Immer wieder Montags... Wo ist der DGB?

Am Donnerstag, den 16.September gingen Gewerkschafter und Erwerbslose dieser interessanten Frage nach. Welche Antwort wir fanden, möchte ich hier kurz berichten.

Als wir uns letzte Woche die Tageszeitung zu Gemüte führten, wurden viele von uns richtig sauer. Als ob es nicht schon gereicht hätte, dass DGB-Chef Sommer die Montagsdemonstranten indirekt als Ratten bezeichnete, nein es folgte die Absage jeglicher bundesweiter Mobilisierungsaktionen gegen Hartz und Agenda 2010.

Uns war klar, dass Sommer & Co damit nicht ohne Widerstand durchkommen dürfen. Kurzentschlossen gingen wir an die Arbeit und planten eine Aktion unter dem Motto: "Immer wieder Montags... Wo ist der DGB?" Zwar war die Vorbereitungszeit knapp, aber in einer Woche schafften wir es, mehr als 50 GewerkschafterInnen und Erwerbslose zu mobilisieren. Bereits auf
der Montagsdemo bekam das Transpi mit dem bekannten Motto und der Forderung nach einem Streik- und Protesttag viel Zuspruch. Die Ankündigungsrede zu der Aktion, die von Steffi Nitschke, Betriebsrätin des Klinikums Kassel und Aktive im Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di gehalten wurde, bekam ebenfalls großen Zuspruch.

Von der geplanten Aktion in Kenntnis gesetzt, waren weder Herr Sommer noch DGB-Vize Engelen-Kefer erreichbar. Aber wir bekamen von Sommers Sekretär Klaus Beck die Zusage, dass nämlicher Klaus Beck für die DGB-Führung Rede und Antwort stehen würde. Als wir um 15:30 Uhr an der DGB-Bundeszentrale ankamen, warteten die ersten KollegInnen bereits. Kurzerhand entrollten wir das Transpi und begannen mit den Redebeiträgen. Neben Hartz IV fand auch das Thema Lehrstellenmangel/Jugendarbeitslosigkeit Aufmerksamkeit. Zu diesem Thema sprach ein erwerbsloses Mitglied der IG BAU.

Der Vertreter des DGB, Klaus Beck, wurde mit unseren Argumenten gegen Hartz konfrontiert und zur Rede gestellt, warum der DGB sich weigere den Protest zu unterstützen und selbst kräftig mit zuarbeiten. Zu hören bekamen die Anwesenden die üblichen Reden. Neben Beck tauchten dann noch zwei weitere Vertreter der DGB-Spitze auf zuständig für Öffentlichkeitsarbeit bzw. Grundsatzkommission), die behaupteten, dass Hartz IV positive und negative Seiten hätte. Es gab ein offenes Mikrophon, das von vielen TeilnehmerInnen genutzt wurde.

Es hat sich wieder gezeigt, dass die Gewerkschaftsspitzen von allein ihren Hintern nicht hoch bekommen werden. Um die Gewerkschaften dazu zu bringen, ernsthaften Widerstand zu organisieren, bis hin zum eintägigen Generalstreik, bedarf es des Engagements der Gewerkschaftsmitglieder. Am Schluss kam die Idee auf, bei der kommenden Bündnisversammlung
vorzuschlagen, dass die Montagsdemo einen Zwischenstopp beim DGB-Bundesvorstand am Hackeschen Markt einlegen sollte. Sorgen wir dafür, dass Schröder und Co lernen, mit wem sie es zu tun haben - das werden wir aber nur mit Streiks schaffen.

von Christian Reichow, Berlin (IG BAU)