Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Dienstag, 03. Mai 2005:

I. Diskussion > Grundrechte > Meinungs- und Pressefreiheit

3. Mai 2005 Internationaler Tag der Pressefreiheit

Allein seit 1. Januar 2005 sind weltweit 19 Journalisten getötet und derzeit ca. 200 Medienschaffende in Haft. Siehe anlässlich des Tags der Pressefreiheit

• Cases of Attacs on the Press in 2005 - standing aktualisierte Liste der Angriffe beim Committee to Protect Journalists
  
• Attacs on the Press in 2004 . Englische Doku beim Committee to Protect Journalists
  
• Feinde der Pressefreiheit . Die 37 schärfsten Widersacher der Pressefreiheit (nach Kontinenten geordnet) bei Reportern ohne Grenzen
  
• Rangliste zur Situation der Pressefreiheit weltweit bei Reportern ohne Grenzen

• "dju fordert Freilassung aller inhaftierten Kollegen weltweit und warnt vor Missbrauch von Anti-Terror-Kampagnen. EU muss bei neuen Mitgliedern auf Garantien für Pressefreiheit und gewerkschaftliche Rechte bestehen.." Erklärung der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2005
  
• IPI: Failure of Governments to Respect Media Independence is Worldwide. On World Press Freedom Day, 3 May 2005, the International Press Institute (IPI) calls on Governments to allow journalists to work freely and without suffocating restrictions.
  (englische) Erklärung des International Press Institute vom 2.5.05
  
• Who Kills Journalists and Why? The International News Safety Institute today formally launched a global inquiry into the rising death toll among journalists. (englische) Erklärung des International News Safety Institute (INSI) vom 3.5.05
  
• Gradmesser Pressefreiheit. Staatliche Kontrolle, Erscheinungsverbote, Gefängnis, Mordaufträge gehören in vielen Ländern noch zum Medienalltag - eine Übersicht zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai. Artikel von Harald Gesterkamp in «M» Menschen - machen - Medien 05/2005

II. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > prekäre Arbeit > Aktionen der Prekären

Euromayday 2005 in Hamburg

• Auftaktrede von Dirk Hauer zum EuroMayDay in Hamburg am 01. Mai 2005
  
• Hamburger Mayday Parade. Bericht der euromayday-webredaktion vom 02.05.2005. Dort auch Berichte aus anderen europäischen Städten
  
• euromayday in hamburg, das war spitze!
  Bericht von h. (kein mensch ist illegal-hanau)
  
• Übrigens: Die Bildergalerie im LabourNet beginnt mit der DGB-Kundgebung am GroßNEUmarkt natürlich.

III. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Aktionen und Proteste > Aktionen gegen 1-Euro-Jobs

Spaziergänge als eingreifende Untersuchung

Bericht vom Berliner Spaziergang n°8. Die nächsten Spaziergänge in Berlin finden am Dienstag, den 17. Mai und Dienstag, der 31. Mai statt. Treffpunkt ist jeweils pünktlich um 11 Uhr vor dem A6-Laden. (A6-Laden: Adalbertstr. 6; U-Bhf Kottbusser Tor. Kontakt: eineurojob@gmx.net

IV. Branchen > Medien/IT > Siemens > Vogt electronic Witten

Reinhard Mischke gewinnt gegen Vogt-Witten

Fast eineinhalb Jahre nach seiner fristlosen Entlassung hat das Bochumer Arbeitsgericht heute die Kündigungen zurückgewiesen.." Bericht des Solidaritätskreises "Für den Erhalt aller Arbeitsplätze bei Vogt electronic Witten" vom 2.5.05

V. Branchen > sonstige > Maschinenbau > Kampf gegen den Stellenabbau bei Alstom

Kraftwerksbauer gegen Atomstrom. Wird Mannheim Opfer der Globalisierung?

"Schätzungsweise 1500 Mitarbeiter des Mannheimer Kraftwerksherstellers Alstom Power demonstrierten am Donnerstag gegen die Pläne des Konzerns, 900 der knapp 2000 Arbeitsplätze abzubauen. Betriebsrat und IG Metall fürchten, dass damit das Ende des Mannheimer Werks besiegelt werden würde. Dem Vorstand werfen sie vor, dass dieser konkrete Auskünfte über die Pläne verweigert. Aufgrund von Presseberichten befürchten die Beschäftigten, dass die Konzerne Siemens, Areva und Alstom einen europäischen Superkonzern bilden könnten, der sich das atomare und konventionelle Kraftwerksgeschäft sowie das Verkehrsgeschäft aufteilt. Die Mannheimer Beschäftigten sind gegen die Bildung eines neuen großen Atomkonzerns. "Wir wollen keine strahlende Zukunft. Wir wollen eine sichere und umweltfreundliche Energieversorgung für unsere Kinder", schallte es neben Forderungen gegen den Stellenabbau immer wieder aus dem Lautsprecherwagen an der Spitze der Demonstration." Artikel bei ngo-online vom 29.04.2005.
Am Montag  9. Mai 17.00 Uhr findet die Sitzung des großen Solikreises statt. Ort: DGB-Region Rhein-Neckar, Hans-Böckler-Str. 1-3, Sitzungszimmer Willi-Bleicher. Themen: Bericht Transmedia und Alstompower sowie weiteres Vorgehen Alstompower / Transmedia

V. Branchen > Auto > Opel Bochum > Arbeitsniederlegung 14. - 20.10: erste Abstrafungen?

Prozess Opel/General Motors gegen Turhan Ersin in Bochum eröffnet

Bericht von Andreas Kunstmann und Wolfgang Weber vom 3. Mai 2005 bei wsws.
Aus dem Text: "Am Donnerstag, dem 28. April fand vor dem Bochumer Arbeitsgericht die erste mündliche Verhandlung zu den beiden fristlosen Kündigungen statt, die von der Adam Opel AG nach einem siebentägigen Arbeitskampf im Oktober letzten Jahres gegen Betriebsangehörige des Bochumer Werkes ausgesprochen worden waren. (.) Doch bereits am ersten Verhandlungstag nahm dieses Verfahren eine überraschende Wendung, die ein abschließendes Urteil, wie es scheint, erst einmal in weite Ferne rückt. Zunächst müsse, erklärte Richter Vermaasen gleich zu Beginn, über zwei rein formale verfahrensrechtliche Fragen entschieden werden. Die inhaltliche Kernfrage, was denn im Herbst tatsächlich vorgefallen sei und ob die Kündigung von Turhan Ersin rechtens sei oder nicht, könne daher erst in späteren Sitzungen verhandelt werden. (.) Die nächste mündliche Verhandlung findet dann im Laufe des Sommers vor den Werksferien statt. (.) die Verhandlung gegen seinen Kollegen Richard K. ist für den 10. Mai 2005 um 9:30 Uhr ebenfalls vor dem Arbeitsgericht Bochum anberaumt.."

VI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien

a) verdi-Tarifrunde 2005 Druck

• Heißes Frühjahr?
  Mit Ablauf der Friedenspflicht steht der Druck- und Verpackungsindustrie ein möglicherweise heftiger Arbeitskampf bevor. Unternehmer wollen zurück zur 40-Stunden-Woche. Artikel von Hans-Gerd Öfinger in junge Welt vom 02.05.2005
  
• »Wir wollen erreichten Standard halten«  
  Im Tarifkampf der Druck- und Papierindustrie wehrt sich ver.di gegen Arbeitszeitverlängerung und Öffnungsklauseln. Gespräch mit Andreas Fröhlich, Tarifsekretär der Gewerkschaft ver.di für den Bereich Druckindustrie, Papierverarbeitung und Verlage. Interview von Daniel Behruzi in junge Welt vom 03.05.2005

b) Debatten der real existierenden Gewerkschaften

Gefesselte Riesen

Die Wirtschaftskrise bringt nicht nur das Kapital in Schwierigkeiten, sondern fordert auch die Gewerkschaften heraus. Artikel von Jeannine Geißlerin in sopos 4/2005.

c) Selbstverständnis der Gewerkschaften - die Zukunftsdebatte

• Viel zu passiv gegen den Crashkurs
  Organisationen, die Jahrzehnte Konsenskultur und Gremienarbeit gepflegt haben, müssen wieder lernen, wie man die Köpfe und die Herzen gewinnt. Plädoyer eines Gewerkschafters von Wolfgang Müller in Freitag vom 29.04.2005.
  Aus dem Text: ". Die Londoner Financial Times vergleicht den momentanen Generalangriff auf Einkommen, Sozialversicherungen und Arbeitnehmerrechte mit dem Crashkurs Maggie Thatchers vor 20 Jahren. Damals wurde der britische Sozialstaat zerschlagen und die Macht der "Trade Unions" gebrochen. Diese prinzipielle Herausforderung wird von den deutschen Gewerkschaften immer noch nicht begriffen - weder im Kopf noch im praktischen Handeln. Statt aus bürokratisierten Apparaten wieder kampagnen- und konfliktfähige Organisationen zu machen, die eigenen Ziele neu zu formulieren und in die Öffentlichkeit zu bringen, werden gewerkschaftsinterne Sparprogramme als schlechter McKinsey-Aufguss exekutiert. (.) Derzeit können die Gewerkschaften nicht ernsthaft behaupten, für die über 30 Millionen abhängig Beschäftigten in Deutschland zu sprechen. Das nimmt ihnen niemand ab. Sie haben die Autorität verloren, das schlimmste Elend und die schamloseste Ausbeutung anzuprangern, weil die Menschen in den prekären Jobs, die Illegalen und die Marginalisierten in den Gewerkschaften keine Fürsprecher mehr haben. (.) Was tun die Gewerkschaften für die Arbeitslosen, die Sozialhilfeempfänger - für alle, die aus der festen Beschäftigung in einem Mittel- oder Großbetrieb herausfallen? Praktisch herzlich wenig. Kampagnen, in denen man/frau mitmachen kann, gibt es nicht.."
  
• Den DGB "erneuern"?
  Aus den DGB-Gewerkschaften austreten? Vor allem selbständig kämpfen! Den Klassenkampf innerhalb und außerhalb der Gewerkschaften vorbereiten und organisieren! Ein Diskussionsbeitrag der GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion im Flugblatt Nr. 8 vom Mai 2005 . Aus dem Text: ". Daher betonen wir mit besonderem Nachdruck den Zusammenschluss der fortschrittlichsten Kolleglnnen innerhalb und außerhalb der Gewerkschaften für den selbstständigen Kampf. Letztlich geht es darum, Raum zu bekommen zur selbständigen Organisierung des Klassenkampfes und zur gemeinsamen Diskussion über die Ziele und Grenzen unseres Kampfes im Kapitalismus. Innerhalb und außerhalb der Gewerkschaften geht es nicht nur darum, wie der tagtägliche Abwehrkampf richtig geführt werden muss, so wichtig und unerlässlich das ist. Die wichtigste Debatte muss darum gehen, dass wir und wie wir ein für allemal die bestehenden ausbeuterischen Verhältnisse beseitigen können."

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi