regionale Anti-Hartz-&-Co-Bündnisse: Hessen

Giessen:

• Auf Anregung der Betriebsräte von Schunk in Heuchelheim und Buderus in Lollar, kam es am 13.11. zu einem ersten Aktionstag – hier der Bericht

Hanau

• Kundgebung gegen den Sozialkahlschlag in Deutschland am Sa., den 18.10.03 auf dem Marktplatz. Am 9.10.03 ab 18:30 Uhr gibt es dafür ein Vorbereitungstreffen in den Vereinsräumen der DiDif, Alfred-Delp-Str.10 in Hanau

Hessen allg.

• Aktionsbündniss "Stoppt hessischen Kahlschlag", einem Zusammenschluss von VertreterInnen der Institutionen, die von Roland Kochs "brutalstmöglicher" Kürzungsorgie direkt betroffen und bedroht sind. Aus diesem Kreis gab es bereits positive Signale, sich an der Kundgebung/Demo am 20.10 zu beteiligen. Siehe dazu: "Aktionsbündnis "Stoppt hessischen Kahlschlag" gegründet" - Pressemitteilung zur Gründung am 19.9.03 mit Aktionsplan und "Hessen muss sozial bleiben". Aufruf von Vertretern der Wissenschaft und der Fachpraxis Sozialer Arbeit gegen den "Kahlschlag im Sozialetat"

Kassel

• Kassel: „Den politischen Angriffen der Unternehmer und der Bundesregierung müssen die Gewerkschaften politisch entgegentreten!“ Flugblatt des Forum Gewerkschaften Kassel zum 1. Mai
• Kassel: Am 9. Dezember wird in Kassel unter dem Motto: "Tarifverträge verteidigen - soziale Demontage stoppen" gestreikt
• 1500 Jugendliche streiken in Kassel. "trotz regiden Eingreifens von Seiten des staatlichen Schulamtes und der versuchten Verhinderung verschiedener Kasseler Schuldirektoren hat am Morgen des 17.10 in Kassel ein bunter und entschlossener Jugendstreik stattgefunden. (...)Direkt nach der Demonstration fand ein weiteres Treffen der Jugend gegen Sozialkahlschlag statt. Vierzig Aktivisinnen und Aktivisten beschlossen, sich mit einem Jugendblock an der Demonstration am 20.10 in Kassel zu beteiligen...." Pressemitteilung der Jugend gegen Sozialkahlschlag (JGS) - eine Initiative von der DGB-Jugend, widerstandstand international! und Sozialistische Alternative (SAV)

Rhein-Main-Gebiet / Frankfurt/M.

• Frankfurt: Alle auf die Strasse gegen die Sozialdemontage in Frankfurt, Wiesbaden und Berlin! Wir haben genug! Wir protestieren alle zusammen am Montag 20.10. um 18 Uhr an der Hauptwache. Es sprechen: Horst Schmitthenner, bis 31. August zuständig für Sozialpolitik im IG Metall-Vorstand. Aktion des Frankfurter Aktionsbündnis gegen Sozialdemontage
• In Frankfurt ruft das regionale Bündnis "Gegen Billiglohn und Sozialabbau" zu Aktionen auf. "Wir laden Euch und Sie ein, uns zu einer Aktionsberatung zu treffen, bei der diskutiert werden soll: wie können wir in Frankfurt den 20. Oktober gestalten? Wie können wir für die bundesweite Demonstration am 1. November mobilisieren? Wir treffen uns am 6. September 2003 um 14.00 bis 18.00 Uhr im Bürgerhaus Bornheim, Raum 2, Arnsburger-Str. Diskutieren wollen wir über Möglichkeiten des Widerstandes vor Ort, die Vorbereitung des Aktionstages am 20. Oktober und die Mobilisierung für die Demonstration am 1. November in Berlin, sowie die Frage, ob es sinnvoll ist, eine längerfristige Zusammenarbeit zu vereinbaren. Der Vorbereitungskreis bestand unter anderem aus: Matthias Jochheim (IPPNW), Klaus Jung (Metaller-Arbeitslosen-Initiative), Katinka Poensgen (IG Metall), Bernd Rübsamen (IG Metall), Uwe Schütz (IG Metall) , Hans Christoph Stoodt (Anti-Nazi-Koordination, Frankfurter Bündnis gegen den Krieg).
• Aufruf der Frankfurter Veranstaltung vom 26.März: Auf die Strasse gegen die Zerschlagung der Arbeitslosenhilfe
• nächstes Treffen des Rhein-Main-Bündnisses am Mittwoch den 15.01. um 19.30 h im Club Voltaire.
• Aktion der Metaller Arbeitsloseninitiative:Am 14.1. ab 13.30 Uhr macht die Metaller Arbeitsloseninitiative eine kleine Aktion gegen die Umsetzung der "Hartz-Gesetze" vor dem Betrieb Siemens PTD Frankfurt in der Karl-Benz-Str.22 in Fechenheim, Staßenbahn 12 Haltestelle Hugo- Junkersstr. Die Aktion ist mit Vertrauensleuten des Betriebes abgestimmt.UnterstützerInnen sind herzlich eingeladen.
• Rhein-Main-Bündnis gegen die Umsetzung der Hartz-Pläne. Pressemitteilung vom 19.12.02 zur Gründungsveranstaltung mit 60 bis 70 Personen aus unterschiedlichen politischen bzw. gewerkschaftlichen Zusammenhängen. Politisch basiert das übergreifende Bündnis auf der nachstehenden Gründungserklärung, die von den Anwesenden einstimmig angenommen wurde, und die der Presseerklärung angefügt ist
• Siehe die Einladung zum Gründungstreffen eines Bündnisses gegen die Umsetzung der Hartz-Pläne
• im Rhein-Main-Gebiet gründet sich ein Bündnis gegen die Umsetzung des Hartz-Konzepts. Gründungstreffen ist am 18. Dezember 2002. Aufrufer: Metaller Arbeitsloseninitiative (MAI), Frankfurter Arbeitslosenzentrum (FALZ), Gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt (GALIDA), Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen (BAG-SHI).

Wiesbaden

• Das Sozialforum Wiesbaden ruft Engagierte und Betroffene auf zum Markt der Möglichkeiten gegen den sozialen Kahlschlag am 2. April 2004 in Wiesbaden ab 13.00 bis 17.00 in der Fußgängerzone (Schützenhofstraße Langgasse) mit Speakers‘ Corner, Straßentheater, Diskussionen, Infoständen zum Erfahrungsaustausch usw, usw, usw. Das Sozialforum Wiesbaden ruft auf zur Teilnahme an der Demonstration am 3. April 2004 in Stuttgart. Siehe Aufruf als pdf-Datei und die Homepage des Sozialforum
• Wiesbaden: Dienstag, 18. November 2003 "Tag der Verweigerung" in Wiesbaden. Treffpunkte ab 11:00 Uhr: Schlachthof - Luisenplatz - Elsässer Platz. Beginn der Demonstrationszüge "5 nach 12" zur Kundgebung; ab 13:00 Uhr "Jetzt schlägt's 13" auf dem Schlossplatz / Dernschen Gelände. Siehe den Aufruf "Sparen schafft neue Armut - Stoppt den hessischen Kahlschlag" von Bündnis "Soziale Gerechtigkeit in Hessen"
• Gründungstreffen Sozialforum Wiesbaden - Netzwerk gegen Sozial- und Kulturabbau und gegen Privatisierung öffentlicher Aufgaben. Die Pressemitteilung vom 23.9.03
• Hier trifft sich das Sozialforum Wiesbaden, Netzwerk gegen Sozial- und Kulturabbau und gegen Privatisierung öffentlicher Aufgaben, um 18 Uhr im Rathaus, Schloßplatz 6, Zimmer 304 im dritten Stock. Ziel ist die Gründung eines Sozialforums. " Der Sinn und die Aufgabe eines Forums/ Netzwerkes sollte unseres Erachtens sein: Alternativen zu den allgegenwärtigen neoliberalen Politikstrategien zu formulieren, Gegenvorschläge zur vorgesehenen Sparpolitik in der Stadt zu erarbeiten, Aktionen des Widerstandes der unabhängig arbeitenden Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen zu unterstützen bzw. gemeinsam vorzubereiten und durchzuführen, den Erfahrungs- und Informationsaustausch zu pflegen sowie die Öffentlichkeit über Standpunkte und Aktionen zu informieren."