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Updated: 18.12.2012 15:51 |
Durch eine "Zangenbewegung" von "Dialektik der Krise" und "demokratischer Gegenöffentlichkeit" der Eurokrise begegnen Europa und die USA so parallel in der Krise - Die USA einfach politisch blockiert und Europa im heillosen Clinch um eine angemessene Krisen-Lösung zu erreichen - und noch keine Ende des neoliberalen Dogmas der Marktgläubigen in Sicht - Oder: Kann man der Finanzkrise durch eine "Zangenbewegung" von "Dialektik der Krise" und "demokratischer Gegenöffentlichkeit" begegnen? Wie sagte doch Keynes - und mit ihm dann Heiner Flassbeck und Gustav Horn -, die Unsicherheit ist das zentrale Element! (vgl. Heiner Flassbeck: "Keynes steht für eine Revolution im Ökonomischen Denken, die tatsächlich eine Alternative geschaffen hat, zu dem, was heute wieder herrschende Lehre ist: Die Unsicherheit ist das zentrale Moment dieser Lehre, nicht staatliche Verschuldung. Unsicherheit unterscheidet Keynes` Ökonomie von der klassischen Ökonomie" www.nachdenkseiten.de/?p=1238 Dennoch ist die Hoffnung auf einen Paradigmenwechsel bei Flassbeck nicht sehr groß - aber er markiert doch eine "Grenze" für dieses alt-dogmatische oder einfach auch "unterkomplexe" (d.i. der Vielseitigkeit des ökonomischen Geschehens überhaupt nicht entsprechende) Rumgewurschtele nach neoliberalem Muster: "Wenn auch die große Krise 2008/2009 nicht zu einer vollständigen Umkehr in der Wirtschaftspolitik führt , ist dieser Kontinent endgültig gescheitert. Er wird dann für immer hinter den neu aufstrebenden Wirtschaftsnationen zurückfallen, die ohne dogmatische Bürden und geleitet von moderner Wirtschaftstheorie rasch ihren eigenen Weg in die Zukunft gehen" (so der Schluss von Heiner Flassbeck`s Buch "Gescheitert" www.nachdenkseiten.de/?p=4147 Wir schreiben nun zwar das Jahr 2011 und von einer Umkehr im ökonomischen Denken ist noch wenig zu merken - besonders in Deutschland - aber die Krise greift weiter gewaltig um sich. Aber nun noch Gustav Horn in einem Streitgespräch mit Prof. Michael Hüther (IW): "In der neoklassischen, neoliberalen Welt kommt Unsicherheit nicht vor - nur Risiko. Wie Wirtschaft und Politik aber mit Unsicherheiten umgehen sollen, dazu bietet dieses Denksystem nichts , einfach nichts. Das Modell ist instabil. Und doch wird es an den meisten deutschen Universitäten nach wie vor gelehrt" (ergänze: und in den "vorherrschenden" meinungsbildenden Wirtschaftsredaktion auch (www.sueddeutsche.de/wirtschaft/2.220/gustav-horn-und-michael-huether-im-streitgespraech-dieses-system-ist-nicht-gerecht-1.877502 Das können wir jetzt direkt erleben - und die absolute Unfähigkeit mit der ökonomischen Unsicherheit umzugehen - für die ganzen - vor allem so dogmatisch marktliberalen deutschen - Ökonomen, die das nicht kennen - und somit "glorreich" stranden müssen. (Kommt einem ehemaligen Bürger der DDR derart eingleisig festgefahrenes Denken - mit nur umgekehrten Vorzeichen - aus vergangenen Tagen - vor dem Untergang der DDR - nicht recht bekannt vor?) Zusammengefasst sieht die weltweit ausstrahlende Eurokrise vom heutigen Tage aus gesehen dann so aus, denn an diesem Freitag (5.8.11- bzw. Sa. 6.7.11) geraten wir anscheinend bei unserer "Echternacher Springprozession" in der Eurozone in eine weitere krisenhafte "Bewegung. Schau` mer mal, was uns dann der Montag (ff.) bringt? Dank Deutschland Eurozone weiter in der "Echternacher Springprozession" Dabei kann man die "Quiz-Frage" stellen: ob wir gerade auf einem Schritt nach rückwärts sind, auf der Stelle verweilen - oder einfach zur Seite schreiten: Beginnen wir doch mit einem Kommentar Robert von Heusinger: Kauft Italien - oder Deutschland und seine Ökonomen doch wieder als Hemmschuh zur Krisenlösung in der Eurozone. Zunächst gibt der Kommentator diese Empfehlung dem Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) v o r seinem Treffen am gestrigen Donnerstag: "Jean Claude Trichet muss diese Woche noch einmal Führungsstärke beweisen. Wenn sich der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) am Donnerstag trifft, muss der EZB-Präsident Anleihekäufe durchsetzen" (soweit vorher)( www.fr-online.de/wirtschaft/kauft-italien-/-/1472780/8739646/-/index.html Im Bewußtsein seiner Machtfülle hätte Trichet die Käufe ankündigen müssen. Und nur wenige Minuten später mit mehreren Milliarden Euro zuschlagen müssen. Die Spekulanten, die auf fallende Kurse setzen, wären auf dem falschen Fuss erwischt worden. - Doch Trichet ging nicht in die Vollen! Und warum? Weil ihm wieder die Deutschen das Leben schwer machen. Das ist die Krux der gesamten Eurokrise! Die hiesigen Ökonomen kennen das Phänomen der Ansteckung nicht, oder sie leugnen es einfach, weil es in ihrer Ordnungspolitik nicht vorkommt. Deshalb beraten sie permanent an den Problemen vorbei und führen die deutsche Regierung in die Irre. Die deutsche Regierung wiederum ist inzwischen komplett isoliert. Das belegt noch einmal der Brandbrief des EU-Präsidenten (www.fr-online.de/wirtschaft/barroso-will-eu-rettungsfonds-aufstocken/-/1472780/8759694/-/index.html Wenn aber die Spekulanten merken, dass Euroland so zerstritten ist ("dank" Deutschland), werden sie weiter gegen Italien und Spanien wetten. (Aber man kann es auch umgekehrt sehen, indem man dem Glauben anhängt, dass nur die EZB die "Ursache" sein kann - und nicht die Märkte , die weiter ohne Orientierung bleiben müssen - und sagen "Trichet schickt den DAX auf Talfahrt", weil er erst einmal - ganz richtig - meint, die Unsicherheit für die Konjunktur in der Eurozone ist "ungewöhnlich hoch". (www.fr-online.de/wirtschaft/trichet-schickt-dax-auf-talfahrt/-/1472780/8761264/-/index.html Es bleibt nur unwahrscheinlich, dass Trichet mit seiner Bemerkung - als ob das nicht jeder Anleger schon längst selbst merken konnte - die Aktienmärkte weltweit einbrechen ließ (www.fr-online.de/wirtschaft/aktienmaerkte-brechen-weltweit-ein/-/1472780/8762652/-/index.html Und falls es in Vergessenheit geriet: Die Märkte sind unsicher - und nicht der Staat - auch wenn das aus ideologischen Gründen noch so oft umgekehrt behauptet wird (der Staat/die Politik kann vor allem aber durch "Nichtstun" eine der Unsicherheit der Märkte entsprechende angemessene Reaktion unterlassen). Es bleibt nur ein Ausweg: Die EZB muss ohne Rücksicht auf Verluste intervenieren, um die Anleger zu beruhigen. Und die Kanzlerin muss ihre Berater austauschen." (soweit der Kommentar in der FR mit R.v.H. von heute, 5.August 2011) Die Anleger-Spekulanten aber haben sich angesichts dieser Unsicherheiten auf den Aktienmärkten (und damit in der "realen Wirtschaft") ein neues Spielfeld schon längst auserkoren, neben Gold den sichereren japanischen Yen nebst dem Schweizer Franken - mit den gravierenden Folgen für diese Volkswirtschaften (www.fr-online.de/wirtschaft/krise/sturm-im-sicheren-hafen-der-devisenmaerkte/-/1471908/8760832/-/index.html Was bisher geschah Schauen wir noch einmal zurück zu den letzten - wenn auch halbherzigen - Brüsseler Entscheidungen, die man im Reigen dieser "Echternacher Springprozession" noch als einen - vielleicht zaghaften - Schritt vorwärts verstehen konnte. "Europa im gemeinsamen Lernprozess nach "vorne" - ein Anfang vom Ende einer kopflosen Politik gegenüber führungslosen Märkten" (www.labournet.de/diskussion/eu/wipo/krise_bahl8.html). Und so ist die marktliberal angekündigte Rückkehr der Krise in der Eurozone - ja, wieder üblich verkürzt aus dem ökonomischen Zusammenhang gerissen - für den September schon vier Wochen früher wieder da! Oder wie diagnostiziert der Wiener Ökonom Stephan Schulmeister diesen so eingeschränkten Blick: "Im langsam untergehenden Zeitalter des Neoliberalismus hatten sich - als durchgängigem Muster - Ökonomen und Wirtschaftspolitiker bei der Diagnose von - ökonomischen Problemen an zwei Grundsätze: Erstens: Wo ein Problem in Erscheinung tritt, dort liegen auch seine Ursachen. Zweitens: Jedes der großen Probleme wie Staatsverschuldung, Arbeitslosigkeit oder Klimawandel wird einfach isoliert betrachtet und bedarf dementsprechend auch einer "Spezialtherapie" (Wirtschaftsweiser Lars Feld: "Krise kehrt im Herbst zurück" www.labournet.de/diskussion/eu/wipo/krise_bahl9.html). Auch die alten Legende über die Krise kehren zurück! Na, und wenn jetzt die Krise wieder so heftig hervorbricht, dann muss man doch die alten Legenden der ewigen Heiligkeit des Marktes wieder weiterspinnen - denn nur so kann der Markt immer wieder als gut funktionierender in der allgemeinen Erinnerung "festgemauert" werden - wenn auch die Lehman-Lüge jetzt mysteriös zum "Lehman-Moment" aufgeblasen wird. Ei, so kann auf alle Ewigkeiten das Märchen der "von außen" über die deutschen und europäischen Märkte gekommenes Unheil fortgeschrieben werden. So erklärt uns "natürlich" der Alt-Dogi und neoliberaler Hartliner der Süddeutschen Zeitung Nikolaus Piper, diese Woche ist "die Welt diesem Lehman-Moment sehr nahe gekommen." (www.sueddeutsche.de/geld/absturz-der-boersen-das-grosse-versagen-der-politik-1.1128668 Und ich weiß nicht, ob Nikolaus Piper einen Sinn für Ironie hat, aber es gerät doch zur Ironie seiner Sicht dieser "Geschichte", dass er jetzt seine neoliberale Einschätzung mit der Überschrift garniert "Bitte endlich Ehrlichkeit" - nur diese angemahnte Ehrlichkeit führt natürlich nicht zu der eigentlich naheliegenden Erkenntnis, dass das neoliberale Markt-Dogma jetzt in dem weiteren Verlauf der Krise endgültig gescheitert ist - und dringend aufgegeben werden muss. So gerät auch der EU-Präsident Barroso, der ein wenig diesen Streit öffentlich machte durch seinen Brief bei ihm nur zum "Tölpel", der jetzt die Krise verschärft hat (natürlich müssen immer staatliche Institutionen in seinem "Glaubens-Set" die Schuld haben). So schauen wir uns doch wieder einmal an, was es mit dem "Versagen" der amerikanischen Politik bei der Lehman-Pleite - und seiner "Ausstrahlung" auf die "Welt" dann zu tun hatte. Waren es doch gerade die Finanzmärkte selbst, die längst vor der großen Krise auch in Deutschland in Turbulenzen geraten waren - auch wenn die Politiker - als im Glauben an den Markt Festverankerte (Motto: "Es kann doch nicht sein, was nicht sein darf!") - damals noch nichts unternahm. Es war gerade die Regierung Schröder, die schon schnell mit ihrem ausschweifenden Finanzmarktderegulierungs-Wahn dessen Folgen erleben musste (Treffen im Bundeswirtschaftsministerium am 16.Februar 2003!). Dieses frühe Finanzmarkt-Krisengeschehen ist gut dokumentiert - wird aber systematisch in unseren Medien "ausgeblendet" (vgl www.tagesspiegel.de/kultur/der-grosse-raubzug/1803948.html Teilen die Keynesianer das Schicksal der Laokoon-Gruppe? So werden jetzt mit dem weiteren Heraufziehen der Krise - weltweit - die alten neoliberalen Glaubenssätze "systematisch" in Stellung gebracht und jede Alternative ausgeblendet - oder "alternativlos" wie die Kanzlerin zu sagen pflegt. Ach, und die Medien bleiben blind-treu in dieser Front - und ihrem ideologisch so gefestigten Vokabular von einer "Schuldenkrise" - also einer des Staates. (Vgl. "Wie aus der Finanz- und Wirtschaftskrise eine Krise der Staatsverschuldung gemacht wird" von Wolfgang Lieb www.nachdenkseiten.de/?p=8249 Europa kommt einem vor, als ob sich Ringkämpfer umklammert hielten und so keiner Seite eine Bewegung mehr möglich ist - weder konsequent in die eine noch in die andere Richtung. So ergeben die europäischen Institutionen - unter dem Strich ein ähnliches Bild wie die USA: dort ein Präsident der so auf "bipartisanship" (Paul Krugman) konditioniert ist, dass er gegenüber der knallharten gegen jeden Kompromiss gestimmten "Tea-Party-Bewegung" bei den Republikanern mit seinen Vorstellung einer Krisenlösung (Steuern für die Reichen erhöhen) auf der Strecke bleibt - und die Gefahr eines weiteren ökonomischen Abrutschens sich abzeichnet. (Vgl. z.B. "Double Dip - Angst vor der großen Rezession" www.sueddeutsche.de/geld/wirtschaftskrise-in-den-usa-double-dip-die-angst-vor-der-grossen-rezession-1.1128434 Und so ist es eine Krise der Reichen - an denen - wie oben schon Flassbeck prognostiziert - die "übrige Welt" ohne diese dogmatische marktliberale Fixierung dann einfach vorbeiziehen wird. Damit bleibt diese Krise erst einmal eine Krise der - bisher - reichen Länder dieser Welt (www.fr-online.de/politik/meinung/krise-der-reichen/-/1472602/8765482/-/index.html Als vorläufiges Fazit kann erst einmal festgehalten werden, ein wenig - sozusagen vom ersten Anschein - erhalten die Neoliberalen recht, denn "Schuld" haben die staatlichen Institutionen in den USA wie in Europa (vgl. "schrille Töne des europäischen Panikorchesters" www.sueddeutsche.de/geld/euro-krise-schrille-toene-des-europaeischen-panikorchesters-1.1128730 Am Schluss kommen einem die Keynesianer doch vor wie diese Laokoon-Gruppe aus der alten griechischen Mythologie: Die "meinungsmachenden" Götter (= Medien"zaren") wollen (lieber) den Untergang (wie "damals" eben bei Troja) - und so soll eine (ökonomische) "Wahrheit" für eine angemessene Krisenlösung nicht öffentlich verkündet werden. Ein wahrhaft weltbewegendes Ereignis - dieser Untergang des europäischen Abendlandes - nebst der von ihm gegründeten "Neuen Welt" , den USA - festbetonniert im "alleinseligmachenden Glauben" an die (Finanz-)"Märkte" - so als ob dort etwas Reales geschähe (Albrecht Müller: "Hochachtung für die Märkte" www.nachdenkseiten.de/?p=5186 Die Rechnung ohne den Wirt - die Finanzmärkte - gemacht oder die "Dialektik der Krise" am Werk? Würde man bei dieser Betrachtung am Ende stehen bleiben, so würde man doch glatt unterstellen, dass diese Krise durch all diese ihr zugedachten "Rezepte" zum Stillstand käme. Die Instabilität des Marktgeschehens würde einfach unterschätzt. Mögen der sog. "Politik-Mediale Komplex" noch weiter in ihrer Einschätzung verweilen, so wird diese tumben Toren doch die Krise weiter "mores lehren". So setzt Guy Verhofstadt, ehemaliger belgischer Premier und überzeugter Europäer im Europaparlament als Chef der Liberalen, einfach auf die Dialektik der Krise, die schon bisher ein wenig etwas bewegt hat - und er meint auch weiter, dass Europa gegen den Willen der nationalen Regierungen vorangebracht werden könne. Mit der Spinelli-Gruppe setzt er darauf, auf diese Weise Europa Stück für Stück weiter voranzubringen (www.taz.de/!75738 Dabei ist diese Spinelli-Gruppe ein recht heterogener Haufen - von Olaf Henkel über Joschka Fischer (1998 zu Heiner Flassbeck: "Wollt ihr etwa Politik gegen die Finanzmärkte machen?") bis hin zu Daniel Cohn-Bendit, deren Fähigkeiten für Europa ich noch nicht einzuschätzen wage. Aber es gibt z.B. nicht auch Ökonomen, die ganz klar - auf Grund der intimen Kenntnisse der Finanzmärkte davon ausgehen, dass das Krisengeschehen weiter uns in seinen Bann ziehen wird. Schon zum DGB-Kapitalismus-Kongress (Oktober 2010)(siehe "Gewerkschaftsmacht und Krisendeutung" www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2010/finanzkrise_gew_bahl.html) hatte Stephan Schulmeister prognostiziert: "Die schwierigste Phase der großen Krise liegt nicht hinter uns, sondern vor uns. Bei neuerlichem Absinken der Aktienkurse, hoher Arbeitslosigkeit und leeren Staatskassen, EU-weiter Sparpolitik sowie instabilen Wechselkursen und Rohstoffpreisen versuchen alle Sektoren, ihre Lage durch Ausgabensenkung abzusichern: Unternehmer, Haushalte Ausland und Staat. Das ist der Stoff für eine mehrjährige Krise" (wie schon 1929 ff.) (www.einblick.dgb.de/2010/e14/e14s7.htm/ Aber ebenso geht er davon aus, dass dieses Krisengeschehen - diese Dialektik der Krise - den langsamen Zusammenbruch des Finanzkapitalismus einleitet. Am ausführlichsten hat er dies in seinem Büchlein aus der Reihe "Wiener Vorlesungen" (April 2010) ausgeführt, wo er nach einer kurzen Schockphase (Konjunkturprogramme!) voraussieht, dass die alten (neoliberalen) Eliten zu dem zurückkehren, wie sie es schon immer gemacht haben: "Wir machen weiter wie vorher!" Erst das weitere Krisengeschehen könnte sie zum Einlenken bringen. Robert von Heusinger lobt diese originelle Buch auch wegen seines ganzheitlichen Ansatzes, das die seit dreißig (den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts) sich herausgebildete kapitalistische Formation "Finanzkapitalismus" nennt (mit dieser starken Liberalisierungs-Radikalisierung ab ca. 1999 / 2000 durch die extremen Deregulierungen der Finanzmärkte sowohl in den USA als auch in Europa/ Deutschland) - im Gegensatz zu der vorherigen, dem "Realkapitalismus" (www.fr-online.de/wirtschaft/wider-den-finanzkapitalismus/-/1472780/4537948/-/index.html M.E. gehört aber neben das Instrument einer Finanztransaktionssteuer (siehe außer www.steuer-gegen-armut.org Diese politische Stellungnahme kommt zu dem Schluss: "Nur eine konsequente Neuordnung, welche die Geschäftsmöglichkeiten der Finanzbranche beschneidet und ihren Trend sich wieder aufzublähen , entgegentritt, würde die Finanzwirtschaft wieder in den Dienst der Realwirtschaft stellen. Nur eine solche Neuordnung, vor allem die Trennung des Kredit- und Einlage-Geschäfts von Booms und Craschs auf den Vermögensmärkten (Trennung von Geschäftsbanken und Investmentbanken), würde künftige Finanzkrisen, in denen Steuerzahler letztlich horrende Verluste übernehmen müssen, sehr viel weniger wahrscheinlich machen." ....und auch noch demokratische "Gegengewichte" gegen die Finanzmarkt-Lobby (Banken) - Finance-Watch noch nicht zu spät Aber neben dieser "Dialektik der Krise" selbst und elitären Zirkeln wie der Spinelli-Gruppe setze ich noch mehr auf die demokratische Aufklärung. Oder um es politstrategisch zu formulieren: Auf der einen Seite der "Druck" der weiter sich ausapernden Finanzkrise mit einer "Dialektik der Krise" und auf der anderen Seite ein sich aufbauender Druck demokratischer Gegenmacht gegen die so allmächtig erscheinende Finanzmarkt-Banken-Lobby kann es vielleicht erreichen, dass die Formation des Finanzmarktkapitalismus sich wieder in eine des Realkapitalismus "verwandelt" (= ein Ziel von Finance Watch)(siehe ein Interview mit MdEP Sven Giegold "Eine unglaubliche Übermacht" www.taz.de/!73545 Auch hier kommt die Initiative aus dem EU - Parlament, wo eben doch mangels wirklichen politischen Einflusses gegenüber den Regierungen der Nationalstaaten (sprich Ministerrat) doch versucht wird durch Initiativen die Einfluss-Chancen zu erhöhen. So kommt auch - angesichts der wieder "ausapernden" Finanzkrise - Finance-Watch, dieses "Green Peace für die Finanzmärkte" noch nicht zu spät (vgl. www.fr-online.de/wirtschaft/-david-hat-goliath-besiegt-/-/1472780/8700918/-/index.html Es wachsen mit der zunehmenden Gewalt der Finanzkrisen langsam auch die Gegenkräfte - auch jenseits der Gewerkschaften,von Attac und der Initiative für eine Finanztransaktionssteuer (www.steuer-gegen-armut.org Aber auch die Medienlandschaft kann sich - dank Internet - nicht einfach als der "öffentlichkeitsbildende" Block nur abschotten: "Demokratie von OBEN - oder wie die Folgen der Politik (z.B. "Die Banken- und Finanzkrise") den Bürger zum Aufbegehren brachten" (Wolfgang Lieb auf 1. Kölner Blogger Kongress am 12.2.11, www.nachdenkseiten.de/?p=8292 Allein der Teil "Finanzkrise" (= Sachfragen) auf dem größten Polit-Blog in Deutschland, den "Nachdenkseiten.de", zeigt das Ausmaß der vielseitigen Beschäftigung mit diesem Thema ( www.nachdenkseiten.de/?category_name=finanzkrise Ja, so können wir es vielleicht schaffen: einerseits der Druck durch die "Dialektik der Krise" und andererseits die Organisierung demokratischen Gegendrucks - es ist eben noch nicht aller Tage Abend - und die Krise keineswegs am Ende! Und wer jetzt wirklich bis hierher gelesen hat, der nehme sich doch jetzt einmal den Film "Inside Job" von Charles Ferguson vor, der mit einem Oskar als bester Dokumentarfilm ausgezeichnet wurde - jedoch noch nie in einem Kino gezeigt wurde. siehe z.B. www.fastcompany.com/1692989/inside-job-charles-ferguson-send-bankers-to-jail Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.8.2011 |