Grundrechte-Report 2012

Grundrechte-Report 2012 ist erschienen (Preis € (D) 10,99 | € (A) 11,30 | SFR 16,50, ISBN: 978-3-596-19422-3).  Ein Schwerpunkt des aktuellen Berichts ist die Freiheit im Netz und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Berichtet wird auch über viele andere Eingriffe in Grundrechte:  Abschiebungen in syrische Foltergefängnisse, Terrrorismusbekämpfungsgesetze, Sitzblockaden und Versammlungsfreiheit, Eingeschränktes Adoptionsrecht für Lebenspartner u.a. Siehe dazu:

• Infos und Bestellung beim Fischer-Verlag
  
  
• Infos und Bestellung beim Grundrechtekomitee
  
  
• Gesundheit als Industrieprodukt? – Zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
  Artikel von Elke Steven aus dem Grundrechte-Report 2012 – exklusiv im LabourNet Germany. Zum Hintergrund siehe Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > elektronische Gesundheitskarte
  

Grundrechte-Report 2008: Wie doch manchmal etwas zustande kommt

"Im Grundrechte-Report 2008, der am 8. Mai im Schlosshotel Karlsruhe vorgestellt wurde, dokumentieren mittlerweile zum zwölften Mal neun Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen eine Fülle beispielhafter Fälle. Die herausgebenden Organisationen wurden im April mit der Theodor-Heuss-Medaille ausgezeichnet für "ihre scharfe Beobachtung und Analyse des Spannungsverhältnisses zwischen den Verfassungsgrundsätzen und der Verfassungswirklichkeit, mit der sie der demokratischen Bürgergesellschaft ein Instrument zur Wahrung ihrer vitalen Interessen an die Hand geben." Eckart Spoo berichtet, wie dieses Jahrbuch zustande kam..." Artikel von Eckart Spoo in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer Nr. 146  vom 14.05.2008. Siehe dazu alle Infos auf der Sonderseite: http://www.grundrechte-report.de/

Grundrechte-Report 2007 - Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland

Der diesjährige Report - hrsg. von Till Müller-Heidelberg, Ulrich Finckh, Elke Steven, Moritz Assall, Jürgen Micksch, Wolfgang Kaleck, Martin Kutscha, Rolf Gössner und Ulrich Engelfried - ist im Fischer Taschenbuch Verlag, Frankfurt am Main, im Juni 2007 erschienen (ISBN 978-3-596-17504-8, 248 Seiten, 9.95 €). Siehe dazu:

• Inhaltsverzeichnis und Bestellmöglichkeit bei der Humanistischen Union
  
• Bürgerrechtsorganisationen kritisieren Mißachtung höchstrichterlicher Urteile
  Pressemitteilung vom 21.05.07 zum Erscheinen des Reports bei der Humanistischen Union
  
• Das Vorwort exklusiv im LabourNet Germany
  
• Hausrecht als Metagrundrecht? Wie die Privatisierung öffentlichen Raums die Grundrechte aushöhlt
  "Dass die Privatisierung öffentlichen Raums nicht zu Lasten der Grundrechte gehen darf, stellt eine immer wieder geäußerte Kritik an den Folgen der Privatisierung dar. Die Tendenz, öffentlichen Kommunikationsraum in private Hand zu geben, führt zu einem grundrechtlichen Fundamentalproblem: Wie sind die Grundrechte zu schützen, wenn die Beeinträchtigungen nicht von staatlicher Hoheitsgewalt, sondern von dem Verhalten privater Betreiber öffentlicher Räume ausgehen? Macht es einen Unterschied, ob Flugblätter in einer städtischen Fußgängerzone oder auf einer privat betriebenen Konsummeile verteilt werden?..." Artikel von Andreas Fischer-Lescano aus dem Report (S. 149-153) exklusiv im LabourNet Germany (Der Beitrag wird gespiegelt in unserer Rubrik "Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe")
  
• Missachtung höchstrichterlicher Urteile. Grundrechte-Report 2007 ist erschienen
  "Staatliche Überwachung, Übergriffe und Ungleichbehandlung sorgen weiter für eine deutliche Kluft zwischen den Ansprüchen des Grundgesetzes und der Realität der Achtung der Grundrechte in Deutschland. Das ist das Fazit des Grundrechte-Reports 2007, den Bundesverfassungsrichter a. D. Prof. Dr. Jürgen Kühling sowie die Herausgeber in Karlsruhe vorstellten." Rezension von Christel Mertens in Neue Rheinische Zeitung - Online - die Nr. 97 vom 30.5.07

Grundrechte-Report 2006 - Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland

Zum ersten Mal in der mittlerweile 10-jährigen Geschichte hat das LabourNet Germany die zweifelhafte Ehre im gerade erschienenen Grundrechte-Report 2006 zu erscheinen. In dem Artikel von Anja Lederer: "Staatsschutz vs. Pressefreiheit" berichtet die Autorin u.a. über die unsägliche Hausdurchsuchung bei uns im letzten Jahr. Wir bemühen uns den Artikel vom Verlag zu bekommen und werden ihn dann hier einbinden. Bis dahin erstmal die Einleitung bei der Humanistischen Union, die wohlwissend schreibt: "..In Deutschland geraten die Grund- und Menschenrechte zunehmend in die Defensive. Die flächendeckende Videoüberwachung der Innenstädte, eine weitreichende Speicherung aller Telekommunikationsdaten und die vorbeugende Inhaftierung Terrorismusverdächtiger sollen, so wird es der Öffentlichkeit vermittelt, für mehr Sicherheit im Angesicht einer weltweiten terroristischen Bedrohung sorgen. In Zeiten großer Sparzwänge müssten auch Abstriche am Existenzminimum zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit hingenommen werden. Wie diese und andere Verstöße gegen das Grundgesetz Rechtsstaatlichkeit, Sozialstaatsgebot und Demokratie in Deutschland bedrohen, schildert der Grundrechte-Report 2006." Siehe dazu die Sonderseite zur aktuellen Ausgabe bei der Humanistischen Union mit einem Link zum Inhaltsverzeichnis und den notwenigen Bestellinformationen (Fischer Taschenbuch Verlag, Preis: 9,95 Euro; ISBN 3-596-17177-6)

Jenseits des Rechtsstaats. Kommerzielle Sicherheitsdienste schaffen sich eigenes Recht

Artikel von Volker Eick zum Grundrechtereport 2004