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Updated: 18.12.2012 16:09

USA: Sonstige Stellungnahmen/Informationen/Proteste

Hier dokumentieren wir Aufrufe, Artikel und sonstige Stellungnahmen über die Anschläge am 11. September 2001 und gegen den am 7. Oktober 2001 begonnenen Krieg - sowie andere militärischen Einsätzen. Wer etwas dazu beitragen möchte, ist herzlich willkommen. Bitte eine Mail an redaktion@labournet.de schicken.

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USA: Großdemonstration von 34 Friedensorganisationen am 20. März gegen Krieg in Afghanistan und IrakUSA: Großdemonstration von 34 Friedensorganisationen am 20. März gegen Krieg in Afghanistan und Irak new

"Für den 20. März rufen 34 amerikanische Friedensorganisationen zu einem Marsch nach Washington auf. Der 20. März ist der siebte Jahrestag des Beginns des kriminellen Angriffskrieges von George W. Bush und Dick Cheney gegen den Irak." Aufruf dokumentiert von und bei Thomas Trueten externer Link

USA nehmen Jemen ins Visier new

Vorbereitungen zu Militärschlägen laufen / London und Washington schließen Botschaften / Dritte Front der NATO? Dokumentation vom 5. Januar 2010 beim Friedensratschlag externer Link

"Ich kann angesichts der Bedrohung des amerikanischen Volkes nicht tatenlos bleiben" / "I cannot stand idle in the face of threats to the American people"

Barack Obamas Nobelpreis-Rede in Oslo vom 10. Dezember 2009 externer Link in einer vom Amerika-Dienst besorgten deutschen Übersetzung in voller Länge, dokumentiert beim Friedensratschlag

Neue Strafanzeige gegen US- Verteidigungsminister

"Ein internationales Bündnis renommierter Rechtsanwalts- und Menschenrechtsorganisationen sowie elf Folteropfer werden am 14. November 2006 beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe Anzeige gegen den US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, den ehemaligen CIA-Chef George Tenet, die ehemaligen Regierungsjuristen John Yoo und Jay Bybee, General Ricardo Sanchez sowie weitere Mitglieder und Angehörige der US-Regierung und US-Streitkräfte erstatten. Ihnen wird darin vorgeworfen, Kriegsverbrechen begangen sowie gegen die UN-Anti-Folterkonvention verstoßen zu haben." Presseinformation des RAV vom 10.11.06 externer Link. Siehe dazu auch:

  • Obama und die Bush-Regierung. Die leere Anklagebank "Heikles juristisches Erbe: Der künftige US-Präsident Barack Obama muss über eine Strafverfolgung seiner Vorgänger entscheiden. Mögliche Angeklagte sind George W. Bush und Donald Rumsfeld." Artikel von Wolfgang Kaleck in Süddeutsche Zeitung online vom 19.01.2009 externer Link. Der Autor ist Rechtsanwalt und Generalsekretär des European Center for Constitutional and Human Rights in Berlin. Er erstattete 2004 und 2006 in Zusammenarbeit mit dem Center for Constitutional Rights in New York die deutschen Strafanzeigen wegen Kriegsverbrechen und Folter gegen den damaligen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, den damaligen CIA-Chef George Tenet und weitere Mitglieder der amerikanischen Regierung und Streitkräfte.

  • UN-Sonderberichterstatter für die Unabhängigkeit von Richtern und Staatsanwälten fordert eine unabhängige Untersuchung der Anzeige gegen US-Verteidigungsminister Rumsfeld u.a. wegen Folter und Kriegsverbrechen. Antrag auf erneute Prüfung der Anzeige durch Generalbundesanwältin
    Pressemitteilung des RAV vom 14. Juni 2007 externer Link

  • Alle Gutachten und weitere Infos auf einer Sonderseite des RAV externer Link
  • »Noch ist Bush immun«
    Gespräch mit Wolfgang Kaleck von Dietmar Jochum in junge Welt vom 06.01.2007 externer Link. Über Folter in den US-Militärlagern Abu Ghraib und Guantánamo, die Aussichten seiner Klage gegen Exverteidigungsminister Rumsfeld und warum auch Washingtons Oberbefehlshaber nicht sicher vor ihm ist
  • Muster-Brief (Word-Datei) zur Beteiligung an der Strafanzeige des internationalen Bündnisses renommierter Rechtsanwalts- und Menschenrechtsorganisationen sowie elf Folteropfer haben am 14. November 2006 beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe Anzeige gegen den ehemaligen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, den ehemaligen CIA-Chef George Tenet, die ehemaligen Regierungsjuristen John Yoo und Jay Bybee, General Ricardo Sanchez sowie weitere Mitglieder und Angehörige der US-Regierung und US-Streitkräfte erstattet. Ihnen wird darin vorgeworfen, Kriegsverbrechen begangen sowie gegen die UN-Anti-Folterkonvention verstoßen zu haben.
  • Nach Rücktritt. US-Menschenrechtler wollen Rumsfeld in Deutschland anzeigen
    "Rumsfeld wird vorgeworfen, Kriegsverbrechen angeordnet zu haben. Da er nun keine Immunität mehr genießt, sind die Chancen für eine Verurteilung angeblich gestiegen. Unterdessen hat die US-Armee begonnen, die Irak-Strategie zu überprüfen..." Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 11.11.2006 externer Link

Freie Meinungsäußerung

"Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland bestätigt den Einflug von US-Truppen für Kriegseinsätze im Irak und in Afghanistan. Dafür stellt Berlin deutsches Hoheitsgebiet zur Verfügung und macht sich der aktiven Beihilfe zu Völkerrechts- und Kriegsverbrechen schuldig. Dies ist einer schriftlichen Stellungnahme des deutschen Verteidigungsministeriums zu entnehmen. Demnach befindet sich Berlin in Kenntnis regelmäßiger Flugbewegungen der Pentagon-Firma "World Airways", die seit mehreren Monaten Tausende US-Soldaten über den Flughafen Leipzig an die Front transportiert. Die Schleusung wird von der Bundesregierung nicht verhindert, die stillschweigende Billigung mit Nichtwissen erklärt. Gleichzeitig lässt Berlin ausländische Kombattanten einreisen, um ihnen Spezialausbildungen für den Irak-Krieg zu ermöglichen. Eigentümer des betreffenden Trainingsgeländes ist der deutsche Staat. Ein Bundeswehrangehöriger, der die illegale Beihilfe für den Irak-Krieg kritisiert, wird vom "Truppendienstgericht Süd" belangt." Eigener Bericht von german-foreign-policy.com externer Link - Informationen zur Deutschen Außenpolitik - vom 05.03.2007. Siehe dazu auch: Drehkreuz Leipzig - Dossier bei german-foreign-policy.com externer Link - Informationen zur Deutschen Außenpolitik

Bilanz vor Irak...

Krieg und Recht: Bush vors Uno-Tribunal?

Der Krieg sei nicht legitimiert, sagt Völkerrechtsexperte Walter Kälin. Trotzdem können George W. Bush oder Tony Blair nicht vor einen internationalen Gerichtshof geladen werden. Siehe Interview von Urs Bruderer auf WoZ online vom 20.3.2003 externer Link

Die Macht der Basis erkennen. Worum es angesichts der wilden Kriegsentschlossenheit von Präsident Bush jetzt geht

Artikel von Mumia Abu-Jamal in junge Welt vom 08.03.2003 externer Link(Übersetzung: Jürgen Heiser)

Der Arabische Gipfel stand unter Druck von Massenaktionen

Der Gipfel der Arabischen Liga verabschiedete eine Resolution, die jede militärische Aktion gegen den Irak ablehnt - allerdings keinerlei Verpflichtungen für jene Staaten beinhaltet, auf deren Gebiet sich US-Militärbasen befinden. Im Vorfeld des arabischen Gipfels im ägyptischen Scharm el Sheikh hatte es Ende Februar die ersten Grossdemonstrationen gegen den Bushkrieg in den nordafrikanischen Staaten gegeben.

  • In Kairo beteiligten sich 140.000 Menschen an der ersten zugelassenen Demonstration gegen den Irakkrieg - organisiert von einem breiten Bündnis, in dessen Rahmen erstmals seit langem auch wieder linke Kräfte eine wichtige Rolle spielten. Ein etwas pikierter - (englischer) Bericht von Steven Lee Myers für die "New York Times" vom 28.Februar: Thousands of Egyptians Protest externer Link
  • Bereits zuvor hatten auf mehreren Demonstrationen in Marokko hunderttausende ihre Solidarität mit dem Irak bekundet. Bei der Mobilisierung spielten die gewerkschaftsoppositionellen Kräfte eine wichtige Rolle. Ein (französischer) Bericht der Zeitung "Albayane" vom 24.Februar: Centaines de milliers protèstent externer Link
  • Vor diesem Hintergrund gaben rund 350 NGOs aus fast allen arabischen Staaten eine Pressekonferenz vor dem Gipfel der Arabischen Liga, auf der sie ihre Adresse an die Gipfelteilnehmer vorstellten. (Recommendations by the Civil Society to the Arab Summit on the Iraqi Question) - nachzulesen (auf englisch) beim Kairoer Institut für Menschenrechte: No to War . No to Tyranny - There is Another Human Alternative externer Link

Nein zum Krieg! Nein zu Saddam! Für Demokratie und internationale Solidarität!

Dieser Aufruf steht als Petition im Netz, und ist folgendermassen angekündigt: Würden Sie diesen Aufruf unterschreiben (und weiterverbreiten), von Menschen in den USA wie Noam Chomsky, Judith Butler, Edward Said, und Michael Albert initiert, um eine internationale demokratische und sozialistische Stimme gegen den geplanten US-Krieg gegen den Irak sowie auch gegen den Diktator Saddam Hussein zu stärken? Der internationale Aufruf auf deutsch externer Link

Aufruf zu einem eintägigen Proteststreik der Unis in den USA am 5. März 03

Unter der Losung "Books, not bombs" ruft die nationale Friedenskoalition der Jugend und Studenten für den 5.März zu einem eintägigen Proteststreik gegen den Bushkrieg auf. Auf deren homepage auch eine Dokumentation aller Campusse, die sich bereits angeschlossen haben - es sind viele... Aktion "BOOKS NOT BOMBS! National One-Day Student Strike - March 5th" bei National Youth and Student Peace Coalition externer Link

Anti-Kriegs-Special bei KanalB

Hier werden veröffentlicht: Clips mit Bildern von Aktionen (von Demos bis zu Blockaden), Interviews mit Aktiven aus verschiedenen Organisationen und Ländern, Gespräche mit Kriegsgegnern, Gewerkschafterinnen und politischen Aktivisten sowie alles was sonst noch zum Bild dieser umfangreichen und vielfältigen Bewegung dazugehört. Special bei KanalBl externer Link

Die Blockadeaktionen in Italien machen bereits rund um die Welt Schlagzeilen

ausführlicher Bericht - von roter Faden - auf der deutschen indymediaseite externer Link: Breiter Widerstand gegen Militärtransporte in Italien

Greenpeace demo shuts Esso HQ (Greenpeace Demonstration blockiert Esso Hauptverwaltung)

Erneut macht Greenpeace in England eine Serie von Blockadeaktionen - diesmal gegen die grösste Ölfirma der Welt - wg "kein Krieg für Öl". Bericht der Nachrichtenredaktion von BBC externer Link

Police crack down on Anti-War protesters from New York to Colorado
(Polizeirepression gegen Kriegsgegner von New York bis Colorado)

Eine Radiodokumentation (englisch) von Amy Goodman für "Democracy Now" über die massiven Polizeieinsätze in den USA gegen die Antikriegsdemonstrationen

Am Samstag, 15.2.03 demonstrierten weltweit ca. 11 Millionen Menschen gegen den einseitigen Krieg gegen den Irak

Die ohnehin knappen Kapazitäten des LabourNet Germany wären mit einer Berichterstattung überfordert, daher verweisen wir

Der Hafen von Southampton verbarrikadiert

Tagelang hat ein Greenpeace Schiff den südenglischen Kriegshafen lahmgelegt. Ein kurzer Bericht von Dave Barker

Der australische Senat misstraut dem Premier

Erstmals in der 102-jährigen Geschichte des australischen Senats hat dieser einem Premierminister sein Misstrauen ausgesprochen: Howard sei wegen seiner Unterstützungspolitik für die US/GB Agression nicht zuverlässig... Ein (englischer) Bericht inklusive aller kritischen Kommentare bei indymedia Sydney externer Link

Eine Million Unterschriften in Malaysia

In viel kürzerer Zeit als erwartet, erreichten die Organisationen, die sich zusammengeschlossen hatten, um die Ablehnung des Bushkrieges durch die Bevölkerung Malaysias zu organisieren und öffentlich zu machen ihr Ziel. Der Bericht bei catcha news externer Link

Friedenshelden Chirac, Schröder und Putin? - Keine Illusionen! (...Und die französische Antikriegsbewegung dabei?)

Artikel von Bernhard Schmid, Paris, vom 12. Februar 2003

Der Geruch des Krieges

Artikel von Uri Avnery externer Link, Gründer der israelischen Friedensbewegung Gush Shalom, über die Interessen der USA und die Folgen eines Irak-Krieges für Israel, aus dem Englischen übersetzt von Ellen Rohlfs und vom Verfasser autorisiert

Tobias Pflüger in München nach seiner Rede festgenommen!

Presseerklärung von "Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. externer Link pdf-Datei zur Festnahme von Tobias Pflüger in München nach seiner Rede bei den Protesten gegen die Sicherheitskonferenz in München

Nein zum Irak-Krieg - Widerstand ist möglich!

Sich dem Irak-Krieg widersetzen!

Aufruf von resist zur Sitzblockade bei der US-Airbase Rhein/Main am 22.2.03 externer Link

 

Türkische KünstlerInnen gegen den Krieg

Türkische KünstlerInnen haben einige Fernsehspots gegen den drohenden Irak-Krieg gedreht. Die Filme dürfen im Fernsehen und im Internet gezeigt werden und sind "public property".. Die Filme sind von 2 bis 25 Sekunden lang. Filme gegen den drohenden Irak-Krieg (auf Englisch!)

David Bacon: San Francisco 18. Januar 2003

Bilder der Demonstration

Exil für Saddam

"Die US-Regierung freundet sich angesichts wachsender Probleme mit einer 'Lösung' des Konflikts an, die wahrscheinlich fataler als ein Krieg wäre." Artikel im telepolis vom Florian Rötzer externer Link (20. Januar 2003)

500.000 Amerikaner protestieren gegen Krieg

"Washington - Bei einer der größten Friedenskundgebungen in den USA seit Jahren haben am Samstag Hunderttausende von Amerikanern gegen einen möglichen Irak-Krieg demonstriert. Allein in der Hauptstadt Washington versammelten sich nach Angaben der Organisatoren 500.000 Demonstranten bei eisiger Kälte. " Meldung der Rhein-Zeitung vom 19. Januar 2003 externer Link

Solidaritaet mit den Menschen im Irak. Nein zum Krieg! Deutsche Grenzen auf für Flüchtlinge aus dem Irak!

Flugblatt der Stuttgarter Friedensinitiative pdf-Datei

Aufruf an alle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr insbesondere an die Besatzungen der AWACS-Flugzeuge: Verweigern Sie jede Beteiligung an einem Krieg gegen den Irak!

Aufruf von Armin Lauven und Martin Singe vom Januar 2003 externer Link

Strafantrag gegen die Bundesregierung wegen Vorbereitung eines Angriffskriegs

Wortlaut von Lauven/Singe vom 30. Dez. 2002 externer Link

Die neun Kernfragen an die Bundesregierung

Handreichung des Instituts für Medienanalyse und Friedensforschung für Friedensfreunde externer Link

The President of the United States of America proudly presents: Die offizielle Propaganda für einen Weltkrieg neuen Typs

Artikel in Gegenstandpunkt 4-02 vom 20. Dezember 2002 externer Link

Antiterrorismus - die Politik sozialer Feinderklärung

Artikel von Ulrich Günther externer Link pdf-Datei

NO WAR ON IRAQNO WAR ON IRAQ. NATIONAL MARCH ON WASHINGTON

Millionen gegen den Krieg. Friedensbewegung verständigt sich auf Aktionsplan zur Verhinderung eines möglichen Irak-Feldzuges

"Gruppen der Friedensbewegung haben sich am Wochenende auf einen »Aktionsfahrplan« gegen einen drohenden Irak-Krieg verständigt. Um den von langer Hand geplanten Feldzug der USA womöglich doch noch zu verhindern, müsse die weltweite Bewegung gegen den Krieg allerdings noch »einen Zahn zulegen«, erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, Peter Strutynski, am Montag gegenüber junge Welt. Die zentrale Aktion der Friedensbewegung bleibt seinen Angaben zufolge die bundesweite Großdemonstration in Berlin am 15. Februar. Zeitgleich sind Großkundgebungen in zwölf weiteren europäischen Hauptstädten geplant. Laut Strutynski sollen daran »Millionen von Menschen teilnehmen«. Vor allem kirchliche Friedensgruppen hatten in den zurückliegenden Wochen den 15. Februar als zu späten Zeitpunkt für die Großdemonstration kritisiert...." Artikel von Reimar Paul in junge Welt vom 14.01.2003 externer Link

Nein zum Krieg gegen den Irak! - Nein zu jedem Krieg !

Rede von Knut Rauchfuss pdf-Datei, Medizinische Flüchtlingshilfe, zum Kongress der DIDF (Demokratik Isçi Dernekleri Federasyonu - Föderation der demokratischen Arbeitervereine) vom 11. Januar 2003 in Bochum-Wattenscheid

Kein Krieg!Arbeiterfotografie

- Information und Reflexion - über die Anschläge von New York und Washington sowie die Vorbereitung und Durchführung eines globalen Krieges. Sonderseite bei Arbeiterfotografie - Forum für Engagierte Fotografie externer Link. Das Foto ist dieser Seite entnommen!

Die Konferenz von Kairo: Gegen die US Agression

Über 1.000 TeilnehmerInnen aus mehr als 20 - beinahe ausnahmslos arabischen, aber auch aus USA und Israel - Ländern beteiligten sich an der Konferenz gegen die US Agression, die Mitte Dezember in Kairo stattfand. Ihr Ziel: Einen Beitrag zu leisten zur Verteidigung des Friedens, ohne sich auf die jeweiligen Regierungen zu verlassen. Von den grossen europäischen Zeitungen berichteten lediglich "Le monde", "The Guardian" und die "Neue Zürcher". Deutsche Presse: Fehlanzeige (soweit uns bekannt - mit Schröder/Fischers Kurswechsel beschäftigt). In den USA berichteten die grossen Zeitungen am ausführlichsten, wir haben aber (englischsprachige) Berichte und Dokumente von Teilnehmern, die im US Magazin "Counterpunch" veröffentlicht wurden, sowie den Text der Abschlusserklärung:

Stoppt den Krieg, bevor er beginnt. Anzeige des Friedensratschlags 2002 in Kassel

Während des Friedensratschlags am 7./8. Dezember 2002 in Kassel wurde ein Text für einen Aufruf und eine Zeitungsanzeige diskutiert und per Akklamation verabschiedet. Mit diesem Aufruf soll für die Aktionen der Friedensbewegung gegen den drohenden Krieg gegen den Irak geworben werden. Der Aufruf soll am 24. Dezember in überregionalen Zeitungen (auch in der Frankfurter Rundschau) geschaltet werden.

  • Inhalt und den Beteiligungsbedingungen externer Link
  • Wer die Anzeige unterstützen und mit Namen und Wohnort genannt werden will , per e-mail bis spätestens Freitag, 20.Dezember bei: frieden-und-zukunft@t-online.de Bitte Name, Vorname (ggf. Titel) und Wohnort und/oder Organisationszugehörigkeit sowie die Höhe des gespendeten Betrags angeben. Jede/r Unterzeichner/in überweist gleichzeitig (mindestens) 20,- EUR. Und zwar an: Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V., Kt. Nr.: 200081390 bei der Frankfurter Sparkasse 1822 (BLZ 500 502 01), Stichwort: "Irak-Krieg"
Specials
siehe auch

Chronik eines angekündigten Krieges bei Bundesweiter Friedensratschlag externer Link

IMI-Sonderseite zum Krieg gegen den Irak externer Link

Der Irak-Krieg - Proteste und (ökonomische) Hintergründe

Gewerkschaftliche Stellungnahmen im Vorfeld des Irakkriegs - Deutschland

Gewerkschaftliche Stellungnahmen im Vorfeld des Irakkriegs - International

The Hall of Shame

Zitate zum Thema


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