regionale Anti-Hartz-&-Co-Bündnisse in NRW: Köln

• Die Kölner Montagsdemos beginnen um 18 Uhr am Dom. Donnerstags um 19.30 finden Auswertungs- und Vorbereitungstreffen im Bürgerzentrum »Alte Feuerwache« statt. Siehe Informationen zu den nächsten Kölner Montagsdemonstrationen im Janaur 2005
• Zu Agenturschluss in Köln siehe Agenturschluss dezentral und Berichte

• 21. März 2005: Beginn: 18 Uhr auf der Domplatte (Nähe Blau-Gold-Haus). Schwerpunktthema der Redebeiträge: „Wiedervereinigung“ und die Folgen! Von der Einführung des sog. „Solidaritäts“-Zuschlages bis zur Abschaffung der Vermögenssteuer!
• 14. März 2005: Beginn: 18 Uhr auf der Domplatte (Nähe Blau-Gold-Haus). Schwerpunktthema der Redebeiträge: Rentenreform
• Am Freitag, den 11. März, ist eine Veranstaltung der SPD (=Sozialkahlschlags-Partei- Deutschlands); man merkt, es geht auf die Landtagswahlen zu, die Parteien tun mal wieder so, als   würden sie die Interessen der Wähler vertreten. Zeit und Ort: 18 - 20 Uhr, Berufsinformationszentrum bei der Agentur für Arbeit in der Luxemburger Strasse in Köln. Thema: Hartz IV - die Umsetzung in den Kommunen. Mit dabei auf dieser Veranstaltung ist unter anderen Klaus Brandner, das ist der Bundestagsabgeordnete und   IG-Metall-Funktionär, der behauptet hat, er käme mit 345 Euro aus!  
• 7. März 2005: Beginn: 18 Uhr auf der Domplatte (Nähe Blau-Gold-Haus). Schwerpunktthema der Redebeiträge: Gesundheitsreform. Die sogenannte Gesundheitsreform bedeutet: - Verlagerung von Kosten in vielfacher Milliardenhöhe auf  Patientinnen und Patienten, - die Aufgabe der paritätischen Finanzierung der Sozialsysteme und   - zusätzliche Belastungen gerade für finanziell Schwache. Wir beleuchten die vielen dunklen Seiten und die asozialen Auswirkungen der sogenannten Gesundheitsreform. Erschreckend ist auch, dass die Krankenkassen, einst  als Selbsthilfeorganisationen entstanden, diesen Sozialkahlschlag auf dem Gesundheitsgebiet mitmachen! Z.B. in Mitgliederzeitschriften der Krankenkassen wird die Gesundheitsreform verharmlost und gerechtfertigt, statt dass die Kassen im Interesse ihrer Mitglieder Widerstand dagegen leisten!
• Montag, 28. Februar 2005, 18 Uhr: Kölner Montagsdemonstration: "Weg mit Hartz IV"! Her mit dem schönen Leben für alle, nicht nur für die Reichen! Ort: Domplatte, Nähe Blau-Gold-Haus. Schwerpunktthema der Redebeiträge: Verbraucherthemen / Auswirkungen von Privatisierung! Privatisierung bisher öffentlicher Dienstleistungen bedeutet für Verbraucherinnen und Verbraucher drastische Verschlechterung der jeweiligen Dienstleistungen und Angebote, bei gleichzeitigen deutlichen Preiserhöhungen. Für die Beschäftigten bedeutet Privatisierung Zerschlagung von Arbeitsplätzen, zunehmende Arbeitshetze, schlechtere Bezahlung und schlechtere Arbeitsbedingungen. Siehe den dort gehaltenen Redebeitrag
• Montag, 20. Februar 2005, 18 Uhr: Kölner Montagsdemonstration: "Weg mit Hartz IV"! Her mit dem schönen Leben für alle, nicht nur für die Reichen! Ort: Domplatte, Nähe Blau-Gold-Haus
• Montag, 14. Februar 2005, 18 Uhr: Kölner Montagsdemonstration: "Weg mit Hartz IV"! Her mit dem schönen Leben für alle, nicht nur für die Reichen! Ort: Domplatte, Nähe Blau-Gold-Haus. Schwerpunktthema: „Migranten und Flüchtlinge - kein Mensch ist illegal!“. Gerade in Köln ist der Umgang amtlicherseits mit Flüchtlingen und Migranten schlimm, und es ist dringend nötig, sich da für eine andere, humanere Politik einzusetzen. Wie mit den Flüchlingen und Migranten umgegangen wird, das sind teilweise auch Tests, mit dem Ziel der Ausweitung solcher repressiver Maßnahmen auf weitere Bevölkerungskreise. Es gibt viele gute Gründe für Solidarität mit den Migranten und Flüchtlingen.
• "Schröder kommt nach Köln! Am Aschermittwoch, den 9.Februar, kommt Schröder zum Aschermittwochsempfang der Kölner SPD. Sicher werden viele Kölner die Gelegenheit nutzen, ab 10 Uhr vor dem Gürzenich der Sozialkahlschlags-Partei Deutschlands (SPD) ihre Meinung zu den sogenannten Reformen deutlich zu machen. Die Zahl von 5 Millionen Arbeitslosen zeigt deutlich: Diese Regierung ist mit ihrer Politik gescheitert. Sozialkahlschlag und Kaufkraftverminderung führen zu immer mehr Arbeitslosigkeit. Statt der Arbeitslosigkeit bekämpft diese Politik die arbeitslos gemachten! Es wird Zeit für den Rücktritt der Schröder/Fischer-Regierung!"
• Montag, 31. Januar 2005, 18 Uhr: Kölner Montagsdemonstration: "Weg mit Hartz IV"! Her mit dem schönen Leben für alle, nicht nur für die Reichen!
  Schwerpunktthema: Die vermeintliche Sicherheit der Aktion Wintercheck! Ort: Domplatte, Nähe Blau-Gold-Haus
• Kölner Montagsdemonstration am 24. Januar 2005: Beginn: 18 Uhr auf der Domplatte  (Nähe Blau-Gold- Haus), Schwerpunktthema: Gewerkschaften und Hartz IV! "Die Gewerkschaften haben Hartz IV zugestimmt. Die Gewerkschaften  haben auch Hartz I  bis III zugestimmt. Die Gewerkschaften waren in  der Hartz-Kommission vertreten, haben die Hartz-Gesetze mit geplant  und tragen mit zu ihrer Umsetzung bei!
  Wenn 5 Millionen Arbeitslose gezwungen werden, sich für einen Euro  in der Stunde zu verkaufen, gehen die Löhne und Gehälter der noch- Beschäftigten in den freien Fall über.Mit dieser Politik verraten die  Gewerkschaftsfunktionäre die Interessen ihrer Mitglieder, sowohl  derjenigen, die noch Arbeit haben, wie auch derjenigen, die schon  arbeitslos gemacht wurden. Demonstrationen der Gewerkschaften  gegen Abbau von Sozialleistungen entlarven sich damit als  Kulissenschwindel und Theaterdonner. Immer deutlicher wird eine Arbeitsteilung zwischen SPD und Gewerkschaften: Die Gewerkschaften nehmen Lohn- und Gehaltssenkungen hin und sorgen gleichzeitig dafür, dass kein richtiger  Widerstand gegen Sozialkürzungen aufkommt. Die Gewerkschaften  kanalisieren die Ansätze von Widerstand in harmlose Bahnen. Die SPD zerschlägt unterdessen die Sozialleistungen und betreibt die Enteignung weiter Teile der Bevölkerung: Denn z.B. für  Renten- und  Arbeitslosenversicherung sind von den Betroffenen über viele Jahre  hin hohe Beiträge eingezahlt worden. Sind die Gewerkschaften noch zu retten für die Mitglieder? Wenn  ja, wie? Oder ist es nicht viel sinnvoller, den Aufbau neuer, nicht mit der  SPD verflochtener Gewerkschaften anzugehen? Ziel des Demonstrationszuges am 24.1.2005 ist der Hans-Böckler- Platz, die Abschlußkundgebung der Kölner Montagsdemonstration am  24. Januar 2005 findet auf dem Hans-Böckler-Platz vor dem Kölner  Gewerkschaftshaus statt." Siehe die
  von der Demonstration beschlossene Resolution , mit der die derzeitigen Gewerkschaftsführungen zum Rücktritt aufgefordert werden und die Texte der Redebeiträge , in denen die Resolution begründet wird
• Kölner Montagsdemonstration am 10. Januar 2005: 18 Uhr auf der Domplatte (Nähe Domforum). Schwerpunktthema der Redebeiträge: Gegen die Zerschlagung der Kultur in Köln!
• Riester geböckelt: "Walter Riester erhält Hans-Böckler-Preis. Auszeichnung der Stadt Köln wird 2005 erstmals vergeben". Aus der Pressemitteilung der Stadt Köln vom 23.12.04: "... Das Kuratorium für die Verleihung des Hans-Böckler-Preises hat unter Vorsitz von Oberbürgermeister Fritz Schramma beschlossen, die Auszeichnung im kommenden Jahr an den früheren Bundesarbeitsminister Walter Riester zu vergeben. Riester nimmt den mit 20.000 Euro dotierten Preis am 26. Februar 2005, dem 130. Geburtstag Hans Böcklers, im Kölner Rathaus entgegen. (...) Kuratorium und Beirat würdigten in ihrer Begründung “die Verdienste Walter Riesters um die Flexibilisierung von Tarifverträgen auf Gewerkschaftsseite und zu mehr Altersversorgung in seiner Zeit als Minister.” Beide Gremien hoben auch hervor, dass Riester innovative Programme und Gesetze zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit (JUMP), zur besseren und rascheren Arbeitsvermittlung (JobAQTIV) und zur Zusammenarbeit von Arbeitsämtern und Sozialhilfeträgern (MoZArT) mit großem Erfolg in Köln erproben ließ. Schramma verweist auf die erfolgreiche Arbeit des Kölner JobCenters, das bundesweit Vorbildcharakter besitze. “Das Prinzip `Fördern und Fordern‘, das jetzt überall Nachahmung findet, hat einer Vielzahl von Langzeitarbeitslosen die Rückkehr in den Arbeitsmarkt ermöglicht. Den Aufbau dieser Strukturen hat Walter Riester als Minister erst ermöglicht.”..."
  Kommentar von HP Fischer "Hier wird ein Mann, der es finaziell bestimmt nicht nötig hat, mit 20.000 Eur dafür geehrt, dass er hilft den Sozialstaat zu demontieren. In der Begründung wird kein Blatt vor den Mund genommen. Herr Riester soll hier ausgezeichnet werden, weil er ein Vorstreiter für Hartz I-IV war. Wir sollten spätestens zum 26.02.05 eine entsprechende Erklärung an die Presse geben, vielleicht auch Herrn Riester passend in Köln empfangen. Wenn ich das richtig sehe, ist der 26. ein Samstag, da muss dann keiner arbeiten, zu nem Amt oder in die Uni, da können dann alle hin. Vielleicht sollten wir auch in benachbarten Kreisen (Leverkusen, Düsseldorf, Bonn, Aachen, Bergheim....) darauf hinweisen und Leute hierher einladen. Immerhin jährt sich am 26.02.2005 auch zum 70. Mal das Gesetz zur Einführung eines Arbeitsbuches. Meine Idee wäre die Verleihung eines alternativen Preises z.B. den "Carel Steven Preis" oder so."
• Clement gewindelt. "Wirtschaftsminister Clement besuchte die Kölner Armutsagentur zu einem „Gute-Miene-zum-bösen-Spiel“-Grinsetermin. Aus Angst vor Protesten war der Besuch zuvor nicht angekündigt worden. Zu übersehen war der hohe Herr nicht, denn vor der Agentur standen fette Dienstkarossen, viel Polizei und ganz geheim aussehende Zivilpolizisten und Personenschützer schlichen über das Gelände...." Siehe Bericht von Claus Ludwig vom 04.01.2005
• Gegen Hartz IV und GATS! Rede auf der Abschlußkundgebung der Kölner Montagsdemo am 20.12.2004
• "Todgeglaubte leben länger!" Zur Wiedereinführung der Zwangsarbeit in Deutschland – Der 1-Euro-Job. Einführungsrede zur Montagsdemo 29.11.2004 durch Hans-Dieter Hey, Köln. Siehe dazu auch das dabei verteilte Flugblatt „Ab 2005 Zwangsarbeit in Deutschland!“
• Kölner Demo am 22.11.04: Wie gewohnt beginnt die Demo mit der Auftaktkundgebung ab 18 Uhr am Dom. Schwerpunktthema ist diesmal das Thema Reichtum. Als Redner zu diesem Thema wird Werner Rügemer sprechen, Journalist und Autor des Buches "Colonia corrupta". Also ein ausgewiesener Kenner der Kölner Verhältnisse. Wir können uns auf eine interessante und informative Rede freuen. Im Anschluß an diesen Redebeitrag wieder "offenes Mikrofon", dann zieht die Demo über alter Markt / Heumarkt / Deutzer Brücke / Deutzer Freiheit zum Rathaus an der Köln-Arena. Die Abschlußkundgebung ist dann ca. ab 19.30 auf vor dem technischen Rathaus vorgesehen. Da ist dann auch nochmal offenes Mikro.
• Aneingungsaktion in Kölner Fußgängerzone. Anlässlich eines bundesweiten Aktionstages gegen den Sozialabbau führte die Künstlergruppe Agitart in Kooperation mit Attac Köln; AktivistInnen aus der Arbeitsloseninitiative KALZ und dem BUND Köln eine Theaterperformance zum Thema Wiederaneignung von Zeit in Form von „Entschleunigung“ durch. Siehe Bericht mit Bildern
• 15.11.04: "Die Besetzung des WDR auf der heutigen Montagsdemo war ein guter Erfolg". Die Rede von Lisa Höchtl und die Resolution an den WDR von der Kölner Montagsdemo am 15.11.2004. Siehe dazu auch: Montagsdemo besuchte den WDR. Köln: Faire Berichterstattung über Proteste gegen »Hartz IV« gefordert. Bericht von Gunnar Stache in junge Welt vom 17.11.2004 sowie Fotoreportage bei der Arbeiterfotografie
• Kölner Erwerbslosenanzeiger Nr. 12 vom 10.10.04
• "Kölner Montagsdemos werden fortgesetzt. Das beschloss ein Treffen mit über 50 Teilnehmern am 23.9. in der Alten Feuerwache. Die Anwesenden - Einzelpersonen und Angehöriger verschiedener Gruppen - schlossen sich zur „Initiative Montagsdemo Köln" zusammen. Die Demonstration am 27.9. wird wie gehabt um 18 Uhr auf der Domplatte beginnen und dann zum Dumont-Carré ziehen. Für die nächsten Wochen ist unter anderem geplant, die Betriebsschließungen bei Stollwerck und Quelle zu thematisieren. Das nächste Vorbereitungstreffen für die Demonstration wird am Donnerstag, 30.9., um 19.30 Uhr im Bürgerzentrum Alte Feuerwache (Melchiorstr. 3, Nähe Ebertplatz) stattfinden. Die Forderung der Initiative ist weiterhin „Weg mit Hartz IV". Die Anwesenden waren sich einig, dass es nicht um Korrekturen oder Erleichterungen auf kommunaler Ebene geht, sondern das ganze Gesetz vom Tisch muss. Die Versammlung beschloss auch eine Resolution gegen den Polizeiübergriff auf einen Lautsprecherwagen der Montagsdemonstration in Berlin, bei dem mehrere Menschen verletzt wurden. Ungeachtet politischer Unterschiede war man sich einig, dass solche Einschüchterungsmaßnahmen gegen die Demonstrationen nicht akzeptiert werden können." (ErwerbsloseKöln)
• Kölner Montagsdemo vor der AWO am 14.09.2004 - Bericht von Gegen Hartz und Verbündete bei indymedia
• Aufrufe zur Montagsdemo
• Reportagen von der Aktion vor und im Arbeitsamt - Umbenennung in 'Agentur für Armut' in Köln am 23.8.2004 bei arbeiterfotografie
• 23.8.2004, Köln: 'Weg mit Hartz IV - Das Volk sind wir' - Montagsdemonstration gegen den sozialen Kahlschlag - Reportage bei arbeiterfotografie
• Montagsdemo in Köln jeden Montag um 18.00 Uhr auf der Domplatte Hauptportal. Siehe Aufruf und neben dem Aufruf auch ein Flugblatt
• Kölner Erwerbslosenanzeiger Nr. 10 vom 5.8.04
• Radikalisierung der Aktionsformen in Aussicht! Hauptbeitrag des Kölner Erwerbslosen Anzeiger Nr. 9 vom 8. Juni 2004
• Köln: Der neue „Kölner Erwerbslosenanzeiger“ vom Juni 2004 ist da!
• „Protest gegen Steinbrück ein großer Erfolg“. „Das Bündnis zu den Kölner Kommunalwahlen, „gemeinsam gegen sozialraub“, wertet die massiven Proteste von Gewerkschaftern gegen den Auftritt des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Steinbrück auf der 1.Mai-Kundgebung des DGB in Köln, als einen großen Erfolg. Das Wahlbündnis „gemeinsam gegen sozialraub“ hatte auf seiner letzten Mitgliederversammlung einstimmig beschlossen, gegen den Auftritt des „Sozialräubers Steinbrück am 1. Mai massiv zu protestieren“. Pressesprecher und Ratskandidat Jörg Fischer erklärte hierzu: „Die Menschen auf dem Rudolfplatz haben deutlich gemacht, das sie von der Sozialraubpolitik der neoliberalen Einheitsparteien die Schnauze voll haben. Wir wissen, dass es derzeit weder im Bundestag, noch im Landtag, noch im Kölner Rat eine Interessensvertretung der Beschäftigten, der Erwerbslosen, der RenternerInnen und der Jugend gibt. Das aber wird sich, zumindest in Köln, bei den Kommunalwahlen im September mit dem Einzug von „gemeinsam gegen sozialraub“ in den Rat ändern. Die Menschen sind nicht mehr bereit, sich jede Schweinerei von oben gefallen zu lassen, das hat jeder am 1. Mai auf dem Rudolfplatz sehen und hören können.“ Auch in der Zukunft will „gemeinsam gegen sozialraub“ mit vielfältigen und phantasievollen Protesten Sozialräuber deutlich machen, dass es Widerstand gegen ihre asoziale Politik zu Lasten der Menschen gibt.“ PE vom 3.5.2004
• Montag, den 3.5., ist das nächste Plenum des Sozialforums Köln um 19.30 Uhr in der Alten Feuerwache.
• Rheinischer Klüngelkapitalismus: Was macht das Kölner Sozialforum? jW fragte Angela Bankert, eine der Sprecherinnen des Kölner Sozialforums. Interview von Wolfgang Pomrehn in junge Welt vom 20.01.2004
• Gründung des Kölner Sozialforums Köln am 24.10.2003 - Bericht von und bei Arbeiterfotografie - Forum für Engagierte Fotografie
• Nein zu Klüngel - Kürzungen - Kahlschlag. Demo am 12. Juli 2003 5 vor 12 Uhr am Alten Markt. Bericht und Bildern beim Netzwerk für kämpferische ver.di
• 1500 demonstrierten. Nein zum sozialen Kahlschlag. Bericht beim Kölner Sozialforum
• Sparhaushalt ist ein sozialer Kahlschlag. Die geplanten Kürzungen der Stadt Köln sind die größten Einsparungen in diesem Bereich seit dem zweiten Weltkrieg. Kürzungen im Detail beim Kölner Sozialforum
• Einsparungen, Kürzungen, Sozialabbau... Köln säuft ab. Bericht beim Stadtmagazin "go2Köln"
• Intelligentes Sparen auf Kölsch: Protz statt Soziales und Kultur? jW sprach mit Jane Zimmermann, Mitglied im Kölner Sozialforum und im Mühlheimer Appell. Interview von Wolfgang Pomrehn in junge Welt vom 11.07.2003 rund 500 TeilnehmerInnen war die Veranstaltung im Audimax überraschend gut besucht. Anne Seeck und Gerald Wolf, beide vom Berliner Anti-Hartz-Bündnis, berichten über den für sie spannenderen Teil des Abends: die Herausarbeitung zentraler Kritikpunkte an den Hartz-Plänen durch die ReferentInnen und die Diskussionen in der IG-Metall und beim Berliner Anti-Hartz-Bündnis. Bericht von Anne Seeck und Gerald Wolf, erschienen im express, Zeitschrift für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 1/03