Gegenwehr ohne Grenzen

Info der GoG

(parteiunabhängige Gruppe bei GM/Opel Bochum)

Nr. 9 - extra - vom April 2001

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

aus aktuellem Anlass nehmen wir zu verschiedenen Gerüchten Stellung, die auch dazu genutzt werden unserem Ansehen in der Belegschaft zu schaden. In den letzten 14 Tagen war die Rede von anstehenden Veränderungen im Betriebsrat, neuer Aufgabenverteilung, Rücktritt, bzw. Abwahl des BR-Vorsitzenden.

Richtig ist: es gab auch mit uns dreien - R. Müller-Heidenreich, J. Schwartz und U. Lübke - Gespräche, die eine Stabilisierung bzw. Veränderung der gegenwärtigen Mehrheitsverhältnisse im BR zum Inhalt hatten. Dies sowohl mit Vertretern der bisherigen Mehrheitsfraktion um den Kollegen P. Jaszczyk, als auch mit Vertretern der Klartextfraktion um den Kollegen P. Gabriel. Hintergrund dieser Aktivitäten war offenbar die "Selbständigkeitserklärung" der DAG/Verdi-Kollegen W. Althoff und K. Hemmerling.

Unsere Position:

1. Wir werden in keine Fraktion einscheren.

Wir drei haben auf der Grundlage eines inhaltlichen Programmes zur Personenwahl für den Betriebsrat kandidiert. Jedes BR-Mitglied sollte sich seine eigene Meinung bilden, wenn es darum geht Beschlüsse im Interesse der Belegschaft zu fassen. Wir werden das auch weiterhin tun! Hier haben Fraktionen mit Fraktionszwang um oder für bestimmte Personen nichts zu suchen. Deshalb werden wir auch keiner der bestehenden Fraktionen beitreten. Dies schliesst inhaltliche Übereinstimmung in bestimmten Fragen nicht aus.

2. Wir unterstützen eine Abwahl des BR-Vorsitzenden nicht.

Unsere Gruppe hat weder gesagt "Perschke muss weg" noch "Breuer muss weg" noch "Jaszczyk muss weg". Wir haben immer darauf orientiert, dass sich das BR-Gremium inhaltlich auseinandersetzen und so stark sein muss, seinen Vorsitzenden, den es ja sich selber wählt, mit den entsprechenden Beschlüssen zu beauftragen. Wir haben die Umstände der Wahl von P. Jaszczyk zum BR-Vorsitzenden vor drei Jahren kritisiert, die Belegschaft hatte H. Reppel mit Abstand die meisten Stimmen gegeben. Dem ist das BR-Gremium mehrheitlich nicht gefolgt. Einig waren sich die heutigen Fraktionen damals aber, dem Kollegen W. Schaumberg, der die zweitmeisten Stimmen erhalten hatte, kein Ausschussmandat zuzugestehen.

Es ist nachvollziehbar, daß wir auf demokratische Versprechungen nicht viel geben.

Zudem würden die gegenwärtig instabilen Mehrheitsverhältnisse nicht aufgehoben durch ein stabiles Bündnis auf inhaltlicher Grundlage, sondern lediglich die Köpfe würden getauscht. Inhaltlich würde sich nicht viel ändern, die Mehrheiten wären nach wie vor zufällig. Wobei "sichere" Mehrheiten für uns kein Maßstab sind für einen arbeitsfähigen BR.

3. Wenn schon - dann Neuwahlen.

Sollte sich, aus welchen Gründen auch immer, in Kürze ergeben, dass der BR handlungsunfähig ist und die Geschäftsleitung dies ausnützt, sind wir für Gespräche über Neu- bzw. vorgezogene Wahlen offen.

Roland Müller-Heidenreich, Jürgen Schwartz, Uwe Lübke

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