Mehr Autos gegen die Krise?

Hasan Arslan* über gewerkschaftliche Proteste in der Türkei

»Wir haben die Krise nicht verursacht und werden dafür auch nicht bezahlen« – Das ist die offizielle Haltung von Einzelgewerkschaften, gewerkschaftlichen Dachverbänden und von politischen Organisationen in der Türkei, die sich als »links«, »revolutionär«, »sozialistisch« oder »kommunistisch« bezeichnen. Diese Haltung entwickelte sich schon kurz nach Beginn der Finanzkrise. Damals war noch nicht absehbar, was auf die unteren Gesellschaftsschichten, die ArbeiterInnen und die Arbeiterklasse wirklich zukommen wird. Doch bevor im Folgenden auf die Auswirkungen der Krise und die gewerkschaftlichen Reaktionen auf die Krise eingegangen wird, zunächst ein paar Informationen über die aktuelle politische und gewerkschaftliche Situation in der Türkei.

Durch die Parlamentswahlen vom 22. Juli 2007 hat sich an den Rahmenbedingungen für die ArbeiterInnen in der Türkei nichts Grundsätzliches geändert. Die Türkei befindet sich immer noch in der politischen Tradition des Militärputsches von 1980. So hatte der Generalstab der Armee am 27. April 2007 durch eine Erklärung auf seiner Webseite versucht die politische Richtung in der Türkei zu bestimmen. Er wollte keinen Staatspräsidenten, der aus einem Spektrum kommt, das angeblich dem türkischen Staat nicht treu wäre, sondern einen hundertprozentig der nationalistisch-kemalistischen Staatslinie ergebenen Repräsentanten. Trotz dieses »elektronischen« Putschversuchs ließ die Regierung unter Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan nach den Wahlen den ehemaligen Außenminister Abdullah Gül als Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten antreten und wählen. Abdullah Gül gehört zum neoliberal-kemalistischen Flügel. Dieser will in einigen Punkten wie der Kurden-, der Armenier- und der Zypernfrage eine andere, diplomatischere Linie durchsetzen und hat damit zum Teil auch bereits begonnen. Der nationalistisch-kemalistische Flügel hingegen steht für die Beibehaltung des Status quo, will also die zum Teil faschistische Traditionslinie, die er seit der Gründung der Türkischen Republik verfolgt, fortführen. Das beinhaltet u.a. eine vollständige Assimilation der Kurden, keinerlei eigenständige Minderheitenrechte, Zwangsumsiedlungen – bis hin zur Ermordung von Kurdenführern, wie dies zur Zeit auch durch den Prozess im Fall Ergenokon an die Öffentlichkeit kommt. Auch in der Frage der Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern 1915/16 bleibt er stur, und in Zypern sähe er am liebsten einen eigenständigen nordzyprischen Staat, der eng mit der Türkischen Republik zusammen arbeitet, besser gesagt: eine Kolonie.

Der Machtkampf zwischen dem nationalistisch-kemalistischen und dem neoliberal-kemalistischen Flügel in den Staatsorganen geht also weiter. Die derzeitige Regierung bezeichnet sich selbst dabei sowohl als kemalistisch als auch als laizistisch. Im Interesse des türkischen Großkapitals verfolgt sie eine verstärkte Marktöffnung bzw. Exportorientierung der Türkei und eine dementsprechend engere Zusammenarbeit mit westlichen Ländern. Das bedeutet notwendigerweise auch eine offenere Haltung in der Kurden-, Armenier- und Zypernpolitik. Dafür wird die Regierung Erdogan von ihren Gegnern, nationalistisch bis faschistisch orientierten Kemalisten, bekämpft.

Tatsächlich laizistisch, wie dies von beiden Seiten reklamiert wird, ist jedoch keiner der Flügel. Dies bleibt bloße Behauptung, denn eine wirkliche Trennung von Staat und Religion ist, von den Zeiten Mustafa Kemal Atatürks bis heute, in der Türkei nicht vollzogen: Der Staat zahlt nicht nur den Bau von Moscheen, sondern auch die Gehälter der Imame und Hocas.

Im Jahr 2008 kam es zu Verhaftungen ehemaliger Generäle und ihrer Komplizen, weil sie, so der Vorwurf, eine Terror-Organisation gegründet haben sollen. Über hundert Personen wurden festgenommen, die sich zurzeit in Prozessen zu verantworten haben.

Diejenigen, die jetzt angeblich einer Terror-Organisation angehören sollen, sind dieselben, die vor Jahren im Namen des Staates Menschen aus Oppositionsgruppen wie etwa Kurden, Kommunisten etc. entführt oder in dieser Richtung Befehle gegeben haben. Nach solchen Entführungen wurden bislang ca. 1000 Menschen tot aufgefunden, insgesamt sollen rund 17000 Personen verschleppt worden sein, die bislang nicht wieder aufgetaucht sind. Die demokratischen Kräfte, Menschenrechtsvertreter und Linke gehen davon aus, dass sie alle durch den so genannten »Tiefen Staat« entführt, gefoltert und ermordet worden sind. Der »Tiefe Staat« bezeichnet diejenigen Kräfte und Netzwerke, die sich selbst nicht an das Gesetz halten, sondern im Namen der Aufrechterhaltung bzw. Stärkung der staatlichen Ordnung ihre eigenen Gesetze exekutieren (lassen). Dazu zählt die Entführung von Oppositionellen bis hin zu (Auftrags-)Morden, wie dies z.B. im Fall des armenischen Autors und Journalisten Hrant Dink, der im Januar 2007 auf offener Straße von einem strafunmündigen Minderjährigen erschossen wurde, vermutet wird.

Obwohl Menschenrechtsvereine auch damals bereits Klage gegen einen Teil dieser Leute erhoben hatten, kam es nicht zur Eröffnung von Gerichtsverfahren, da die Verantwortlichen von den staatlichen Organen geschützt wurden. Heute dagegen sollen sie Mitglieder einer Terror-Organisation sein. Es handelt sich hier also eher um einen Kampf unter verschiedenen politischen Flügeln des Establishments, die gleichwohl alle diesem kapitalistischen Staat verpflichtet sind.

Alle politischen Richtungen der gemäßigten Parteien hatten sich vor den Parlamentswahlen für eine neue Verfassung ausgesprochen. Die neue Verfassung sollte sich von der alten, die durch die Militärputschisten in Kraft gesetzt wurde, durch demokratische Prinzipien unterscheiden. Doch heute redet fast niemand mehr darüber. Trotz unterschiedlicher Verlautbarungen und öffentlich zur Schau getragener Differenzen führt der aktuell vor dem Hintergrund der im April stattfindenden Kommunalwahlen geführte Machtkampf zwischen dem neoliberal-kemalistischen und dem nationalistisch bis faschistisch orientierten Flügel lediglich dazu, dass eine Demokratisierung in Richtung einer wirklichen zivil-bürgerlichen Gesellschaft verhindert wird.

So geht es in den kurdischen Gebieten und in der Westtürkei, in der ebenfalls viele Kurden leben, nach wie vor um einen Kampf für die demokratischen Rechte der Kurden. Bis vor Kurzem wurden die Kurden offiziell vom Staat nicht einmal anerkannt, sondern als »Bergtürken« bezeichnet. Nun hat die Regierung zwar nachgegeben und einen eigenen TV-Sender in kurdischer Sprache aufgebaut. Doch der soll vor allem dazu dienen, die staatspolitische Linie auf kurdisch an die kurdische Bevölkerung weiter zu geben. Anders formuliert: Die Kurden werden jetzt in ihrer eigenen Muttersprache türkisiert. Auf diesem Weg eine nationale Einheit herbeiführen zu können, ist dem türkischen Staat wenigstens ein Versuch wert.

Die mit 21 (von 546) Sitzen im Parlament vertretene pro-kurdische Partei DTP (»Partei der demokratischen Gesellschaft«) bemüht sich derzeit stark um ein besseres Abschneiden bei den Kommunalwahlen, weil sie glaubt, so besser mit dem türkischen Staat verhandeln zu können, um etwa in ihrer Muttersprache schulische Grundbildung für ihre Kinder sowie mehr demokratische Rechte auf der Grundlage eines Föderalismus durchsetzen zu können. Die Mehrheit der in der Türkei lebenden Kurden hat das Ziel eines »Unabhängigen Kurdistans« längst aufgegeben oder – besser gesagt – begraben.

Die Verhandlungen mit der EU über den Beitritt sind ebenfalls ins Stocken geraten. Hier sind zum einen die bereits erwähnten politischen Differenzen in der Armenier-, Kurden- und Zypernfrage maßgeblich. Zum anderen haben die Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Oppositionsparteien das Ziel des EU-Beitritts in den Hintergrund treten lassen. Hinzu kommt eine verstärkte Ablehnung der EU durch die BürgerInnen der Türkei. Anders als vor fünf bis zehn Jahren haben sie keine großen Erwartungen mehr, dass sich die Probleme der Türkei über eine EU-Mitgliedschaft lösen ließen.

Zusammengefasst: Trotz einiger schwacher Reformen, die aufgrund des Drucks der EU zustande kamen, ist die derzeitige Situation immer noch stark durch die Rechtsordnung, wie sie nach dem Militärputsch 1980 erlassen wurde, geprägt.

Auch für die arbeitende Bevölkerung hat sich sowohl bezüglich bürgerlicher Grundrechte als auch in Hinsicht auf die spezifischen Bedingungen gewerkschaftlicher Interessenvertretung kaum etwas geändert: Zwar wurde der sog. »Türkentum«-Paragraf 301 des türkischen Strafgesetzbuchs (das in weiten Teilen 1936 von Mussolini übernommen und nur geringfügig modifiziert wurde) im vergangenen Jahr reformiert, so dass nun nicht mehr eine »Herabwürdigung des Türkentums«, sondern ›nur‹ noch eine »Beleidigung der türkischen Nation« geahndet wird. Doch nach wie vor bietet dieses Gesetz die Möglichkeit einer äußerst willkürlich zu handhabenden Einschränkung der Meinungsfreiheit. Bestehende Hindernisse für die gewerkschaftliche Organisierung hingegen wurden und werden gar nicht abgeschafft.

Davon ist unter den großen Dachverbänden der türkischen Gewerkschaften insbesondere der als links geltende Gewerkschaftsverband DISK (in dem die Metallgewerkschaft Birlesik Metal Is Mitglied ist) betroffen, der während der Militärdiktatur verboten war und erst Anfang der 90er Jahre wieder zugelassen wurde – weniger der als gemäßigt bis rechts geltende Dachverband Türk-Is oder der islamisch-konservativ geprägte Hak-Is. Das Recht auf Gründung einer (Branchen-) Gewerkschaft ist selektiv und schließt einige Branchen gänzlich aus. Der nominellen Anerkennung gewerkschaftlicher Organisierung, kollektiver Interessenvertretung und des Tarifrechts der Gewerkschaften steht eine Praxis gegenüber, die auf individueller Ebene den Gewerkschaftsbeitritt erschwert, betriebliche Arbeitnehmervertretungen unterbindet und insbesondere in der Privatwirtschaft die Anwendung von Tarifverträgen auf betrieblicher Ebene verkompliziert bis vollkommen unmöglich macht. So muss eine Gewerkschaftsmitgliedschaft notariell beglaubigt und ministeriell registriert werden – ein Verfahren, das Beschäftigte mit Blick auf die damit einhergehende amtliche Erfassung und den zeitlichen und finanziellen Aufwand scheuen.

Hinzu kommen noch viele weitere Hindernisse, die auf dem Gesetz Nr. 2822 (Gesetz über Tarifverhandlungen, Streik- und Aussperrung) aus der Zeit des Militärputsches beruhen. Demnach muss in einer Branche ein Organisationsgrad von zehn Prozent und zusätzlich ein Organisationsgrad von 50 plus ein Prozent pro Betrieb bzw. Unternehmen nachgewiesen werden, bevor es zu Tarifverhandlungen kommen kann.

Unternehmer gehen darüber hinaus sehr willkürlich mit der Branchenfestlegung um. Bei der Gründung eines Betriebes wird bei den Behörden zwar festgeschrieben, zu welcher Branche dieser Betrieb oder das Unternehmen gehört. Doch bei konkreten Organisierungskampagnen stellen die Unternehmensvertreter dies sehr oft in Frage, so dass die Beschäftigten langwierige Gerichtsprozesse von bis zu drei Jahren auf sich nehmen müssen, bevor sie von ihren nationalen wie internationalen Rechten Gebrauch machen können.

In der Konsequenz liegt der Anteil der ArbeitnehmerInnen und Angestellten wie auch der Beamten, die über eine Tarifvereinbarung abgesichert werden, bei rund zehn Prozent. Diese Zahl bezieht sich allerdings nur auf diejenigen Beschäftigten, die von den türkischen Sozialversicherungsträgern erfasst sind. Tatsächlich arbeiten jedoch rund 54 Prozent der Beschäftigten in informellen Arbeitsbeziehungen, d.h. die Anzahl derjenigen, die unter einen Tarifvertrag fallen, ist noch viel geringer.

Der gewerkschaftliche Einfluss konzentriert sich bislang auf die West-Türkei, hier vornehmlich auf den öffentlichen Dienst sowie auf Mittel- und Großbetriebe von Tochtergesellschaften und Joint Ventures mit westeuropäischer Unternehmen. Der Organisationsgrad der Beschäftigten ist insgesamt schlecht: In der Türkei sind ca. 21 Millionen Menschen erwerbstätig. Es gibt drei Dachverbände im gewerblichen Bereich und drei Dachverbände im öffentlichen Bereich. Zusammen haben sie ca. 800000 bis 900000 Mitglieder, die durch Tarifverträge geschützt sind. Nach offiziellen Angaben beläuft sich die Zahl der Gewerkschaftsmitglieder auf insgesamt rund fünf Millionen. Dies entspricht allerdings nicht der Wirklichkeit, denn die große Mehrheit dieser Mitglieder existiert nur auf dem Papier. Sie zahlen keine Mitgliedsbeiträge und sind oft nicht mehr in den Branchen tätig, in denen sie ursprünglich gemeldet waren.

Was tun die Gewerkschaften vor diesem Hintergrund angesichts der Krise und ihrer Folgen?

Wie schon oben angedeutet, lautete die Losung der Gewerkschaften zunächst, dass sie die Krise nicht ausgelost hätten und folglich auch nicht dafür bezahlen würden. In einigen Städten gab es Aktionen, die von verschiedenen Gewerkschaften und von linken politischen Organisationen geplant und durchgeführt wurden – allerdings waren die Aktionen bislang nicht sehr zahlreich.

Zuletzt wurde am 15. Februar 2009 in Istanbul von verschiedenen Dachverbänden gemeinsam zu einer Demonstration aufgerufen, die – wie auch die voran gegangenen Aktionen – unter dem Motto stand, dass die Lasten der Krise vom Kapital getragen und Entlassungen verboten werden müssten.

Leider beteiligten sich nur relativ wenige DemonstrantInnen an der Kundgebung: In Istanbul leben etwa 15 bis 17 Millionen Menschen, auf dem Kundgebungsplatz waren dagegen nur etwa 50000 Menschen. Die von den Organisatoren angegebene Zahl von 100000 TeilnehmerInnen scheint eindeutig zu hoch gegriffen.

Auch in den organisierten Betrieben gab es bislang keinen großen Widerstand gegen Entlassungen und Kurzarbeit. Kurzarbeit wird als ein Lösungsmittel für die Krise angesehen und auch von Gewerkschaftsseite empfohlen: Statt Entlassungen sollte die Möglichkeit von Kurzarbeit ausgeschöpft werden.

In der Zeit von November 2008 bis 6. März 2009 haben rund 1500 Unternehmen Kurzarbeit für insgesamt 135000 Beschäftigte beim türkischen Arbeits- und Sozialministerium beantragt. Bis Mitte März wurde allerdings für nur 18000 Beschäftigte das Kurzarbeitergeld bewilligt.

Die Finanzkrise hat den Aufschwung der türkischen Wirtschaft ziemlich beeinträchtigt, so dass das Wirtschaftswachstum von sieben Prozent auf 1,9 Prozent gesunken ist. Das hat nach Angaben von Regierungsvertretern die Arbeitslosigkeit auf eine Höhe von 20 Prozent getrieben – diese Zahl ist mittlerweile offiziell bestätigt. In den vergangenen Monaten wurde immer von einer Arbeitslosenquote von zehn bis elf Prozent geredet, während die Opposition eine Gegenrechnung mit 23-25 Prozent präsentierte.

Die Regierung hat nun eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, um das Kapital mit öffentlichen Mitteln zu stützen: Steuern für neu oder gebraucht angeschaffte Fahrzeuge wurden für einen Zeitraum von drei Monaten von zehn auf ein Prozent gesenkt. Über den Verkauf von mehr Autos – gleich, ob in- oder ausländischer Herkunft – soll das Wachstum angekurbelt werden. Die Türkei steht auf der weltweiten Automobilhersteller-Liste auf Platz 16. Darüber hinaus hat die Regierung ca. 750 Milliarden türkische Lira (ca. 340 Milliarden Euro) in Form von Krediten für kleine und mittelgroße Unternehmen zinslos zur Verfügung gestellt.

Die Krise hat dazu geführt, dass Beschäftigte entlassen werden, in Kurzarbeit geschickt werden, Kürzungen von Löhnen und anderen sozialen Errungenschaften hinnehmen müssen.

Gegen diese Angriffe der Unternehmen gibt es nur relativ wenig gewerkschaftlichen Widerstand. Nimmt man die Presseberichte als Maßstab, so scheint es bislang hauptsächlich die Gewerkschaft Birlesik Metal Is, die den Kampf gegen diese Maßnahmen führt. Sie versucht, den Widerstand Betrieb für Betrieb zu organisieren.

Natürlich gibt es bei Tarifauseinandersetzungen zum großen Teil Konzessionen, um damit – vermeintlich – Arbeitsplätze ganz oder teilweise retten zu können. Die Losung »Die Krise haben wir nicht verursacht und werden dafür auch nicht bezahlen« ist daher zwar richtig, doch sie findet keine Anwendung in der heutigen Praxis. Offenbar reicht die Organisierung dazu bislang nicht aus.

Insofern muss festgehalten werden: Solange die Arbeiterklasse für ihre eigenen Interesse nicht auf die Barrikaden gehen kann und will, weil sie das Bewusstsein und auch die Voraussetzungen zu einer freien Organisierung nicht hat, kann auch die Krise, die durch das Großkapital verursacht wurde, nicht erfolgreich bekämpft werden.

Krise und Arbeitslosigkeit sind normal im Kapitalismus. Sie können innerhalb des kapitalistischen Systems nicht ganz beseitigt und bekämpft werden. Diese Barbarei, die durch das kapitalistische System verursacht wird, kann nur im Rahmen einer anderen, sozialistischen Gesellschaftsform für immer begraben werden. Und das wird nur möglich sein, wenn die ArbeiterInnen dies als eigene Zielsetzung begreifen und sich dementsprechend verhalten.

* Hasan Arslan ist Organizer bei der Gewerkschaft Birlesik Metal Is in Istanbul und Mitarbeiter von TIE-Türkei (transnationals information exchange)

Erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 3/09