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| Home > News > Donnerstag, 27. August 2009 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 27. August 2009: I. Diskussion > Grundrechte > Asylrecht > Residenzpflicht: Residenzpflicht: Abschiebung von Felix Otto geplant! Felix Otto nach Kamerun abgeschoben "Heute, am 25.8.2009 um 10.40 wurde der VOICE-Aktivist Felix Otto mit einer Air France Maschine über Paris nach
Douala/Kamerun abgeschoben. Die Abschiebung wurde ungeachtet massiven öffentlichen Protests durchgeführt. Wir möchten uns zuerst bei allen bedanken, die so engagiert die Kampagne gegen die Abschiebung von Felix Otto und gegen das Apartheid/Nazigesetz, die sogennante "Residenzpflicht für Flüchtlinge" gekämpft haben. Ohne Euch und Kampf zusammen mit uns hätten wir nicht die Öffentlichkeit erreicht, die wir erreicht haben. Die Abschiebung von Felix Otto ist ein Grund II. Diskussion > Wipo > Finanzen > Finanzmarktkrise 2008 Was wir nach der Wahl an Krisenlasten zu erwarten haben Artikel von Fred Schmid beim isw III. Diskussion > Wipo > Finanzen > Finanzmarktkrise 2008 > Bankwesen und Banksterben Planmäßiges Versagen Ökonomie. Solange Regulierung und Aufsicht der Banken nicht grundlegend reformiert werden, ist mit weiteren Krisen zu rechnen. Artikel von Benedict Ugarte Chacón und Michael Breitkopf in junge Welt vom 27.08.2009 IV. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Medizin und Ökonomie Immer mehr Alte und Kranke überfordern das Gesundheitssystem "Mit der Vergreisung der Gesellschaft steigen Krankheiten und damit die Kosten für das Gesundheitssystem drastisch an. Eine Studie des Kieler Fritz-Beske-Instituts (IGSF) malt ein düsteres Bild von der Gesundheitslage der Deutschen in der Zukunft, vor allem vom Gesundheitssystem, das an der zunehmenden Vergreisung der Bevölkerung zerbrechen werde, wenn es nicht bald grundsätzlich reformiert würde. "Die jüngste Gesetzgebung im Gesundheitswesen hat nicht einmal im Ansatz eine Orientierung an Problemen der Gesundheitsversorgung von morgen erkennen lassen", so geißelte Prof. Dr. med. Fritz Beske vom IGSF die Gesundheitspolitik der schwarzroten Regierung." Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 26.08.2009 V. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe allg. Studie: Sehnsucht nach dem Staatsversorger "Die Versorgung mit Strom, Gas und Wasser, die Abfallentsorgung, der öffentliche Nahverkehr: Solche grundlegenden Dienstleitungen sollten am besten von staatlich kontrollierten Unternehmen erbracht werden. Das sieht mit 68 Prozent die große Mehrheit der Menschen in Deutschland so." Artikel von Kevin P. Hoffmann im Tagesspiegel vom 27.8.2009 VI. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Bildung Schulen zu verkaufen. Wenn der Hausmeister zum Facility Manager wird "Neue Schulen sind für klamme Kommunen oft zu teuer. Privatfirmen ersetzen deshalb marode Alt- durch schicke Neubauten, mit oft trickreichen Vertragsdetails. "Facility Manager" ersetzen zum Beispiel den städtischen Hausmeister - nach dem sich dann mancher Lehrer und Schüler zurücksehnt. (.) Inzwischen formiert sich Widerstand. An vorderster Front: Attac, die IG Metall und die Lehrergewerkschaft GEW. Sie wollen öffentliches Eigentum nicht in der Hand von Großinvestoren sehen." Artikel von Annick Eimer in Teit online vom 26. August 2009 VII. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Bertelsmann-Stiftung und Privatisierung Wegbereiter des Rückschritts. Bertelsmanns Rolle in der Entwicklung der Hochschulen "Auch der Bertelsmann-Konzern stößt in dieses Horn: Im Fokus der Vorstandsarbeit stehe "die Identifikation möglicher neuer Wachstumsgeschäfte sowie die Optimierung, Sicherung und Weiterentwicklung der Kerngeschäfte" Doch die Frage ist: Wachstum wozu? Wer profitiert von diesem Wachstum? Zu wessen Nutzen erfolgt es?.." Artikel von Andreas Stahl in ak - zeitung für linke debatte und praxis vom 16.11.2007 VIII. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Wohnen Absturz der Wohnungs-Heuschrecken "Beschleunigt durch die Finanzkrise zeichnete sich in den letzten Monaten immer mehr ein steiler Absturz der Beteiligungen von Finanzinvestoren an Mietwohnungsbeständen in Deutschland ab. Insolvenzen nehmen zu, Aktienkurse sinken. Teile der Immobilienbeteiligungen in Deutschland gelten als "toxisch" und befinden sich in der Abwicklung. Auch die größten und professionellsten "Heuschrecken" auf dem deutschen Wohnungsmarkt treiben ihre Wohnungsbestände immer mehr in die Zukunftslosigkeit. Der Tod kommt auf Raten. Und die zahlen die Mieter. Wie lange?.." Artikel von Knut Unger im Mieterforum Ruhr vom 26.08.2009 Holen wir uns die Wohnungen zurück "Die Finanzkrise beschleunigt, was ohnehin klar war: Das Geschäftsmodell der Private Equity Fonds und anderer Finanzanleger ist für die dauerhafte Bewirtschaftung von Mietwohnungen nicht geeignet. Und zwar grundsätzlich nicht. Denn Wohnungen sind ein langfristiges Wirtschaftsgut, für dessen Bewirtschaftung man langen Atem braucht. Und den haben die Fonds nicht. Und: Die Bewirtschaftung von Mietwohnungsbeständen ist auch ein "soziales Geschäft", das auf Vertrauen setzt. Dieses Vertrauen kann mit digitalisierten anonymen Hotlines nicht entstehen. Soziale Mietwohnungsbestände können nicht wie Börsenwetten bewirtschaftet werden und auch nicht wie Autofabriken. Wer das versucht, fällt auf die Nase. Leider zahlen die Hauptkosten dafür die Mieter und Städte." Kommentar von Knut Unger im Mieterforum Ruhr vom 26.08.2009 IX. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen: Bundesweite Antifa-Demo gegen Naziaufmarsch am 5. September 09 in Dortmund vom 'Bündnis Dortmund stellt sich quer!'
Mit liebem Gruss, Mag und Ralf Faksimile-Reprint von MEW 23 (Karl Marx: Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie. Erster Band: Der Produktionsprozess des Kapitals) zum „Roten Preis“ von 10 € beim Verlag Olga Benario und Herbert Baum – siehe jenseits der "Arbeitsgesellschaft" im LabourNet Germany LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
