»Der Tsunami kommt bei blauem Himmel«

Umbrüche der Zeitungsproduktion – das Beispiel FR, Teil II

Im ersten Teil des Gesprächs über den Arbeitskampf bei der FR, der sich gegen die Entlassung von 16 KollegInnen aus Controlling und Rechnungswesen und die Ausgliederung ganzer Bereiche der Redaktion in eine neue GmbH zu niedrigeren Außenhandelstarifen richtete, ging es primär um die arbeitsorganisatorischen Veränderungen innerhalb der Zeitungsproduktion, deren Folgen für die innere und äußere Pressefreiheit und damit für die Medienlandschaft. Der folgende Teil II knüpft an der Frage an, welche Gründe für die Ausgliederungen angeführt wurden und welche Konsequenzen die Ausgliederungen von Produktionsumfängen auf das Selbstbewusstsein der Beschäftigten als FR-Belegschaft und damit einerseits auf ihr professionelles Selbstverständnis und andererseits auf die gemeinsame Arbeitskampffähigkeit haben.

Kirsten Huckenbeck: Um das Stichwort Personalkosten aufzugreifen: Studien zeigen, dass der Anteil der redaktionellen Tätigkeiten in Bezug auf die Kosten bei allen Zeitungen an zweithöchster Stelle liegt. Chefredakteur Uwe Vorkötter und der Geschäftsführer des Druck- und Verlagshauses (DuV) Karlheinz Kroke hingegen kritisieren, dass insbesondere die FR zu personalkostenintensiv sei, und zwar vor allem im Redaktionsbereich.

Rainer Kalitzky: Schon der vorherige Chefredakteur Wolfgang Storz hat dieses Problem auf seine Art versucht zu lösen: Umgesetzt wurde das damalige Sanierungskonzept u.a. durch die Einführung prekärer Beschäftigungsverhältnisse, aber auch durch Rationalisierungen im Druckbereich. Dadurch dass der Anteil der Rationalisierungsmaßnahmen in der Produktion viel stärker gegriffen hat, stiegen im Verhältnis dazu die Anteile der Redaktionskosten, bei der Rundschau ebenso wie in anderen Zeitungen.

Michael Breuer: Wir als Betriebsräte oder Vertrauensleute haben es lange Zeit aber auch versäumt, über die Entwicklung der Löhne und Gehälter zu reden – weder über unsere, noch über die der KollegInnen in der Produktion. Kollegen aus dem Druckbereich in Neu Isenburg erhalten heute so gut wie keine Zulagen mehr, die Gehälter wurden runter gefahren auf den nackten Tarif, das bedeutet zum Teil Einkommenseinbußen um 30 Prozent.

Lothar Birzer: Selbstkritisch muss ich anmerken, dass wir als Betriebsräte und in der Redaktion dazu nichts gemacht haben. Wir hätten die Chance gehabt, die unterschiedlichen Regelungen innerhalb der Redaktion und die Zulagen im Druckbereich auf eine vernünftige Basis zu stellen, das heißt: im Tarif zu verankern. Das hat sich jetzt gerächt.

Michael Breuer: Das hätte aber bedeutet, dass wir auch über Besitzstände in der Redaktion mit den dort Beschäftigten hätten reden müssen. Dieses Thema wurde aber ausgespart. Ich erinnere an die nochmaligen Kostenverschiebungen vor etwa einem Jahr, bei denen es wiederum andere Abteilungen traf, aber - zunächst jedenfalls - keiner der schreibenden RedakteurInnen schlechter gestellt wurde.

Lothar Birzer: Es gab in diesem Zusammenhang den Versuch, die Effektivverdienste der Redakteure auf den Tarif zurückzuführen bzw. zu reduzieren. Wir haben das als Betriebsräte und Vertrauensleute, auch aus der Redaktion, verhindert und damals als Erfolg begriffen. Im Nachhinein würde ich sagen, dass wir damit die Chance verpasst haben, eine grundsätzliche Diskussion über die Gehaltsstrukturen zu eröffnen.

Rainer Kalitzky: Ich würde bestreiten, dass du das in dieser Konfliktsituation hättest machen können. Dadurch hätten wir Belegschaftsteile gegen andere Belegschaftsteile in Position gebracht, und wir hätten die Spaltungen, die das Management mit der Gründung der GmbH vorantreibt, zusätzlich mit angeheizt. Wir haben das bereits gemerkt, als wir die Diskussion über die Rundschau-Leiharbeitsgesellschaft PDF führen mussten. Da wurde aus der Redaktion heraus u.a. gefragt, ob dieses Outsourcing die Redaktion betreffe und man dagegen etwas machen solle. Meine Gegenfrage ist, ob es einem egal sein kann, wenn ein Schwarzafrikaner für drei Euro bei einer Leiharbeitsfirma arbeiten soll. Habe ich ihm gegenüber nun einen gewerkschaftlichen Auftrag – oder nicht? Ich gebe Lothar recht mit seinem Anliegen, aber so verliefen die damaligen Debatten.

Kirsten Huckenbeck: Das führt zu der Frage, inwieweit sich die Textredakteure, die, bildlich gesprochen, das inhaltliche Rückgrat der Rundschau darstellen, betroffen fühlen von der aktuellen Ausgliederung der Infographik, des Layouts etc.

Michael Breuer: Es gibt eine Betroffenheit, auch Solidarität, und das Erkennen, dass die genannten Bereiche den Entwicklungen der Textredaktion nur ein Stückchen vorauslaufen. Es gibt aber auch das Verhalten, den Kopf in die Arbeit zu stecken und sich an den Inhalten festzuklammern. Also: zu trennen zwischen dem, was man schreibt, und dem Blick auf die Arbeitsbedingungen im eigenen Umfeld. Für viele ist die Betroffenheit bei solchen Vorgängen zu unkonkret. Ich sage dann immer: Der Tsunami kommt, aber der Himmel ist blau.

Dazu gehören auch die Vorschläge von Redakteuren der Rundschau, einen Teil des Gehalts unter bestimmten Konditionen zu »spenden «, um der FR aus der Krise zu helfen. Das unterstellt, es handele sich um eine kurzfristige Krise – doch es geht um einen vollständigen Richtungswechsel bei diesem Verlag und langfristig darum, aus den Tarifen der Druckindustrie einerseits und dem Manteltarifvertrag für Redakteure andererseits auszusteigen.

Rainer Kalitzky: Das wiederum hat Auswirkungen auf die inhaltliche Arbeit dieser Menschen: welche Prioritäten sie setzen, wie sie recherchieren, wie sie argumentieren und Nachrichten machen.

Michael Breuer: Es gibt auch einen Zusammenhang mit dem eingangs besprochenen Phänomen: Dadurch dass Layouter und Infografiker als Bestandteil der Redaktion durch diese Ausgliederung zu »Dienstleistern « herabgewürdigt werden, nimmt man ihnen einen Teil der Identität, die sich auf den Anspruch gründet, FR-Redakteur zu sein. Wenn ich in einer GmbH sitze, bin ich kein FR-Redakteur mehr. Es berührt das berufliche Selbstverständnis eines Journalisten, Teil einer bestimmten Zeitungsredaktion zu sein.

Kirsten Huckenbeck: Liegt die Auflösung dieses beruflichen Selbstverständnisses und damit der politischen ‚Identitäten’ nicht im Begriff des Newsdesk? Wenn die dort kooperierenden Redaktionsmitglieder tatsächlich für verschiedene Endprodukte zuständig sein sollen, und dies jeweils noch mit Blick auf die unterschiedlichen Klientelen, dann müsste das einen entsprechenden Konformitätsdruck und gegebenenfalls auch eine Nivellierung der Inhalte zur Konsequenz haben. Doch offenbar ist die FR noch nicht an diesem Punkt, oder?

Rainer Kalitzky: Dazu braucht man nur mit den KollegInnen aus der Textredaktion, die in der PDF angestellt sind, zu sprechen. Die Tatsache, dass diese keinen unbefristeten Vertrag haben, hat Auswirkungen darauf, wie Leute sich verhalten. Dieser Konflikt ist für Einzelne bereits da. Ich erinnere in diesem Zusammenhang auch an Äußerungen wie » Wir brauchen junge, frische Leute, die das neue Profil der FR verkörpern «, die »Alten « seien schuld an der Misere der FR – und was dergleichen Phrasen mehr waren.

Michael Breuer: Man könnte den Eindruck gewinnen, dass die Geschäftsführung dieses Hauses von den Inhalten und von den Leuten so weit entfernt ist, dass sie gar nicht weiß, was diese tun und was ihnen ihre Arbeit bedeutet. Spinnt man diesen Eindruck weiter, könnten sie genauso gut jedes andere Produkt verkaufen. Die Abgehobenheit des Managements fällt natürlich erst Recht dann auf, wenn gleichzeitig ein hoher Anspruch nach außen transportiert wird, der wiederum Bestandteil der eigenen Marke ist. Das Problem liegt nicht darin, dass es keine Defizite oder Verbesserungsnotwendigkeiten gegeben hätte oder geben würde, sondern an der pauschalistischen Betrachtungsweise. Die geht genauso an der Realität vorbei wie die modernistischen Slogans des Managements.

Lothar Birzer: Ein Beispiel dafür: Herr Kroke ist als Geschäftsführer u.a. mit der Devise angetreten: »Wir müssen den Anzeigenbereich aufräumen. Das mache ich zur Chefsache «. Ein Jahr später hatten sie eine ganze Reihe Anzeigenvertreter rausgeschmissen, ohne dass dies etwas gebracht hätte, dann wurden wieder neue Leute eingestellt, ebenfalls ohne Verbesserung, und dann wurden alle zu freien Handelsvertretern gemacht. Nach wie vor gilt der Bereich aber als defizitär.

Kirsten Huckenbeck: Das könnte ein Indikator dafür sein, dass solche Outsourcing-Maßnahmen primär der Personalkostenreduktion dienen und nicht, wie oft behauptet, der Effektivierung von Abläufen. Doch wie kam es dazu, dass Ihr Euch diesmal für das Ziel – und auch Mittel – des Sozialtarifvertrags entschieden habt? Und wie würdet Ihr vor dem Hintergrund der beschriebenen Spaltungsversuche und Spaltungen in der Belegschaft die Bereitschaft zur Unterstützung eines Sozialtarifvertrags einschätzen?

Lothar Birzer: Dass der Sozialtarifvertrag gewählt wurde, ergibt sich aus der Rechtslage: Die rechtlichen Mittel eines Betriebsrates, solche Maßnahmen wie die hier beschriebenen – Outsourcing, Gründung einer GmbH, Überführung von Belegschaftsteilen - zu behindern, geschweige denn, sie zu verhindern, sind sehr gering. Die Forderungen, die für die Belegschaftsmitglieder wichtig wären, sind von einem Betriebsrat kaum durchzusetzen. Wenn der Arbeitgeber beispielsweise toter Mann spielt, wie MDS das im Moment tut, haben wir kaum Möglichkeiten: Der Arbeitgeber schickt uns, ohne mit dem Betriebsrat als Ganzem gesprochen zu haben, einen Vorschlag zu einem Interessenausgleich bzw. Sozialplan, über den sie mit uns verhandeln wollen. Wir wollen und können auf rechtlicher Grundlage als Betriebsrat aber erst verhandeln, wenn wir alle Fakten kennen, doch der Arbeitgeber behauptet, wir hätten alle Fakten, verweigert sich unseren Klärungsbedürfnissen und macht stattdessen zeitlichen Druck. Das gehört zum taktischen Repertoire des Arbeitgebers: Die Geschäftsführung hetzt den BR vor sich her. So etwas funktioniert allerdings nur, wenn der Betriebsrat selbst unsicher ist und sich treiben lässt. Wenn man hier keine Routine und Erfahrung hat, wird man schnell zum Getriebenen.

Kirsten Huckenbeck: Ihr hattet bereits beim letzten Mal berichtet, dass es bei der FR keine Kultur und gemeinsame Erfahrung der Konfliktaustragung gibt. Insofern ist es überraschend, dass die Beteiligung an dem Warnstreik mit rund 120 Leuten doch relativ hoch war.

Rainer Kalitzky: Bemerkenswert ist vor allem, dass davon rund 90 Beschäftigte aus Frankfurt kamen – und nicht nur, wie üblich, aus dem Druckbereich in Isenburg. Selbst wenn wir schätzungsweise 15 Leute aus den oberen Etagen abziehen können, die sich das Spektakel sozusagen mit Distanz aus der Nähe ansehen wollten, sind das noch 70 Leute, die aus dem Manteltarifbereich Redaktion kommen.

Lothar Birzer: In Isenburg sind von rund 70 Beschäftigten in der Tagschicht rund 60 draußen gewesen, obwohl vorher von der Produktionsleitung ein Riesendruck aufgebaut worden war, mit dem Argument: Wenn Ihr streikt, verlieren wir sofort Druckaufträge, und das bedeutet mindestens zehn Entlassungen.

Kirsten Huckenbeck: Wie viele Leute arbeiten in der Druckerei in Isenburg insgesamt, und wie viele sind es in Frankfurt noch?

Rainer Kalitzky: In Isenburg und in Frankfurt sind es jeweils noch rund 300 – gemessen an 1 680 Beschäftigten in 2002 sind das rund 1080 Stellen weniger. Das Problem ist aber, dass wir nicht genau wissen, wer alles bei welchen Gesellschaften arbeitet. Zählen können wir daher eigentlich immer nur, wie viele Beschäftigte bei BR-Wahlen mitwählen dürfen.

Kirsten Huckenbeck: Gibt es Zahlen dazu, wie hoch der Organisationsgrad unter den verbliebenen 600 Beschäftigten ist?

Rainer Kalitzky: Der Organisationsgrad lag bei 90 Prozent, sinkt aber seit Jahren drastisch, und er wird weiter sinken, wenn die Strategie der Ausgründung bzw. des Einsatzes von Leiharbeitsfirmen greift. Unser Gewerkschaftssekretär erklärt dazu immer: Logischerweise konzentrieren wir uns auf Betriebe mit vielen Gewerkschaftsmitgliedern. Um die, in denen es nur drei Mitglieder gibt, kümmert sich eben keiner.

Kirsten Huckenbeck: Das nennt man Konzentration auf’s Kerngeschäft, eine Strategie, die mit gesetzten Budgets und Mitgliederzahlen argumentiert, diese als gegeben annimmt und daraus Konsequenzen ableitet. Ich würde gerne noch näher auf Eure Forderung nach einem Sozialtarif eingehen. Warum, von wem und wie wurde diese entwickelt?

Lothar Birzer: Der Sozialtarifvertrag wurde aus dem Vertrauenskörper heraus entwickelt. Er soll in erster Linie die Möglichkeit eröffnen, ernsthafte Verhandlungen zu erzwingen, vor allem in Bereichen, in denen argumentiert wird, dass das Gesetz alleine keine Grundlage für einen Interessenausgleich bietet. Die Belegschaft und die Gewerkschaft soll die Gelegenheit haben aufzuzeigen, dass es Alternativen zu den Konzepten gibt, die die Geschäftsleitung uns als Betriebsräten vorlegt. Wenn nachgewiesen werden kann, dass es solche Alternativen gibt, dann müssen die auch geprüft und zum Gegenstand der Verhandlungen gemacht werden. Diese Möglichkeit gibt es juristisch nicht, wenn die Geschäftsleitung über einen Interessensausgleich, z.B. im Bereich Controlling, verhandeln will, wir als Betriebsräte dort aber überhaupt keine Möglichkeit zu Verhandlungen sehen. Wir können zum Beispiel ein Alternativkonzept von Sachverständigen vorlegen, das zeigt, dass die geplante Ausgliederung in die GmbH und die Entlassungen nicht notwendig sind, und dass alle diese Arbeiten unter dem Dach der DuV arbeitsorganisatorisch und letztlich auch ökonomisch besser laufen könnten. Darüber jedoch will die Geschäftsführung mit uns als Betriebsrat nicht diskutieren. Und in dieser Situation ist ein Sozialtarifvertrag hilfreich. Das nächste Argument ist: Egal, was rauskommt, es besteht hinterher Tarifbindung.

Kirsten Huckenbeck: Es gab in der Gewerkschaft Bedenken gegen das »Instrument « Sozialtarifvertrag. Was waren die Einwände?

Rainer Kalitzky: Aus meiner Perspektive wäre zunächst zu sagen, dass Sozialtarifverträge nicht nur ein »Instrument « sind. Von Seiten der Fachbereichsleitung gab es aber, neben den juristischen Bedenken, das Argument der Mobilisierungsfähigkeit.

Lothar Birzer: Ein Sozialtarifvertrag wird nicht dadurch umgesetzt, dass man ihn aufschreibt. Es gab große Zweifel, ob wir die Belegschaft genügend mobilisieren können.

Rainer Kalitzky: Diese Mobilisierung haben wir letztlich durch unsere interne Öffentlichkeitsarbeit und durch Publikums-Veranstaltungen befördert, auf denen wir unsere Forderungen nach einem Zusammenbleiben der Belegschaft, nach Erhalt und Ausweitung der Tarifbindung und die Möglichkeit ökonomischer Alternativen mittels Sozialtarifvertrag dargestellt haben. Ich schätze die Bereitschaft der LeserInnen, etwas für ‚ihre FR’ zu tun, und vor allem die Bereitschaft der ArbeiterInnen, sich für ‚ihr’ Produkt zu engagieren, hoch ein – hier gibt es auch historische Traditionen, an die angeknüpft werden kann.

Lothar Birzer: Wir sind jetzt, nachdem die Verhandlungen mit der Geschäftsleitung offiziell gescheitert sind, an einem Punkt angekommen, in dem auch die Gewerkschaft Farbe bekennen muss. Wenn wir jetzt nicht Schritte gehen, die wirklich treffen, z.B. die Verhinderung der Produktion oder den Boykott wagen, dann werden wir auch als Gewerkschaftsorganisation, nicht nur als Betriebsrat, viel an Glaubwürdigkeit und noch vorhandenem Rückhalt in der Belegschaft verlieren.

Auch wenn ich Rainers Einschätzung der Loyalitäten gegenüber dem ideellen Produkt FR teile, möchte ich darauf hinweisen, dass dies nicht nur ein Konflikt der FR ist. Das Problem ist, dass ver.di – und darauf hat auch Martin Dieckmann, als er bei uns referiert hat, hingewiesen – im Moment jeden einzelnen Verlag in den Häuser- oder vielleicht müsste man sagen: Guerillakampf laufen und auch sterben lässt. Das kann eine Gewerkschaftsorganisation nicht wollen. Warum schließt man sich gegen die Entwicklungen im Bereich der Zeitungsverlage nicht zusammen?

Rainer Kalitzky: Zum Beispiel mit den KollegInnen von der Berliner Zeitung oder der Hamburger Morgenpost – wir sind da gar nicht eitel.

Kirsten Huckenbeck: Vielen Dank für das Gespräch und viel Glück für Eure Auseinandersetzung.

Nachtrag der Redaktion:

Der Kampf um einen Sozialtarifvertrag hat sich erübrigt, da mittlerweile alle Betroffenen neue Verträge für die GmbH oder Aufhebungsverträge unterschrieben haben. Der Titel »Der Tsunami kommt bei blauem Himmel « hat sich ebenfalls leider bewahrheitet: Vor rund drei Wochen hat die Chefredaktion bekannt gegeben, dass auch in der schreibenden Redaktion nun endlich wirklich Geld gespart werden müsse. Zur Alternative stünde ein neuer Haustarifvertrag mit einem »Sparbeitrag « von zehn Prozent für alle, die Entlassung von 15 Beschäftigten, die Streichung der Außenredaktionen und/oder die Schaffung weiterer GmbHs.

Erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 6-7/08