Erfolgreicher nationaler Marsch zur Agrarreform

Die politische Nähe der kommerziellen brasilianischen Medien zur MST war bestimmt nicht der Grund, warum der 16-tägige Marsch von 12.000 TeilnehrmerInnen auf Brasilia weitausmehr öffentliches Echo fand, als etwa die beiden zentralen Großkundgebungen der grössten Gewerkschaftsverbände (CUT und Força Sindical) in Snao Paulo am 1.Mai, bei denen jeweils fast 1 Million Menschen teilnahmen. Warum die Landlosenbewegung MST heute im Mittelpunkt des Interesses - der Rechten wie der Linken steht - das kann auch (indirekt) der Pressemitteilung von FIAN zum nationalen Marsch für Agrarreform vom 17.Mai 2005 entnommen werden...

Herne, 17. Mai 2005

"Lula muss Recht auf Nahrung umsetzen"

Am heutigen 17. Mai werden rund 12.000 Landlose in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia ankommen und die Regierung zur Umsetzung einer umfassenden Agrarreform auffordern. Die internationale Menschenrechtsorganisation FIAN und die Kleinbauernbewegung La Vía Campesina unterstützen den "Marsch der Landlosen", der von der Landlosen-Bewegung MST (Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra) organisiert wurde. Der Marsch hatte am 2. Mai in Goiana begonnen, viele Bauern haben zu Fuß bis zu 200 Kilometer zurück gelegt.

Mit diesem insgesamt zweiten landesweiten Marsch fordern mehrere Organisationen und soziale Bewegungen die brasilianische Regierung auf, ihr Versprechen einer umfassenden Agrarreform umzusetzen. Konkret fordern sie Präsident Lula auf, bis Ende 2006 430.000 landlose Familien anzusiedeln, wie es der offizielle Nationale Agrarreform vorsieht; insbesondere die Legalisierung aller Territorien von Indigenen und den Nachfahren afrikanischer Sklaven (quilombolas) dulde keinen Aufschub.

Darüber hinaus fordern die Landlosen einen wirtschaftspolitischen Richtungswechsel, so z.B. die Aufwendung zusätzlicher Haushaltsmittel in die Schaffung von Arbeitsplätzen anstatt in den Schuldendienst, die Senkung der Leitzinsen (von derzeit 19,50 Prozent) und die Verdopplung des gesetzlichen Mindestlohns.

"Zur Umsetzung des Menschenrechts auf Nahrung ist es unerlässlich, dass die brasilianische Regierung die versprochene Agrarreform umsetzt und den Menschen Zugang zu Land und anderen produktiven Ressourcen verschafft", erkärte Wilma Strothenke von FIAN International. Mit Verweis auf die menschenrechtlichen Verpflichtungen des brasilianischen Staates unterstützt die weltweite Agrarreform-Kampagne von FIAN und La Vía Campesina die Bewegung der Landlosen in ihrem Einsatz für die Agrarreform. Zugleich fordert die Kampagne von der Weltbank, ihre marktorientierte Landpolitik aufzugeben; diese sieht keine Enteignung von brachliegendem Großgrundbesitz vor, sondern unterstützt lediglich den Verkauf von Land an die Landlosen.

"Die Umsetzung dieser marktgestützten Landreform wird den Erfordernissen des Menschenrechts auf Nahrung nicht gerecht", so Vilmar Schneider, Lateinamerikareferent von FIAN International.