Oktober 2004: Fünf Tage lang hielt eine - im Laufe der Jahre und allen Standortsicherungsverträgen zum Trotz - geschrumpfte Belegschaft die (bürgerliche) Medienwelt in Atem - durch Nichtstun: Die Opel-Belegschaft ruft eine einwöchige "Informationsveranstaltung" gegen Arbeitsplatzvernichtung und drohender Werkschließung ein. Gegen den Willen der Betriebsratsspitze setzt sie eine Belegschaftsversammlung durch. Schließlich wurde für einen Abbruch des Streiks gestimmt.

Mag Wompel

Der wilde Streik der Bochumer Opel-Belegschaft

Was ist passiert?

Als spontane Reaktion auf über die Presse angekündigten massiven Stellenabbau und drohende Werksschließung fand in der Zeit vom 14. bis zum 20. Oktober 2004 eine einwöchige Informationsveranstaltung der Belegschaft statt. So müssen beim restriktiven deutschen Streikrecht Arbeitsniederlegungen deklariert werden, wenn sie innerhalb der tariflichen Friedenspflicht stattfinden und keine Sanktionen nach sich ziehen sollen.

Dieses Verfahren haben übrigens die Bochumer bereits im Sommer 2000 erprobt, als sie Informationen über die Folgen der Allianz der Konzernmutter General Motors und Fiat in der Motorenfertigung verlangten und am 14. und 15. Juni fünf Schichten lang alle Maschinen und Bänder in den drei Bochumer Werken still standen. Beide Streikaktionen haben schnell die Arbeit in einigen der anderen europäischen Opel-/GM-Werken ruhen lassen, die auf Fertigungsteile aus Bochum angewiesen sind. Eine solche starke Kampfposition der Bochumer Belegschaft wird sich allerdings nicht halten lassen. In Bochum werden in Folge dieser letzten Auseinandersetzung keine Teile mehr für andere Werke gefertigt.

Was ist das Besondere an diesem Streik?

Die hohe mediale Aufmerksamkeit von den Früh- bis in die Spätnachrichten aller Radio- und Fernsehsender sowie in den Printmedien war allerdings nicht dieser Macht über fast die gesamte europäische Opel- und GM-Automobilfertigung geschuldet. Sie konnte übrigens nie strategisch genutzt werden, weil beide Arbeitsniederlegungen im Jahr 2000 und 2004 zu dem Zeitpunkt beendet wurden, als an den anderen Standorten gerade erst die Vorräte an Teilen ausgingen. Die Aufmerksamkeit der Medien, besonders der Wirtschaftspresse war vielmehr auf zwei aktuellen und überregional relevanten Besonderheiten der Bochumer Auseinandersetzung zurückzuführen.

Erstens hat die einwöchige Arbeitsniederlegung zu einem Zeitpunkt stattgefunden, als die anhaltende Massenarbeitslosigkeit und die Angst vor Arbeitsplatzverlust deutlich ihre ökonomische Funktion dokumentierten, die Belegschaften aller Branchen zu disziplinieren.

Zweitens war es kein Kampf der IG Metall oder ihrer Betriebsräte. Es war ein Kampf der (Mehrheit der) Belegschaft, der zu einem nicht unerheblichen Teil auch gegen die eigenen Interessenvertretungen geführt werden musste.

Bricht angesichts der wachsenden Angst, Armut und Not der ungezügelte Klassenkampf aus? Haben die Gewerkschaften und Betriebsräte die Belegschaften nicht mehr im Griff und diskreditieren sich damit als Verhandlungspartner und Co-Manager der Arbeitgeber? Der Lohn- und Tarifexperte Hagen Lesch vom Institut der deutschen Wirtschaft gab schnell Entwarnung für diese auf Ökonomen-, wie Gewerkschaftsebene grassierende Angst. Dass die Suche nach einvernehmlichen Lösungen weiter hohen Stellenwert habe, zeige sich im Fall Opel daran, dass die Gewerkschaft mäßigend auf die Arbeiter eingewirkt habe. "Das ist ja auch die Aufgabe der Gewerkschaft, radikale Entwicklungen einzufangen." Sie kennt ihre Aufgabe, hatte aber große Probleme damit. Selbst der Spiegel bemerkte: "Nur mühsam konnten Betriebsrat und Management in der vergangenen Woche die wilden Streiks in Bochum beenden."

Ob der stellvertretende IG-Metall-Vorsitzende Berthold Huber zur Wiederaufnahme der Arbeit aufforderte, um die Verhandlungen nicht zu gefährden, ob der Bochumer IG-Metall-Vorsitzende Ludger Hinse bei jeder Verlautbarung von Seiten Opels eine nie geäußerte "Bestands- und Zukunftsgarantie für den Standort Bochum" witterte oder ob Betriebsrat und IG Metall aus der Abstimmung der Belegschaft manipulierend eine Farce machten - es war die dem Betriebsrat aus Erfahrung misstrauende Belegschaft, die die Arbeitsniederlegung beschlossen hatte. Sie hat Schicht für Schicht ihre Fortsetzung beschlossen. Sie hat gegen viele Widerstände eine Abstimmung durchgesetzt. Sie ist es, die mehrheitlich (wenn auch aus unterschiedlichen Gründen) für das Ende des Streiks gestimmt hatte.

Was macht diesen Arbeitskampf überregional bedeutsam?

Der wilde Streik von Bochum wurde aber nicht nur von den Medien, Ökonomen und Gewerkschaftsfunktionären aufmerksam beobachtet. Es machte den Eindruck, als ob viele der durch Standort- und Verzichtserpressungen des Managements gebeutelten Belegschaften auf eine Alternative zur verzweifelten Hinnahme gewartet hätten.

"Die IG Metall unternahm keine Anstrengungen, diese Kämpfe zusammenzuführen und dadurch die notwendige neue Qualität der Gegenwehr herzustellen. Überall zeigte sich die Diskrepanz zwischen einer Bereitschaft an der Basis zu Gegenwehr und einem unsäglichen Zusammenspiel von Betriebsratsfürsten und IG-Metall-Spitze, die auf Anpassung, Nachgeben und Kapitulation orientierten." (1) Angesichts der Unzufriedenheit mit der defensiven und vereinzelnden Politik der Gewerkschaftsführungen wurde offensichtlich auf die erste Belegschaft gewartet, die es sich nicht mehr gefallen lässt. Dies war fast übereinstimmend den unzähligen Solidaritätsschreiben zu entnehmen. (2) In einem der Briefe an die Bochumer Belegschaft heißt es z.B.: "Wir wünschen Euch viel Durchhaltevermögen, und wir stehen schon heute in Eurer Schuld: Mit Euerer Gegenwehr habt Ihr eine Diskussion in Deutschland losgetreten, die niemand mehr für möglich gehalten hätte. Wir lernen von Euch eigentlich nichts Neues, aber Angesichts der Praxis in der Bundesrepublik der letzten Jahre doch außerordentlich Bemerkenswertes: Gegenwehr ist möglich". Dieses offensichtlich breite Bedürfnis nach Selbstachtung in Zeiten systembedingter und staatlich verordneter Erniedrigung lässt hoffen, auch wenn es bisher nicht nachgeahmt worden ist.

Ungenützte Optionen

Angesichts überbordender Erwartungshaltung, zugeschriebener symbolischer Funktion für alle gebeutelten Belegschaften dieser Welt und breiter - schriftlicher - Solidarität konnte die Enttäuschung auf beiden Seiten nicht ausbleiben.

Einerseits die Enttäuschung der Bochumer Kolleginnen und Kollegen über ausbleibende Solidarität innerhalb des Konzerns: "Wir werden von den eigenen Leuten verraten. Wieder einmal keine Solidarität in der Aktion aus den anderen Werken. Schon 2000 mussten wir das alleine machen, und jetzt wieder. Die alte gewerkschaftliche Vorstellung ,gemeinsam sind wir stark' wird von diesen Zeitgenossen zunichte gemacht."(3) Besonders daran beteiligt waren nicht nur die Bochumer Betriebsrats- und IG Metall-Fürsten, sondern v.a. der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von Opel, Klaus Franz, gleichzeitig Chef des Europäischen General Motors Arbeitnehmerforums und - seit Januar 2003 - stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender von Opel. "Franz hat den Kampf in Bochum nicht nur nicht unterstützt, er hat den Arbeitskampf torpediert. Selbst als in Rüsselsheim die Arbeit - wegen des Bochumer Streiks - ausging, gab es am Opel-Stammsitz, zugleich die Bastion von Klaus Franz, keine ernsthaften Solidaritätsaktionen mit den Kolleginnen und Kollegen von Bochum. (.) Außerdem wirkte im Opel-Bochum-Arbeitskampf die Tatsache negativ, dass die IG Metall den Arbeitskampf nicht mittrug und die Kolleginnen und Kollegen in Bochum ins offene Messer der GM-Bosse laufen ließ. Während der gesamten Streikwoche in Bochum gab es keine einzige offensive Unterstützung für die Streikenden durch die IG-Metall-Zentrale. Ganz im Gegenteil." (4)

Der Ungehorsam der Belegschaften ist seitens ihrer Interessenvertretungen nur erwünscht, wenn er sich nicht zugleich gegen diese richtet, sondern gezielt an- und ausgeschaltet werden kann, um die eigene Verhandlungsposition zu stärken, nicht um Verhandlungen und damit die verhandelnden Interessenvertretungen zu ersetzen. In dieser Weise wurde auch - allen offiziellen internationalen Absprachen zwischen den Betriebsräten innerhalb von Opel/GM zum Trotz - der Aktionstag am 20.10. 2004 missbraucht.

"Der europaweite Aktionstag am 19. Oktober, zu dem die Gewerkschaften und GM-Belegschaftsvertreter als Antwort auf die Entlassungspläne von GM in Europa aufgerufen hatten, war eine Pflichtübung. Mehr noch: Gleich zu Beginn des Bochumer Streiks ließen die IG Metall und andere betroffene europäische Gewerkschaften erklären, es sei wichtig, sich auf den kommenden Dienstag, den europaweiten Aktionstag, zu konzentrieren. Faktisch hieß das, dass Solidaritätsstreiks mit Bochum falsch seien. (.) Ein Erfolg war der Aktionstag für die Gewerkschaftszentralen. Das Handelsblatt berichtete hocherfreut: ,GM-Kollegen in Europa haben für Bochum nur wenig Solidarität übrig.' Wobei die mangelnde Solidarität wenig mit den ,GM-Kollegen in Europa', aber viel mit den ,Co-Managern' in den Betriebsräten und vor allem mit den Verantwortlichen in den Gewerkschaftszentralen zu tun hatte." (5)

Der Bochumer Streik hat noch andere wichtige Aspekte.

So heißt es in einem Schreiben philippinischer Kolleginnen und Kollegen von Toyota: "Wir sind der Überzeugung, dass der Kampf der Arbeiter bei General Motors auch der Kampf der philippinischen Toyota-Arbeiter und der Arbeiter auf der ganzen Welt ist." Demgegenüber haben die Funktionäre der IG Metall alle Bekundungen zum Internationalismus komplett "vergessen". "Europa ist nicht Texas", äußerte sich Berthold Huber an die Adresse des US-Konzerns GM. Bei Ludger Hinse klang es ähnlich: "Wir brauchen einen Zukunftsvertrag für Europa, für Deutschland. Wir brauchen europäische Perspektiven, damit wir uns nicht von den USA vorführen lassen."

Solche gewerkschaftsoffiziellen Statements waren oft begleitet von Angriffen gegen das "unfähige" Management, das nicht auf die Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat hören wollte. Viel zu selten gab es kritische Stimmen wie die in einem Solidaritätsschreiben: "Und lasst euch nicht nationalistisch aufhetzen, nach dem Motto: Dort die bösen Amerikaner mit Wildwest-Methoden und hier die guten deutschen Unternehmer mit zivilisierter Mitbestimmung. Diese deutschen Unternehmer sind es, die jeden Tag eine andere Belegschaft erpressen und die Agenda 2010 in Auftrag gegeben haben".

Faktisch war es auch mit der versprochenen europaweiten Solidarität nichts. Die Politik der offiziellen Solidaritätsbekundungen und der faktischen internationalen Standortpolitik wurde auch von Teilen der Bochumer Belegschaft ebenso kritisiert wie die mangelnde nationale Unterstützung: "Toll, K. Franz, gleich noch die ,Schweden' weg konkurriert, da freut sich doch das internationale ,IGMetaller-Solidaritäts-Herz'. Da dieser Kampf jedoch kein Kabarettstück ist, wird diese Anbiederei der Interessenverdreher ein weiterer Akt des Verrates an der Belegschaft". (6)

Aus solchen Erfahrungen heraus äußerten viele derjenigen, die an die Belegschaft schreiben, grundsätzliche Kritik oder zumindest deutlichere Skepsis gegenüber dem Gewerkschaftsapparat und dessen "intelligenten Verhandlungen". Sie mahnten mehr Basisinitiative und Eigenmacht der Gewerkschaftsmitglieder an. Angesprochen wurde auch die Notwendigkeit eines Fonds, aus dem solche Streiks, die vom Apparat der Gewerkschaften nicht unterstützt werden, finanziell abgesichert werden könnten - in Bochum hätte dies wahrscheinlich große Auswirkungen auf das Abstimmungsergebnis gehabt. Doch neben den finanziellen Ausfällen der Kolleginnen und Kollegen waren es auch die ausbleibenden aktiven Solidaritätsstreiks, auch aus der Gewerkschaftslinken, die zur Isolation und dem Ende des Streiks geführt hatte.

Unvergessene Lektionen

Auch wenn der einwöchige Streik keinen Arbeitsplatz in Bochum zu retten vermochte, kann er nicht als Niederlage bewertet werden.

Jeder Betrieb und jede Belegschaft machen oder unterlassen einen Arbeitskampf unter ungleichen Bedingungen. Deshalb können Erfahrungen nicht übertragen werden, als wären es verschreibungspflichtige Rezepte. Dennoch liefert dieser einwöchige tapfere Kampf der Bochumer Belegschaft einige künftig zu beachtende Lektionen:

1. Selbstbewusster Widerstand ist eine wichtige Erfahrung. Viele führen das vorzeitige Streikende auf mangelndes Bewusstsein in der Belegschaft zurück. Die nach den Verhandlungen der Betriebsräte gemachten Erfahrungen, nicht mehr, wie versprochen, gefragt zu werden, gibt ihnen Recht. Doch "mangelndes Bewusstsein ist keine Niederlage, sondern Anknüpfungspunkt für den weiteren politischen Kampf. Mangelndes Bewusstsein hat seine Ursachen vielleicht auch in den Fehlern der "Linken", der "linken Co-Manager". In sieben Tagen kann Mensch die Entpolitisierung durch die politische Klasse, die Kirchen, die Gewerkschaften nicht aufbrechen. "Bewusstsein kann Mensch eben nicht verordnen, diktieren oder befehlen. (.) Sechs Tage haben nicht gereicht, Jahrzehnte der Entpolitisierung zu kompensieren, geht ja auch gar nicht. Aber sechs Tage, viele sechs Tage an vielen ,Arbeits-Menschen-Ausbeutungs-Stellen' geben unseren Köpfen und Gedanken Luft zu atmen, eine andere Luft, eine andere mögliche Zeit . ." (7) Aber sieben freie Tage bieten viel Gelegenheit für Gespräche und Erfahrungen, für die sonst Betrieb und Gewerkschaft wenig Gelegenheit bieten. Hinter diese sieben Tage kann niemand aus der Bochumer Belegschaft zurück.

2. Kämpfen lohnt sich . Der Kampf der Bochumer Belegschaft hat zwar keinen Arbeitsplatz gerettet, doch die zu zahlenden Abfindungen erheblich in die Höhe getrieben, auch wenn es nicht das Ziel des Kampfes war. Doch jenseits des Finanziellen hat er den Kolleginnen und Kollegen v.a. viel Würde und Respekt verliehen. Denn letztlich ging es nicht nur um die Frage, ob Arbeitsniederlegungen wirklich ernsthaften Druck auf Unternehmer ausüben können, die unter Überkapazitäten "leiden" und ohnehin entlassen wollen. Sowohl den Kolleginnen und Kollegen in Mettingen als auch denen in Bochum wie auch ihren Unterstützerinnen und Unterstützern ging es vielmehr um einen Akt der Würde, um ein Symbol, nicht kampflos aufzugeben, sich nicht alles gefallen zu lassen. Diese Selbstachtung kann nur im Widerspruch und Widerstand entstehen.

3. Selbstorganisierung statt Stellvertreter. Der wilde Streik der Bochumer Belegschaft war die zweite Aktion, in der sie weder auf ihre beruflichen Stellvertreter wartete noch sich auf sie verließ (eine solche Erfahrung haben übrigens auch die Protestierenden gegen den Sozialabbau am 1. November 2003 gegenüber dem DGB gemacht). Als ein Kampf gegen die vielen Entmündigungen durch den Arbeitgeber wurde er geführt und auch als einer gegen die Entmündigung durch Stellvertreter und folgerichtig in hohem basisdemokratischen Maße: mit täglichen Vollversammlungen und ohne Anführer, ohne ein gewähltes Streikkomitee. Folgerichtig bezeichnet ein Belegschaftsmitglied Gegenwehr als "das notwendige Mittel gegen die Gegner der Selbstorganisierung". (8)

Die gebündelte nationale und internationale Solidarität, die die Bochumer Kolleginnen und Kollegen erreichte, richtete sich aber nicht an die um "Sozialverträglichkeit" und eigene Bedeutsamkeit verhandelnden Betriebsräte und Gewerkschaftsfunktionäre, sondern eben an diese eigenständig handelnde Belegschaft. "Mit der fragwürdigen Abstimmung am 20.10.2004 hat die Betriebsratsspitze sich nicht auf eure Seite gestellt. Wir sind uns sicher, dass ihr daraus für die Zukunft die richtigen Lehren zieht ...", erklärten z.B. Kollegen von DaimlerChrysler aus Sindelfingen. Denn auch wenn der Streik für die Bochumer Opelwerker nur kleine Zugeständnisse des Management erreichen konnte - für unzählige Kolleginnen und Kollegen v.a. in Deutschland war er ein wichtiges Symbol der Hoffnung und des Widerstandes. Und er hat eine überfällige Debatte über Form und Inhalt gewerkschaftlicher Gegenwehr angestoßen, die nicht einschlafen darf.

So heißt es in einer Solidaritätserklärung von Daimler-Kollegen aus Stuttgart: "Die beste Antwort auf diesen Generalangriff der Arbeitgeber wäre nämlich eine Generalmobilmachung aller ,angegriffenen' Belegschaften. (...) Lohnverzicht und Arbeitszeitverlängerungen können keine erfolgreiche gewerkschaftliche Strategie sein! Wir wollen uns nicht gegenseitig in den Keller hinunterkonkurrieren!"

Artikel von Mag Wompel aus dem Jahrbuch 2004/2005 des Komitee für Grundrechte und Demokratie

Anmerkungen

1) Winfried Wolf: Der isolierte Streik. Stärken und Schwächen des Arbeitskampfes bei Opel/General-Motors 2004. Teil II: Die Sabotage-Politik der IG Metall, in: junge Welt vom 25.01.05.

2) Für diese und folgende Zitate aus den Solidaritätserklärungen siehe http://www.labournet.de/branchen/auto/gm-opel/bochum/soli04.html.

3) Belegschaftsmitglied Manfred Strobel: Ausbruch aus der Normale - retour à la normale? Ein Gespräch über Unsagbares und Unsägliches bei Opel Bochum, erschienen in: express 10-11/2004.

4) Winfried Wolf: "Ein Werk zuviel". Stärken und Schwächen des Arbeitskampfes bei Opel/General-Motors 2004. Teil I: Die Spontaneität der Kämpfe in Bochum, in: junge Welt vom 24.01.2005.

5) Winfried Wolf in junge Welt vom 25.01.05 (s.o.).

6) Manfed Strobel: "Kluge OPELaner". Was und wie lernen aus den vielen Entmündigungen? In: express 12/04.

7) M. Strobel in express 10-11/04.

8) M. Strobel in express 10-11/04.