|
|
| Home > News > Montag, 21. August 2006 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
|
liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Montag, 21. August 2006: I. Kosovo und andere Kriege > Konflikte im Nahen Osten: Libanon-Krieg 2006 Hunderte Soldaten und Reservisten verweigern Einsatz im Libanon. Israelische Organisationen bitten um Unterstützung inhaftierter Kriegsdienstverweigerer "Die israelischen Organisationen New Profile und Yesh Gvul berichten, dass sich viele Soldaten und Reservisten der israelischen Armee dem Kriegseinsatz im Libanon entzogen haben und Hunderte ihn verweigerten. Mindestens zehn Verweigerer sind derzeit inhaftiert. Weitere müssen mit Verfahren rechnen. Dies widerlegt die offiziellen Berichten, dass es eine hohe Motivation gegeben habe, sich für den Libanonkrieg zu melden." Pressemitteilung von Connection e.V. vom 18. August 2006
II. Kosovo und andere Kriege > Zeitung gegen den Krieg Zeitung gegen den Krieg Nr. 24 zum Antikriegstag 2006 ist ab dem Donnerstag, dem 24. August im Vertrieb. Im Zentrum der neuen Ausgabe steht natürlich der neue Nahost-Krieg, eine erste Bilanz des Waffenstillstands.
Siehe auch hieraus exklusiv und vorab im LabourNet Germany: III. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein Das neue ABC des deutschen Krieges ""Nach Ende der Ost-West-Konfrontation ist Europa in eine Phase eingetreten, in der sich der Frieden in geringerem Maße als früher durch Kriegsverhütung gewähren läßt." Denn: "Der Krieg behauptet sich nach wie vor als Instrument im Arsenal der Politik." Krieg ist Frieden. So lasen es Anfang der 90er Jahre die Soldaten der Bundeswehr. Jahrelang war ihnen eingeredet worden, sie leisteten Dienst in der größten Friedensbewegung des Landes, die mittels "Abschreckung" Krieg abwende und Frieden stifte. (Zitiert nach "Information für die Truppe", Januar 1992 und Mai 1991). Das neue ABC der Bundeswehr hat zu ungeahnten Verdrehungen und Verballhornungen unserer Sprache geführt. Um die wirklichen Absichten und Handlungen zu vertuschen, werden ständig neue Begriffe erfunden, alte werden stillschweigend abgeschafft, uminterpretiert. Aus Krieg wird Friedenschaffung, aus Friedenssicherung militärische Krisenbewältigung. Die ZgK stellt das Kriegs-ABC der Militärs vor, das weitgehend Eingang in die Medien fand." Artikel von Ulrich Sander in exklusiver Vorabveröffentlichung aus der Zeitung gegen den Krieg Nr. 24 zum Antikriegstag 2006 IV. Branchen > Auto > VW > Mexiko Belegschaft stimmt mehrheitlich für Streik Von den 9.300 Arbeitern im mexikanischen VW-Werk Puebla stimmten 45,7 % für die angebotene Lohnerhöhung von 4%, 53,73 % haben dies abgelehnt und damit für einen Streik gestimmt. An der Abstimmung nahmen ca. 90% der Belegschaft teil. Siehe dazu:
V. Branchen > Auto > Toyota Toyota Philippinen: Verhaftungen, Prügel und Schüsse auf Demonstranten 21 Mitglieder der Toyota Motor Philippines Corporation Workers Association (TMPCWA) sind am 16.08.2006 während einer Demonstration vor Arbeitsministerium festgenommen worden. Sie wollten für eine Anerkennung ihrer Gewerkschaft bei den Tarifveranstaltungen demonstrieren. Dabei kam es zu heftigsten Auseinandersetzungen, in deren Verlauf der Sicherheitsdienst auch Schusswaffen einsetzte. Es wurde keiner der Demonstranten getötet, einige durch den Prügeleinsatz jedoch verletzt. 21 Demonstranten wurden verhaftet, sind mittlerweile jedoch wieder frei. Siehe dazu
VI. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Konflikte > Tarifrunden und -kämpfe der Ärzte: Ärztestreik in den Kommunen Tarifeinigung zwischen MB und VKA: Infos zu den Eckpunkten für einen arztspezifischen Tarifvertrag an kommunalen Krankenhäusern "Nach viertägigen intensiven und teilweise schwierigen Verhandlungen haben sich der Marburger Bund und die Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände am 17. August 2006 in Düsseldorf auf Eckpunkte eines Tarifvertrages für Ärzte an kommunalen Krankenhäusern verständigt. Der am 1. August 2006 in Kraft tretende Tarifvertrag hat grundsätzliche Bedeutung. Erstmals wurden die Arbeitsbedingungen der Ärzte in kommunalen Krankenhäusern flächendeckend durch einen eigenständigen Tarifvertrag geregelt. Er bildet ein solides Fundament für die ausgehandelten Verbesserungen auf den Gebieten des Arbeitsschutzes und der Vergütung. Im Einzelnen wurden folgende Eckpunkte vereinbart..." Presseerklärung des Marburger Bundes Tarifabschluss des Marburger Bundes birgt Risiken! "Am 17. August 2006 hat der Marburger Bund mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände einen Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte abgeschlossen. Gegenüber dem ver.di-Abschluss bringt diese Einigung noch einmal durchschnittlich vier Prozent höhere Entgelte. Für die Ärztinnen und Ärzte in zehn Jahren drei Prozent und für die Fachärztinnen und -ärzte in zehn Jahren 3,6 Prozent mehr. Wir gratulieren dem Marburger Bund zu diesem Erfolg. Klar ist: Dieser Abschluss schafft Probleme!..." Flugblatt von ver.di Solidarische Tarifpolitik ist besser Diverse Kommentare VII. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Bildungseinrichtungen Arbeitsgericht beendet Räumungsbemühungen gegen Betriebsräte in Neckargemünd mit Vergleich Das Arbeitsgericht Heidelberg hat nach einer mehrstündigen Verhandlungen die Streithähne in der Auseinandersetzung um die Räumung der Büros von Betriebsrat und Schwerbehindertenvertretung im Bildungs- und Gesundheitszentrum (BuG) Neckargemünd in die Schranken verwiesen. Der Hintergrund dieser Eskalation ist nach Einschätzung von ver.di ein seit längerer Zeit schwelender Streit um die Räumlichkeiten für den Betriebsrat und die Schwerbehindertenvertretung. Siehe dazu die Pressemitteilungen von ver.di Neckargemünd VIII. Branchen > Dienstleistungen: Transport > Speditionen und Logistik > Post AG Postboten sollen Teilzeit arbeiten - Neuregelungen für Ballungszentren geplant "Es rumort bei der Post. Betriebsräte und Mitarbeiter befürchten wegen der geplanten Einführung von Teilzeitarbeit massive Lohneinbußen. Die Deutsche Post AG will bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Qualitätssteigerung die Briefzusteller in den Ballungszentren nur noch 19,5 Stunden in der Woche beschäftigen. Da Briefe und Pakete in den Großstädten demnächst bis 13 Uhr zugestellt werden sollen, könnten Briefträger als Teilzeitkräfte arbeiten, hieß es von der Post. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di will jedoch die vollen Arbeitsplätze überwiegend erhalten." Artikel von Hannes Heine in Neues Deutschland
IX. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Karstadt Abbau trotz Gewinn - KarstadtQuelle will noch mehr Stellen vernichten "Bei Betriebsräten und Beschäftigten des Handelsriesen KarstadtQuelle ist die Stimmung mies. Denn die Konzernspitze hat begonnen, an den Interessenvertretern der Belegschaft vorbei Einzelgespräche mit den Mitarbeitern zu führen, und damit die geplante Arbeitsplatzvernichtung über die Umwandlung von Voll- in Teilzeitstellen voranzutreiben. Dies, obwohl bereits der vorangegangene Personalabbau zu immenser Arbeitsverdichtung bei den verbliebenen Beschäftigten geführt hat. Sie schieben schon heute massiv Überstunden vor sich her, die nicht bezahlt werden." Artikel von Herbert Schedlbauer in der jungen Welt X. Branchen > Medien und IT > Medien Tageszeitungsredaktionen: Tarifverhandlungen geplatzt "Die fünfte Verhandlungsrunde für die 14.000 Redakteurinnen und Redakteure an Tageszeitungen hat erneut kein Ergebnis gebracht. Der BDZV hat einen bereits gefundenen Kompromiss über die künftige Berufsjahresregelung im Gehaltstarif wieder aufgekündigt. Damit ist ein Abschluss der Tarifverhandlungen für die Tageszeitungsredaktionen wieder in die Ferne gerückt. Ein neuer Verhandlungstermin wurde nicht vereinbart." Pressemitteilung von ver.di XI. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Vorratsdatenspeicherung Bundestags-Gutachten bezweifelt Rechtmäßigkeit einer Protokollierung von Telefon, Handy und Internet (Vorratsdatenspeicherung) "Zu den Regierungsplänen einer sechsmonatigen Protokollierung der Benutzung von Telefon, Handy, Email und Internet (Vorratsdatenspeicherung) hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages ein Rechtsgutachten vorgelegt, in dem Bedenken an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme geäußert werden." Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom 17.08.2006 XII. Diskussion > Grundrechte > Grundrechte allgemein Der Große Bruder und die Matrix. Zur Ausdehnung der Kontrolle nach Innen Artikel von Odin Kröger in telepolis vom 20.08.2006 XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Auf ein Neues: Scheinarbeitslose und Mißbrauchsdebatte > Vorsicht Schnüffler! Grüne: ARGE schnüffelt im Badezimmer ""Gibt es weibliche und männliche Zahnbürsten? Die Lübecker ARGE ist von deren Existenz überzeugt und beauftragt Mitarbeiterinnen, danach zu suchen", sagt Kolf Klinkel, sozialpolitischer Sprecher der Lübecker Grünen. Dies gehe aus einem den Grünen vorliegenden mehrseitigen Formular für die Durchführung von Hausbesuchen hervor. Danach müssten Mitarbeiter der städtischen ARGE während ihrer Kontrollen die gesamte Wohnungseinrichtung der Hilfeempfänger angeben. Zum Beispiel müsse in einem Fragebogen angekreuzt werden, ob im Bad/WC sich ein Spiegelschrank, eine Waschmaschine und ein Schrank befinden, Hygieneartikel (W) weiblich, Hygieneartikel (M) männlich, Rasierzeug und Kosmetika herumliegen und sich dort eine Zahnbürste (W) weiblich und eine Zahnbürste (M) männlich aufhalten." Artikel im Lübecker Nachrichtenportal HL-live.de vom 16. August 2006 Unter welchen Voraussetzungen ist die Durchführung von Hausbesuchen zulässig ? Infos im ARGE Zeiten / arge Seiten Forum XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Bundesanstalt für Arbeit - Agentur wofür? Fordern und Fördern in der Debatte Fordern und Fördern heißt die Parole. Aber wenn wir mal annehmen, es soll gefördert werden, wie funktioniert das denn ? Welche Leute beraten denn in den ArGes? Kann man als Arbeitsloser überhaupt darauf vertrauen, verläßlich beraten und unterstützt zu werden ? Was kann man von guten Beratern erwarten und wer sollte es machen, unabhängige Berater oder behördliche Berater ? Zwei unterschiedliche Blickwinkel wurden dazu auf zwei verschiedenen Fachtagungen vertreten:
Lieber Gruss, Ralf und Mag LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
