Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Dienstag, 24. August 2010:

I. express - Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit - Ausgabe 08/2010 ist da!

Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen

Daraus im LabourNet Germany verfügbar:

II. Branchen > Dienstleistungen: Reinigungsgewerbe: Klüh-Gruppe

Putz bei Klüh: Putzarbeit soll (noch) billiger werden

"Als die Gewerkschaft IG BAU im Oktober letzten Jahres zum ersten flächendeckenden Streik im Reinigungsgewerbe aufrief, stand sie vor einem erheblichen Problem. In der Branche arbeiten zwar mittlerweile 860000 Menschen, und angesichts der miesen Löhne war die Forderung von 8,7 Prozent Lohnerhöhung nicht übermäßig hoch. Aber von den PutzarbeiterInnen sind höchstens zehn Prozent organisiert, und an vielen Einsatzorten können sie kaum schnell Druck ausüben – wen interessiert es schon, wenn eine Schule oder Behörde mal ein paar Tage nicht geputzt wird... Die Gewerkschaft war daher auf Belegschaften wie die FlugzeugreinigerInnen von Klüh angewiesen – denn ein Langstreckenflieger kann ohne gründliche Reinigung nicht wieder in die Luft gehen, und eine Verzögerung verursacht enorme Folgekosten. Bei Klüh haben die Beschäftigten in jahrelangen zähen Auseinandersetzungen mit der Firma bessere Bedingungen erstritten und dabei zugleich auch den Zusammenhalt in ihrer multinational zusammengesetzten Belegschaft gefestigt. Für sie war es ganz selbstverständlich, sich am Streik der IG BAU zu beteiligen, bei dem am Schluss etwa fünf Prozent rauskamen. Nun soll diese Belegschaft auf kaltem Weg zerschlagen werden. Aber sie wehrt sich..." Artikel von Christian Frings

III. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Kaiser's: Kassiererin streikt – Kaiser's kündigt

Eine stand auf – über die rechtspolitische Bedeutung des »Emmely«-Urteils und Lehren aus der Kampagne

„Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) im Fall »Emmely« war verkündet. Die Tinte war trocken, da schien die Entscheidung manchen keine Sensation mehr zu sein. Da in den Medien über den Fall und das vorangegangene Urteil des LAG Berlin umfassend berichtet worden war und sich vielfaches Unverständnis über diese Rechtsprechung breitgemacht hatte, hielt sich die Überraschung durchaus in Grenzen. Vor allem aber hatten es viele »schon immer gewusst«, auch wenn sie sich während der Kampagne merklich zurückgehalten hatten. Aber bekanntlich hat der Erfolg ja immer viele Väter und Mütter. Tatsächlich war die Entscheidung – wie noch weiter unten darzulegen sein wird – nur begrenzt eine juristische Sensation. Zunächst: Die Entscheidung war nicht Ergebnis eines langjährigen juristischen Diskurses um die sogenannte Verdachts- und Bagatellkündigungen (»herrschende Meinung« contra »Mindermeinung«). Sie war vielmehr zunächst und vor allem ein großer politischer Erfolg der Solidaritätskampagne für die Betroffene. Das scheinbar Paradoxe: Vor der Entscheidung gab es in der gesamten juristischen Literatur keine grundsätzliche Kritik an den bislang herrschenden Positionen der Rechtssprechung (auch nicht von Gewerkschaftsseite). Schon deshalb lassen sich aus der Solidaritätskampagne grundlegende Erkenntnisse für das in Deutschland komplizierte Verhältnis von Recht und Politik, von Gesetzgebung und Prozessführung ableiten. In der Vermittlung dieser Erkenntnisse liegt der eigentliche Erfolg der Kampagne und der Verdienst der Betroffenen und ihrer Mitkämpfer. Warum?...“ Artikel von Rolf Geffken

III. Internationales > China > Arbeitsbedingungen > WanderarbeitInnen

Kulturrevolution von unten?

Wie alt ist die Globalisierung? Dieser Frage geht die Ausstellung »Das Potosi-Prinzip« nach, die am 7. Oktober im Berliner Haus der Kulturen der Welt eröffnet wird. Die feststellbare Überlagerung und Vermischung von Wahrnehmungen beinhaltet, so die These der KuratorInnen, nicht nur eine Zurichtung von Kultur und Geschichtsverständnis durch die jeweils kolonialisierenden Mächte, sondern auch die Aufhebung von Grenzen. Neben vielen anderen KünstlerInnen haben die OrganisatorInnen auch Sun Heng und seine Band »Art Troupe of Young Migrant Workers« aus Picun bei Beijing eingeladen. Sun Heng ist darüber hinaus Mitgründer der »Heimstatt für WanderarbeiterInnen«, die selbst wiederum ein Museum für Kunst und Kultur der WanderarbeiterInnen beherbergt. Ohne Kenntnis der eigenen Geschichte kein (Selbst-)Bewusstsein, so die Idee, die zu diesem Workers Center führte. Die Ausstellungseröffnung in Berlin bildet zugleich den Auftakt für eine Rundreise chinesischer AktivistInnen aus verschiedenen Wanderarbeiterorganisationen, darunter auch Sun Heng und Lin Zhibin, die im Oktober auf Einladung des Asienhauses Essen nach Deutschland kommen werden. Als Mitorganisatoren der Reise (s. »Vermischte« in dieser Ausgabe) freuen wir uns, das folgende Gespräch von Matthijs de Bruijne, Künstler, und Max Jorge Hinderer, Kurator der Berliner Ausstellung, mit Sun Heng dokumentieren zu können. Die Übersetzung aus dem Englischen erfolgte von Anne Scheidhauer.

Darüber hinaus heute im LabourNet Germany:

IV. Gewerkschaftslinke > Veranstaltungen der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken: Einladung zur Jahreskonferenz der Gewerkschaftslinken im September 2010

Kapitulieren oder gemeinsam kämpfen? Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken sucht nach Alternativen zur Konzessionspolitik

„Bei der diesjährigen Konferenz der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken gibt es einiges zu diskutieren. Zum einen die Einschätzung der Wirtschaftsentwicklung und des Klassenkampfs. »Vor allem in der Metall- und Elektroindustrie hat mensch den Eindruck, daß hier mehrheitlich nicht eine Systemkrise, sondern lediglich eine besonders tiefe Konjunkturdelle gesehen wird«, heißt es im Aufruf zum Kongreß, der am 24. und 25. September in Stuttgart stattfinden wird. Aus Sicht der Einlader ist die Krise aber längst nicht überwunden. Was das für die weiter Entwicklung sozialer Konflikte bedeutet, wird eines der Diskussionsthemen sein…“ Artikel von Herbert Wulff in der jungen Welt vom 24.08.2010

V. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Finanzkrise > Gewerkschaftliche Mobilisierung in der Krise: Europäischer Gewerkschaftsbund (EGB): »No cuts, more growth!« - Europäischer Aktionstag in Brüssel am 29. September

Weg mit Sparpaket, Gesundheitsreform und Kürzungen bei Ländern und Kommunen!

„(…) Am 29.9.2010 hat der Europäische Gewerkschaftsbund einen internationalen Aktionstag ausgerufen. In Griechenland und Spanien sollen an diesem Tag eintägige Generalstreiks geben. Der DGB ruft bisher zur Beteiligung an der Demonstration in Brüssel und zu „dezentralen Aktionen“ auf. Das reicht nicht aus. Das Netzwerk schlägt vor, jetzt in ver.di-Untergliederungen vor Ort und in den Betrieben einzufordern, an diesem Tag auch betriebliche Aktionen zu organisieren. Wenn die übergeordneten ver-di-Strukturen dazu nicht bereit sind, kann versucht werden, Aktionen von unten durch Vertrauensleutekörper oder Betriebsgruppen durchzuführen. Das können aktive Mittagspausen oder zeitlich begrenzte Arbeitsniederlegungen, Betriebsversammlungen, Informationsbesuche beim Betriebsrat oder ähnliches sein. Außerdem sollten Demonstrationen am späten Nachmittag gegen das Sparpaket, die Gesundheitsreform und kommunale Kürzungen stattfinden. Dazu sollten Gewerkschaften, DIE LINKE, Antikrisenbündnisse und andere linke und soziale Bewegungen aufgefordert und entsprechende Initiativen ergriffen werden. Wenn Tausende in vielen Städten am 29. September auf die Straße gehen und Streiks und einen gemeinsamen Kampf bundesweit und international einfordern, kann das eine wichtige Wirkung erzielen…“ Stellungnahme des Netzwerks für eine kämpferische und demokratische ver.di vom August 2010 . Siehe dazu:

• Widerstand gegen Sparpaket, Gesundheitsreform und kommunale Kürzungen mit Mobilisierung am 29. September beginnen!
  „Wir begrüßen den Aufruf des Europäischen Gewerkschaftsbundes zum europaweiten Aktionstag am 29. September 2010 und die Ankündigung des DGB an diesem Tag auch in Deutschland Veranstaltungen durchzuführen. Der 29. September muss ein Tag des Protests und Widerstands in möglichst vielen Städten und Betrieben werden. Deshalb fordern wir ver.di und den DGB auf, am 29. September am nachmittag in xxx (unserer Stadt) eine Protestdemonstration gegen Sparpaket, Gesundheitsreform und Sozialkürzungen im Rahmen des Europäischen Aktionstags des EGB durchzuführen. Darüberhinaus fordern wir ver.di auf, an diesem Tag in möglichst vielen Betrieben betriebliche Aktionen bis hin zu kurzzeitigen Arbeitsniederlegungen zu organisieren. Der 29.9 sollte als Auftakt genutzt werden, um die Aktionswochen vom 24.10. bis 13.11. zu einem Erfolg zu machen. Wir dürfen mit unserem Widerstand nicht warten, bis es zu spät ist! ..." Musterresolution des Netzwerks für eine kämpferische und demokratische ver.di vom August 2010 (rtf-Word-Datei)

VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Finanzkrise > Gewerkschaftliche Mobilisierung in der Krise: Herbstaktion des DGB vom 24.10.-13.11.2010

Weg mit Sparpaket, Gesundheitsreform und Kürzungen bei Ländern und Kommunen!

„(…) Das Netzwerk schlägt vor, Anträge und Resolutionen einzubringen, dass während der Aktionswochen in möglichst vielen Betrieben branchenübergreifend am selben Tag zur selben Uhrzeit Betriebsversammlungen durchgeführt werden. Gemeinsame zentrale Demonstrationen in den Innenstädten während der Arbeitszeit sollten von den Einzelgewerkschaften koordiniert werden, um die Beschäftigten dort zusammen zu holen. Das wäre auch die beste Mobilisierung für Massendemonstrationen am Samstag, den 13. November. Innerhalb der Gewerkschaften sollte eingefordert werden, dass nicht nur – wie bisher geplant - die IG Metall, sondern alle Einzelgewerkschaften gemeinsam ihre Mitglieder zum 13. November mobilisieren…“ Stellungnahme des Netzwerks für eine kämpferische und demokratische ver.di vom August 2010 . Siehe dazu

• Musterresolution zu den DGB-Aktionswochen im Herbst 2010: Widerstand aufbauen – Sparpaket stoppen!
  „Wir begrüßen den Aufruf zu den Aktionswochen vom 24.10. bis 13.11.2010. Wir schlagen eine Konkretisierung der bisherigen Planungen zum Zweck des Aufbaus einer kraftvollen Mobilisierung, mit der es gelingt, die Sparpläne dieser Regierung zu stoppen. Wir fordern den ver.di Bundesvorstand und ver.di xyz (Bezirk...) auf, die von Frank Bsirske angekündigten Betriebsversammlungen mit anschließenden Protestdemonstrationen zeitlich zu koordinieren, so dass sie alle an einem Tag zur gleichen Zeit stattfinden…“ Musterresolution des Netzwerks für eine kämpferische und demokratische ver.di vom August 2010 (rtf-Word-Datei)

Mit liebem Gruss, Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi