Novellierung des Arbeitsschutzes und der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)

Novellierung des Arbeitsschutzes

• Die Expertenkommission zur betrieblichen Gesundheitspolitik der Hans-Böckler-Stiftung und die Bertelsmann Stiftung hat einen Zwischenbericht vorgelegt.
  
• Leitlinien zur Gestaltung des zukünftigen Arbeitsschutzrechtes. Der Koordinierungskreis "Neuordnung des Arbeitsschutzrechtes" hat im Juni 2003 "Leitlinien zur künftigen Gestaltung des Vorschriften- und Regelwerkes im Arbeitsschutz" vorgelegt.
  
• Arbeitsschutzgesetz bietet neuen Interventionstypus. Zur Kritik an der Expertenkommission Betriebliche Gesundheitspolitik
  Das Arbeitsschutzgesetz fordert einen neuen Innovationstypus betrieblicher Gesundheitspoilitik, der grundlegend neue Anforderungen an den traditionellen Arbeitsschutz stellt. Diese Position untermauert Klaus Pickshaus (IG Metall) in einem Artikel der Ausgabe 8/2003 der Arbeit & Ökologie-Briefe , den Prävention online vorab veröffentlicht

• Zur rechtsformalen Umsetzung der EG-Gefahrstoff-Richtlinie 98/24/EG, der geänderten EG-Richtlinien zu Karzinogenen und Mutagenen sowie zu Asbest und zur Ratifizierung der Übereinkommen Nr. 139, 170 und 184 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) ist eine Novellierung der Gefahrstoffverordnung unumgänglich. Die Änderungen betreffen im wesentlichen die Regelungen des 5. und 6. Abschnittes der geltenden Gefahrstoffverordnung über den Umgang mit Chemikalien.
  
  • Entwurf der GefStoffV von und bei Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, Referat III B 3
    
  • Begründung
    
  • Synopse
    
  • Anlage 1
    
  • Anlage 2
    
• DGB: Abbau des Gefahrstoffschutzes gefährdet Qualität der Arbeit. Stellungnahme zum Verordnungsentwurf zur Novellierung der Gefahrstoffverordnung in der Fassung vom 9. Mai 2003 (Word-Datei)