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| Home > News > Dienstag, 25. Juli 2006 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 25. Juli 2006: I. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen > Neubemessung der Regelsätze nach SGB XII Betrifft: Regelsatz nach EVS 2003 "Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags mögen beschließen II. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > Wohnen > Zwangsumzüge - Aktionen, Kampagnen und praktischer Widerstand > Besetzung des Barmer Viertel in Köln Barmer Block fast weg. BesetzerInnen nicht. Der Abriss des Barmer Blocks in Köln-Deutz ist in vollem Gange. Die letzten Mieter werden drangsaliert. Die ehemaligen BesetzerInnen suchen ein neues Gebäude. Artikel von anita wolf vom 22.07.2006 Köln: »Barmer Block« besetzt. Das Gefühl eines großen Potenzials. "Im »Barmer Block« hat drei Monate lang ein ungewöhnliches Besetzungsexperiment stattgefunden. Ungewöhnlich nicht nur wegen Dauer und Größe, sondern vor allem wegen der sozialen Mischung. Der Raum, den ein paar Linke aufgemacht hatten, wurde von »der Straße« übernommen. So entstand ein explosives Gemisch, das einerseits der Stadt schwer zu schaffen machte, andererseits aber auch nach innen für heftige Konflikte sorgte. Die Linke erwies sich dabei größtenteils als unfähig oder unwillig, mit den Widersprüchen wirklicher sozialer Bewegungen umzugehen. (.) Der Barmer Block ist am 1. Juni geräumt worden. Der Staat hatte offensichtlich ebenfalls Angst vor dem Mix. Hunderte von Bullen waren im Einsatz, und als erstes stürmte morgens um vier Uhr das SEK mit gezogenen Waffen die Häuser. Angesichts dieser Übermacht versuchte niemand sinnlosen Widerstand. Aber noch am selben Tag wurde neben dem Block mit Planen und Zelten das Camp der »Barmer Ersatz Gruppe« eingerichtet. Von der Stadt wurde gefordert, den Menschen, die sie obdachlos gemacht hat, Wohnraum zur Verfügung zu stellen, und zwar als Gruppe. Nach der kurzen Besetzung eines anderen Hauses rückte die Stadt pünktlich zum Beginn der WM zwei Etagen in einem Hochhaus raus, das im September abgerissen werden soll. Als Übergangslösung ist das akzeptabel. Aber die Aktionen gehen weiter, und wenn die Stadt nicht bald eine Bleibe auf Dauer rausrückt, werden weitere Besetzungen folgen. Arrgh!" Artikel von alix in der Wildcat Nr. 77 vom Sommer 2006 III. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik Sozial ist, was Arbeit schafft. Artikelserie von Ernst-Erich Lange in telepolis
IV. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU Libanon-Hilfe auf deutsch. Innen- und Justizminister der EU erörtern die Flüchtlingsabwehr Artikel von Ulla Jelpke in junge Welt vom 25.7.06 V. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Tarifrunde 06 Öffentlicher Dienst der Kommunen 150 Euro mehr für alle im öffentlichen Dienst. Schluss mit den Lügen über TVöD und TV-L "Ver.di fordert für die Beschäftigten in den kommunalen Kliniken 150 Euro mehr im Monat. Eine Durchsetzung dieser Forderung wäre zweifellos ein Fortschritt. Er würde die Verluste des TVöD teilweise zurücknehmen. Es gibt aber keinen Grund, diese Nachschlagsforderung auf die Krankenhausbeschäftigten zu begrenzen. Die Müllwerker, StraßenbahnfahrerInnen und Erzieherinnen kommen genausowenig mit ihrem abgesenkten Lohn über die Runden, wie die Krankenhausbeschäftigten." Flugblatt des Netzwerks für eine kämpferische und demokratische ver.di VI. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitsbedingungen allgemein: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
VII. Branchen > Auto > DaimlerChrysler > Stuttgart > Alternative: Belegschaftszeitung für die Kolleginen & Kollegen bei DaimlerChrysler Werk Untertürkheim Die alternative Nr. 22 vom Juli 2006 ist erschienen Darin u.a.: "Werkleitung will Regelarbeitszeit am Wochenende erzwingen"; "Alle Produktionsbereiche im Werk verlieren mit ERA"; "Sparprojekt LOG XXL"; "Neues Arbeitszeitmodell im Motorenhaus III - ganz geheim". Die Ausgabe 22 VIII. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen: »Tarifvertrag zur Zukunftssicherung« Streit um Lohnverzicht - Kasseler Klinikum: Finanzierung von teurem Neubau mit Einkommenskürzungen? "Neuerdings fordert ver.di - als Reaktion auf die Mobilisierung des Marburger Bundes - eine pauschale Lohnerhöhung von 150 Euro für alle Beschäftigten der kommunalen Krankenhäuser. Konterkariert wird diese Offensive jedoch dadurch, daß die Dienstleistungsgewerkschaft an diversen Klinken zugleich über Lohnverzicht verhandelt. Der »Tarifvertrag Zukunftssicherung« (ZuSi) macht es möglich, daß einzelne Belegschaften auf bis zu zehn Prozent ihres Gehalts verzichten, bzw. müssen diesen Anteil in »Genußscheine« umwandeln, um damit Investitionen zu finanzieren. Mit dem Klinikum Kassel könnte dieser nun erstmals in einem großen Haus angewendet werden." Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt IX. Internationales > Türkei > Arbeitskämpfe und Gewerkschaften Gewerkschaftler auf freiem Fuß Nach über fünf Wochen sind sowohl der Vorsitzende der Gewerkschaft für Hafenarbeiter Limter-Is, Cem Dinc, als auch der Bildungsbeauftragte Kamber Saygili endlich wieder auf freiem Fuß. Gestern [20.07.06; Red] wurden die Gewerkschaftler aus der Haft entlassen. Meldung auf Sendikanet X. Internationales > Mexiko > Arbeitskampf > Aktionen der Lehrergewerkschaft: Massive Repression gegen streikende LehrerInnen in Oaxaca: mehrere Tote Anschlag auf Menschenrechtsverteidiger in Oaxaca Auf Alejandro Cruz López, Gründer und Anwalt der indigen-bäuerlichen Organisation OIDHO in Oaxaca/ Südmexiko, ist ein Anschlag verübt worden. Der Angriff auf eine der führenden Persönlichkeiten der gewerkschaftlich-populären Bewegung in Oaxaca steht im Zusammenhang mit den massiven Protesten der Bevölkerung gegen die Regierung von Ulises Ruiz Ortiz. Der Gouverneur hatte am 14. Juni 2006 versucht, die LehrerInnen und Mitglieder sozialer Bewegungen, die wochenlang das Zentrum der Landeshauptstadt besetzt hielten, gewalttätig zu vertreiben. OIDHO sieht den Anschlag als Teil der aktuellen Repression seitens der Regierung des Bundesstaates gegen Mitglieder der sozialen Bewegung und ruft zu internationalen Protestnoten auf. Es wird befürchtet, dass das Leben von Cruz López weiterhin in Gefahr ist. Siehe dazu die Pressemitteilung der Indianischen Organisationen für die Menschenrechte in Oaxaca in einer Übersetzung des Promovio e.V. - Verein zur Förderung der indianischen Menschenrechtsbewegung in Oaxaca / Mexiko XI. Internationales > Schweiz > Sozialpolitik und soziale Kämpfe Arbeitszwang oder Existenzsicherung ohne Zwang? "Ist zwingende Lohnarbeit einziger Sinn des Lebens? Wie geht die Gesellschaft mit "überflüssigen" Menschen um? Gleiche Chancen für alle, eine Umverteilung gesellschaftlicher Reichtümer von Oben nach Unten, ein Leben mit einer a-priori-Existenzsicherung wäre denkbar. In der Schweiz besteht seit fast drei Jahren ein Denknetz (www.denknetz-online.ch Lieber Gruss und Hitzefrei für alle! Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
