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Updated: 18.12.2012 15:51
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Hartz IV: Debatte um die Forderung nach 500 Euro Eckregelsatz


  • Wirtschaft des guten Lebens? Zur Auseinandersetzung um die Höhe des Eckregelsatzes
    Der folgende Text nimmt die Kontroverse zwischen Harald Rein und Rainer Roth um Alternativen zur derzeit herrschenden Definition des Existenzminimums in Form des ALG II und damit um deren Bemessungsgrundlagen und Höhe zum Anlass, um diese im Lichte des Verfassungsgerichtsurteils vom 9. Februar d.J. neu zu interpretieren. Artikel von Armin Kammrad, erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 2/10

  • Nochmals einige Bemerkungen zur Diskussion über die Forderungen nach höheren Regelsätzen
    "In seiner ihm eigenen polemischen Art setzt sich Rainer Roth mit meinem Artikel "Das Ende der Bescheidenheit? Anmerkungen zur Diskussion über den Regelsatz" (erschienen in express 9/10 und 11/2009) auseinander. Seine Behauptung es handele sich um die "bisher umfassendste Stellungnahme . warum die Forderung nach einer Erhöhung des Eckregelsatzes auf 500 Euro abzulehnen sei" und dass die Aussagen des Aufsatzes sich "frontal gegen die Kampagne des Bündnisses 500 Euro Eckregelsatz" ("Stellungnahme zur Ablehnung der Forderung nach 500 Euro Eckregelsatz durch Harald Rein") richteten, entsprechen schlichtweg nicht der Intention des Autors." Klarstellung von Harald Rein vom Februar 2010. Aus dem Text: ".Wir benötigen eine von uns selbst bestimmte und durchgeführte Untersuchung zur Bestimmung eines ausreichenden Einkommens. Was bereits von der BAG-SHI in nicht repräsentativer Weise begonnen wurde, nämlich als Ausgangsbasis die eigene soziale Existenz zu nehmen und einen eigenständigen Warenkorb zu definieren, könnte auch in größerem Stil in Städten oder Bundesländern organisiert werden. In Form von öffentlichen Treffen, in denen es um die Beantwortung der Frage geht: was brauchen wir für ein gutes Leben."

  • Zur Ablehnung der Forderung nach 500 Euro Eckregelsatz durch Harald Rein
    Ein paar Anmerkungen von Rainer Roth pdf-Datei. Diese Anmerkungen beziehen sich auf: Das Ende der Bescheidenheit? Anmerkungen zur Diskussion über den Regelsatz. Artikel von Harald Rein, erschienen in express - Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

  • Das Ende der Bescheidenheit? Anmerkungen zur Diskussion über den Regelsatz Teil II
    In der letzten Ausgabe hat sich Harald Rein mit den unterschiedlichen Begründungslogiken, die in den Vorschlägen linker Gruppen für eine höhere Grundsicherungsleistung zum Tragen kommen, auseinandergesetzt. Diese bleiben, so das Zwischenfazit, mehr oder weniger in der herkömmlichen Sozialpolitikbegründung hängen. Im folgenden zweiten Teil geht es nun um einen alternativen Zugang zur Bemessung von Sozialtransfers. Artikel von Harald Rein, erschienen in express - Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit - Ausgabe 11/2009

  • Das Ende der Bescheidenheit? Anmerkungen zur Diskussion über den Regelsatz
    "In den nächsten zwei Ausgaben dokumentiert der express eine Analyse von Harald Rein über die Begründungszusammenhänge zur Höhe und zur notwendigen Erhöhung von Sozialtransfers, wie sie nun auch vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden. In der express-Redaktion wird die Kritik an den Reformvorschlägen von Sozialverbänden, Initiativen zur Grundsicherung und zum ALG II nicht durchgängig geteilt. Diskussionsbedürftig erscheint uns vor allem die Interpretation des Autors, die Motivlagen der Organisationen, die die bekannten Reformvorschläge vertreten, seien latent opportunistisch. Trifft dies nicht ein Problem, mit dem sich alle derzeit vertretenen Vorschläge zur Reform der Grundsicherung befassen müssen? Nichtsdestotrotz skizziert Harald Rein unseres Erachtens sehr anschaulich, vor welchem defensiven Hintergrund manche linken Forderungen zur Regelsatzerhöhung und Mindestlohn entstanden sind und dass eine Auseinandersetzung um die Maßstäbe der Bedarfsdeckung gerade erst begonnen hat." Artikel von Harald Rein, Teil I, erschienen in express - Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit - Ausgabe 09-10/2009


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