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Home / News / Freitag, 12. Oktober 2012 | |
Updated: 18.12.2012 16:22 |
Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Freitag, 12. Oktober 2012: I. Internationales / USA / Arbeitskämpfe Neu: Erfolgreicher Streik bei Walmart Wenn Foxconn heute das grösste Industrieunternehmen der Welt ist, so ist Walmart nach wie vor das grösste Unternehmen - von der Beschäftigtenzahl her gesehen -überhaupt auf der Welt. Und deswegen ist es auch naheliegend, das Ereignisse in diesen Unternehmen von besonderer Bedeutung sind - zumal, wenn es sich, wie bei Walmart, um einen Vorreiter der Antigewerkschaftspolitik überhaupt handelt - und nun haben Beschäftigte erfolgreich gestreikt. Zuerst in einer Filiale in Los Angeles. Am Wochenende dann dies: Im grössten Zwischenlager Walmarts in den USA, in Elwood (Illinois) hat die Belegschaft erfolgreich dafür gekämpft, das wegen gewerkschaftlicher Betätigung entlassene KollegInnen wieder eingestellt wurden - und sie erhalten die Streikzeit bezahlt, dazu der Bericht "Walmart Warehouse Strikers Return to Work with Full Back Pay" Siehe dazu auch: "Walmart strikes spread to more states" Sowie: "En Masse and Without Precedent, Walmart Workers Rise Up" Und: "Walmart Warehouse Strike Bolstered by Big Rally" Schliesslich: "Strikes at Walmart Stores, Warehouses Spread to 12 States: Is the Retail Giant in Trouble?" II. Internationales / Portugal / Empörung und Streiks gegen die Krise Gewaltige Proteste - gewaltige Alternativen? Rund vier Wochen ist es jetzt her, seitdem die europäische Austeritätsdiktatur zur grössten Protestaktion seit dem Sturz der Salazarordnung durch die Nelkenrevolution 1974 geführt hat, die CGTP hat zum Generalstreik aufgerufen - was bedeutet jener Septembertag für die politische Situation in Portugal? In dem Bericht "Hunderttausende protestieren gegen Sparkurs" Am 20. September 2012 in dem Bericht "Portugal: Eine Million Menschen gegen Regierung und Troika" Der Videobericht "Portugal - Größte Massenproteste seit dem Sturz der Militärjunta 1974 - 15.9.12" Einer der vielen Aspekte die in Thomas Schmids Reportage "Wir wollen unser Leben zurück" Ein Kongress - zum letztmals als Feiertag begangenen Tag der Nelkenrevolution (im heutigen Europa scheint es unpassend, den Sturz einer Diktatur zu feiern) - soll über gemeinsame Alternativen diskutieren, berichtet in "Vom 15. September zum 5. Oktober: Protest und Alternativen in Portugal" Die (bisher nur portugiesische) Erklärung dieses Congresso Democrático das Alternativas "Declaração do Congresso Democrático das Alternativas" Als eine erste reale Reaktion auf die Proteste - und auch als ein Bestandteil eines Alternativprogramms - hat die Parlamentskomission für soziale sicherheit und Arbeit begonnen, den "Bürger-Gesetzentwurf gegen Prekarität" zu diskutieren, wird in dem Beitrag "Lei Contra a Precariedade: Iniciativa Legislativa de Cidadãos será em breve votada no parlamento" III. Internationales / Pakistan Nach dem Brand passiert: Nichts... Kurze Zeit vor dem Brand in Ali Enterprises hatte diese das Zertifikat SA8000 der Social Accountability International (SAI) erhalten, was bedeuten soll: Arbeitsbedingungen sind OK. Diese Zertifizierung wird jetzt als Vorwand von auftraggebenden Firmen dafür genommen, nichts zu tun. Die Erklärung "Factory certification body fails to assist victims of Karachi factory fire" Siehe dazu auch: "Die Schuldigen auf freiem Fuß, die Opfer ohne Hilfe, Proteste verboten" IV. Internationales / Indonesien Eine erste Bilanz des Generalstreiks... Einen einigermaßen vollständigen Überblick über die Aktionen am Tag des Generalstreiks leistet der Artikel "Indonesia: One million on strike" Siehe dazu auch: "Strike Was a Warning, Say Indonesian Unions" V. Internationales / Philippinen / Gewerkschaften und Arbeitskämpfe Gegen Leih- und Zeitarbeit: Bündnis Zum ersten Mal seit langen Jahren haben sich alle wesentlichen Gewerkschaftsorganisationen der Philippinen in einem Bündnis zusammengeschlossen: Gegen Vertragsarbeit, für Lohnerhöhung. Der Artikel "Labor alliance against contractualization for a meaningful wage hike formed" Siehe dazu auch: "PALEA vows “Never again outsourcing” on its 66th anniversary" VI. Internationales / China / Arbeitsbedingungen /Foxconn Foxconn: Es geht weiter... "Die Bilder und Videos von den jüngsten Auseinandersetzungen der Belegschaft eines des zahlreichen Foxconn-Werken in Taiyuan im Norden Chinas mit Securities und Polizisten - von denen zunächst versucht wurde, sie als Streitigkeiten innerhalb der Belegschaft “zu verkaufen”, was aber schnell gescheitert war - sind nicht nur ein weiterer Beleg dafür, dass das “europäische” Bild vom unterwürfigen, duldsamen Chinesen eine der am wenigsten intelligenten Erfindungen europäischer chauvinistischer Propaganda ist" - so beginnt die Materialsammlung "Der andere Name für modernen Kapitalismus: Foxconn und die “I-slaves” - moderne Lohnarbeit eben..." VII. Internationales/ Polen / Arbeitsrecht und Arbeitskämpfe / Streiks im staatlichen Gesundheitswesen Gesundheit ist keine Ware - Demo in Warschau "Unter dieser Losung versammelten sich am 5. Oktober 5-7.000 Teilnehmer im Centrum von Warschau und marschierten zum Sitz des Premierministers. Zu dieser Demo hatte die polnische Gewerkschaft der Krankenschwestern und Hebammen (OZZPiP) aufgerufen. Sie erinnerten damit an das vor 5 Jahren entstandene legendäre "Weiße Städtchen". Die Forderungen von damals wurden nicht nur nicht erfüllt, sondern durch die verstärkte Kommerzialisierung im Gesundheitswesen hat sich die Situation für Patienten und Personal verschärft..." - Bericht und Bilder von Norbert Kollenda vom 10.10.2012 VIII. Internationales / Großbritannien "Mutterland der Demokratie": Rechte? Abkaufen! "Aushöhlung des Arbeitsrechts: Schatzkanzler Osborne will Arbeitnehmern steuerbefreite Aktien geben, wenn sie auf Kündigungs- und Mutterschaftsrechte verzichten" - so beginnt der Artikel "Aktien gegen Arbeitnehmerrechte" Siehe dazu auch: "Arbeiter der Welt, vereinigt euch" IX. Internationales / Dänemark Gegen "weiter wie gehabt"... "Als im September letzten Jahres der Rechtsblock, geduldet von der rassistischen Dänischen Volkspartei abgewählt wurde, hatten viele Hoffnung, dass eine "rot-grüne" Regierung den Wohlfahrtstaat wieder errichten und die Krise sozial gerecht lösen würde. Die neue Regierung unter der Sozialdemokratin Thorning-Schmidt machte jedoch gleich von Beginn an klar, dass sie eine "verantwortliche" Politik gemäss dem EU-Finanzpakt führen würde und machte mit ihrer Steuerreform Geschenke an Banken, Konzerne und Besserverdienende." - so beginnt der Beitrag "Demonstrationen am 2. Oktober: Auftakt zu einem "heissen Herbst/Winter?"" X. Internationales / Österreich / Gewerkschaften Metaller-Betriebsräte kämpfen weiter "Im Metallgewerbe gibt es schon eine Einigung (Plus 3,2 Prozent auf die Ist-Löhne), in der Metallindustrie noch nicht. Auch das ist eine Frucht der nun aufgesplitterten Kollektivvertrags-Verhandlungen innerhalb des Metallsektors. Nach dem Scheitern der dritten Verhandlungsrunde über einen KV für das Jahr 2013 stehen nun Betriebsversammlungen an. Konkrete Maßnahmen werden am Mittwoch bei einer Betriebsrätekonferenz in Amstetten beschlossen. Die Industrie hatte zuletzt ein Angebot von 2,26 Prozent gelegt - was weit unter der als Verhandlungsbasis herangezogenen Inflationsrate von 2,7 Prozent ist und somit einen Reallohnverlust bedeuten würde." - Die Meldung "Metaller-Betriebsräte kämpfen weiter" XI. Internationales / Ungarn Modell Rechts "Der traditionelle Antifaschismus achtete stets streng darauf, daß kein fremdenfeindlicher Populismus in den klassischen Mustern der 1930er und 1940er Jahre entstand. Zur selben Zeit jedoch renovierte die europäische Rechte ihre politische Ausstattung von Grund auf. Um hoffähig zu werden, machte sie Konzessionen an die demokratischen Spielregeln. Für Westeuropa gilt, daß mit rechtsextremem Putschismus gegenwärtig wohl nicht zu rechnen ist, offener Faschismus wird geächtet, und der Neofaschismus gilt als eine marginale Gegenkultur ohne politische Zukunft. Siehe dazu auch, weil es so gut passt: "Knausern bei den Ärmsten" XII. Internationales / Libanon Wiedergeburt der Gewerkschaftsbewegung? Ist sie wieder da, die Gewerkschaftsbewegung im Libanon? Aus betrieblichen Kämpfen sind neue Gewerkschaftsorganisationen entstanden oder entstehen noch - nachdem der traditionelle Verband General Workers Union (GWU) sich sowohl an die Parteipolitik als auch an das neoliberale Hariri - Modell ausgeliefert hatte. Eine Bestandsaufnahme der jüngeren Entwicklung ist der Beitrag "Unionizing in Lebanon: The Struggle is Elsewhere" XIII. Internationales / Peru / Arbeitskämpfe Bilanz des Streiks der Lehrer-Opposition Wochenlang dauerte der Streik der Opposition der Lehrergewerkschaft SUTEP an: Gegen die miesen Arbeitsbedingungen ebenso, wie gegen das neue Laufbahngesetz, das die LehrerInnen beständigem Druck und Kontrolle aussetzt. Die Bilanz ist trotz des grossen Einsatzes durchwachsen, das Gesetz soll nun gelten, das ist die Essenz des Artikels "QUÉ HAN LOGRADO LOS MAESTROS DEL CONARE SUTEP CON LA HUELGA" XIV. Internationales / Honduras Aus den Schlagzeilen - im Terror Die honduranische Putschregierung verfolgt weiterhin jegliche soziale Bewegung im Lande - und wenig passiert ausserhalb, im Lande dafür umso mehr, auch wenn die demokratische Oppositionkeineswegs einig ist, ob sie auf die nächsten Wahlen setzen soll oder nicht. Einen aktuellen Einblick bietet der Bericht "Left International Solidarity in Post-Coup Honduras" XV. Internationales / Paraguay Sprengkraft unterschätzt? Die Putschregierung in Paraguay ist weit davon entfernt, sich stabilisieren zu können (und die sie tragenden Altparteien haben bereits angekündigt ihr reaktionäres Zweckbündnis zu den kommenden Wahlen im April 2013 aufzukündigen): International isoliert (ausser den üblichen Putschfreunden aus USA und der EU) sehen sich Franco und Konsorten stetig wachsenden Protesten gegenüber. So gab es am Donnerstag zur selben Zeit Proteste von indigenen Gruppen, LehrerInnen und Landlosen, die zu einer grossen gemeinsamen Demonstration führten, wird in dem Bericht (von Prensa Latina) "Indígenas y docentes coinciden en protestas en calles de Asunción" Siehe dazu auch: "Comunicado del SINATRASEN" XVI. Internationales / Argentinien Gemeinsamer Protest von CTA und CGT gegen Regierungspolitik Beziehungsweise von beiden ehemaligen Konkurrenzföderationen die jeweils regierungskritische Fraktion: Sie waren die Hauptorganisatoren dieses Protests der sich vor allem gegen die aktuelle Haushaltspolitik der Regierung Kirchner richtete - und heftige Kritik an der regierungstreuen Fraktion der CGT übte, die sich zur selben Zeit mit der Präsidentin traf. Auch die (quer durch die Gewerkschaften aktive) Klassengewerkschaftsströmung und die Barrios de pie hatten mobilisiert - es werde noch in diesem Jahr einen Generalstreik gegen die Regierungspolitik geben, war das gemeinsame Versprechen, das Hauptredner Pablo Micheli (CTA) in seiner Rede unterstrich, wird in dem Bericht "La CTA y la CGT de Moyano anunciaron un paro nacional antes de fin de año" ...bis zum nächsten Mal, Helmut LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |