Franz gibt auf

General Motors bestätigte Werksschließung im portugiesischen Azambuja. Betriebsrats- und Gewerkschaftsspitzen planen dennoch keine weiteren Proteste.

Von Daniel Behruzi, erschienen in der jungen Welt vom 13.07.2006

Es bleibt dabei: Das General-Motors-Werk im portugiesischen Azambuja wird geschlossen. Das verkündete der Europachef des weltweit größten Autobauers, Carl-Peter Foster, am Dienstag nachmittag. Die im » Europäischen GM Arbeitnehmerforum « (EEF) zusammengeschlossenen Beschäftigtenvertreter reagierten überrascht auf die Entscheidung, planen aber offenbar keine weiteren Proteste dagegen.

In allen 18 europäischen GM-Werken hatte es Ende Juni Protestaktionen gegen die Standortschließung in Azambuja und die damit einhergehende Vernichtung von 1 150 Arbeitsplätzen gegeben (jW berichtete). Doch den markigen Sprüchen von Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz, der die Schließung als den Einstieg in den Ausstieg der Autoproduktion von GM in Westeuropa bezeichnet hatte, folgten wieder einmal nicht die entsprechenden Taten. Nachdem sich das GM-Management Anfang Juli zu Gesprächen mit den Beschäftigtenvertretern bereit erklärte, setzten diese die Aktionen am 5. Juli aus. Peter Scherer, Generalsekretär des Europäischen Metallgewerkschaftsbundes (EMB), freute sich sogleich über die Bereitschaft der Konzernspitze, » einen konstruktiven Dialog mit seinen Arbeitnehmervertretern zu führen « . » Konstruktiv « war dieses Manöver aber wohl nur für die GM-Manager, die von ihrem Vorhaben, die Produktion des Kastenwagens Opel Combo von Azambuja ins spanische Zaragossa zu verlagern, nie abrückten. Sie begründen dies damit, daß die Fertigungskosten in Portugal, wo im vergangenen Jahr fast 75 000 Fahrzeuge produziert wurden, um 500 Euro pro Auto teurer sei als in anderen Werken. » Nach internen Aussagen des GM Managements ist das GM Werk hinter Eisenach das produktivste Werk in Europa und hat nach Gliwice die niedrigsten Arbeitskosten « , heißt es hingegen in einer Stellungnahme des EEF vom Mittwoch. Erst im vergangenen Jahr seien der Belegschaft » mit Aussicht auf ein neues Modell des Combo noch massive Zugeständnisse abgetrotzt « worden. Die nun dennoch erfolgende Schließung führen die Beschäftigtenvertreter nicht auf den Abbau von Überkapazitäten oder eine notwendige Sanierung zurück, sondern auf einen » grundsätzlichen Strategiewechsel « des GM-Managements, auf den sich die Beschäftigen in Europa einstellen müßten.

Davon, daß die Betriebsrats- und Gewerkschaftsspitzen auf Fosters neuerlichen Affront mit konsequenterem Protest reagieren könnten, ist allerdings nicht auszugehen. Zum einen ist der Zeitpunkt gut gewählt: Am Freitag beginnen in den bundesdeutschen Standorten die dreiwöchigen Werksferien, eine Woche darauf ruht dann auch in den anderen europäischen GM-Betrieben die Arbeit. Zum anderen bleiben die Aktionen der europäischen Gewerkschaften und des EEF nach eigenen Angaben bis auf weiteres ausgesetzt. Voraussetzung ist, daß das Unternehmen bis zum Abschluß eines » Rahmenvertrags, der Umfang und Inhalt der sozialen Verantwortung für die Beschäftigten und die Region regelt, « keine Kündigungen oder Verlagerungen nach Zaragossa vollzieht. Im Klartext: Die Gewerkschafts- und Betriebsratsspitzen geben den Kampf um Azambuja auf. Zwar hätten die Aktionen an allen 18 europäischen GM-Standorten » eine neue Qualität von Solidarität gezeigt, die aber nicht ausgereicht hat, um unser Hauptziel, den Erhalt des Werks in Azambuja, zu erreichen « , heißt es denn auch in der EEF-Erklärung.

» Wenn sie jetzt nichts machen, dann verlieren die Betriebsrats- und Gewerkschaftsspitzen vollends ihre Glaubwürdigkeit « , erklärte der Bochumer Betriebsrat Jürgen Schwartz von der oppositionellen Gruppe » Gegenwehr ohne Grenzen « (GoG) am Mittwoch auf jW -Nachfrage. Schließlich habe man sich europaweit darauf verständigt, Werksschließungen und betriebsbedingte Kündigungen nicht zuzulassen. » Die Ankündigungen sind eindeutig - es gibt keine Alternative dazu, die Aktionen nach Ende der Werksferien massiv auszudehnen « , sagte er. Sollte die Schließung in Azambuja ohne weiteren Widerstand durchgesetzt werden, befürchtet Schwartz, daß weitere GM-Werke dieses Schicksal teilen könnten. » Das ist auch ein Test, wie die Belegschaften darauf reagieren « , glaubt der Betriebsrat.

Auch Bochum könnte von den Abbauplänen erneut betroffen sein, wenn im Frühjahr nächsten Jahres über die Vergabe der Produktion des neuen Astra-Modells entschieden wird. Für erhebliche Unruhe sorgt zudem die Diskussion über eine mögliche Allianz von General Motors mit Renault und Nissan. » Ob das zustande kommt ist schwer einzuschätzen, aber wenn das der Fall ist, dann steht uns ein weiterer Arbeitsplatzabbau in verheerender Größenordnung bevor « , glaubt Schwartz.