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Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

Liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Montag, 04. Mai 2009:

I. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > 2009 > 1. Mai 2009: Dortmund

Nazis greifen DGB-Demo in Dortmund an

  • "Die Sicherheitsbehörden haben versagt!"
    "Rechtsradikale Banden haben die Worte von den sozialen Unruhen wohl ernst genommen. Jedenfalls stürmte ein Trupp von über 200 Nazis heute den Maiumzug der Gewerkschaften in Dortmund. Es ging heute morgen gegen 9:00 Uhr los, sagte die Polizei den Ruhrbaronen. Gut 40 Neonazis hätten sich in der Dortmunder Innenstadt versammelt. Innerhalb von nur einer Stunde wuchs die Gruppe nach Informationen der Polizei auf 300 Personen an. Die Nazis sagten der Polizei, sie wollten vom Hauptbahnhof aus zu einer Demo nach Siegen fahren. Es gab keine große Bewachung. Das war naiv: Im Internet hatten Nazigruppen zu "kreativen Aktionen" und dem Besuch "anderer Demos" aufgerufen, nachdem ein geplanter Aufmarsch von Autonomen Nationalen in Hannover verboten worden war." Beitrag von David Schraven, Frederik Görges und Stefan Laurin auf Ruhrbarone vom 01.05.2009 externer Link
  • 1. Mai Dortmund: Ein Analyseversuch
    "Am 1.Mai griffen Neo-Nazis aus dem Spektrum der "Autonomen Nationalisten" gegen 11 Uhr den Demonstrationszug des DGB in Dortmund an. Bei den Auseinandersetzungen gab es Verletze auf Seiten der Linken, Rechten sowie der nicht vorbereiteten Polizei. Im Vorfeld des Angriffs trafen sich die Neo-Nazis am Dortmunder HBF, dort sagten sie der Polizei dass sie lediglich auf eine Demonstration nach Siegen (NRW) fahren wollten, dies glaubte die Polizei leichtgläubig. Im laufe des Tages nahm die Polizei rund 280 der ca.300 Neo-Nazis in Gewahrsam." Artikel von Mensch Meier auf Indymedia vom 02.05.2009 externer Link
  • Dortmund im Mai.
    "Im folgenden wollen wir versuchen, eine Bewertung der Ereignisse des 1. Mai 09' in Dortmund vorzunehmen. Zuallererst sei auf 4 Fakten hingewiesen, die unserer Meinung nach im bisherigen Diskurs untergegangen sind." Eine Bewertung der Ereignisse des 1. Mai 09' in Dortmund vom "antifaschistischen Impuls Dortmund" vom 3.5.09 externer Link
  • ". Der Dortmunder Polizeipräsident ist einer der wenigen Polizeichefs in Deutschland, der es immer wieder schafft beim Verharmlosen von Nazis den Bochumer Polizeichef zu übertrumpfen." Kommentar unserer KollegInnen von Bo-Alternativ externer Link
  • "Rechte Demonstrationen künftig anders bewerten"
    "Künftig sollen Demonstrationen von Rechtsextremisten in Dortmund nicht mehr so schnell genehmigt werden. Opfer der Übergriffe auf die DGB-Demo sollen sich bei der Polizei melden. (.) Dortmunds Polizeipräsident, war in der Vergangenheit immer wieder für seine liberale Genehmigungspolitik rechten Gruppen gegenüber kritisiert worden. Auf einer Pressekonferenz heute Abend hat Schulz angesichts der Ausschreitungen von Nazis gegenüber einer DGB-Kundgebung angekündigt, die Genehmigung von rechte Kundgebungen neu zu bewerten. Das soll auch für eine von Rechtsextremen für den 6. September geplante Demonstration in Dortmund gelten." Beitrag von Stefan Laurin auf Ruhrbarone vom 01.05.2009 externer Link
  • Siehe dazu auch: Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen: 1. Mai 2009 und Faschisten

II. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > 2009 > 1. Mai 2009: Bundesweite DGB-Demos

Bundesweite DGB-Demos

  • 484.000 Menschen gehen am Tag der Arbeit auf die Straße
    "Mehr als 400 DGB-Veranstaltungen zum 1. Mai standen in diesem Jahr unter dem Motto "Arbeit für alle bei fairem Lohn". Bis 13 Uhr beteiligten sich bundesweit insgesamt 484.000 Menschen an den Demonstrationen und Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Die zentrale Kundgebung mit dem DGB-Vorsitzenden Michael Sommer fand in diesem Jahr in Bremen statt..." Siehe die Reden, Fotos etc. auf der DGB-Sonderseite externer Link
  • Kuscheln in unruhigen Zeiten
    "Der DGB ist zufrieden. An den diesjährigen Mai-Veranstaltungen nahmen durchschnittlich mehr Menschen teil als noch im letzten Jahr. Von einer Aufbruchstimmung für die Gewerkschaften im Zeichen der Krise kann man trotzdem nicht sprechen." Artikel von Andreas Holling, Uwe Kalbe, Martin Sommer und Tobias Riegel im Neues Deutschland vom 02.05.2009 externer Link
  • Bln: Klassenkämpferischer Block auf DGB-Demo
    "Bei der Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin gab es dieses Jahr einen klassenkämpferischen Block, an dem sich zirka 400 bis 500 Leute beteiligten. Die DGB-Demo startete um 10 Uhr am Wittenbergplatz und ging zum Brandenburger Tor. Es nahmen etwa 3000 GewerkschafterInnen und Linke daran teil." Bericht und Bilder von Klassenkämpferischer Block vom 02.05.2009 bei indymedia externer Link
  • 1.Mai in Heide/Holstein: Die Überflüssigen jetzt auch im Bauernland Dithmarschen
    "Angesichts der Krise rudern die Gewerkschaften - DGB regelmäßig zurück und sind zu großen Zugeständnissen bereit. Nur den Unternehmern nutzt diese Unterwürfigkeit. Trotzdem gibt es Massenentlassungen und Lohndrückerei im großen Ausmaß. Wir baden Eure Krise nicht aus." Artikel von Horst Bartels vom 03.05.09 bei scharf links externer Link

III. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > 2009 > 1. Mai 2009 global

1. Mai 2009 global

IV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > 2009 > 1. Mai 2009: MayDay 2009

Berlin: Farbattacke auf Finanzministerium

"1. Mai um 16:20 Uhr am Bundesfinanzministerium. Dutzende Farbeier fliegen aus der Maydayparade auf den grauen Bau in der Wilhelmstraße. Darunter tanzen demonstrantInnen und über ihren Köpfen tanzen Regenschirme. Nach einer Minute ist es vorbei. Fast 100 Farbeier sind an der Fassade des Finanzministeriums zerplatzt. Die Ecke Leipziger Straße-Wilhelmstraße leuchtet weithin sichtbar "ganz schön bunt" wie ein Polizeisprecher sagt. (.) Auch die OrganisatorInnen des Mayday distanzierten sich ausdrücklich nicht von der Aktion. In einer Pressemitteilung schreiben sie: "Das war keine unpolitische Randale sondern eine deutliche Meinungsäußerung. Wenn große Demonstrationen mit mehreren 10000 Teilnehmern keine Bedeutung mehr haben und es immer noch Hartz IV gibt, ist es verständlich wenn die Menschen andere Ausdrucksformen suchen. Das Finanzministerium scheint für viele ein symbolischer Ort gewesen zu sein um zu zeigen, das sie mit den derzeitigen Verhältnissen nicht einverstanden sind." Beitrag von Homo Farbei auf Indymedia vom 02.05.2009 externer Link. Dort auch Fotos, Video-Links und Redebeiträge

V. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > 2009 > 1. Mai 2009: Berlin

VI. Diskussion > Rechte allgemein > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen: 1. Mai 2009 und Faschisten

Kaiserslautern

Nazi-Aufmarsch in Kaiserslautern verhindert

Beherzten AntifaschistInnen ist es heute gelungen, einen Nazi-Aufmarsch in Kaiserslautern zu verhindern. Bericht von Alex auf Indymedia vom 02.05.2009 externer Link

Hannover

DANKE ! Es gab nichts zum Umzingeln in Hannover - wir feierten den 1. Mai!

"Nicht zuletzt ist das Verbot des Aufmarsches auf die Einigkeit, Entschlossenheit und Solidarität innerhalb des Bündnisses zurückzuführen." Politische und juristische Entscheidungen können nicht ohne das gesellschaftliche Klima betrachtet werden, in dem sie getroffen werden. Das Umzingelungsbündnis hat in den letzten Wochen eine Situation geschaffen, in der die Durchführung des Naziaufmarsches auf entschlossenen, breiten Widerstand gestoßen wäre. "Es hat sich gezeigt, wie wirkungsvoll es sein kann, selbst aktiv zu werden, entschlossen und solidarisch zusammen zu arbeiten. WIR DANKEN EUCH ALLEN SEHR DAFÜR." Meldung auf der Seite "Hannover gegen Nazis!" vom 02.05.2009 externer Link. Dort auch ein LiveTicker

Mainz

¡No pasarán!

"Das Bündnis "Kein Naziaufmarsch in Mainz - Wir stellen uns quer!" bedankt sich bei den zahlreichen Menschen, die zusammen den Naziaufmarsch verhindert haben. Das war einfach große Klasse!" Meldung auf der Homepage des Bündnis "Kein Nazi-Aufmarsch in Mainz" externer Link

Berlin

"1. Mai Nazifrei" sagt danke!

"Rund 3.000 Menschen haben sich an den Aktionen gegen die NPD-Veranstaltung in Köpenick beteiligt. "1. Mai Nazifrei" und das Bündnis "Gemeinsam gegen Rechts" danken Allen für ihr Kommen und ihren entschlossenen Widerstand gegen die Neonazis! Die große Beteiligung und die Blockadeaktionen am S-Bahnhof Köpenick haben mit dafür gesorgt, dass die Neonazis größere Probleme bei der Anreise hatten und das NPD-Fest für die rund 200 Anwesenden eine mickrige und spassfreie Veranstaltung blieb. Wir verurteilen die massive Polizeigewalt gegen Blockadeteilnehmer_innen und Medienvertreter_innen. Wieder einmal ist die Polizei völlig unverhältnismäßig und brutal gegen Antifaschist_innen vorgegangen. Trotz allem ist es in Köpenick gelungen, ein deutliches Zeichen gegen Rechts zu setzen. Der 1. Mai gehört uns und nicht den Nazis!" Meldung beim Bündnis "1. Mai Nazifrei" externer Link

Ulm

1. Mai-Demos in Ulm: Bunte Stadt gegen braune Hetzer

"50 Verletzte Personen, zehn Festnahmen und 440 Platzverweise - das ist die Bilanz des Nazi-Aufmarsches in Ulm/Neu-Ulm. Ansonsten demonstrierten weit über 10.000 Menschen friedlich in den Innenstädten." Meldung in der Südwest Presse Online vom 01.05.2009 externer Link

  • Offener Brief an den DGB Ulm und das Bündnis "Ulm gegen Rechts"
    "Liebe Leute im DGB Ulm, Liebe Leute des Bündnis "Ulm gegen Rechts", am Morgen des 1. Mai haben wir - GewerkschafterInnen und Aktive aus anderen Tübinger Gruppen und Organisationen - uns von Tübingen aus mit einem Bus, der von DGB und VVN/BdA Tübingen organisiert wurde, auf den Weg nach Ulm gemacht, um mit Euch zusammen gegen den Aufmarsch der JN zu protestieren - und diesen, wenn möglich, zu verhindern. (...) Wir wenden uns jetzt - noch unter dem frischen Eindruck der Ereignisse des 1. Mai in Ulm - mit Fragen und Überlegungen bezüglich der Einkesselung eines Teils der Demonstration sowie der Ausrichtung Eures Festes vor dem Münster an Euch..." Der offene Brief der über 50 Mitfahrenden des Tübinger DGB/VVN-Busses nach Ulm vom 03.05.2009 externer Link

Weiden

Naziaufmarsch in Weiden

"400 Neonazis der Gruppierung "Freies Netz Süd" sind am 1. Mai durch Weiden marschiert - begleitet von Protesten Weidener Bürger. Der 1. Mai ist traditionell der Tag der Gewerkschaften. Es geht um die Rechte und Mitbestimmung der Arbeitnehmer. Doch die Nazis haben diese Rechte mit Füßen getreten, haben den 1. Mai für ihre Aufmärsche und ihre Propaganda genutzt. Am 1. Mai 1933 wurden Gewerkschaftshäuser besetzt und Arbeitnehmervertreter verhaftet oder deportiert. Auch in Weiden. Am 1. Mai 2009 sind die Nachfahren der Nazis nach Weiden zurückgekommen. Nicht zufällig wählte die rechte Gruppierung "Freies Netz Süd" den 1. Mai für ihren zweiten Aufmarsch in der Stadt. Eine Provokation.." Das Video von Oberpfalz TV vom 01.05.2009 externer Link

Wuppertal

Bündnis gegen Polizeigewalt auf der 1. Mai-Demo in Wuppertal

"Das Bündnis gegen Polizeigewalt verurteilt den provokativen und unverhältnismäßigen Polizeieinsatz auf der autonomen 1. Mai - Demo in Wuppertal. Das Bündnis wirft der Polizei massive Verstöße gegen das Versammlungsrecht, Straftaten und Wortbruch vor und erklärt die zuvor vereinbarte Vermittlung für gescheitert. Das Bündnis und seine Beobachter resümieren und stellen Fragen." Pressemitteilung vom 03.05.2009 externer Link pdf-Datei

VII. Internationales > Iran : 1. Mai 2009

Many beaten and arrested at May Day rallies!

"The May Day rally and celebration in Tehran , which was organized by independent Iranian labour organizations in Laleh Park , today May 1st, 2009 at 5 PM, was attacked by security and intelligence forces at around 5:30 PM and many have been beaten and arrested. The security forces did not allow more than two thousands people who had come to the park to join the event and arrested tens of activists and organizers and shut down the event before it actually started. According to various reports, the arrested labour activists include: Ms. Maryam Mohseni, and Messrs Behrouz Khabaz, Jafar Azimzadeh and Shahpour Ehsani-rad." Meldung bei International Alliance in Support of Workers in Iran (IASWI) vom 01.05.2009 externer Link

VIII. Internationales > Türkei: Der 1. Mai 2009

Die Rückkehr auf den Taksim-Platz

"Die Feiern am 1. Mai in der Türkei sind zu einem historischen Moment für die Gewerkschaften des Landes geworden. Zum ersten Mal seit 28 Jahren ist der 1. Mai wieder ein Feiertag. Und zum ersten Mal seit mehr als 30 Jahren konnten sich wieder mehrere tausend Arbeitnehmervertreter am zentralen Taksim-Platz in Istanbul versammeln. Während die Feier friedlich verlief, fanden in der Umgebung heftige Auseinandersezungen zwischen Polizei und Demonstranten statt..." Artikel in der Wiener Zeitung-Online vom 01.05.2009 externer Link

IX. Internationales > Italien > Gewerkschaften

»Die Welt, wie ich sie möchte« Solidaritätsaktion und Rockkonzert in Italien

"Für Italien ist es ein seltsamer 1. Mai gewesen. Die drei großen Gewerkschaften CGIL, CISL und UIL sind untereinander zerstritten und es war schwierig, überhaupt eine einheitliche Initiative mit einheitlichen Aussagen auf die Beine zu stellen. Schließlich einigte man sich auf eine zentrale Kundgebung in Aquila, um die Solidarität mit der vom Erdbeben betroffenen Bevölkerung zu bekunden." Artikel von Anna Maldini im Neues Deutschland vom 02.05.2009 externer Link

X. Internationales > Frankreich > Arbeitskämpfe: 1. Mai 2009

Geschlossene Reihen bei Mai-Demonstrationen

"Die nahezu 300 Demonstrationen, die am 1. Mai in ganz Frankreich stattgefunden haben, waren Ausdruck der Zuspitzung der sozialen Konflikte, aber auch der Kampfbereitschaft der arbeitenden Franzosen." Artikel von Ralf Klingsieck im Neues Deutschland vom 02.05.2009 externer Link

Mit antifaschistischem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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