Europas Krisen-Matroschkas

Es bleibt meine These, dass in Europa - anders als z.B. in den USA - in dieser Krise zwei "Narrative" ineinanderstecken - eben wie jene russischen Steckpuppen aus Holz - diese Matroschkas. Und wenn man die eine öffnet, kommt doch noch die nächste zum Vorschein.
So möchte ich hier noch einmal auf meine These zurückkommen, dass wir es in diesem Europa - mindestens - mit diesen beiden Krisen-Narrativen zu tun haben:
                1.) Dem Finanzmarkt-Narrativ und
                2.) dem Eurokrisen-Narrativ
- und es gibt weiter keinen Sinn, so zu tun als seien das einfach zwei "Denkschulen" für "unterschiedliche" Krisenbewältigungen - nein, es sind einfach zwei Ursachen-Komplexe, die die europäische Krise anfeuern - und die beide - nebeneinander - in Angriff genommen werden müssen, wenn wir die Krise in Europa vollständig überwinden wollen. (Vgl. z.B. "Die Zwei Krisen-Narrative" auf der Seite 4 bei www.labournet.de/diskussion/eu/wipo/krise_bahl29.pdf )
Angesichts der aktuellen "Fiskalpakt-Diskussion" vor dem Euro-Gipfel Ende Juni 2012 muss ich auf die so wichtige Rolle der Löhne zurückkommen, damit diese Dimension der Krise nicht im sonstigen Streitgetümmel untergeht. Anlass bietet mir dazu der Vorsitzende des Gewerkschaftsflügels der SPD, der AfA, Klaus Barthel, der dankenswerterweise darauf hingewiesen hatte, dass die Lohndumping-Konkurrenz in Europa mit zu den Problemen gehört, die unbedingt  gelöst werden müssen (= "Viertens: Wir müssen den Lohnsenkungswettbewerb in Europa stoppen."  siehe www.taz.de/Fiskalpakt-und-SPD-Linke/!95354/ ).

Er hat damit  auch ein notwendiges "Fass aufgemacht" für die Diskussion auch in den Gewerkschaften: Denn dieser Hinweis ist besonders verdienstvoll, weil gerade von  Seiten der Gewerkschaften gerne und viel - und auch Gutes - zur Finanzkrise an Hand des "Finanzmarkt-Narrativs" und seiner Überwindung vorgetragen und geredet wird, aber es wird recht ungern über diese "Schwäche" auf gewerkschaftlichen Handlungsfeldern gesprochen, die aber auch zum Ursachen-Komplex in dieser Krise gehören - wie es vor allem Heiner Flassbeck immer wieder hervorhebt.

Die Schuldenproblematik mit den so unterschiedlichen Zins-Niveaus - der wunde Punkt in der Finanzmarktkrise und ein zentrales Fehlkonstrukt  beim Fiskalpakt! - wird noch recht drastisch und plastisch - im Besonderen von Stephan Schulmeister - dargestellt. (Vgl. zuletzt "Der größte Fehler der Nachkriegszeit": http://www.fr-online.de/meinung/forscher-warnt-die-spd-gegen-den-fiskalpakt-ist-hartz-iv-eine-lappalie,1472602,16130006.html  und "Das haben die Deutschen nicht begriffen": http://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/konjunktur/Das-haben-die-Deutschen-nicht-begriffen/story/20892461 )

Und was die Deutschen nicht begriffen haben, macht Schulmeister sinnbildlich deutlich: "Wir sind am Scheideweg: Entweder  die Zentrifuge des deutschen Populismus - ich nannte das, die Deutschen stehen im falschen Glauben fest zusammen - reißt alles auseinander, oder Deutschland besinnt sich - gemäß der zugrundeliegenden Faktenlage -, und legt sein - ideologisch fixiertes - Lehrmeistertum ab und kooperiert - entsprechend den faktisch vorhandenen ökonomischen Möglichkeiten -  in Grundsatzfragen wie Eurobonds."

Meinung oder auch Ideologie, da sind die Deutschen stark, wie unsere Merkel dauernd belegt, nur in der faktisch nachweisbaren Empirie wie die ökonomischen Zusammenhänge jenseits des beschränkten Horizonts der "schwäbischen Hausfrau" funktionieren , da waren sie schon immer schwach - wie schon Michel Foucault den Deutschen an Hand ihrer "Ordoliberalen" nach dem zweiten Weltkrieg in der Auseinandersetzung mit dem "Beveridge-Plan" der englischen Labourparty nachweist.

Was Stephan Schulmeister hier den Merkelschen Populismus nennt (vgl. dazu den Abschnitt  "..Die Deutschen stehen erst einmal - im falschen Glauben - fest zusammen" auf der Seite 5 bei www.labournet.de/diskussion/eu/wipo/krise_bahl33.html), das bezeichnet Ulrike Herrman jetzt als das Eigeninteresse der Deutschen, das nur noch gilt: "Ob der Euro überlebt entscheidet sich nicht in Griechenland - und durch dessen Wähler -, sondern allein durch die Wähler in Deutschland" - und das was diese für ihr Eigeninteresse halten (www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=me&dig=2012%2F06%2F16%2Fa0218&cHash=
419b4ee466 ). Dadurch entsteht dieser - von der Sache her überaus sinnwidrige - Wechselkreis von Wählerstimmung in Deutschland und der Kanzlerin Euro-Krisenpolitik: "jene Zentrifuge des deutschen Populismus , die Europa verreißt".
Ulrike Herrmann sieht die Lösung der Eurokrise allein bei der ökonomischen Supermacht Bundesrepublik: Wenn es den Euro geben soll, müssen die Löhne in Deutschland deutlich steigen (= Eurokrisen-Narrativ) - und die Zinsen (im Süden Europas!) sofort sinken (= Finanzmarkt-Narrativ).

Und der Bundestagswahlkampf 2013: der Lackmustest für das Überleben des Euro - und Europas!

So kann auch der Bundestagswahlkampf 2013 ein interessantes Beispiel dafür werden, ob die Deutschen diesen meinungsstarken Zug verstärken, der vollkommen ohne den Bezug zu einer aktuell sich zuspitzenden Realität in ihren Wechselwirkungen auskommt - bzw. diese allein  unter der Brille einer ideologisch-verkürzten Fixierung ("schwäbische Hausfrau") betrachtet -, oder doch noch einmal ihre so verquere bloße Meinungsstärke mit dem darauf aufsetzenden Populismus im vermeintlichen "eigenen Interesse" ablegen - angeregt durch ihre internationalen und insbesondere europäischen Partner?

Und wie schrieb eine Zeitung so schön entlarvend, die europäische Krisenpolitik befinde sich "Im Wettlauf mit der Krise". Da kann man nur sagen, diesen Wettlauf mit den Finanzmärkten - weiterhin immer unangetastet! - in der Krise wird die Politik nie gewinnen, sondern sie werden gemeinsam "untergehen" - eben in dieser "geweissagten" Drei-Monats-Frist von Soros bis Lagarde.

Deutschlands Gefälle bei den Lohnstückkosten spaltet Europa auch noch

Und so muss es jedoch sein, auch noch einmal - neben dem Schulden/Zinsgefälle-Komplex -  auf die weitere Ursache dieses "Grabens in Europa", nämlich auf das  inzwischen schon langfristig anhaltende Gefälle der Lohnstückkosten im gemeinsamen Währungsraum zurückzukommen. Es bleibt eben dabei, dass, wenn man sich aus vielen Gründen einen gemeinsamen Währungsraum mit dem Euro leistet, die Löhne dann das Instrument werden, um zwischen den politisch nur "unvollkommen" vereinten Volkswirtschaften in Europa die Löhne (genauer die Lohnstückkosten) das einzige Mittel bleiben, um Wettbewerbsvorteile zu erringen.

Deshalb sei hier am Beispiel der besonders brisanten ökonomischen Ungleichgewichte zwischen Frankreich und Deutschland noch ein weiteres Mal über den besch.... eidenen Fiskalpakt hinaus gedacht! Ein Punkt, der gerade Frankreich wegen der "schreienden Ungerechtigkeit" auf den "Näglen brennt" und darum am Herzen liegen muss. Da diese Ungleichgewichte analytisch am genauesten aufbereitet sind, soll an diesem Beispiel auf diesen "Knackpunkt" in der europäischen Krise noch einmal besonders eingegangen werden.

Aber es ist nicht allein die Analysenlage zwischen Deutschland und Frankreich, weshalb darauf eingegangen werden muss, sondern es sind gerade auch die ökonomischen Fakten zwischen Frankreich und Deutschland, die so bedeutsam ins Auge fallen. Leicht könnte man versucht sein, bei der Betrachtung der anderen Länder - vor allem im Süden - den schnellen Schluss zu ziehen: mei, wir haben gesündigt (= das Ziel von 2 Prozent Inflation unterschritten), aber dafür haben die anderen in der "umgekehrten" Richtung gesündigt - und dieses Ziel nach oben überschritten. Just Frankreich ist es jedoch, dass dieses Ziel genau einhält - und jetzt außenwirtschaftlich deshalb den Bach runtergehen muss, weil der Schuft Deutschland ihm mit seinem Lohndumping die Außenhandelsmöglichkeiten - sozusagen ungerechtfertigterweise (= gegen die vorhandenen Spielregeln in einem gemeinsamen Währungsraum) - "abwürgt".

                                                               
Die Ungleichgewichte zwischen Deutschland und Frankreich

Deshalb ist das  ein Punkt, der für Francois Hollande unbedingt auf die Agenda für den Euro-Gipfel Ende Juni gehört: Für die Auseinandersetzung  in Europa müssen jetzt die ökonomischen Ungleichgewichte zwischen Deutschland und Frankreich auf den Tisch.

Deshalb muss man sich schon einmal gedanklich deutlich auf die Punkte auf dem "Euro-Gipfel" am 28. Juni vorbereiten, bei dem erstmals der neue französische Präsident Hollande diese Bühne betritt. Dabei ist grundlegend und zuvorderst erst einmal das "ökonomische Ungleichgewicht", dessen Quelle vor allem mit seinem Lohndumping Deutschland ist, wieder einmal auf den Tisch der Verhandlungen  zu legen, das hier in der Ziff. 1e) schon deutlich aktuell wieder akzentuiert  wurde: "Frankreichs Außenhandelsdaten - unhaltbare Ungleichgewichte" (http://www.nachdenkseiten.de/?p=13521#h01 )

In seiner Anmerkung zu dieser Meldung beschreibt G.K. die Situation von Frankreich  mit einem Zitat des französischen Ökonomen Patrick Artus kurz und prägnant: "Frankreich hält den Weltrekord, was den Verlust an Marktanteilen seit 1998 angeht." (= seit der Einführung der gemeinsamen Währung Euro)  Während Frankreich sich schön bei der für die Eurozone so wichtigen Ziel von 2 Prozent Inflation in der gemeinsamen Währungszone mit dem Euro hielt und dadurch mit der Binnenwirtschaft noch weiter wachsen konnte, blieb Deutschland durch sein Lohndumping laufend darunter. (Vgl. "Frankreich als Vorbild ?": www.boeckler.de/pdf/p_imk_report_31_2008.pdf   )

So tut ein wirtschaftspolitischer Wandel not: Angesichts der sich abzeichnenden Abschwächung der Weltwirtschaft (= gerade hochaktuell) wird auch der deutsche Außenhandel an Dynamik verlieren. Da Deutschland damit seinen einzigen Wachstumsmotor verliert, erscheint eine stärkere Förderung der Binnenwirtschaft auch durch  Lohnzuwächse umso dringender - und Frankreichs Wirtschaftspolitik als mögliches Vorbild umso attraktiver.

Dabei stellte das IMK schon 2008 den Mindestlohn in das Zentrum seiner Überlegungen - denn das deutsche Lohndumping war nur durch die enorme Spaltung der Gesellschaft zu haben!
Die ehemalige Stellvertretende Vorsitzende des DGB Ursula Engelen-Kefer hat jetzt in einem Buch diese Spaltung als Ergebnis der Politik auf den Prüfstand gestellt: "Stoppt die Spaltung"  (www.wirtschaftundgesellschaft.de/?p=4174 )  Und das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) konkretisiert das noch mit einem Blick auf die deutschen Großstädte: "Die soziale Spaltung in deutschen Großstädten nimmt zu" (http://idw-online.de/de/news482692 ). 

Also doch in spätestens 10 Jahren "Riots" auch in den deutschen Großstädten - von den dort abgehängten und im Stich gelassenen jungen Menschen  - wie es der neue Oberbürgermeister von Frankfurt, Feldmann, schon vor sich sieht.

Im Jahre 2010 legte die damalige französische Finanzministerin Christine Lagarde für den Ecofin-Rat eine Stellungnahme aus französischer Sicht vor ("Lagarde und die Lohnentwicklung in Deutschland und Frankreich..": www.labournet.de/diskussion/eu/sopo/lohn_bahl.html). Nur "ihr" damaliger Chef, der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy, ließ sie bei diesem Vorstoß "im Regen steh`n", so dass ich ihm angesichts  seiner Wirtschaftspolitik den Beinamen "Sarkozy-Knickebein" zu verpassen, mich veranlasst fühlte ("Sarkozy als Präsident "Knickebein"...: www.labournet.de/diskussion/eu/wipo/krise_bahl13.html). Auch das IMK befand noch einmal in einer Analyse von 2010 die Richtigkeit dieser Kritik an der Ausrichtung der deutschen Politik auf ein deutsches Lohndumping (www.boeckler.de/pdf/p_imk_pb_1_2010.pdf ). Dabei stellte es auch noch gegenüber der populistisch-gebräuchlichen Sichtweise klar: Deutschlands Sorge, man wolle Deutschland - in seiner ökonomisch inzwischen deutlich besseren Position auf Kosten der anderen - für die wirtschaftspolitischen Fehler anderer Länder jetzt büßen lassen, ist nicht angemessen. Ja, sie ist völlig falsch! Denn eine kräftigere Binnenwirtschaft würde - gerade jetzt wieder - auch zu einem Gewinn für Deutschland … aber auch Europas!

Deshalb drängt sich einem in der jetzt langsam immer dramatisch zugespitzten Lage (vgl. dazu auf der Seite 1 "Deutschland und die Eurozone weiter im Absturz": www.labournet.de/diskussion/eu/wipo/krise_bahl33.html) die entscheidende Frage auf: "Zuerst die Herrschaft der Finanzmärkte brechen?" (www.labournet.de/diskussion/eu/wipo/krise_bahl27.html)  Oder doch erst einmal diese ökonomischen Ungleichgewichte auf die politische Agenda nehmen?

Und damit kann auch gleichzeitig der Merkl`schen Fiskalpakt als total neben der Sache liegend betrachtet werden  - um dessen "Verabschiedung" sich nur in der deutschen Politik - von schwarz über gelb bis hin zu rot und grün sämtliche komischen Verrenkungen auf der politischen Bühne drehen.

Mit Blick auf diese zentrale Ursache der ökonomischen Ungleichgewichte erscheinen diese Verrenkungen so total neben wirklich zu lösenden Problemen zu liegen! Oder wie Peter Bofinger, der deutsche Wirtschaftsweise, das auszudrücken pflegte, lauter Deutschlands in der Euro-Zone wäre nicht möglich, aber lauter Frankreichs wäre gut.

Aber Deutschland will nun den ökonomischen Wahnsinn durchsetzen, dass es lauter Deutschlands - dieses Exportüberschuss-Lohndumping-Wachstums-Modell -  geben soll.
Und wie Deutschland noch immer beim Lohndumping führend ist, wird jüngst - trotz aller gegenteiliger Propaganda - wieder bestätigt: Lohndumping: Am unteren Ende der Skala (www.boeckler.de/39754_39801.htm ). 
Gerade Friederike Spiecker har erst kürzlich noch einmal diese Verantwortung  der Lohnpolitik bei der Lösung der Eurokrise hervorgehoben (www.nachdenkseiten.de/?p=11454 ). 

Kann die Krise die Vernunft auch noch nach Deutschland bringen?

Während die früheren Mahnungen von Christine Lagarde durch Deutschlands Macht und französische Ignoranz zur Seite geschoben wurden, kann sie heute als Chefin des IWF diesen permanenten falschen Analysen und total neben den ökonomischen Problemlagen liegenden Rezepten kaltlächelnd entgegenhalten: In weniger als drei Monaten wird der Euro und Europa gescheitert sein - und die Krise wird es zeigen! (www.sueddeutsche.de/wirtschaft/frist-fuer-euro-rettung-lagarde-gibt-europa-weniger-als-drei-monate-1.1380065 )

Und wie heftig die Krise in ihrer verheerend um sich greifenden Dynamik als eine ganz wichtige Hilfe begriffen wird, um verbohrten Politikerhirnen doch noch auf die krisen-angemessenen Sprünge zu verhelfen, kann man die provozierende Formulierung in einer der großen Tageszeitungen in Deutschland, der Süddeutschen, verstehen: "Wege aus der Schuldenkrise - Europa braucht einen Schock" - wie die USA mit der Lehman-Pleite - um politisch doch noch voranzukommen.  (www.sueddeutsche.de/wirtschaft/wege-aus-der-schuldenkrise-europa-braucht-einen-schock-1.1382313 ) 

Die Krise sozusagen als Lehrmeisterin für "unsere" politischen Eliten, die einfach weiter im krisenverursachenden "Wolken-Kuckucks-Heim" des Neoliberalismus leben, nur  damit sie mitbekommen, dass sie wirklich gescheitert sind.

In der letzten Weltwirtschaftskrise brauchte es für Deutschland einen Hitler, der dem neoliberalen Spuk ein Ende bereitete, um mit einem kriegsvorbereitenden "Beschäftigungs-Programm" und massiven Vertreibung der jüdischen Deutschen wieder mehr Arbeitsplätze zu schaffen. (Vgl. dazu Adam Tooze,"Ökonomie der Zerstörung") Aber diese Wirtschafts-Geschichte ist den Deutschen wohl weiterhin ziemlich fremd - so verdrängt-fremd, dass sie allenfalls ein Engländer schreiben kann.

Nachtrag: Noch mehr "Nieten in Nadelstreifen" 

Aber während ich in dieser Frage die - bloß winkeladvokatische - Kompetenz des Nicolas Sarkozy für die Krisenüberwindung bzw. dann faktische "Krisenvetiefung" angeführt hatte, hat Albrecht Müller sich noch ein paar weitere der zentralen Figuren zur Verschärfung der Krise in Augenschein genommen. (www.nachdenkseiten.de/?p=13529 )  

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.6.2012