Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Dienstag, 31. Mai 2005:

I. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > 1-Euro-Jobs

• Außer Kontrolle - Die so genannten Ein-Euro-Jobs werden in vielen Fällen missbraucht - ver.di zieht nun vor Gericht
  "Die Schaffung der so genannten Ein-Euro-Jobs läuft in hohem Maße unkontrolliert durch die Bundesagentur für Arbeit ab. In vielen örtlichen Arbeitsgemeinschaften (ARGE), die für die Umsetzung des Gesetzes zuständig sind, gehe es "drunter und drüber", berichtet ver.di-Referent Bernhard Jirku. Karl Obermann, Sprecher der Bundesfachgruppe Arbeitsverwaltung bei ver.di, spricht von sehr unterschiedlichen Zuständen. "Es gibt die Einrichtungen, die klare Standards für Arbeitsgelegenheiten formuliert haben und jene, die mit der Situation überfordert sind - oder politischen Forderungen nachgeben." Das Problem: Die gesetzlichen Vorgaben aus dem Wirtschaftsministerium sind so schwammig formuliert, dass in der Praxis Missbrauch kaum unterbunden werden kann. So bleibt, was ein Ein-Euro-Job sein darf, interpretierbar. Uwe Nebel, stellvertretender Leiter der Bochumer ARGE, bestätigt: "In den verschiedenen Arbeitsgemeinschaften bestehen unterschiedliche Auffassungen, was als Ein-Euro-Job gefördert werden kann oder nicht.." Artikel von Uta Andresen in ver.di-publik 06/07.2005
  
• Informationen zu rechtlichen Grundlagen und Durchführungsbestimmungen für Arbeitsgelegenheiten mit Entschädigung für Mehraufwendungen
  Zusammenstellung vom Theoriearbeitskreis des Verbundes der Bildungsstätten und Tagungshäuser im Wendland vom Mai 2005, veröffentlicht beim Kulturverein Schwarzer Hahn e.V. Wendland oder auch in der html-version
  
• Ein-Euro-Jobs als humanitäres Projekt
  "Das schlechte Gewissen nagt: war mein Austritt aus ver.di am Ende doch übereilt? Hätte ich mehr Geduld aufbringen müssen, wobei zu bedenken ist, dass 30 Jahre Mitgliedschaft kein Pappenstiel sind? Den Facharbeiter im Blick, haben sich traditionell die Gewerkschaften nie sonderlich für Erwerbslose interessiert. Hie und da haben sie aber für uns gekämpft: Für verliehene Arbeitslose wurde ein Tariflohn von 6,85 € brutto die Stunde ausgehandelt. Und es gibt Erwerbslosenausschüsse bei ver.di, bei denen man das Thema ablegt, malträtiert, vergisst. Wie aber steht ver.di zu den Ein-Euro-Jobs? ." Artikel von Christa Sonnenfeld bei links-netz
  
• Jobben ohne Job - Weiterentwicklung der Ein-Euro-Arbeitsgelegenheiten durch sogenannte Qualifizierungskurse ohne Lehrpersonal. Hauptsache, die Kasse stimmt.
  "Der Ein-Euro-Irrsinn kennt keine Grenzen. Während sich Meldungen häufen, daß Kriterien der Zusätzlichkeit kaum beachtet werden, somit reguläre Arbeitsplätze gefährdet sind, gibt es in Hamburg nun Ein-Euro-Jobs auch ohne Job." Artikel von Andreas Grünwald in junge Welt vom 30.05.2005.
  
• Hochbezahlte Ein-Euro-Jobber
  "Wer bislang gedacht hat, Ein-Euro-Jobs grenzten an Ausbeutung, der wird nun vom Forschungsinstitut IAB eines besseren belehrt." Kommentar von Stephan Kaufmann in der Berliner Zeitung vom 30. Mai 2005.
  
• Gesetzliche Handhabung von Arbeit und Arbeitsgelegenheit
  "Sehr geehrte Damen und Herren, seit Anfang dieses Jahres meldet Nürnberg jeden Monat aufs Neue Zahlen über die Entwicklung der Arbeitslosigkeit in einer Art und Weise, welche nicht nur juristisch angreifbar ist, sondern auch als verfassungswidrig eingestuft werden kann. Konkret werden Arbeitslose in den sog. "Arbeitsgelegenheiten" nicht mehr als arbeitslos gerechnet, woraus der naheliegende Schluss gezogen werden muss, dass die BA die zwangsweise in "Arbeitsgelegenheiten" geschobenen Arbeitslosen auch nicht mehr vermitteln will, da ja - laut Nürnberger - nicht mehr arbeitslos." Schreiben von Armin Kammrad an den Petitionausschuß des Deutschen Bundestages vom 29. Mai 2005.
  
• Ein-Euro-Jobs gehören nicht an Schulen ... und auch sonst nirgendwo hin
  "Für Bochum ist geplant 150 Alg II-Empfänger an Bochumer Schulen in der sog. allgemeinen und pädagogischen Schulassistenz einzusetzen. Dies ist "der bisher massivste Angriff auf soziale und arbeitsrechtliche Standards" (Norbert Müller, stellv. Vorsitzender der GEW NRW). Zurzeit dürften etwa 80 davon bereits eingesetzt sein. Ich möchte im Folgenden einen kurzen Überblick über die rechtlichen Voraussetzungen für diese Arbeitsgelegenheiten liefern sowie eine persönliche politische Einschätzung abgeben.." Artikel von Thilo Sommer, GEW Bochum . Siehe zum Thema auch das InfoRegio 02/2005 der GEW Bochum

II. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Krankheit und Armut in der Sozialversicherung

Hauptsache, nicht krank

"Durch die Hartz-Reformen steigt die Zahl der Menschen ohne Krankenversicherung: Sie verlieren schnell jeden Schutz, und nur wenige Ärzte kümmern sich um sie." Artikel von Sebastian Jost in der Süddeutschen Zeitung vom 27.05.2005.

III. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen

• Zur Sprache der vollständigen Okkupation des Individuums. Die Bundesagentur für Arbeit und die Produktion "marktfähiger" Individuen
  Artikel von Antonín Dick. Es handelt sich hierbei um einen Kommentar zu: "Beschäftigungsorientiertes Fallmanagement im SGB II" - betreutes Privatleben? Unser Special zum Fachkonzept "Beschäftigungsorientiertes Fallmanagement im SGB II". Dies gilt auch für:
  
• Kein Hartz IV-Geld für'n Schnaps
  Arbeitslosen mit psychischen und Suchtproblemen drohen Sanktionen: Hartz-Gesetz verlangt von Hilfsdiensten Offenlegung sensibelster Daten, um "Leistungsmissbrauch" zu stoppen. Wer Hilfe verweigert oder Geld versäuft, dem droht Stützekürzung. Artikel von Eva Weikert in der taz vom 30.05.2005

IV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Das Märchen von den Lohnnebenkosten

Zu hohe Lohnnebenkosten?

Wirtschaftspolitik aktuell Nr. 14 vom Mai 2005, hrsg. vom ver.di Bundesvorstand, Bereich Wirtschaftspolitik.

V. Diskussion > (Lohn)Arbeit > jenseits der Arbeitsgesellschaft > Existenzgelddebatte > Bücher zum Thema

EXISTENZGELD! Zur Geschichte einer Forderung

Artikel von Harald Rein
Er ist erschienen in dem - immer noch sehr aktuellen - Buch " Existenzgeld . Kontroversen und Positionen", herausgegeben von Hans-Peter Krebs und Harald Rein, erschienen 2000 im Verlag Westfälisches Dampfboot (257 S., ISBN : 3-89691-475-8).
Weitere, frühere Informationen zum Buch siehe in unserem Special.

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VI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland

Kreisverkehr im Halbdunkel
Geheime »Turnaround«-Studie des DGB im Internet veröffentlicht  
  
"Wie ein Geheim-Papier belegt, will sich der DGB von oben her aus seiner Krise ziehen, die von der Spitze vor allem als Problem der Organisationsführung wahrgenommen wird. Das lange unter Verschluss gehaltene Konzept hierzu - in bester Management-Sprache als »Turnaround«-Papier bezeichnet - ist nun veröffentlicht. Allerdings nicht von der Gewerkschaft.." Artikel von Oliver Schultz in ND vom 27.05.05

VII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Differenzierung der Tarifpolitik

Unternehmer machen regen Gebrauch von der neuen Freiheit

"Manager der Metall- und Elektrobranche nutzen Möglichkeiten des Pforzheimer Abschlusses - zum Verdruss mancher Gewerkschafter. Die IG Metall will klarer regeln, wann Unternehmen von Tarifstandards abweichen können. Einige Funktionäre wollen längeren Arbeitszeiten seltener zustimmen als bisher." Artikel von Eva Roth in der Frankfurter Rundschau vom 30.05.2005

VIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Internationale Erfahrungen > US-amerikanische Organisierungsdebatte

Organizing is Mobilizing. Gewerkschaften auf dem Weg zu neuen Ufern

""Never work alone" war das Motto einer Veranstaltungsreihe und "Organizing-Woche", zu der ver.di und der DGB Hamburg, die Hans-Böckler-Stiftung und die Cornell University NY vom 25. bis zum 28. April eingeladen hatten. Von US-amerikanischen Organizing-Ansätzen wollte man lernen, und die rund 100 BesucherInnen im Hamburger Gewerkschaftshaus erlebten im Vorfeld des 1. Mai genauso ungewöhnliche wie spannende Tage." Bericht von Dirk Hauer und Georg Wissmeier in ak - analyse + kritik - Zeitung für linke Debatte und Praxis vom 20.5.2005

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi