Berlin: AWO von Überflüssigen besetzt
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Verfahren gegen Überflüssige eingestellt
"Heute fand vor dem Amtsgericht Tiergarten ein Prozess gegen Überflüssige statt, die im Herbst 2004 die Berliner AWO-Zentrale besetzt hatten. Das Verfahren wurde auf Staatskosten eingestellt. Während dem Prozess wurde eine miese Machenschaft des LKA Berlins aufgedeckt. Es besteht der Anfangsverdacht, dass Mitarbeiter/innen des LKA Urkundenfälschung begangen haben, um die Anklage gegen die Überflüssigen zu ermöglichen.." Bericht von Sarah, Gaby, Phillip und Peter vom 12.07.2006 bei indymedia , ergänzt um den Pressespiegel Wir gratulieren!
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Der neue Termin der Verhandlung der Anzeige gegen die Überflüssigen des Vorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt Berlin steht nun fest: 12.07.2006 / Amtsgericht Berlin-Moabit
Angeklagt: Die Überflüssigen
Wo: Kirchstr. 6, Raum 5007 (oder ein größerer Saal)
Wann: 11:30 Uhr
Veranstalter: überflüssige Justizbehörden
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Berlin: Solidarität mit Überflüssigen
"Im Rechtsstreit der Arbeiterwohlfahrt Berlin gegen die Überflüssigen hat sich jetzt der Betriebsrat mit den Überflüssigen solidarisiert. Für ihren Teil des Hausrechts über die Betriebratsräume wurde kein Strafantrag wegen Hausfriedensbruch gestellt. Vielmehr erklären die GewerkschafterInnen ihr Verständnis für die Aktion. Die Überflüssigen quasi als willkommen BesucherInnen." Artikel von Tatjana Kunkel vom 20.06.2006 bei indymedia . Aus dem Text: ". Am Mittwoch stehen die Überflüssigen wieder mal vor Gericht. Der Vorsitzende der Arbeiterwohlfahrt Berlin, Hans Nisblé, ein SPD-Mann, hatte Anzeige gegen die Überflüssigen erstattet. (.) Am morgigen Mittwoch [21.6.] soll nun wieder ein Versuch unternommen werden, die Überflüssigen einzuschüchtern. Ab 9:45 Uhr wird in Berlin Moabit eine Richterin über die Rechtmäßigkeit der SPD, Überflüssige wegräumen zu lassen und über die Legitimität von Widerstand gegen die Agenda 2010 entscheiden."
- Berlin: AWO von Überflüssigen besetzt
„Seit weinigen Minuten ist die Landeszentrale der AWO (Arbeiterwohlfart) am Halleschen Ufer 32-38 von 50 "Überflüssigen" besetzt. Warum AWO? 600.000 Ein-Euro-Jobs wollen die Bundesverbände der Arbeiterwohlfahrt, der Caritas, des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, des Deutschen Roten Kreuz und der Diakonie ab nächstem Jahr anbieten. Bis vor wenigen Wochen waren die Hartz-Gesetze noch in der Kritik dieser Verbände - jetzt wollen sie davon profitieren. Innerhalb der AWO stößen die Pläne aber immer noch auf Widerstand. Wer sind die "Überflüssigen"? Die "Überflüssigen" sind aus einem Bündnis verschiedener Gruppen hervorgegangen. Im Artikel mehr dazu….“ Bericht von „kann jede/r gewesen sein“ vom 11.10.2004 bei indymedia sowie Bilderseite und Bericht im Umbruch Bildarchiv
Aktion bei 1-Euro-Trägern am 18.5. 2006 im Rahmen des Erwerbslosen & JobberInnentages in Bremen
"Zwar verschwinden diejenigen Erwerbslosen aus der Arbeitslosenstatistik, die dazu gezwungen werden, für einen Euro die Stunde arbeiten zu gehen. Die 1-Euro-Gruppe Bremen aber hat heute dafür gesorgt, dass diese Tatsache nicht ganz aus dem Stadtbild verschw indet: Mehr als ein Dutzend "Einsatzstellen" von 1-Euro-JobberInnen in der Bremer Neustadt wurden am 18. Mai 2006 mit grellen Plakaten weithin sichtbar kenntlich gemacht..." Bericht mit Bildern beim Sozialplenum Bremen
Bremer Erwerbslosen- und JobberInnentag am 30.11.05
Die 1-Euro-AG des Sozialplenum Bremen protestiert am "Bremer Erwerbslosentag" gegen die Rolle der "Bremer Arbeit GmbH" als Organisator, Koordinator und Berater der sog. InJobs.
- Kurzbericht
- Flugblatt : "1 €-Job, Ich-AG, Call-Center oder was?"
- die Presseerklärung
Aktionstag zu Hartz IV, Ein-Euro-Jobs, ... Bericht vom Wuppertaler Stadtrundgang zum Buß- und Bettag und Hartz IV
"Am Mittwoch, den 16.11.2005 fand in Wuppertal, passend zum Buß- und Bettag, eine Demonstration mit anschließendem Stadtrundgang anlässlich Hartz IV, Ein-Euro-Jobs und Ausbeutung von Beschäftigten statt.
Der Buß- und Bettag ist deshalb so passend, da er für (evgl.) Christen für die Besinnung und Neuorientierung jedes/jeder Einzelnen steht. Für die Frage in wie weit der Mensch selbst in die Unordnung dieser Welt verstrickt und an den Ungerechtigkeiten dieser Gesellschaft beteiligt ist.
Der diesjährige Buß- und Bettag stand daher im Zeichen von Ein-Euro-Jobs und Hartz Geschichten..."
Bericht von Sankt Prekaria vom 05.12.2005 bei indymedia
Überflüssige schmeißen AWO Chef aus dem Bett "Heute morgen um 6:00 Uhr wurde der Vorsitzende der AWO Berlin Hans Nisblé unsanft aus dem Schlaf geholt. Mitten in Falkensee bei Berlin weckten 20 Überflüssige in mit viel Tamtam, Trommeln und Trompeten den AWO-Chef. Die Überflüssigen hinterliessen in Nisblé´s Briefkasten und in denen der Nachbarn einen offenen Brief." Bericht von "Eine Ü" vom 20.10.2005 bei indymedia Aus dem Text des Offenen Briefes: ". Nachdem der Bundesvorsitzende ihrer Organisation, Herr Manfred Ragati mit seinen unerträglich zynischen Äußerungen zur Einführung der so genannten 1-€-Jobs die Arbeiterwohlfahrt in den Mittelpunkt unseres Interesses gerückt hat, haben Sie, Herr Nisblé, den Zuschlag für die erste öffentliche Aktion der Überflüssigen erhalten. Wir wollten Ihnen im Rahmen einer symbolischen Besetzung die Gelegenheit bieten, sich im Namen ihres Landesverbandes zum Leitbild der AWO "Solidarität, Toleranz, Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit" zu bekennen. Wir waren und sind bis heute der festen Überzeugung, dass diese Grundsätze mit dem begierigen Einrichten von 1-€-Arbeitsgelegenheiten durch die AWO unvereinbar sind: Ein Wohlfahrtsverband, der sich selbst treu bleiben will, darf sich an dieser Maßnahme des repressiven Arbeitszwangs niemals
beteiligen. (.) Der nächste Schritt liegt bei Ihnen, Herr Nisblé! Nehmen Sie die
Strafanzeigen zurück!..." Bitte Vormerken: Der Auftakt der AWO-Prozesse gegen die Überflüssigen steht an: Dienstag, 25. Oktober 2005, Amtsgericht Moabit, Turmstr. 91, 13.30 Uhr, Raum 370, U-Bhf Turmstraße
Besuch bei
der Caritas. Berlin: Demo gegen Ausnutzung von Ein-Euro-Jobbern
durch Wohlfahrtsverbände
Bericht
von Hannes Heine in junge Welt vom 18.01.2005
Aus dem Text: „…Gegen Mittag formierte sich am Rosenthaler
Platz ein kleiner Protestzug, der sich über die Torstraße
zur Caritas-Filiale in der Chausseestraße bewegte. Die Demonstranten
forderten von dem katholischen Wohlfahrtsriesen, auf Ein-Euro-Jobs
zu verzichten. Die überraschten Mitarbeiter konnten die Begehung
der unangekündigten Besucher nicht verhindern. (…) Die
Initiative aus Erwerbslosen und Besuchern des globalisierungskritischen
Filmfestivals »globale05«, warf dem Deutschen Caritasverband
vor, vom »Verarmungsprogramm Hartz IV« zu profitieren.
(…) Die soziale Verantwortung der Caritas lasse sich nicht
mit der Ausnutzung billiger Arbeitskräfte vereinbaren, so die
Aktivisten….“
Aktion gegen 1-Euro-Jobs bei der AWO in HH
Am frühen Nachmittag des 8. November hat
eine Aktion von 30 AktivistInnen in der Geschäftsstelle der
Arbeiterwohlfahrt (AWO) in der Rothenbaumchaussee in Hamburg stattgefunden.
Die Aktion von der attac AG Sozialer Ungehorsam und dem Flüchtlingsrat
richtet sich gegen die geplante Einführung von 1-Euro-Jobs
durch die AWO und durch andere Wohlfahrtsverbände.
Aktionen bundesweit
Inzwischen hat es Aktionen in Berlin, Bremen, Nürnberg
und Hamburg bei der AWO gegeben, nicht nur wegen deren führender
Rolle bei der Umsetzung von Niedriglohnpolitik bei den Ein-Euro
Jobs, sondern auch wegen der vergangenen und gegenwärtigen
Diskriminierung von Flüchtlingen in den Unterkünften.
Desweiteren ging es bei den Aktionen um das Vorpreschen der AWO
in Bremerhaven (Heimatgarten e.V.), die gern dort eine "Bundesagentur
für die Freiwillige Ausreise" etablieren würde. Nachdem
die Gesetzeswerke zur Abschiebung bzw. Abriegelung Europas fertig
sind, geht es nun um Imageverbesserung im Lande. Aus den Flüchtlingsberatungsstellen,
denen es früher um das Bleiberecht gegangen war, werden über
finanzielle Hebel Einrichtungen gemodelt, die helfen, die Rückreise
der Flüchtlinge"freiwillig" zu organisieren. Diese
"Reform" der Abschiebepolitik bekommt allmählich
neue Dimensionen. Auch dagegen richteten sich die Aktionen. Die
AWO-Aktionen soweit bekannt sind dokumentiert beim Sozialplenum
Aktion bei AWO Bundeskonferenz
Am letzten Freitag (29.10.2004) fand im Bremer Congress
Centrum der Bundeskongress der Arbeiterwohlfahrt (AWO) statt. Dabei
kam es zu einer Protestaktion von gut 50 Personen in Bezug auf die
1-Euro-Zwangsarbeit und die Beteiligung der AWO an der so geannten
"freiwilligen" Rückkehr. Bericht
von „egal“ vom 02.11.2004 bei indymedia
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