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| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Freitag, 09. Juli 2010: I.Internationales / Türkei / Arbeitskämpfe a) UPS: Istanbuler Polizei bahnt Streikbrechern den Weg Polizisten, die Streikbrechern den Weg freiprügeln, Manager, die Warnschüsse abgeben und nicht auf die Frage antworten, warum sie eigentlich Waffen tragen - der Kampf der UPS Belegschaften macht erneut deutlich, wie weit die Türkei von demokratischen Vorstellungen entfernt ist. UPS erst recht. Die Zahl der entlassenen Tümtis-Kollegen ist inzwischen auf 119 angestiegen. Zahlreiche Gewerkschaften aus vielen Ländern haben Solidaritätsaktionen organisiert. Ein Kurzbericht "UPS-Streik: Weltweite Solidarität" von hrw vom 09. Juli 2010. b) Interview mit DISK-Vorsitzendem "Wir wollen ein Europa der Arbeit" II.Internationales / Irland Das Croke Park Abkommen und die Bankrotterklärung der irischen Gewerkschaften Irische Gewerkschaften hatten noch selten den Anspruch so etwas wie der "Stolz der Bewegung" zu sein - ihre Rolle etwa bei den Abstimmungen über die EU hätte das schon verboten. Über längere Zeit hinweg profitierten auch die Gewerkschaften von dem wirtschaftlichen Aufschwung des Landes, das so lange eines der Armenhäuser Europas gewesen war. Heute ist Irland heftig von der Krise der Eurozone betroffen, auch wenn es in den Schlagzeilen hinter Griechenland oder Spanien zurückstehen mag. Nachdem bereits im März 2010 mit der Privatwirtschaft ein Protokoll über betriebliche Tarifverhandlungen unterzeichnet worden war - zwischen dem Unternehmerverband IBEC und dem Gewerkschaftsbund ICTU - das im Prinzip der im Dezember 2009 erhobenen Unternehmerforderung eben nach betrieblichen Tarifverträgen entsprach und solche "Feinheiten" enthielt wie den gemeinsamen Appell zum Streikverzicht ist nun das sogenannte "Croke Park Abkommen" für den öffentlichen Dienst die Krönung dieses Prozesses, sich selbst überflüssig zu machen. Einsamer Höhepunkt des Abkommens: 4 Jahre lang wird auf Streikmaßnahmen verzichtet... a) "Irland: Gewerkschaften reagieren auf drohenden Staatsbankrott mit Streikverzicht" b) "The Croke Park Deal; weakness invites aggression - unions must defend jobs and services" c) "Social partners agree voluntary private sector pay protocol" III.Internationales / Großbritannien Der konservativ-liberale Spar-Haushalt: Klassenpolitik In dem Beitrag "Britain's Austerity Budget: A Class Act" IV.Internationales / Österreich / Arbeitsmarkt und Sozialpolitik Mindestsicherung beschlossen: Immerhin, besser als in Deutschland... "Jahrelang hat die Sozialdemokratische Partei darum gekämpft. Am Mittwoch ist im Parlament in Wien nach großkoalitionärer Einigung eine abgespeckte Variante der Mindestsicherung beschlossen worden. Der monatliche Betrag dieser bedarfsorientierten Sozialmaßnahme beträgt 744 Euro für den Einzelnen und 1116 Euro für Paare, Wohnbeihilfe inklusive. Gegenüber »Hartz IV« kommt die österreichische Version mit deutlich weniger Härte gegen Verarmte aus..." so beginnt der Artikel "Hartz IV »light« in Wien beschlossen: Österreichisches Parlament votierte für bedarfsorientierte Mindestsicherung" V.Internationales / Griechenland / Schuldenkrise Der sechste Generalstreik "Die Arbeitskämpfe in Griechenland erreichten am Donnerstag einen weiteren Höhepunkt. Bereits zum sechsten Mal in diesem Jahr und zum zweiten Mal innerhalb von zehn Tagen hatten die Gewerkschaften zum Generalstreik gerufen, und die Beteiligung war ungebrochen hoch. Nach Angaben des Gewerkschaftsdachverbandes GSEE legten etwa 80 Prozent der Beschäftigten in Industriebetrieben und Handelsunternehmen die Arbeit nieder. Bei den ehemals staatlichen Gesellschaften für Strom-, Wasser und Telekommunikation sowie der Bahn waren es sogar 95 Prozent. Ähnlich sah es im öffentlichen Dienst aus" - so beginnt der aktuelle Bericht "Erneut im Generalstreik" VI.Internationales / USA / Lebensbedingungen Und täglich sprudelt das Öl - Küstenwache sorgt für Ruhe... "Erinnert sich jemand an Exxon Valdez" ist inzwischen schon eine stereotype Frage geworden. Was lange zeit als einer der grössten Ölunfälle weltweit galt, erweist sich im Vergleich zu den immer weiter sprudelnden Ölmassen im Golf von Mexiko als kleine Pfütze. a) BP verhängt Maulkorb, Küstenwache setzt ihn durch"Reporter und Fotografen, die versuchen, über die Verseuchung der Golfküste durch das Öl der BP-Bohrung zu berichten, werden nun als Kriminelle behandelt. Falls sie das Verbot der BP, das von der US-Küstenwache durchgesetzt wird, übertreten, drohen ihnen bis zu 5 Jahre Haft oder eine Geldbusse von 40.000 Dollar" - so beginnt "Berichterstattung zur BP-Ölpest wird als Verbrechen behandelt"
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