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Updated: 18.12.2012 16:09

Kostenexplosion?

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BA-Überschuss 2006: voraussichtlich 9 Milliarden Euro - 7 Milliarden Euro mehr als veranschlagt new

Eine aktualisierte Prognose des BA-Überschusses 2006 externer Link pdf-Datei des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) vom 11.8.06

Missbrauch und Kostenexplosion bei Hartz IV? WSI-Thesen zur aktuellen Reformdiskussion

Studie von Judith Aust, Silke Bothfeld, Simone Leiber, Till Müller-Schoell und Britta Seine (WSI) externer Link pdf-Datei vom Juni 2006

Mythos Kostenexplosion. Hartz IV: Um die Missbrauchsdebatte anzuheizen, ist jede Phantomzahl willkommen

Artikel von Hans Thie in Freitag vom 2.6.06 externer Link

Satirischer Zwischenruf zur Kostenexplosion durch Hartz IV

"Der Kampf gegen die durch die hohe Arbeitslosigkeit bedingte Kostenexplosion treibt äußerst seltsame Blüten. Da soll doch die Arbeitswilligkeit von Langzeitarbeitslosen in Zukunft durch "Sofortangebote" überprüft werden und selbstverständlich wird bei dreimaliger Ablehnung zumutbarer Jobangebote anschließend die Arbeitslosengeld II - Zahlung eingestellt.
Unsere Sozialgerichte wird höchstwahrscheinlich schon bald die Frage beschäftigen, ob jemand etwas ablehnen kann, was es nachweislich überhaupt nicht gibt: Zumutbare Arbeitsperspektiven für Langzeitarbeitslose. Bezogen auf eine unzweifelhaft sinnvolle und nachhaltige Kostendämpfung sollte statt der Bestrafung der Betroffenen ernsthaft geprüft werden, ob die Entlohnung der "staatstragenden Menschen" aus öffentlichen Kassen eingestellt werden kann (muss), die unermüdlich einen derartigen Schwachsinn verbreiten und gesetzlich verankern
."
Helmut Malmes

Ausgaben für Arbeitslosigkeit sind insgesamt nicht gestiegen, sondern gefallen

Hintergrundinformation zum Mythos der Kostenexplosion bei Hartz IV pdf-Datei vom 30.05.2006 vom Büro Katja Kipping, MdB

Prognose (bzw. Schätzung) der SGB III- und SGB II-Ausgaben 2006 im Vergleich zu den veranschlagten Ausgaben

Info des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) pdf-Datei vom 24.5.06. Aus dem Text: ".Fazit aus Prognose I und II und Schätzung: Auch wenn man die geschätzten Mehrausgaben der Kommunen mit einbezieht, wird 2006 voraussichtlich (geringfügig) weniger ausgegeben als in den Haushalten (BA, Bund, Kommunen) veranschlagt. (-0,8 Mrd Euro) Die Minderausgaben beim Wohngeld (für Arbeitslosengeldempfänger/innen) blieben hier unberücksichtigt."

Armutszeugnis statt Kostenexplosion

Stellungnahme, die auf dem Abschlussplenum des Bundestreffens der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen (BAG-SHI) einstimmig verabschiedet wurde, als Pressemitteilung der BAG-SHI vom 28.05.2006 pdf-Datei

Union der Lüge bei der Kostenexplosion beim ALG-II bezichtigt. Aufruf an alle Erwerbslose sich gegen die Politik des Sozialkahlschlags am 3. Juni zu wehren

"Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat Teilen der Union vorgeworfen, dass sie bei der angeblichen Kostenexplosion durch Hartz-IV lügen würde, um weitere Einschnitte bei Leistungen und Rechten von Arbeitslosen durch zusetzen." Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland externer Link vom 26.05.2006

Geheime Verschlussache bei Hartz IV Verwaltungskosten

"Über die Kostenexplosion bei Hartz IV wurde oft berichtet. Im Mittelpunkt, stand neben den ALG II Leistungen auch der angebliche Missbrauch von Leistungen, welche verantwortlich sein sollen, dass bereits im ersten Quartal ein Anstieg der Kosten um 14,2 Prozent - gegenüber dem Vorjahr - zu verzeichnen ist. Eine detaillierte Kostenaufstellung bleibt die Regierung der Bevölkerung weiterhin schuldig." Meldung des Sozialticker vom 29.5.06 externer Link

Keine Hartz-Explosion. Bundesarbeitsministerium hat ausgerechnet: Hartz IV ist kaum teurer, als Arbeitslosen- und Sozialhilfe wären

"Der Staat gibt für die Empfänger von Arbeitslosengeld II gar nicht so viel mehr aus, als sie an Arbeitslosen- und Sozialhilfe gekostet hätten. Dies hat auf Bitten der Linksfraktion im Bundestag das Arbeitsministerium unter Franz Müntefering (SPD) ausgerechnet. Die gern beschworene "Kostenexplosion" durch die 2005 in Kraft getretene Arbeitsmarktreform "Hartz IV" findet demnach nicht statt." Artikel in der taz vom 17.5.2006 externer Link

"Kostenexplosionsbericht" Arbeitslosengeld

BIAJ-Stellungnahme vom 16.5.06 externer Link pdf-Datei

Bundesagentur für Arbeit: 4,2 Milliarden Euro Überschuss in den 12 Monaten von April 2005 bis März 2006. Arbeitslosengeld-Ausgaben sinken auf 26,2 Milliarden Euro - vier Milliarden weniger als 1997

Kurzmitteilung des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) vom 19.4.06 externer Link pdf-Datei. Siehe dazu die Ergänzung des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) pdf-Datei zur BIAJ-Kurzmitteilung "4,2 Milliarden Überschuss in  den 12 Monaten von April 2005 bis März 2006" vom 24.4.06

siehe auch:

SGB II – Optimierungsgesetz

Wohlfahrts- verbände für Kürzungen bei Hartz IV

Leistungen und Auswirkungen


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