regionale Anti-Hartz-&-Co-Bündnisse: NRW / Bochum

• Zu Agenturschluss in Bochum siehe Agenturschluss dezentral und Berichte
• Die Kassierer: Das politische Lied - wer hat uns verraten…? Die mp3-Datei (1:38, 1.1MB) beim Bochumer Sozialforum

Montagsdemonstrationen

• Homepage der Montagsdemo in Bochum: http://www.montagsdemo-bochum.de.tk/
• Für Termine und Berichte siehe das Bochumer Sozialforum
• Sozialdumping – global – brutal! Die Bochumer Montagsdemo ruft für die europaweite Großdemonstration in Brüssel am 19.3.05 auf. Flugblatt zur Montagsdemo am 14.3.05 Die Demo beginnt wie üblich um 18.00 Uhr auf dem Husemannplatz. Über die Kor-tumstr/Bongardstr/Massenbergstr und dem Ostring wird das Ziel der Abschlusskundgebung, die In-dustrie- und Handelskammer, angesteuert.
• am 7.3.05: (Nicht nur) Frauen machen einen Auflauf gegen Hartz IV. Schwerpunkt dieser Demonstration ist die besondere Benachteiligung der Frauen durch Hartz IV. Mit Hinweis auf den internationalen Frauentag am 8.3.05 gibt es u.a. einen Redebeitrag von dem Frauen-verband Courage. Wie immer steht das offene Mikrofon zur Verfügung. Siehe den Aufruf zum internationalen Frauentag am 8.März 2005!
• Motto für die Demo am 28.2.2005: Bildung in Schieflage – ALG-II-Bezieher nun Vogel frei? "Der Geschäftsführer der Arbeitsagentur Herr Wolterhoff äußerte sich am 17.2.05 bei der Protestaktion vor der Arbeitsagentur zu den Arbeitsgelegenheiten: In Bochum gibt es erst ca. 400 Stellen für Arbeitsgelegenheiten. Verschwiegen wurden dabei die geplanten (und teilweise schon realisierten) „1-Euro-Jobs“ an Bochumer Schulen. In Zusammenarbeit mit der Stadt Bochum – Schulverwaltungsamt – und dem Bildungsträger Vogel sollen ca. 600 Arbeitsgelegenheiten an Bochumer Schulen geschaffen werden. Von Hausmeistertätigkeiten bis zur Hausaufgabenbetreuung gehen die Tätigkeiten. Die Qualifizierung beim Institut Vogel ist sehr hoch (u.a. Migrantenbetreuung, Anti-Mobbing-Kurse usw) und der Lehrstoff ist daher in nur 3 Monaten nicht zu vermitteln. Da zum Teilnehmerkreis nicht nur erwerbslose Pädagogen gehören, ist die Qualifizierung beim Institut Vogel für Berufsfremde sinnlos und führt eher zur Dequalifizierung in ihren bisherigen Berufen. Ausserdem plant die Stadt Bochum, die Ganztagsschulen auszubauen und im Gegenzug mehrere Kinderhorte zu schließen. Neues (Lehr)Personal an den Schulen – 1-Euro-Jobber??? Die Kundgebung beginnt wie gewohnt um 18.00 Uhr am Husemannplatz. Der Zug bewegt sich über die Kortumstr bis zur Brückstr. 44 (Zeitarbeitsfirma Pro-Rapido, Zwischenkundgebung) und geht auf der gleichen Route wieder zurück zum Husemannplatz. Dort ist die Abschlusskundgebung.
• Montagsdemonstration am 21.2.05: Rüstung bringt Reichtum für wenige – Armut, Elend und Tod für viele
  Der bevorstehende Bush-Besuch in Mainz und die dort angekündigte Großdemonstration gegen die Kriegspolitik der USA stehen im Zusammenhang mit dem Motto der Montagsdemo. Der Sozialstaat wird abgebaut, um Rüstungsprojekte finanzieren zu können. Erheblich an dem Rüstungsgeschäft sind auch die Ölkonzerne beteiligt. Neben Redebeiträgen zu diesem Thema wird auf die bevorstehende Anti-Bush-Kundgebung am 23.2.05 in Bochum hingewiesen. Der Zug geht über die Kortumstr, dem Südring, der Universitäts/Ferdinandstr bis zum Sitz der BP-Hauptverwaltung (Aral-Haus). Dort ist die Abschlusskundgebung.
• Ausnahmsweise findet am Rosenmontag keine Demonstration, sondern nur eine Kundgebung am gewohnten Ort (Husemannplatz) ab 18.00 Uhr statt; diese Kundgebung hat karnevalistischen Charakter. Es gibt Büttenreden von Gudrun und Hartmut Weissmann und Christoph Nitsch. Weiterhin bereitet Ulrich Achenbach ein sarkatisches Lied vor, außerdem gibt es evtl. Sketchs und Beiträge von der Frauengruppe Courage.
• Montagsdemonstration am 31.1.2005: Protest gegen Hartz IV und rechts. Anlässlich der Jahrestage (27.1. –Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee) und 30.1. (Machtübertragung an die Faschisten) gibt es zum Thema Rechtsradikalismus Redebeiträge der Montagsdemonstranten und antifaschistische Kultur. Während der Demo wird an die Opfer des Faschismus und Widerstandskämpfer erinnert an den Plätzen, die nach Ihnen benannt sind: Husemannplatz, Kurt-Schumacher-Platz, Willy-Brandt-Platz,
  Dr.-Ruer-Platz. Außerdem gibt es einen Redebeitrag zum Widerspruch gegen die Arbeitslosengeld-II-Bescheide. Auftaktkundgebung ist um 18.00 Uhr am Husemannplatz/Kortumstr. Der Zug bewegt sich über den Husemannplatz/Viktoriastr. bis zur Bongardstr (Rathauskreuzung), weiter über die Bongard/Massenbergstr. bis zum Kurt-Schumacher-Platz, weiter über den Südring bis zur Einmündung Hellweg, über den Hellweg bis zum Dr-Ruer-Platz. Dort ist die Abschlusskundgebung.
• Montagsdemonstration am 24.1.2005: Sport ist mehr wert als 1 Euro! Sportvereine sollten für ihre gemeinnützigen Tätigkeiten auch weiterhin öffentliche Gelder erhalten., um qualifizierte Trainer, Platzwarte, Betreuer usw. zu unterhalten. Stattdessen will man sie zu Ausbeutern von 1-Euro-Jobbern machen. Auftaktkundgebung ist wieder um 18.00 Uhr am Husemannplatz. Der Zug bewegt sich über die Huestr. bis zum Südring, über den Südring bis zur Kreuzung Wittener Str, von dort über die Massenberg/Bongardstr. bis zum Rathaus. Dort ist die Abschlusskundgebung.
• Montagsdemonstration am 10.1.2005: Kein gläserner Arbeitsloser! Seit dem 1.1.05 ist Hartz IV (Sozialgesetzbuch II) in Kraft. Außer den massiven Leistungskürzungen, verschärften Zumutbarkeitskriterien für die Aufnahme einer Arbeit usw. kommt auch der Datenschutz zu kurz: Der Hilfebedürftige muss jedes Einkommen und alle Ersparnisse bei der Arbeitsagentur offen legen. Das Gleiche gilt für Angehörige einer Bedarfs/Haushaltsgemeinschaft und für sensible persönliche Daten. Jede(r) MitarbeiterIn der Arbeitsagentur kann ohne Zugriffsbeschränkung auf diese Daten zurückgreifen. Der Hilfebedürftige wird zum gläsernen Menschen. Inzwischen haben sogar Datenschutzbeauftragte Bedenken gegen die Aushöhlung des Datenschutzes durch das SGB II. Es gibt folgende Redebeiträge: Recht auf informative Selbstbestimmung (Jürgen Bargmann); Datenschutzverletzung durch ALG II (Software) (Stefan Nölle); „Lesung aus 1984“ (Kulturbeitrag) (Christoph Nitsch); Weiterhin sind Reden über den Gebrauch/Missbrauch von Daten und der „Enteignung“ aller Hilfebedürftige durch die Offenlegung deren Einkommen und Vermögen vorgesehen.Auftaktkundgebung ist wieder um 18.00 Uhr am Husemannplatz. Der Zug bewegt sich über die Kortumstr., Brückstr, Hans-Böckler-Str., dem Willi-Brandt-Platz , dem Westring bis zum Gesundheitsamt (Zwischenkundgebung) und zieht weiter bis zur Stühmeyerstr. 16 (Datenschutzzentrum der Stadt Bochum). Dort ist die Abschlusskundgebung.
• Montagsdemonstration am 27.12.04: Arbeitslos-mittellos-rechtlos. Das Grundgesetz wird „zu Grabe getragen“ und der Sozialstaat beerdigt –lautet das Motto der letzten Montagsdemonstration im alten Jahr. Für BezieherInnen des Arbeitslosengeldes II (ALG II) gelten viele Grundrechte der Verfassung nur noch auf dem Papier. Ausgehöhlt werden u.a. der Berufsschutz, das Verbot der Zwangsarbeit, das Sozialstaatsgebot, die Freizügigkeit. Es gibt Redebeiträge und ein großer Paragraf aus Pappe wird „gekippt“. Bei der Abschlusskundgebung im Kortumpark (alter Friedhof) ist außerdem eine Grabesbeleuchtung geplant. Auftaktkundgebung ist wie immer um 18.00 Uhr an der Huestr/Ecke Hellweg. Über Südring, Viktoriastr, Bermuda-Dreieck geht es erneut über den Südring und der Wittener Str. bis zum Kortumpark (Abschlusskundgebung).
• Motto für die Demo am 20.12.2004: Schöne Bescherung
• Motto für die Demo am 13.12.2004: Für den Erhalt des Flächetarifvertrages
• Montagsdemonstration am 6.12.04: Frauen und Hartz IV – Situation der Frauen bei Arbeitslosigkeit und im Beruf. Frauen sind bei der Umsetzung von Hartz IV besonders benachteiligt. Bei Frauen werden z.B. die Zumutbarkeitskriterien für eine Arbeitsaufnahme oft schlechter ausgelegt als bei Männern. Weiterhin erhalten viele verheiratete oder in eheähnlichen Gemeinschaften lebendeFrauen in überhaupt kein Arbeitslosengeld II, da das Partnereinkommen zu hoch ist. Im Beruf haben Frauen weitaus weniger Aufstiegschancen als Männer. Aus diesem Grunde wird der Marktkauf (Unternehmensgruppe Walmarkt)an der Alleestr. angesteuert. Walmarkt ist dafür bekannt, dass es dort keine weiblichen Führungskräfte gibt. Nach der Auftaktkundgebung um 18.00 Uhr an der Huestr/Einmündung Hellweg. geht es über die Huestr. bis zum Südring, über den Südring und Westring bis zur Alleestr, dann weiter bis zu Marktkauf (Alleestr. 40). Dort ist die Abschlusskundgebung.
• "Mit Ein-Euro-Jobs auf dem Weg zum Reichsarbeitsdienst" - Flugblatt für die Montagsdemos im November
• Ein Aktionsbündnis aus Einzelpersonen und gesellschaftlichen Gruppierungen lädt am nächsten Montag, 16. August 2004, zur ersten Bochumer Montagsdemonstration gegen die Agenda 2010 ein. Die Bochumer InitiatorInnen wollen sich jeden Montag auf dem Husemannplatz am Glascafé um 17:00 Uhr versammeln, um dort gegen die ungerechte Sozialpolitik zu protestieren. Der Gefahr, dass sich an den Montagsdemonstrationen auch rechtsextreme Kräfte beteiligen, wollen die Initiatoren durch starke Beteiligung von MigrantInnen begegnen. "Wir laden besonders MigrantInnen zum Protest ein", erklären die Initiatoren. "Ebenso wie Kranke, RentnerInnen, StudentInnen, Erwerbslose und Beschäftigte sind sie die großen Verlierer dieser repressiven Politik." MigrantInnen droht Abschiebung, wenn sie mit Arbeitslosengeld II zu SozialhilfeempfängerInnen werden.

Bochumer Sozialforum

• Leben ist mehr als Kapital - Heißes Jahr 2005
• Sozialforum: offener Brief an die Bochumer Gewerkschaftsführung . Das Bochumer Sozialforum und die AG Soziale Grundrechte fordern in einem offenen Brief die Bochumer Gewerkschaftsspitzen auf, sich eindeutig hinter die Proteste gegen Hartz IV zu stellen und diese stärker zu fördern...
• Bochumer Sozialforum am 13.12.2004, 20 Uhr im Bhf. Langendreer / Raum 6: "Ausnahmsweise wollen wir uns diesmal nur mit einem Thema beschäftigen. In vier Wochen tritt "Hartz IV" in Kraft. Es gibt einen immer höheren Informationsbedarf bei den Betroffenen. Ob wir dabei noch unterstützend wirken können wir eine zu klärende Frage sein. Wir möchten aber auf jeden Fall die Einführung von Alg.II auch politisch begleiten. Bundesweit planen viele Gruppen eine Beteiligung an der Aktion "Agenturschluss" ( mehr dazu im labournet). Zwei Bochumer Bands planen an diesem Tag vor dem Arbeitsamt aufzutreten. Über weitere Aktivitäten am 3.1. sowie in den darauf folgenden Wochen wollen wir auf dem Spezialplenum reden. Bzgl. der Idee eines Bürgerbegehrens gegen 1 €-Jobs gab es zuletzt eher kritische Stimmen. Doch wird auch dieses nochmal Thema sein."
• Hartz IV: Enteignung per Gesetz. Doch die Enteignung der einen ist die Bereicherung der anderen: Der Raubzug von 4,6 Mrd. € bei den Erwerbslosen wird den Spitzenverdienern über die Steuersenkung (4 Mrd. € ) zugeschanzt. Flugblatt der Arbeitsgemeinschaft Soziale Grundrechte im Bochumer Sozialforum vom 10.9.04
• Selbstdarstellung auf der Forumsseite
• Samstag, 7.8.04, 11.00 Uhr, Kortumstraße: Mit "Arbeitzplätzchen" gegen Hartz IV. Das Sozialforum Bochum und die AG Soziale Grundrechte stellen den BochumerInnen am Samstag, 07.08., in der Innenstadt einige Fragen zum Arbeitslosengeld II. Ab 11.00 Uhr findet auf der Kreuzung Kortumstraße/Huestraße eine Aktion statt. Mit einem Arbeitsplätzchen-Quiz wendet sich das Bündnis gegen die geplante Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Beim Quiz gibt es zwar keine Jobs zu gewinnen, aber viele Informationen für Betroffene. Es gibt aber auch wirkliche Plätzchen. Siehe dazu die Berichte:
  • Plätzchen gegen Hartz IV. „"Wir wollen das Hartz-IV-Gesetz kippen!" Andres Quast formuliert die Absicht des Sozialforums Bochum klar und deutlich. Die Aktivisten verteilten am Samstag auf dem Husemannplatz "Arbeitsplätzchen" und informierten die Passanten über die Sozialreformen der Regierung….“ Ruhrnachrichten-Meldung vom 08. August 2004
  • Sozialforum radelt sich fit für die Armut. „"Hartz IV macht arm. Und was machen die Reichen" Datenschutz ade. Arbeitszwang für 1 Euro. Wählerarmut für die SPD"" diese und andere Slogans waren beim Giro-Radrennen am Sonntag auf Pappschildern an einige Fahrräder geklebt.Die rund neun Rennräder, die diese Aufschriften trugen, gehörten zu Mitgliedern des Bochumer Sozialforums. Sie fuhren vormittags das Rennen mit und überraschten so manchen Zuschauer mit ihrer Botschaft. Auf den Trikots der Fahrer steht "Fit für die Armut". So lassen sich Politik und Sport verbinden…“ Ruhrnachrichten-Meldung vom 08. August 2004
• 8.8.: Sozial-Rennstall mit Trikots „Fit für die Armut". Zu einer satirischen Aktion mit bitterem Hintergrund rufen Bochumer Sozialforum und die AG soziale Grundrechte am Sonntag beim Sparkassen Giro auf. Die Teilnehmerinnen werden mit Trikots „Fit für die Armut" gekleidet sein. Zugleich enthalten die Trikots jeweils das Embleme der vier Parteien (SPD, Grüne, CDU und FDP), die für die Sozialpolitik verantwortlich sind. Um 9 Uhr schmücken die Teilnehmer ihre Fahrräder mit Plakaten, die darauf hinweisen, welche Folgen Hartz IV für die Bürger hat. Fahrradfahrerinnen aus dem Bochumer Sozialforum, AG soziale Grundrechte und andere Bochumer BürgerInnen unterstützen diese Aktion und rufen zum Mitmachen auf. Treffpunkt zum Schmücken der Räder ist am Sonntag (8.), um 9 Uhr am Südring. Start zum Jedermann-Giro ist um 9.30 Uhr. Bilder zur Aktion (satirische Plakate der vier Parteien) finden Sie als als druckbare PDF-Datei auf der Startseite des Bochumer Sozialforums
• „Hartz IV“: Der Sozialstaat wird abgewickelt“. Das Juli-Flugblatt der Arbeitsgemeinschaft Soziale Grundrechte im Bochumer Sozialforum , das jeden Samstag in der FuZo verteilt wird. Ein Transparent: "Hart IV: Darfst Du noch wohnen bleiben, oder musst Du schon umziehen?" wird gerade erstellt.
• Das war das zweite Bochumer Sozialforum - ein Bericht
• das Bochumer Sozialforum lädt am nächsten Samstag, 6.3.2004, zu einem NRW-weiten Treffen in den Bhf. Langendreer ein. Das Treffen beginnt um 15 Uhr. Einladung
• Bochumer Sozialforum startet erfolgreich. Widerstand gegen Sozialabbau verstärken. "Das erste Bochumer Sozialforum war erfolgreich. Zur Gründungskonferenz am Samstagnachmittag, 25. Oktober 2003, kamen knapp 100 Menschen in den Bahnhof Langendreer...." Pressemitteilung der Initiative Bochumer Sozialforum vom 26.10. 2003 Siehe auch:
  • Begrüßungsreferat bei der Gründung des Bochumer Sozialforums
  • "Das Bochumer Sozialforum in Aktion. Im Folgenden wollen wir einen Blick in die Zukunft des Bochumer Sozialforums werfen. Was soll innerhalb des Sozialforums passieren. Was soll überhaupt Bochumer Sozialforum heissen?.." Schlussreferat
  • Erster Aktionsschwerpunkt werden Proteste zum SPD Bundesparteitag in Bochum sein. Am Montag, dem 3.11., 20.00 Uhr, wird dies im Bahnhof Langendreer vorbereitet.
• Auftakt zum Bochumer Sozialforum mit einer Gründungsveranstaltung mit Kulturprogramm am 25.10.03. Siehe Programm der Veranstaltung im Kulturbahnhof Langendreer
• Positionspapier zur Gründung eines Sozialforums

Bochumer Aktionsbündnis zur Organisierung des Protests gegen die Agenda 2010

• Bochumer Aktionsbündnis zur Organisierung des Protests gegen die Agenda 2010 ruft auf zu Montagskundgebungen gegen die Agenda 2010. Aufruf . Nächstes Treffen des Bochumer Aktionsbündnisses zur Organisierung des Protests gegen die Agenda 2010 ! ist am Samstag, den 11. Oktober, um 16 Uhr im Kulturbahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108, Bochum, Raum 6.
• "Es ist höchste Zeit - Gemeinsam gegen die Agenda 2010 ! Packen wir auch in Bochum den Protest an !" Einladung zum Gründungstreffen für ein Bochumer Bündnis gegen die Agenda2010 am 20.9.03 . Das Gründungstreffen findet statt am 20. September um 16.00 Uhr im Kulturbahnhof Langendreer, Raum 6, Am Wallbaumweg 108, Bochum.