![]() |
|
Home > News > Mittwoch, 20. April 2011 | |
Updated: 18.12.2012 16:22 |
Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Mittwoch 20. April 2011: I.Internationales / Japan / Erdbeben 2011 Immer größere Demonstrationen Die Rede von der Passivität in Japan gehört zwar zum ständigen Bestandteil medialer europäischer Berichterstattung, gestimmt hat sie - bestenfalls - immer nur teilweise, und nun wachsen auch in Japan die Demonstrationen gegen AKWe massiv an. Der Beitrag "The Beginning of New Street Politics: 15,000 gather for Koenji Rally against Nuclear Power Plants" Siehe dazu auch: Der Dorochiba Newsletter Nummer 13 II.Internationales / Saudi-Arabien Demonstrationen quer durchs Land Zuckerbrot und Peitsche funktionieren nicht immer: Auch in Saudi-Arabien gehen die Proteste weiter, in der zweiten Aprilwoche fanden eine ganze Reihe von Protestdemonstrationen statt. Einige aus Qatif sind in der Videosammlung "Saudis March for Revolution in Bahrain and Saudi Arabia" III.Internationales / Syrien Jetzt auch in Damaskus Die Proteste in Syrien weiten sich immer mehr aus und haben Mitte April auch Damaskus erreicht. Einen Überblick über die Breite der Proteste gibt der Beitrag "La contestation syrienne atteint Damas" Siehe dazu: "Syria Lifts Emergency Law as Protesters Come Under Fire in Syrian City of Homs" Hintergrund: Eines der vielen Beispiele, wie keineswegs nur in Syrien versucht wird, sich den Forderungen modernen Kapitalismus anzupassen ist die Studie "Privatisation in Syria: The case of the state farms and the Euphrat project" IV.Internationales / Tunesien Zusammenarbeit der Basisgewerkschaften Eine Delegation des SUD-Gewerkschaftsbundes aus Frankreich war von Ende Februar bis Anfang April in Tunesien - auch als Vertretung eines europäischen Zusammenschlusses von Alternativgewerkschaften. Der Bericht "Délégation en Tunisie" V.Internationales / Ägypten Unentschieden trotz Repression "Nun stehen die Zelte wieder. Es sind wenige, aber sie stehen: grüne und weiße Planen, über Eisenstangen und Stöcke gespannt. Im spärlichen Schatten einiger Sträucher dösen den Tag über diejenigen, die die Nacht durch auf dem Platz gewacht haben, Gruppen von Männern und Frauen hocken auf dem staubigen Boden in der Morgensonne, drängen sich um die ausgebrannten Wracks zweier Busse, entlang der Barrikaden aus Stacheldraht und Schrottautos, die die Zufahrtsstraßen zum Platz versperren. Der Tahrir-Platz im Zentrum Kairos, Symbol und Zentrum der ägyptischen Revolution, ist erneut besetzt" - so beginnt die Reportage "Schüsse auf dem Tahrir-Platz" Siehe dazu auch: "Demokratie ist der einzige Weg" VI.Internationales / Oman Nach Monarchenmuster: Schenken. Und töten "Auch im Oman lehnen sich Jugendliche und Arbeiter gegen halbfeudale Verhältnisse auf. Der Sultan reagiert mit sozialen Zugeständnissen und Repression" - so beginnt "Despot in Bedrängnis" VII.Internationales / Bahrain Internationale Proteste gegen Repression - im Lande gehen die Proteste weiter trotz "königlichem" Schiessbefehl... "Die Bau- und Holzarbeiter-Internationale ist entsetzt über die jüngste Flut vorsätzlicher Angriffe gegen die BHI-Mitgliedsorganisation General Federation of Bahrain Trade Unions (GFBTU). Die Regierung schloss den Hauptsitz der GFBTU und setzte die Arbeitgeber unter Zwang, Führungskräfte der GFBTU und Beschäftigt, die an dem von der GFBTU ausgerufenen Generalstreik vom 13. bis 22. März 2011 teilgenommen hatten, zu entlassen. Die GFBTU reagierte mit dem Generalstreik auf die Verhängung des Kriegsrechts durch die Regierung Bahrains, auf heftige Angriffe gegen friedliche Demonstranten und den Einsatz von über 1 000 saudi-arabischen Sicherheitskräften…" Aus "Kampagne: Attacken gegen Gewerkschaften in Bahrain" Siehe dazu auch: "Attacks on unions in Bahrain continue after general strike" Sowie: "Struggle Continues in Bahrain: Marches in Manama and Diraz" VIII.Internationales / Arabien / Aufstände 2011 Zwischenbilanz - verfrüht... "In Nordafrika überschlagen sich weiterhin die Ereignisse. Nachdem in Tunesien und Ägypten zwei langjährige autoritäre Herrscher von der Macht vertrieben wurden, ist derzeit noch unklar, ob in Libyen das gegenwärtige Regime den Aufstand niederschlagen kann. Ebenso schwer absehbar sind die weiteren Entwicklungen in zahlreichen anderen arabischen Ländern - so etwa Algerien, Jemen und Bahrain. Insofern sind eindeutige Analysen schwierig, von genauen Prognosen ganz zu schweigen. Allerdings lassen sich polit-ökonomische Zusammenhänge ausmachen, die erklären können, welche Grenzen die gegenwärtigen Revolten haben und warum in manchen arabischen Ländern größere Proteste bis jetzt ausgeblieben sind…" - so beginnt "Revolte mit begrenzter Reichweite - Warum einige arabische Regime stabiler sind als andere" Siehe dazu auch: "Aufstände gegen den Liberalismus" IX.Internationales / Indien a) Binayak Sen auf Kaution freigelassen! Am 15. April 2011 beschloss der Oberste Gerichtshof Indiens den bekannten Mediziner und Aktivisten auf Kaution freizulassen. Von der gesamten indischen sozialen Bewegung wurde dieser Schritt begrüsst und mit Erleichterung zur Kenntnis genommen, jedoch unterstrichen alle Stellungnahmen, es gehe darum, den gesamten politischen Prozeß, der auf Grundlage von Notstandsgesetzgebungen organisiert und durchgeführt wurde, zu Fall zu bringen. Die Meldung "Binayak Sen granted bail by SC" b) Katastrophenpolitik per Repression: Indisch-Französisches AKW... "Im indischen Jaitapur will der französische Konzern Areva mitten im Erdbebengebiet das weltgrößte AKW bauen. Gegner des Projekts werden schikaniert und verfolgt" - aus "AKW mit 3.000 Sicherheitsmängeln" X.Internationales / Iran / Gewerkschaften Repression nützt nichts Trotz aller Repression - die Gewerkschaftsbewegung im Iran geht ungebrochen weiter - das wird in den Beiträgen der "Arbeiter News 43" XI.Internationales / Italien / Arbeitsrecht: 5 Tote bei Großbrand im Turiner Stahlwerk Wenn Thyssen sich verfolgt fühlt... "Ein Turiner Gericht macht den Italien-Chef der deutschen Firma ThyssenKrupp für einen Arbeitsunfall verantwortlich. Mit ihm müssen fünf weitere Manager für Jahre ins Gefängnis" - aus dem Beitrag "Nach Werksbrand mit sieben Toten: Thyssen-Manager für 16 Jahre in Haft" XII.Internationales / Ungarn Was ein Nazionalist so unter Sozialpolitik verstehen tut "Die ungarische Regierung will die Arbeitslosenhilfe drastisch kürzen und nur noch 90 statt 270 Tage zahlen. Viktor Orban erhofft sich davon 300.000 neue Arbeitsplätze. (…) Sozialleistungen „ermuntern die Leute nicht, auf den Arbeitsmarkt zurückzukehren“, begründete er die Maßnahme, die am dem 1. Januar 2012 in Kraft treten soll. Danach werden im ersten Monat 90 Prozent des früheren Gehalts, im zweiten Monat 80 und im dritten Monat nur noch 70 Prozent gezahlt. Bis Ende 2014 will die konservative Regierung von Viktor Orban 300.000 neue Arbeitsplätze schaffen…" - so beginnt "Ungarn kürzt Arbeitslosenhilfe von 270 auf 90 Tage" ...bis bald, Helmut LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |