zu einem Interview rekonstruiert. Netzwerk-IT vom 29.04.2012

IX. Internationales > Frankreich > Politik und Wirtschaft

1. Mai im Zeichen des Wahlkampfs: Sarkozy umwirbt Le Pens Wähler und attackiert Frankreichs Gewerkschaften

In Frankreich stand der 1. Mai in diesem Jahr unvermeidlich im Zeichen der Präsidentschaftswahl, deren zweiter und entscheidender Wahlgang am kommenden Sonntag stattfindet. Artikel von Ralf Klingsieck, Paris, im Neues Deutschland vom 02.05.2012

X. Internationales > Frankreich > Arbeitskämpfe

Un monde plus propre (Die Welt ein bisschen sauberer) - Dokumentation über einen Streik der Reinigungsarbeiter der Pariser Metro im Jahr 1998

Dieser bewegende Film besteht fast zur Gänze aus dem Mitschnitt einer langen Streikversammlung, in der die migrantischen Reinigungsarbeiter unter anderem beratschlagen, ob sie Gewalt gegen die Streikbrecher anwenden sollen oder nicht. Das lange Gespräch unter den Arbeitern und der anwesenden Rechtsanwältin gibt einen guten Einblick über den von Kolonialismus, Rassismus und Ausbeutung geprägten Alltag der Arbeiter und ihre Arbeitsbedingungen. Sie erklären, wie sie zur Gesellschaft stehen, was ihnen ihre wiederholten Arbeitskämpfe bedeuten und was sie gebracht haben, sie sprechen über ihre Resignation. Der Film bei labounet.tv ( französisch | 31 min | 2001 | untertitel: dt)

XI. Internationales > USA > Ökonomie > Krise > Occupy Wall Street

Mayday-Aktion von "Occupy Wall Street" Rückkehr der Kapitalismuskritiker

"Im Winter war sie abgetaucht, viele hatten die Occupy-Bewegung für erledigt erklärt. Doch nun melden sich die selbsternannten 99 Prozent zurück. In New York marschierten Tausende zur Wall Street, um gegen die Macht der Banken zu demonstrieren. Wurde die Bewegung am 1. Mai tatsächlich wiederbelebt?..." Artikel von Matthias Kolb, New York, in der Süddeutschen Zeitung vom 02.05.2012 . Siehe dazu:

• May Day 2012
  "We celebrate a holiday for the 99%. Today, we come together across lines of race, class, gender, and religion to challenge the systems that create these divisions. New Yorkers join with millions throughout the world - workers, students, immigrants, professionals, houseworkers. We take to the streets to join in a General Strike against a system which does not work for us. With our collective power we are beginning to build the world we want to see. Another world is possible! We call on everyone to join us: No work! No school! No shopping! Take the streets!" Die Seite zum 1. Mai 2012 in New York

XII. Internationales > Iran > Arbeitskämpfe

Iran-Arbeiterbewegungsinfo Nr 22 ist erschienen

Darin u.a. "Aufruf zur Kooperation am 1.Mai"; "Reza Shahabi zu 6 Jahren Haft und anschliessend zu 5 Jahren Verbot gewerkschaftlicher Aktivitäten verurteilt"; "Solidarität der französischen Gewerkschaften mit Reza Shahabi"; "Aufruf zum 1.Mai 2012". Zur Ausgabe 22 vom April 2012

XIII. Internationales > Spanien > Arbeitskämpfe: Gegen Schaffung der Billigfluggesellschaft «Iberia Express»

Piloten sagen Streiks ab

"Die Piloten der spanischen Luftfahrtgesellschaft Iberia werden in den kommenden Monaten doch nicht streiken. Die Regierung verpflichtete beide Seiten, den Konflikt durch eine Schlichtung zu lösen..". Dpa-Meldung im Handelsblatt vom 27.04.2012

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi