liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Montag, 17. November 2008:

I. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > IGM 2008: "Ordentliches Ergebnis in historisch schwieriger Lage"

Verhandlungsergebnis 2008

Das Verhandlungsergebnis zwischen Verband der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg e.V. - Südwestmetall - und der Industriegewerkaschaft Metall Bezirk Baden-Württemberg, Bezirksleitung Baden-Württemberg vom 12.11.08

II. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > IGM 2008 > Proteste

Aufruf zur Veröffentlichung aller Protest-Resolutionen und Erklärungen zum IG-Metall-Abschluss Entgelttarifrunde 2008 im Labournet

"wir sind der Meinung das besagter Abschluss ein Schlag ins Gesicht aller Kolleginnen und Kollegen ist, die an der beispielhaften Warnstreikwelle in dieser Tarifrunde teilgenommen haben! Deshalb bitten wir euch dringend um die Weiterleitung aller Protestresolutionen und Erklärungen zum Metallabschluss der Entgelttarifrunde 2008, zur Veröffentlichung an prominenter Stelle im Labournet!
Noch ist die Tarifrunde nicht ganz vorbei!
Von Seite der IG-Metallführung erwarten wir dass sie unter Anderem mit dem Argument, "ihr steht doch mit eure ablehnende Haltung ganz alleine da" solche schriftliche Äußerungen verschiedener Gremien zu unterbinden versuchen wird.
Um die Diskussion innerhalb der IG-Metall zu diesem Abschluss anzuregen und zu verstärken, bzw. die weit verbreitete Ablehnung und Enttäuschung in der Mitgliedschaft, aber auch bei vielen nicht organisierten Kolleginnen und Kollegen, zu einer gemeinsamen Ablehnungshaltung zu bündeln, halten wir es für sinnvoll alle VKLs, VKs, BRs und sonstige IG-Metall Gliederungen die sich noch geäußert haben, zu zeigen das wenn sie sich ablehnend äußern wollen, sie eben nicht alleine dastehen!..." Aufruf vom Arbeitsausschuss der bundesweite Initiative zur Netzwerkes der Gewerkschaftslinken

Die ersten Proteste haben uns ohnehin bereits erreicht:

Wir lehnen den faulen Kompromiss von Sindelfingen am 12.11. ab!

"2 mal 2,1% über 18 Monate, das rechnen die Unternehmer real mit 2,8%. Es ist viel zu wenig um Reallohn zu sichern. "Konsequent für 8 Prozent!" - Dabei muss es bleiben. Die große Tarifkommission soll den Verhandlungsstand ablehnen und eine Urabstimmung einleiten! Als Gewerkschaftsmitglieder wollen wir selbst über Ergebnis und den Einsatz der vollen gewerkschaftlichen Kampfkraft bestimmen. Wir brauchen Gewerkschaften, die kämpfen."Unterschriftensammlung auf Initiative einiger Vertrauensleute bei Festo . Die Listen können an das LabourNet gesandt werden

Konsequent für 8 %

"Nach dem wir am Montag, den 12.11.2008 uns in allen Betrieben auf die Urabstimmung vorbereitet haben und unsere Kolleginnen und Kollegen fest entschlossen auf diese Auseinandersetzung eingestimmt haben, wurden wir in der Vorbereitungsphase kalt erwischt. Für uns ist es nicht nachvollziehbar, dass wir über die Medien und nicht unserer IG-Metall von einem Ergebnis informiert wurden, das meilenweit von unserer Forderung entfernt ist. (.) Da wir nicht gewillt sind, diesen Abschluss schön zu reden, fordern wir die große Tarifkommission Baden-Württemberg auf, diesen Abschluss abzulehnen, sofort die Urabstimmung einzuleiten und die volle Kampfkraft, konsequent für 8 % einzusetzen." Resolution von Kollegen der VKL der WMF AG an die Delegiertenversammlung Göppingen-Geislingen

2,8% sind ein Schlag ins Gesicht der Mitglieder!

"Das Verhandlungsergebnis von Stuttgart muss abgelehnt werden! Es gibt überhaupt keinen Grund, von der aufgestellten Forderung so eklatant abzuweichen, ohne die Mitglieder gefragt zu haben. (.) Die Tarifkommissionen müssen das Ergebnis ablehnen! Die Verhandlungsführung sowie der Erste Vorsitzende der IG Metall müssen zum Rücktritt von ihren Ämtern aufgefordert werden." Resolution vom Betriebsrat Engel vom 12.11.08 für die Delegiertenversammlung am 27.11.08

Offener Brief der IG Metall-Vertrauensleute der Fa. Xenterio in Offenburg

"Werter Jörg Hofmann und Berthold Huber, aufgrund unserer Betriebsgröße haben wir keinen Delegierten in der Großen Tarifkommission, und so wählen wir diesen Weg, um Euch unseren Protest und unsere Kritik daran direkt auszudrücken, wie wir es auch in der angesetzten Funtionärskonferenz vor Ort noch tun werden. Der von Euch ausgehandelte Tarifabschluß ist ein Schlag ins Gesicht all der KollegInnen, die am Warnstreik teilgenommen haben und die ernsthaft für eine deutliche Lohnerhöhung eingetreten sind und sich auf die Urabstimmung und Streik vorbereitet haben. (.) Wir protestieren gegen diesen Abschluß und auch gegen die Art, wie er von Euch nun schöngeredet wird, und hoffen, daß die Große Tarifkommission dagegen stimmen wird." Offener Brief der IG Metall-Vertrauensleute der Fa. Xenterio in Offenburg vom 13.11.08

Weitere Proteste wurden uns gemeldet von: VKL J. Eberspächer Esslingen, VKL Metabo, VK bei Roto Frank AG

III. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > international

G20-Finanzgipfel 2008

• Declaration of the Summit on Financial Markets and the World Economy
  Erklärung (englisch) vom 15.11.2008 bei der Bundesregierung
  
• Finanzgipfel: Wie der Plan für die Weltwirtschaft aussieht
  "Die Finanzkrise hat die Welt durchgeschüttelt. Die G20-Staaten wollen die Architektur der Märkte nun komplett umkrempeln. FTD.de gibt einen Einblick in die Beschlüsse des Weltfinanzgipfels." Artikel von Wolfgang Proissl (Washington) in FTD vom 17.11.2008
  
• Zur Abschlusserklärung des "Weltfinanzgipfels"
  "Mit ein bisschen mehr Regulierung, ein bisschen mehr Transparenz und einem Appell für eine bessere Aufsicht werden weder die Finanzmärkte neu geordnet und krisenfester gemacht noch wird die Weltkonjunktur wieder in Schwung gebracht. Hier der Wortlaut der Abschlusserklärung." Kommentar von Wolfgang Lieb vom 17. November 2008 auf den Nachdenkseiten
  
• Heiner Flassbeck: "Nur Lippenbekenntnisse"
  "Heiner Flassbeck hält den Finanzgipfel in Washington für gescheitert. Im FR-Interview sagt der UN-Experte, dass die zentralen Probleme der Spekulation mit Wechselkursen und Rohstoffen gar nicht angesprochen wurden." Interview von Joachim Wille in FR-Online vom 16.11.2008
  
• Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Der Finanzgipfel in Washington endete mit vagen Absichterklärungen und ohne konkrete Ergebnisse
  "Der Finanzkapitalismus ist tot - es lebe der Finanzkapitalismus! In Washington trafen sich am Samstag die Staatschefs der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, um eine neue Architektur für das Weltfinanzsystem zu entwerfen und konzertierte Aktionen gegen eine drohende Weltwirtschaftskrise beschließen. Gemessen an diesen hohen Erwartungen sind die Ergebnisse des Gipfels nur als Enttäuschung zu werten. Zu mehr als vagen Absichtserklärungen konnten sich die Delegationen nicht durchringen. Dies verwundert nicht, da die meisten Staaten gar kein Interesse daran haben, ein neues Weltfinanzsystem zu entwerfen, bei dem sie selbst ihre Rolle in der Weltwirtschaft überdenken müssten." Artikel von Jens Berger in telepolis vom 17.11.2008
  
• G20 Trade Union Leaders Meet with IFIs, Heads of State and Call for Vigorous Action to Counter the Global Economic Crisis
  Presseerklärung von International Trade Union Confederation Siehe dazu: "Washington Declaration": Economic Crisis: World's Trade Unions Put Recovery and Reform Plan to G20

IV. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008

Resolution des Gesamtpersonalrats der Stadt Lehrte an DGB-Vorsitzenden Michael Sommer und ver.di-Vorsitzenden Frank Bsirske

"Lieber Michael, lieber Frank ! Die aktuelle Finanzkrise führt uns deutlich vor Augen, dass die Abkehr von der sozialen Marktwirtschaft hin zum Neoliberalismus, die seinerzeit von der rotgrünen Koalition initiiert wurde, falsch war. (..) Auch an der gewerkschaftlichen Basis rumort es zunehmend. Wir in Lehrte, als eine der "Hochburgen" in der Region Hannover, werden tagtäglich damit konfrontiert. Teilweise sehen wir uns nicht mehr in der Lage, dies aufzufangen. Ein zentraler Vorwurf ist immer wieder die Untätigkeit der Führungs- und Leitungsgremien von DGB- und Einzelgewerkschaften gegenüber der von der Regierungskoalition praktizierten Politik, die von immer mehr Menschen in unserem Land als ungerecht empfunden wird. (..) der Unmut bei den Beschäftigten ist groß. Wir, die gewerkschaftlichen Vertrauensleute und Personalräte nehmen wahr, dass sowohl die gewerkschaftlich organisierten als auch die (noch) unorganisierten Kolleginnen und Kollegen von der Gewerkschaftsführung nicht nur mehr Initiative und öffentliche Einmischung sondern auch nachhaltige Aktionen erwarten. Aufgrund der eingetretenen kritischen aktuellen Situation dürfte es sehr leicht sein, die Beschäftigten zur Wahrnehmung ihrer Rechte und Interessen auf die Straße zu bringen." Resolution des Gesamtpersonalrats der Stadt Lehrte vom 11.11.08

Alles in Frage stellen?

"Was da gerade über uns hereinbricht, gilt als schwerste Krise seit der Weltwirtschaftskrise in den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts. Damals war der Finanzkrach 1929 erst das Vorbeben der großen Krise, in der sich in Deutschland z.B. die Arbeitslosigkeit in zwei Jahren vervierfachte und es zu großem Elend kam. Also kommen die dicken Brocken in den nächsten zwei oder drei Jahren erst noch auf uns zu. Haben die, die uns regieren und beherrschen, eigentlich noch einen Plan? (..) Und wenn das Geld in den letzten Jahren sowieso nur Spielgeld war - und diese Spielchen nun so furchtbar zusammengekracht sind - können wir uns dann nicht auch gleich eine gesellschaftliche Produktion ohne Geld vorstellen? Müssen wir uns das nicht sogar vorstellen? Anstatt in Demut abzuwarten, dass die Krise mal wieder auf unserem Rücken ausgetragen wird, sollten wir da ein Wörtchen mitreden! Denkt mal drüber nach! Und redet mit Euren KollegInnen. Wir melden uns demnächst wieder." Aufruf von FAU VAB-Frankfurt vom 10.11.08

Wohin mit dem ganzen Geld? Der Kapitalismus ist dauerhaft nicht beherrschbar

""Eine kleine Bank", sagte einmal jemand, "kann man pleite gehen lassen. Eine große, an der das ganze System hängt, kann man nicht pleite gehen lassen, weil dann alles zusammenbrechen würde." Genau so funktioniert Aneignung, und warum machen wir das eigentlich nicht auch so? Wenn die Leute sich erst einmal massenhaft holen würden, was sie brauchen, wäre Politik ein anderes Spiel..." Artikel von Werner Rätz in der SoZ - Sozialistische Zeitung - vom November 2008

Einen Kapitalismus ohne Krisen gibt es nicht!

"Die "Finanzkrise" ist in aller Munde. Und der Aufschrei der bürgerlichen Politiker ist groß. Ein Heiner Geißler spricht offen vom Kapitalismus, jedoch ohne um das Wesen zu erklären oder zu kritisieren. Doch der Tenor solcher Politiker ist: Einzelne aktuelle Erscheinungen seien schlecht, aber das System als solches sei richtig. Die Marktwirtschaft oder soziale Marktwirtschaft, wie sie den Kapitalismus nennen, müsse hier und da etwas reformiert werden und dann sei alles ok.." Flugblatt der Gruppe Wissenschaftlicher Sozialismus (GWS)

Antrag auf Ausschüttung des Anteils am 500-Milliarden-Rettungspaket

"da die privaten Banken in Deutschland sich im Gegensatz zu den staatlichen Landesbanken schämen, die von ihnen selbst mitgeschnürten Rettungspakete in Anspruch zu nehmen, möchte ich als gutes Beispiel vorangehen und beantrage aus patriotischen Gründen die Auszahlung meines Anteils in Höhe von 6097,- Euro (500.000.000.000 € : 82.000.000 Bundesbürger).." Muster eines an unseren Bundesfinanzminister gerichteten Antrags

V. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Steuerpolitik

Großzügige Koalition - Anmerkungen zur Erbschaftsteuerreform

"Silvester dürften in den feinsten Kreisen unserer Gesellschaft die Champagnerkorken noch lauter als sonst knallen, weil die Große Koalition sich nach jahrelangem Tauziehen auf eine Erbschaftsteuerreform geeinigt hat, die besonders Wohlhabende, Reiche und Superreiche begünstigt..." Artikel von Wolfgang Lieb vom 12. November 2008 auf den Nachdenkseiten

Eine bizarre Umverteilung. Das Steuergeschenk bei der Krankenversicherung ist keine Bagatelle

"Existenzminimum - dieses Wort klingt so absolut. Es transportiert die Idee eines nicht verhandelbaren Mindestbedarfs, der für jeden Menschen gleich sein muss. Aber so funktioniert das nicht in Deutschland. Wieder einmal zeigt sich, dass das Existenzminimum für Reiche weit höher angesiedelt ist als für Normalbürger. Konkret geht es diesmal darum, dass ab 2010 die Beiträge zur Pflege- und Krankenversicherung fast vollständig von der Einkommensteuer abgesetzt werden dürfen." Kommentar von Ulrike Herrmann in der taz vom 10.11.2008

VI. Diskussion > Wipo > "Rentenreform" > Die Tücken der Privatisierung

Riesterrente: Fragwürdige Versprechen

Video der Sendung Frontal21 vom 11.11.2008

VII. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Dienstleistungen > Banken und Sparkassen

Privatisierung der Sparkassen verhindern. Ihre öffentliche Funktion muss ausgeweitet werden

"Die jahrelang von Privatbanken bekämpften und von Politikern geschleiften Sparkassen trotzen der Finanzkrise. Dennoch schreitet ihre Privatisierung voran..." Artikel von Benedict Ugarte Chacón in der SoZ - Sozialistische Zeitung - vom November 2008

VIII. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie allgemein

Zulieferer in der Klemme

"Credit Crunch, sagen die Experten. Was für viele immer noch abstrakt und fern ist, zeigt jetzt konkrete Auswirkungen. Die "Kreditklemme" bedeutet in der Volkswirtschaft das Übergreifen von der Finanzkrise auf die Realwirtschaft: Nicht nur Banker, sondern auch Malocher sind betroffen, wenn Hausbanken plötzlich ihr Geld zurück wollen. So ist es offenbar auch einer Firma aus Adelheidsdorf bei Celle ergangen, die volle Auftragsbücher hat, aber dennoch unter den momentan wegbrechenden Aufträgen aus der Autoindustrie leidet." Artikel von Kai Schöneberg in der Taz-Nord vom 15.11.2008

Staatshilfe für Autobauer: Betriebsräte fordern Arbeitsplatz-Garantien

"Die Europäische Union muss staatliche Hilfen für die notleidende Autoindustrie nach Ansicht der Betriebsräte deutscher Hersteller an Arbeitsplatzgarantien binden. Bei der Vergabe von Krediten sei zu beachten, dass Stellen, Löhne und Investitionen gesichert würden. Das fordern die IG Metall und die Betriebsräte von BMW, Porsche, Opel, Ford, Daimler, VW und Audi in einem Brief an EU-Industriekommissar Günter Verheugen." dpa-Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 16.11.2008

• Brief IG Metall und Automobil Betriebsräte an Verheugen (EU)
  Der Brief der Betriebsräte von BMW, Porsche, Opel, Ford, Daimler, VW und Audi sowie der IG-Metall vom 14.11.2008

IX. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > DaimlerChrysler-Werke in USA: Daimler-Chrysler's Freightliner LLC in den USA

Erster Erfolg für die "Freightliner Five"

"Ein Gericht in den USA hat entschieden, dass zwei der von der Daimler-Tochter Freightliner im April 2007 gefeuerten fünf Streikführer wieder eingestellt werden müssen. Die anderen drei bleiben gekündigt. Ein Skandal ist, dass die Führung der UAW (Automobilarbeitergewerkschaft) den fünf Kollegen in den Rücken gefallen ist. Indem der Streik von der UAW-Führung zum "wilden Streik" erklärt wurde, wurde die Grundlage für die Kündigung geschaffen. Nach ihrer Entlassung hat die UAW-Führung die fünf kämpferischen Kollegen aus der Gewerkschaft ausgeschlossen. Jetzt hat ein Gewerkschaftsfunktionär als Zeuge für Freightliner ausgesagt." Meldung bei Rote-Fahne-News vom 14.11.2008

X. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > Allgemein

Gefahr von Kurzarbeit: Daimler-Chef alarmiert Belegschaft

Absatzflaute, Gewinnwarnung, Produktionsstopp - auf die Daimler-Mitarbeiter prasseln die Hiobsbotschaften im Stakkato. Konzern-Chef Zetsche setzt noch einen drauf: Er könne selbst Kurzarbeit nicht ausschließen. Der Betriebsrat stellt sich bereits auf Einschnitte ein. Artikel in der FTD vom 14.11.2008

Daimler plant offenbar neues Sparprogramm

"Daimler reagiert auf die Absatzeinbrüche am Pkw-Markt. Der Konzern will laut einem Pressebericht im kommenden Jahr rund 150.000 Pkw der Marke Mercedes weniger bauen als ursprünglich geplant. Diese weitere Produktionsdrosselung gehe aus internen Planzahlen hervor, die im größten Werk Sindelfingen kursieren sollen und dem Magazin "Automobilwoche" nach eigener Aussage vorliegen. Daimler wollte den Bericht nicht kommentieren." Meldung auf Spiegel-Online vom 16.11.2008

XI. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > Stuttgart > Alternative: Belegschaftszeitung für die Kolleginen & Kollegen bei DaimlerChrysler Werk Untertürkheim

Ausgabe 57 vom 13.11.2008 ist erschienen

Darin u.a.: "Vorstand plant 2009 weitere Programmreduzierung auf Kosten der Belegschaft: Eure Krise, Euer Versagen: Wie oft sollen wir dafür noch bezahlen, Herr Zetsche?"; "Personalabteilung fordert bei Gruppensprecherschulung: "Abschied von der Sozialromantik"; "Putzaktion für OM 651 - Einweihungs-Show: Der Vorstand will lieber doch kein Öl riechen..."; "Ausbildung im Werk Untertürkheim: Wird das einstige Schmuckstück zum Trümmerhaufen?"; "Metalltarifrunde Brasilien: 11% mehr geholt!"; "Wir bekommen nur was wir uns holen, deshalb: Urabstimmung: Ja zum Streik für 8% !" ; "Interview mit Prof. Rudolf Hickel: Tarifpolitik in der Finanzmarktkrise: Umverteilen überfällig!"; "Warum wir das neue Betriebsrentensystem abgelehnt haben (2): Neue Betriebsrente: Kein Zuschlag mehr für besondere Belastungen!". Zur Ausgabe 57

XII. Branchen > Auto: Ford > Russland

"Solidarität mit den Streikführern bei Ford in Russland gegen Anschläge und Morddrohungen!"

"Am 7. November wurde Aleksej Etmanov, Vorsitzender der Automobilarbeiter-Gewerkschaft bei Ford in Vsevolozhsk in Russland, nachts vor seinem Haus von drei Unbekannten angegriffen und zu Boden geschlagen. Sie versuchten, ihn mit Schlagringen und Knüppeln zusammen zu schlagen. Mit einer Spraypistole gelang es Etmanov, sie in die Flucht zu treiben. Am selben Abend erhielt sein Stellvertreter Vladimir Lesik einen Drohanruf, dass dies nur eine Vorwarnung sei..." Beitrag auf Rote Fahne-News vom 14.11.2008

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi