Home > News > Dienstag, 12. Juni 2007
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 12. Juni 2007:

I. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitsbedingungen allgemein > Kinderarbeit

Welttag gegen Kinderarbeit 2007

  • Kleine Hände - Krummer Rücken - 132 Millionen Kinderarbeiter schuften in der Landwirtschaft
    Pressemitteilung der UNICEF externer Link zum Welttag gegen Kinderarbeit am 12.6.07 vom 11.6.2007
  • Der Skandal der Kinderarbeit
    Bei Kinderarbeit stehen Erwachsene im Hintergrund, die organisieren und profitieren. Zum Weltkindertag der Vereinten Nationen. Kommentar von Karl Zawadzky externer Link bei der Deutschen Welle vom 12.06.2007
  • Kinder fordern ein Recht zu arbeiten. Das Für und Wider des Verbots der Kinderarbeit
    "Mit der zunehmenden Verarmung insbesondere von Kindern geht auch der "stumme Zwang" einher, sie von der Schule wegzunehmen und arbeiten zu schicken, damit sie zum Unterhalt der Familie beitragen. Häufig genug werden sie als Lohndrücker gegen die Erwachsenen eingesetzt. Diese reagieren darauf mit Entsetzen und fordern vielfach das Verbot der Kinderarbeit. Kinder sehen dies anders." Artikel von Manfred Liebel in der SoZ externer Link - Sozialistische Zeitung vom Juni 2007

II. Diskussion > Arbeitsalltag: Entlohnung

Deutsches Lohndumping

  • Arbeitskosten in Deutschland steigen am langsamsten
    "Arbeit ist in der Europäischen Union im vergangenen Jahr deutlich teurer geworden. Vor allem in den osteuropäischen Ländern machte sich der Anstieg bemerkbar. Deutschland blieb die große Ausnahme. Trotz des kräftigen Aufschwungs sind die Arbeitskosten in Deutschland 2006 so moderat wie in keinem anderen EU-Land gestiegen." Artikel in der Financial Times Deutschland vom 9.06.2007 externer Link

Bis zu 41 Prozent Lohngefälle zwischen Ost und West

"Auch 17 Jahre nach der Wiedervereinigung wird im Osten deutlich weniger verdient als im Westen. Die Löhne im Osten liegen einer Umfrage zufolge im Schnitt gut 20 Prozent unter denen im Westen - bei vielen Jobs ist die Ungleichheit noch größer." Artikel in Spiegel online vom 11. Juni 2007 externer Link

Vom staatsgefährdenden Klassenkampf zum gewerkschaftlichen Ritual. Die Lohnfrage - einst und heute

"Um den Lohn haben Mitglieder der Klasse, die von ihm leben muss, einmal gekämpft. Sie verweigerten - spontan und punktuell, manchenorts aber auch schon gewerkschaftlich organisiert - ihre Bereitschaft, zu den Bedingungen weiterzuarbeiten, zu denen man sie in den Fabriken gegen einen Lohn in Dienst und ihre Arbeitskraft in Anspruch nahm, weil sie dabei unter die Räder kamen. Sie rotteten sich, immer wieder, gegen die Macht des Eigentums zusammen, um den Kapitalisten, die ihnen als Leuteschinder und Ausbeuter vertraut waren und die sie auch so nannten, gewaltsam elementare Rücksichtnahmen auf ihr Interesse aufzuzwingen: Wollten die Fabrikherren weiter von ihrer Arbeitskraft Gebrauch machen, hatte dieser Gebrauch auch seine Schranken zu haben. Vom Lohn , von dem sie leben mussten, wollten sie auch leben können. ." Artikel in Nummer 2-07 der Vierteljahreszeitschrift GegenStandpunkt externer Link

III. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Fehlzeiten und die Jagd auf Kranke

Sozialauswahl und krankheitsbedingte Ausfallzeiten

"Nach § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG sind in die soziale Auswahl Arbeitnehmer nicht einzubeziehen, deren Weiterbeschäftigung im berechtigten betrieblichen Interesse liegt. Zur Begründung eines solchen Interesses kann sich der Arbeitgeber nicht allein darauf berufen, der gekündigte Arbeitnehmer sei besonders krankheitsanfällig.." BAG- Pressemitteilung Nr. 40/07 vom 31.5.07 externer Link zum Bundesarbeitsgerichts-Urteil vom 31. Mai 2007 - 2 AZR 306/06

IV. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitzeit > Arbeitszeitverkürzung

"Arbeitszeitverkürzung - nur eine Erinnerung aus der Vergangenheit oder brauchen wir eine gesetzliche Höchstarbeitszeit?"

Thesen von Klaus Pickshaus externer Link (Gewerkschaftssekretär, IG Metall) zum gleichnamigen Forum auf der 11. gewerkschaftspolitischen Konferenz von Linkspartei und WASG

V. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle , ff. > G8 in Heiligendamm > Kriminalisierung der G8-Proteste und Grundrechte

G8 2007: Übergriffe der Polizei

Ein zu ergänzendes Special der Gipfelsoli Infogruppe bei indymedia externer Link

VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen und Proteste > Perspektiven der Proteste 2005ff

Wer fürchtet sich vorm Schwarzen Block?

". Wir, die Friedlichen, die Normalos und die nicht in Rostock waren - und erst recht nicht in den Camps, aber durch die Politik von Kapital und Kabinett zunehmend gezwungen werden, uns um unsere eigenen Angelegenheiten zu kümmern, werden dann sogar von den Erfahrungen und der Logistik autonomer Strukturen profitieren, wie sie sich bei den G-8-Protesten gezeigt haben: die Zaun- und Blockadeaktionen, die Bekochung von tausenden von Menchen in den Volxküchen." Artikel von Dieter Wegner vom Juni 07 pdf-Datei.

VII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Arbeitsbedingungen

Migrantische Arbeit in die Falle locken

Crossing Borders - bewegungen und kämpfe der migration. Transnationaler Newsletter, 3. Ausgabe vom Mai 2007 bei noborder externer Link pdf-Datei

VIII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Aufenthalt und Ausweisung

Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen. 1993 bis 2006

Die 14. aktualisierte Auflage der Dokumentation von Antirassistische Initiative e.V liegt nun auf CD-Rom vor. Siehe weitere Infos und Bestellmodalitäten externer Link auf der Homepage der Initiative

IX. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Aufenthalt und Ausweisung > Aktionen: Abschiebehaft abschaffen. Gegen das unmenschliche Migrationsregime von EU und G8. Am Samstag, den 23. 6. um 15 Uhr auf nach Ingelheim (bei Mainz)

Neue Informationen und Termine rund um die Demo auf der Aktionshomepage externer Link

X. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe allg.

Bilanz der Privatisierung

"Nach dem realsozialistischen Kollaps schien die Eigentumsfrage historisch entschieden zu sein. Eine mehrheitlich auf Privateigentum fußende Form des Wirtschaftens schien der klare Sieger zu sein. Nun ging es den Restbeständen staatlichen Unternehmertums an den Kragen. Das Tafelsilber wurde kräftig geputzt und verkauft. Über ein Jahrzehnt nach der großen Privatisierungswelle ist es nun an der Zeit, erste Bilanz zu ziehen." Artikel von Dierk Hirschel im ND vom 08.06.07 externer Link

XI. Diskussion > Grundrechte > Demonstrationsrecht > Hannover: Polizei behindert Montagsdemo

Ergebnisse des Prozess-Tages am 11. Juni:

a) Das Verfahren gegen Kurt Kleffel wurde ohne Strafe eingestellt. Die Verfahrenskosten trägt die Landeskasse!

b) Super Stimmung bei Demo und Kundgebung mit 70 Leuten vor dem Prozess und Spontan-Demo nach dem Prozess mit ca. 50 Leuten

XII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz

Viel Prüm, wenig Brüssel. Der Prümer Vertrag ermöglicht den Datenabgleich von DNA-Proben und Fingerabdrücken in bisher 17 EU-Mitgliedstaaten

Artikel von Daniela Weingärtner in der taz vom 11.6.2007 externer Link. Siehe dazu auch die Grundinfos "Europas Dateien" externer Link in der taz vom 11.6.2007

XIII. Diskussion > Grundrechte > Grundrechte allgemein > Gefährliche Wahlcomputer

Manipulierbarkeit von Wahlcomputern gutachterlich belegt

"Eine Untersuchung des Chaos Computer Club beweist, dass die in Deutschland eingesetzten Wahlcomputer einfach zu manipulieren sind. Die Zulassung der Computer für deutsche Wahlen muss schnellstmöglich widerrufen werden. In einem umfassenden Bericht für das Bundesverfassungsgericht hat der Chaos Computer Club Wahlcomputer der Firma NEDAP getestet. Die heute veröffentlichte Analyse widerlegt die vom Bundesinnenministerium und dem Hersteller aufgestellten Behauptungen über die Sicherheit des Systems. Im Rahmen der Untersuchungen wurden Angriffe gezeigt, die in der Praxis eine einfache und nicht entdeckbare Wahlfälschung ermöglichen." CCC-Presseerklärung vom 09. Juni 2007 externer Link samt Gutachten und Bildmaterial

XIV. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU

Fische sind wertvoller als Flüchtlinge

"Immer neue Dramen mit afrikanischen Bootsflüchtlingen vor Malta: Fischerboote lassen ertrinkende Flüchtlinge in ihren Netzen treiben, statt sie aufzunehmen, Regierungen streiten um Zuständigkeit. Schließlich sammelt ein Kriegsschiff Leichen ein." Artikel von Reiner Wandler in der taz vom 4.6.2007 externer Link

Still und heimlich. Abseits vom Medienrummel koordiniert die EU in Athen ihre Maßnahmen "zur Vermeidung unerwünschter Migration"

"Hinter geschlossenen Türen und weitgehend verschwiegen von der griechischen Presse fand von Mittwoch bis Freitag in Athen eine Tagung der Versammlung der Generaldirektoren und Leiter der Europäischen Migrationsbehörden. statt. Für Deutschland mit von der Partei, war Dr. Hans Dietrich von Loeffelholz, Leiter des Referats für ökonomische Aspekte der Migration im Deutschen Bundesamt für Migration. Nicht vertreten am Tisch der europäischen Runde waren die Betroffenen. Die standen am Donnerstagnachmittag stattdessen zu Hunderten vor dem von Sondereinheiten der Polizei abgeschirmten Athener Nobelhotel Titania." Artikel von Heike Schrader in telepolis vom 02.06.2007 externer Link

XV. Diskussion > Geschichte: Gewerkschaften und/im Faschismus: GEW Hamburg debattiert um Rothenbaumchaussee: "Normaler Kauf?"

Die GEW darf kein vom NS-Lehrerbund "arisiertes" und nach 1945 betrügerisch erschlichenes Vermögen behalten!

Offener Brief von Benjamin Ortmeyer an den GEW Hauptvorstand und die Mitglieder der GEW vom Juni 2007 in

XVI. Branchen > Sonstige > Stoff- und Bekleidung

Kinderarbeit für Damen-Top von Esprit

"Skandal um Kinderarbeit bei Esprit: Die Modemarke hat ein Damen-Top verkauft, das indische Kinder unter unmenschlichen Bedingungen gefertigt haben, berichtet der stern. Unglaublich: Auch Firmen wie KarstadtQuelle, Metro, C&A und Lidl wollen Kinderarbeit nicht ausschließen." Artikel im Stern vom 05.06.2007 externer Link

XVII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > Jurex: Insolvenz oder neuer Investor?

Jurex an Investorengruppe verkauft

In einer internen Mitteilung an alle Mitarbeiter bedanken sich die bisherigen und wohl auch zukünftigen Geschäftsführer Johannes Meerloo und Christof Vitovec bei ihren Mitarbeitern "für ihren vertrauensvollen Rückhalt und Einsatz der vergangenen Tage und Wochen" und erklären, "dass der Jurex Konzern mit Wirkung vom heutigen Tage an durch eine Investorengruppe, unter Führung der DIREKTexpress Holding AG aus Ulm übernommen wurde." Gleichzeitig schreiben sie in ihrer Presseerklärung "Jurex Gruppe gewinnt strategische Investoren": "Der Jurex Konzern aus Erkelenz hat heute bekannt gegeben, dass eine Gruppe erfahrener Investoren aus dem Postmarkt das Unternehmen unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Bundeskartellamtes übernommen hat. Durch die Übernahme kann ein Großteil der Arbeitsplätze langfristig gesichert werden. Auch wurden die noch ausstehenden Löhne heute angewiesen. Der Firmengründer und bisherige Mehrheitsgesellschafter Norbert Lüer scheidet aus dem Unternehmen aus. Zukünftig werden die bisherigen Geschäftsführer, Johannes Meerloo und Christof Vitovec, unterstützt durch den neuen Geschäftsführer Hakan Kartal, die Geschicke des Unternehmens leiten." Presseerklärung des Jurex-Konzerns vom 11.06.2007 externer Link.

XVIII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > Post AG

Erneuerung gewerkschaftlicher Konfliktfähigkeit? Postlerinnen und Postler gegen die Deregulierung des Briefmarktes

"Im Bereich der Briefsortierung und -zustellung ist der "Wohlfahrtskapitalismus" in arge Bedrängnis geraten. Die Deutsche Post AG, hervorgegangen aus der sozialpartnerschaftlich geprägten Bundespost, hat in ihrer Briefsparte zahlreiche Arbeitsplätze abgebaut. Teilweise konnte diese Schrumpfung kompensiert werden - durch einen Zuwachs an Beschäftigten bei konkurrierenden Briefdienstleistern. Charakteristisch für das Gros dieser neuen Arbeitsplätze ist freilich ein prekäres Potenzial. Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte sind bei den neuen Anbietern am Briefmarkt kaum anzutreffen. Es herrschen Arbeitsverhältnisse vor, die durch ein hohes Maß an Unsicherheit, Instabilität und Abhängigkeit gekennzeichnet sind. Viele Beschäftigte haben sich mit befristeten Arbeitsverträgen, Minijobs und mit ausgesprochen niedrigen Löhnen zu begnügen. Oftmals erzielen deshalb selbst Vollzeitkräfte bei den Konkurrenten der Deutschen Post kein existenzsicherndes Einkommen und müssen ihr Gehalt durch Arbeitslosengeld II aufstocken." Artikel von Geert Naber (Oldenburg), Mai 2007

XIX. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Schiff & Hafen: Kämpfe und Aktionen

Reeder zum Einlenken gebracht

"Gemeinsam Tarifverträge auf Billigflaggenschiffen erstritten: Die Transportarbeiter-Gewerkschaften sind zufrieden mit ihren Aktionen in sieben norddeutschen Seehäfen. Der Weltverband der Verkehrsgewerkschaften - die Internationale Transporterarbeiter Förderation (ITF) - und die ihr angeschlossene Gewerkschaft Verdi sind zufrieden mit der nordeuropäischen Aktionswoche gegen Billigflaggenschiffe in den norddeutschen Küstenhäfen." Artikel von Kai von Appen in der taz-Nord vom 12.06.2007 externer Link. Siehe dazu auch:

XX. Branchen > Dienstleistung: Banken/Versicherungen

Beschäftigte der Dresdner Bank wollen keine Ausgliederung der IT!

"Neue Dresdner Plus" ist ein Programm, das zum Unwort des Jahres in der Dresdner Bank werden wird. Unter diesem klangvollen Namen verbirgt sich weiterer Personalabbau in der Dresdner Bank. Aktuell plant der Vorstand ca. 250 IT-Arbeitskräfte auszugliedern und an eine externe IT Service Firma zu verkaufen. Trotz anhaltender betrieblicher Proteste verfolgt der Vorstand diesen Plan weiter. Am Montag, 4. Juni 2007, wurde in einer Betriebsversammlung der Stand der Planungen behandelt. Die 500 Teilnehmer haben dort einen offen Brief an den Vorstand der Bank verabschiedet. Sie fordern: "Keine Ausgliederung von Teilen der IT"." Presseerklärung von ver.di-Landesbezirk Hessen vom07.06.2007 externer Link. Siehe dazu:

  • Es ist an der Zeit ..
    Bedenken anzumelden. Bedenken gegen Vorhaben der Dresdner Bank, die uns Beschäftigte zunehmend in Bedrängnis bringen. Wir haben in der Vergangenheit so manches Restrukturierungsprogramm über uns ergehen lassen. Das hat uns nicht gefallen, aber wir haben weitgehend geschwiegen. Wir haben gehofft. Damit muss es ja nun endlich einmal gut sein. Doch diese Hoffnung war trügerisch. Bereits mehr als 15.000 Kolleginnen und Kollegen haben diese Hoffnungen mit ihrem Arbeitsplatz bezahlt, aber das reicht nicht aus. Gerade läuft die nächste Runde des Personalabbaus unter dem klangvollen Namen "Neue Dresdner Plus"." Offener Brief von Beschäftigten der Dresdner Bank Zentrale in Frankfurt , 4. Juni 2007

XXI. Branchen > Gartenbau

Terrorfinanzier Chiquita: Gewaltopfer in Kolumbien verklagen den US-Bananenkonzern auf Schadenersatz

"Gewaltopfer des kolumbianischen Bürgerkriegs haben den US-Bananenkonzern Chiquita und zehn seiner leitenden Angestellten in den USA auf Schadenersatz verklagt, weil das Unternehmen über Jahre hinweg Paramilitärs finanziell unterstützt hatte. Die Zivilklage sei an einem Bundesbezirksgericht in Washington im Namen von 174 Hinterbliebenen eingereicht worden, sagte Menschenrechtsanwalt Terry Collingsworth von der Gruppe International Rights Advocates der Nachrichtenagentur Reuters. Das Unternehmen war für eine Stellungnahme vorerst nicht zu erreichen.." Artikel von Bernd Pickert in der taz vom 9.6.2007 externer Link

XXII. Internationales > Russland

Führer der Hafenarbeiter niedergestochen und geschlagen

Am 7. Juni wurde Mikhail Chesalin, der Führer der Hafenarbeiter-Gewerkschaft niedergestochen und geschlagen. Eine unbekannte Anzahl von Angreifern attackierte ihn beim Verlassen des Büros, stach ihm mehrfach in den Rücken und schlug ihm mehrfach auf den Kopf. Über seinen derzeitigen Gesundheitszustand liegen uns zur Zeit keine Informationen vor. Hintergrund, so vermuten seine Kollegen, ist die aktuelle und sehr erfolgreiche Organizing-Kampagne der Gewerkschaft und die damit verbundene Auseinandersetzung mit dem General-Direktor der Hafen-Gesellschaft Vladimir Kalinichenko. Weitere Informationen finden sich in der Act NOW!-Kampagne von Labourstart externer Linkvom 12.Juni 2007: "Russia: Dockworker leader stabbed and beaten" mit einem vorbereitetem Protstmailer

XXIII. Internationales > Indonesien

Befreit den Kollegen Sarta bin Sarim

"Am 1. Mai 2007 wurde auch in Indonesien demonstriert. Herr Sarta bin Sarim, von Beruf Packer, ist Vorsitzender der Gewerkschaft bei der Möbelfirma P.T. Tambun Kusuma in Tangerang, einer Industriestadt nahe Jakarta. Er nahm an der Maidemo teil, die an seiner Fabrik vorbeikam. Die Demo wurde von einem Gewerkschaftsbündnis organisiert und verlief ohne Zwischenfälle. Nachts kam die Polizei zu ihm und nahm ihn mit aufs Revier. Er erfuhr, dass neun festgenommene Arbeiter ihn als Organisator der Demo denunziert hatten. Er weigerte sich zunächst, das fehlerhafte Protokoll zu unterschreiben. Darauf hin wandte die Polizisten ihm den Rücken zu und reagierten nicht als etliche seiner Mitgefangenen über ihn herfielen und ihn mit Schlägen und Tritten traktierten. Nachdem er Blut erbrochen hatte, was er gezwungen, das Protokoll zu unterzeichnen." Weitere Informationen finden sich in der Act NOW!-Kampagne von Labourstart externer Link vom 07.Juni 2007 mit einem vorbereitetem Protstmailer

XXIV. Internationales > Frankreich > Politik und Wirtschaft

Frankreich, eine langweilige und unbedeutende Wahlrunde später: Wo sind die sozialen Widerstandspotenziale für die Zukunft?

"Die gute Nachricht der letzten Tage kam aus Strasbourg. "Ausgerechnet" aus der Kronenbourg-Brauerei im Stadtteil Obernai. Normalerweise stellt das "Bier", das dort hergestellt wird, eine pure Zumutung dar: Eine fade Hasenpisse ohne Geschmack und Charakter, verabreicht in kleinen grünen Fläschchen mit Schraubverschluss. Aber vergangene Woche erhielt die Sache plötzlich mehr Würze. Vom Montag bis vergangenem Freitag befand sich ein Gutteil der insgesamt 680 Beschäftigten der Brauerei im Ausstand, und zwar gegen Überstunden und für eine Erhöhung der Löhne." Artikel von Bernard Schmid vom 12.06.2007

XXV. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan

Die Fortschritte des NATO-Kriegs in Afghanistan - Das Märchen vom beliebten Entwicklungshelfer in Bundeswehruniform und vom verhassten US-Rambo fliegt auf

"Jahrelang wurde eine erbauliche Mär über den Afghanistankrieg gepflegt: Es war einmal eine Handvoll abgrundtief böser Terroristen, die haben das Mutterland der Freiheit angegriffen. Außerdem war da in Afghanistan eine Herrschaft, die auch nur Böses wollte, nämlich Frauen verschleiern und die Terroristen beherbergen. Da konnten die USA nicht länger zusehen und haben zusammen mit ihren Freunden in einem Blitzkrieg die Herrschaft der Taliban beendet und dem dortigen Volk Freiheit und Demokratie spendiert. Seitdem sind europäisch inspirierte "Friedenstruppen" namens ISAF - die deutschen vor allem im "relativ ruhigen" Norden - mit dem zivilen Wiederaufbau beschäftigt, während die Amerikaner sich um die Ausräucherung der paar Terroristen kümmern, die den Bombenterror überlebt haben. Speziell in Deutschland wurde dazu noch das leicht rassistische Bild vom Ami gepflegt, der eh nur zuschlagen kann, während uns europäischen Feingeistern Krieg im Prinzip zuwider und die Bundeswehr in Afghanistan so was wie ein THW in Tarnfarben ist - weithin beliebt bei den Einheimischen...." Artikel von Theo Wentzke, zuerst erschienen unter dem Titel "Kriegsmotor Konkurrenz. In Afghanistan treten Probleme der NATO offen zutage: USA und EU kämpfen dort auch um die Führungsposition im Militärbündnis" in der jungen Welt vom 22.05.2007

Lieber Gruss, Ralf und Mag

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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