Europaweiter Protesttag 2./3. April 2004: Bewertungen und
Ausblick
Unser Zitat vom 1. Mai: „… Niemand von uns kann glauben,
dass ein Demonstrationstag allein, und war er noch so toll, ausreicht, fuer
eine wirkliche Wende zu sorgen. Was wir brauchen ist ein langer Atem und ein
aufrechter Gang. Wir duerfen den Konflikten nicht ausweichen und wir muessen
sie sowohl in die Gesellschaft als auch in die Betriebe tragen….“
Aus der Rede des DGB-Vorsitzenden Michael Sommer auf der zentralen Kundgebung
zum 1. Mai 2004 in Berlin
Weder bündnisfähig noch gegen Sozialkahlschlag. DGB dominiert
den Aktionstag gegen Sozialabbau
„500.000 Menschen waren am 3. April in Berlin, Köln, Stuttgart,
Frankfurt und anderen bundesdeutschen Städten unterwegs, um ihren Protest
gegen Sozialkahlschlag und Agenda 2010 auf die Straße zu tragen. In
Deutschland wurde der europäische Aktionstag gegen Sozialabbau jedoch
sehr rigoros vom DGB dominiert - ein Umstand, der die Freude erheblich trübt….“
Artikel von
Anne Allex in ak
- analyse + kritik - Zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 483 /
23.04.2004
"Wie weiter nach dem Europäischen Protesttag am 3. April 2004?"
Ein Antrag des verdi-Bezirks Stuttgart
an den Gewerkschaftsrat, ver.di Bundesvorstand und ver.di Landesvorstand Baden
Württemberg - vom Koordinierungskreis der ver.di Linken hier gedacht
als Grundlage weiterer Diskussion und Arbeit.
IG BCE-Kampagne "Modell Deutschland ... zuerst der Mensch". Stephan
Krull hatte bei der IG BCE wegen ihres nationalistischen Plakates bei den
Demos am 3.4. interveniert (aus dem Text: „…Was ist das für
ein nationalistischer und sozialer Blödsinn, den ihr da auf das Plakat
gebracht habt? Deutschland ist nun wirklich kein Modell und sollte es nie
mehr sein wollen!!! Niemand in Europa will ein Land als Modell für andere
Länder! Wer hat Euch auf diese Schindmähre gesetzt? Und in Deutschland
– zuerst der Mensch? Das ist wohl eine Verhöhnung der Opfer der
Sozialabbaupolitik, wie sie seit vielen Jahren betrieben wird. In Deutschland
gelten heute Profit, Konkurrenz und Wettbewerb weit mehr als die Menschen…“)
und bekam eine Antwort (aus dem Text: „…Wir wollen mit dieser
Kampagne zum Nachdenken anregen, zur Diskussion, aber auch zum Handeln jenseits
starrer Denkweisen. Nur so können wir die deutsche Gewerkschaftskultur,
die ja u.a. Bestandteil europäischer Gewerkschaftskultur ist, im Sinne
des Modells Deutschland weiterentwickeln. Gerade das "Modell Deutschland"
ist ja durch starke Gewerkschaften, durch Mitbestimmung und Arbeitnehmerbeteiligung
geprägt. Dies soll nach unserer Ansicht auch so bleiben…“).
Wir dokumentieren beides
„It’s not just the economy, stupid!” - oder: warum eine
Beschränkung des Protestes gegen den Sozialabbau auf verteilungspolitische
Fragen in die Irre führt. Diskussionsbeitrag von
Alban Werner
3. April 2004: Wir sind aufgestanden. Jetzt gilt es sich weiter zu widersetzen.
Einschätzung
von Michael Quetting ,
Sprecher der ver.di Betriebsgruppe im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach, auf
ihrer Homepage
Demo 3.4. Einschätzung von Werner Rätz
in der Informationaliste der attac-Kampagne „Soziale Sicherung“
vom 7.4.04
Ist die Wahrheit reformierbar? „500.000 demonstrierten in Berlin,
Köln und Stuttgart gegen Sozialabbau und Agenda 2010. Den Zynismus derer,
die sich im Besitz der Wahrheit wähnen, hat das nicht berührt. Da
stellen sich einige Fragen…“ „Gegen-Zynismus“
von Egon W. Kreutzer vom 6. April 2004 auf seiner Homepage