|
Große Koalition des Abschieds 
Am 1. Juli 2005 tritt die 3. Stufe der Gesundheitsreform in Kraft - und mit ihr der definitive Ausstieg der Arbeitgeber aus der Solidarität, denn erstmals in der Geschichte der Gesetzlichen Krankenversicherung müssen die Versicherten einen Teil des Beitrages allein aufbringen. Artikel von Ulrike Baureithel in Freitag  Nr. 25 vom 24.06.2005.
Der "Kompromiß"
- Die Gesundheitsreform im Überblick - Worauf sich Rot-Grün und Union geeinigt haben. Eine hilfreiche Zusammenstellung der Gesundheits- und anderen "Reformen" vom DGB Thüringen
- Schmidt und Seehofer einigen sich auf Gesundheitsreform. "Regierung und Union haben sich auf einen Gesetzentwurf zu einer tief greifenden
Gesundheitsreform verständigt. Neue Regelungen wird es vor allem bei Zahnersatz und Krankengeld geben. (...) Zugleich vereinbarten beide Seiten, dass die Versicherten das Krankengeld bereits ab 1. Januar 2006 - und damit ein Jahr früher als ursprünglich geplant - allein finanzieren. Man wolle den Faktor Arbeit früher entlasten, begründete Schmidt das Vorziehen. Der Sonderbeitrag für das Krankengeld betrage 0,6 Beitragspunkte. Für Versicherte kämen noch die Finanzierung der feste Beitrag für Zahnersatz hinzu. Für die Beitragssenkung werden von den Versicherten deutlich mehr Eigenbeteiligungen verlangt. Neben Milliardenbelastungen für Versicherte kommen aber auch Einsparungen auf Ärzte, Apotheker, Kassen sowie Pharmaindustrie zu...." Artikel in ftd.de vom 22.8.2003
- Eckpunkte der Konsensverhandlungen zur Gesundheitsreform. bei der Arbeitnehmerkammer Bremen
- Gesundheitsreform: Die 18 wichtigsten Änderungen für Versicherte und Arbeitgeber
Übersicht in FTD vom 22.7.2003
Gesundheitssystemmodernisierungsgesetz - Entwurf
Am 18. Juni soll das Gesetzespaket das erste Mal im Bundestag verlesen werden. Dann wird es tagelang im Gesundheitsausschuss diskutiert. Abschließende Lesung und Abstimmung ist am voraussichtlich 8. Juli. Dann kommt das GMG in den Bundesrat...
- Dokumentation: Eckpunkte des Gesetzentwurfs zur Gesundheitsreform. Die wichtigsten Eckpunkte des von Regierung und Union vereinbarten Gesetzentwurfes in ftd.de vom 22.8.2003
- Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Gesundheitssystems (GMG) der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2003 BTDrs. 15/1170
- Kabinett beschließt Gesundheitsreform. Pressemeldung des Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung vom 28.05.2003
- Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Gesundheitssystemes (Gesundheitssystemmodernisierungsgesetz - GMG) beim Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung
- Gesundheitssystemmodernisierungsgesetz (GMG) - ver.di-Bewertung vom 19. Juni 2003. "Der vorliegende Gesetzentwurf enthält eine Reihe von zukunftsfähigen Neuerungen im Detail, die zu einer Verbesserung von Qualität und Effizienz der Leistungen beitragen werden. Diese werden jedoch überlagert von zwei tiefgreifenden Veränderungen des Gesamtsystems, die in ihren nachteiligen Wirkungen für Patienten, Versicherte und Beschäftigte so gravierend sind, dass sie für ver.di in der vorliegenden Form nicht akzeptabel sind...."
- Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Gesundheitssystems Gesundheitssystemmodernisierungsgesetz-GMG), 3. Roh-Entwurf vom 18.02.2003 ("weder hausintern noch mit der Leitung abgestimmt") (pdf-Datei mit 253 Seiten!)
- Reform der GKV - Dokumente und Stellungnahmen. Dokumentation bei der Arbeitnehmerkammer
- Eckpunkte zur Modernisierung des Gesundheitswesens
- CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Beschluss zur Zukunft der gesetzlichen Krankenversicherung vom 10.02.2003. Artikel bei der Arbeitnehmerkammer
- Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion: Wörlitzer Erklärung vom 10.01.2003.
Die Erklärung bei der Arbeitnehmerkammer
|
= 
