Krieg der Bosse

"Zaster and Crime and Rock n'Roll: In Frankreich ist der "Krieg der Bosse" (la guerre du patronat) ausgebrochen. Die feinen Herren, und Damen, an der Spitze der Arbeitgeberverbände beschimpfen sich in aller Öffentlichkeit als Lügner und Betrüger" - so beginnt der aktuelle Artikel "Stahl und Stein und Eisen bricht, aber unser Zaster nicht" von Bernard Schmid vom 13. März 2008.

Stahl und Stein und Eisen bricht, aber unser Zaster nicht:

Der "Krieg der Bosse" zwischen Frankreichs Metall-Arbeitgeberverband und dem übrigen Kapitalistenlager

Zaster and Crime and Rock n'Roll: In Frankreich ist der "Krieg der Bosse" (la guerre du patronat) ausgebrochen. Die feinen Herren, und Damen, an der Spitze der Arbeitgeberverbände beschimpfen sich in aller Öffentlichkeit als Lügner und Betrüger. Die Chefin des zentralen Arbeitgeberverbands MEDEF, Laurence Parisot, erstattete in den letzten Tagen Strafanzeige wegen "Verleumdung" gegen zwei ausscheidende Führungsmitglieder des Metall-Arbeitgeberverbands UIMM: Die letzteren beiden hatten behauptet, Parisot sei schon früher vom "Schwarze Kassen-Skandal" bei der UIMM (Union des industries et métiers de la métallurgie; früher, als es noch Kohlebergwerke gab, einmal Union des industries minières et métallurgiques) informiert gewesen, als sie selbst einräumen möchte. Noch "vor dem Sommer (2007)" nämlich, und nicht, wie sie selbst behauptet, "am Vorabend der Veröffentlichung durch die Tageszeitung ,Le Figaro'" - das wäre am 25. September 2007, also nach dem Herbstanfang.

"Diese Herren sind saubere Lügner" giftete Parisot am vorigen Samstag Abend im Fernsehsender France2 öffentlich zurück, und kantete in der Pariser Abendzeitung ,Le Monde' kräftig nach. Durch die ganze Aufregung ist wenigstens ein bisschen für Amüsement gesorgt, denn wenn das Pack sich - untereinander - schlägt, geht es lustiger zu, als wenn es sich verträgt.

Dennoch ist es angebracht, sich zu fragen, was die Hintergründe und Ursachen des Konflikts sind, der seit nunmehr anderthalb Wochen fast täglich für Schlagzeilen sorgt.

Und hier ein erster Überblick über die Affäre, dem wir zu Anfang der kommenden Woche noch einen ausführlicheren Artikel zu den Einzelheiten folgen lassen werden. Also, worum ging (und geht) es?

Unmittelbarer Anlass für den Ausbruch des Konflikts, in dessen Verlauf sich führende Arbeitgebervertreter öffentlich behark(t)en, ist die Gewährung einer Abfindungszahlung für den ausscheidenden UIMM-Vorständler Denis Gautier-Sauvagnac, abgekürzt ,DGS'. Dieser war bis zum Ende des Vorjahres 2007 noch der oberste Chef des Metall-Arbeitgeberverbands, der UIMM. Doch seit dem 26. September 2007 wurde, zunächst durch einen ersten Enthüllungsrtikel in der konservativen Tageszeitung ,Le Figaro' und danach durch scheibchenweise nachkommende weitere Veröffentlichungen, ein Finanzskandal rund um die UIMM-Führung bekannt.

In den Jahren 2000 bis 2007 hatten führende Vertreter des Verbands, unter ihnen ,DGS', insgesamt 17 Millionen Euro - verteilt über kleinere Summen - in Bargeld von einem Konto der UIMM abgehoben. Diese Summen hätten dazu gedient, "die sozialen Beziehungen flüssiger zu machen (fluidifier les relations sociales)", verlautbarte damals seitens der UIMM-Führung. In diesem Zusammenhang wurde die Existenz einer "schwarzen Kasse" beim Metall-Arbeitgeberverband, gefüllt mit 600 Millionen Euro, bekannt. Im Klartext: Es ging darum, einerseits (potenzielle oder reale) Streikbrecher zu finanzieren, und andererseits gefügige und/oder "verhandlungswillige" Angehörige von verschiedenen Gewerkschaften, Betriebsratsmitglieder u.ä. zu schmieren. (Labournet berichtete bereits im Herbst vergangenen Jahres. Vgl. http://www.labournet.de/internationales/fr/streik131107.html, im unteren Abschnitt des Artikels, kurz vor der Überschrift "Studentische Streiks und Blockaden".)

Anfang März dieses Jahres brach die Affäre wieder auf. Im Hinblick auf das Ausscheiden des "Hauptschuldigen" Denis Gautier-Sauvagnac aus dem aktiven Dienst im Vorstand der UIMM, das im April 08 ansteht, wurde ihm in den letzten Februartagen eine (nun ja, wie soll man sagen?: äußerst großzügige? schwer unverschämte?) "Abfindungszahlung" in Höhe von 1,5 Millionen Euro gewährt. Darüber hatte derselbe Vorstand, dem er bisher angehört, abgestimmt. Dabei handelt es sich noch nicht einmal um einen verfrühten Abgang aufs Altenteil, da DGS im Mai dieses Jahres bereits 65 wird, womit er das gesetzliche Rentenalter (60) längst überschritten hat - nach eigenem Ermessen wollte er allerdings bis im Herbst 2009 auf seinem Vorstandssitz bleiben.

Schon im Dezember vergangenen Jahres hatte der UIMM-Vorstand eine Garantieerklärung abgegeben, der zufolge er alle Kosten für Gautier-Sauvagnac übernimmt, die ihm aus eventuellen Steuernachzahlungsforderungen sowie Strafverfahren aufgrund der "Schwarze Kasse-Affäre" entstehen könnten. Das Bekanntwerden dieser "spendablen Aktion" des edelherzigen UIMM-Vorstands, durch eine Veröffentlichung des Wochenmagazins ,Marianne' vom 28. Februar 08, löste eine gewisse öffentliche Empörung aus. Daraufhin ging die Chefin des zentralen Arbeitgeberverbands MEDEF (Mouvement des entreprises de France), Parisot, jedoch in die Offensive und zog noch viel mehr öffentliche Aufmerksamkeit auf die Angelegenheit. Sie verlangte, die Abfindungszahlung für Gautier-Sauvagnac einer "Untersuchung" zu unterziehen, und forderte den sofortigen Rücktritt zweier verantwortlicher Vorstandsmitglieder der UIMM: Gautier-Sauvagnac sowie Daniel Dewavrin. Darüber hinaus forderte sie, die UIMM-Führung solle sämtliche Posten und Funktionen, die sie im Namen des Gesamtarbeitgeberverbands (MEDEF) innehat, niederliegen. Dies betraf insbesondere den bisherigen Arbeitgeber-Vorsitzenden der paritätisch besetzten nationalen Arbeitslosenkasse UNEDIC, Michel de Virville. Es handelt sich um denselben de Virville, der früher Personaldirektor der Automobilwerke Renault war und in den Jahren 2003/04 eine "Kommission zur Reform des Arbeitsrechts" im Auftrag der damaligen Regierung Raffarin leitete (vgl. http://www.labournet.de/internationales/fr/abbruch.html).

Inzwischen hat de Virville tatsächlich "gehorcht" und, auf Aufforderung der MEDEF-Chefin, sein Amt für die Arbeitgeberseite bei der Arbeitslosenkasse niedergelegt. Daraufhin leiteten die Angegriffenen, Gautier-Sauvagnac und Dewavrin, jedoch eine Gegenoffensive ein und versuchten die MEDEF-Präsidentin der frühzeitigen Mitwisserschaft über die Machenschaften ihres Vorstands zu belasten (s.o.). Dass Laurence Parisot ihrerseits nicht erst aus der Presse von der Angelegenheit erfahren hat, ist im übrigen durchaus ziemlich wahrscheinlich - alles andere anzunehmen, wäre wohl naiv. Schon im vergangenen Herbst - als die Affäre um die "Schwarzen Kassen" aufflog - hatte sie das Bonmot geprägt, dass "wir alle vielleicht unbewusst (etwas) gewusst" hätten, und dieses unbewusste Wissen mit einem "Familiengeheimnis" verglich.

Aber jenseits des Unwillens einiger Hauptbeschuldigter, allein im Regen stehen zu bleiben, widerspiegelt der jetzige Konflikt auch einen ernsthaften Linienstreit innerhalb des MEDEF. Genauer ausgedrückt, geht die Auseinandersetzung um die politisch-strategische Ausrichtung des Kapitalistenverbands wahrscheinlich sogar quer durch die UIMM. Denn in ihrer Antwort auf ihre Widersacher bemühte sich Laurence Parisot ausdrücklich darum, innerhalb des Verbands zu differenzieren bzw. die UIMM taktisch zu spalten. Denn in ihrer öffentlichen Erwiderung auf die "sauberen Lügner" fügte sie ihren harschen Worten hinzu: "Ich sage sehr wohl , denn es geht um einige Herren und nicht um die gesamte UIMM." Sie stellte sich sogar ausdrücklich hinter den seit kurzem amtierenden neuen UIMM-Vorsitzenden, Frédéric Saint-Geours, der seinerseits ankündigte, die Konten überprüfen und "bereinigen" zu lassen.

Die Wirtschaftspresse, etwa die arbeitgebernahe Tageszeitung ,Les Echos' (die eine ähnliche Funktion einnimmt wie in Deutschland das ,Handelsblatt'), spricht in diesem Zusammenhang von einem Krieg "der Traditionalisten gegen die Modernen" - eine Formulierung, die vor wenigen Tagen auf der Titelseite von ,Les Echos' auftauchte. Ein stark ideologisiertes Begriffspaar, das in den bürgerlichen Medien immer wieder aufgegriffen wird, wenn es darum geht, einen tatsächlichen oder vermeintlichen Gegensatz zu benennen und auf einen höchst simplen Nenner zu bringen. (Sind nicht die "Verteidiger des Sozialstaats" hoffnungslos zurückgebliebene "Traditionalisten", hingegen die Anhänger von - wirtschaftsliberalen - "Reformen" allesamt jung-dynamisch-schicke "Modernisierer"?)

In Wirklichkeit gibt es mehrere Bruchlinien, die unter dem stark vereinfachenden Widerspruch "Traditionalisten versus Modernisierer des französischen Patronats" zusammengefasst werden. Tatsächlich gibt es dabei in Teilen der UIMM einen Aspekt der "Traditionsverhaftetheit" - im Sinne des Verharrens in einer (Vorstellungs-)Welt des patriarchalisch, vom Boss persönlich oder seiner Familie, geleiteten Industriebetriebs, dort, wo die Wirtschaft mehrheitlich längst durch weitaus anonymere Kapitalstrukturen dominiert wird. Darüber hinaus treffen wir auf eine weitere Bruchlinie, die (grobschlächtig dargestellt) zwischen dem Industriekapital einerseits und dem Dienstleistungs-, Banken- und Versicherungskapital andererseits verläuft. Die seit Juli 2005 amtierende, neue Chefin des Arbeitgeberverbands MEDEF - Laurence Parisot - personifiziert in hohem Maße die letztgenannten Kapitalfraktionen: Sie leitet in eigener Person seit 1990 das Meinungsforschungsinstitut IFOP, an dem sie selbst 75 Prozent der Kapitalanteile hält (und damit einen wichtigen Dienstleistungsbetrieb, der darüber hinaus eine bedeutende Rolle als ideologischer Machtapparat spielt), und ist ferner seit 2006 Vorstandsmitglied der führenden französischen Geschäftsbank BNP-Paribas. Ihr Vorgänger hingegen, Ernest-Antoine Seillière, der im Juli 2005 auf den Chefsessel beim europäischen Arbeitgeberverband UNICE - inzwischen umbenannt in "BusinessEurope" - in Brüssel - wechselte, verkörperte noch überwiegend das Industriekapital: Er war der Haupterbe der französischen Stahlfabrikantenfamilie der Barone de Wendel (die in Wirklichkeit keine "echten" Barone sind, sondern dem "falschen" Adel angehören). Drittens aber dreht sich der Konflikt auch um eine Auseinandersetzung um den Stellenwert, den die Kapitalverbände den unterschiedlichen Gewerkschaften einräumen möchten.

Diese Auseinandersetzung muss sicherlich vor dem Hintergrund der jeweils unterschiedlichen Erfahrungen, welche die Stahl- und sonstige Metall verarbeitende Industrie einerseits und der tertiäre Sektor anderseits mit Gewerkschaften und Klassenkämpfen machen konnten, betrachtet und interpretiert werden.

In der Metallindustrie mit ihrer Großbetrieben, die hohe Beschäftigtenkonzentrationen sowie (zumindest in der Vergangenheit) starke und zum Teil kämpferische Gewerkschaften aufwiesen/aufweisen, war es Jahrzehnte lang gang und gäbe, gezielt "kleinere" Gewerkschaften finanziell zu fördern, um die "übermächtige" CGT im so genannten sozialen Dialog umgehen und "an ihr vorbei kommen" zu können. So wurde zuvörderst den Mitgliedsgewerkschaften des populistisch-schillernden Dachverbands FO (Force Ouvrière, historisch eine Abspaltung von der CGT, entstanden in den Jahren 1947/48 vor dem Hintergrund des Ausbruchs des Kalten Krieges) und des christlichen Gewerkschaftsbunds CFTC unter die Arme gegriffen. Das Ziel bestand darin, die - früher einmal - "kommunistische" CGT, als mit Abstand stärkste Gewerkschaft, zu isolieren und andere Gesprächspartner aufzubauen. Dagegen stellt sich die Aufgabe des "sozialen Dialogs" im tertiären Sektor anders dar, da es hier von vornherein oftmals nur schwache Gewerkschaften gibt. Zudem sind, insbesondere in den kleinen und mittleren Betrieben des Dienstleistungssektors, oftmals nur eine oder zwei der größeren Gewerkschaften (etwa die CFDT und die CGT) vertreten, und nicht die ganze Palette der unterschiedlichen Richtungsgewerkschaften wie in den dicken Industriebetrieben.

Deshalb läuft die Strategie des Kapitals in diesen Sektoren weitaus eher darauf hinaus, einerseits die CFDT - d.h. die Mitgliedsorganisationen des zweitstärksten, rechtssozialdemokratisch bzw. sozialliberal ausgerichteten Gewerkschaftsdachverbands - zu stärken und anderseits die CGT in einen "sachlichen Dialog" einzubinden und sie zu einem "konstruktiven, unideologischen Verhalten" zu bewegen. Beide Ziele werden aber vorwiegend durch den Ausbau des "sozialen Dialogs" und der Vertragspolitik (in Gestalt einer zunehmenden Verbetrieblichung der Verhandlungsführung und des Abschlussesvon Kollektivverträgen auf einzelbetrieblicher Ebene) erreicht. Und nicht durch die klandestine Übergabe gefüllter Geldkoffer, die dazu dienen, Mickergewerkschaften mehr oder minder künstlich am Leben zu halten wie in so manchem Industriebetrieb - woraus die "Schwarzen Kassen" der UIMM resultieren.

Was freilich nicht ausschließt, auch in diesen "modernen" Sektoren mitunter mit gezielten finanziellen Unterstützungsmaßnahmen zu operieren - die CFDT-Sektion im Handel (commerce) etwa war, wie 1999 enthüllt wurde, jahrelang für eine Finanzierung durch die Arbeitgeberseite "recht offen". Bei der aktuell laufenden Verhandlungsrunde über die "Repräsentativität der sozialen Interessenverbände" dürfte dieses Thema, indirekt, ebenfalls eine wichtige Rolle spielen. Noch "bis Ende März" sollten Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände - auf Aufforderung der Regierung hin, die im Falle des Nichtzustandekommens einer Einigung selbst gesetzgeberisch aktiv zu werden ankündigte - sich auf neue Regelungen zur "Repräsentivität" (im Deutschen ungefähr: "Tariffähigkeit", also Abschlussfähigkeit für Kollektivverträge) der Gewerkschaftsverbände. Eine Frage dabei war, ob diese Qualität den kleineren Gewerkschaften, d.h. den eher rechten Verbänden - FO, CFTC, und die Standesgewerkschaft der höheren und leitenden Angestellten CGC - weiterhin vom Gesetzgeber automatisch zuerkannt wird wie bisher. Aber auch, ob oder unter welchen Bedingungen gewerkschaftlichen Neugründungen (wie die weitaus progressiveren Basisgewerkschaften SUD/Solidaires) sich ihre "Repräsentivität" vor Gericht anerkennen lassen können.

Dabei gibt es unterschiedliche Möglichkeiten für die "Sozialpartner" und/oder für den Gesetzgeber. Eine davon lautet, künftig die "Repräsentativität" (Abschlussfähigkeit) an eine minimale Untergrenze der Wahlergebnisse bei Betriebswahlen zu koppeln. Dies würde die größeren Gewerkschaften, allen voran die CFDT und die CGT, begünstigen - und gleichzeitig manchen kleineren, vom Gesetzgeber künstlich "tariffähig" gehaltenen Gewerkschaften (etwa Mitgliedsorganisationen von FO, oder der CFTC) einen empfindlichen Schlag versetzen. Eine solche Weichenstellung wäre also ganz im Sinne der neuen "Achse CFDT - CGT", die Teile des jeweiligen Apparats beider Gewerkschaftsverbände, aber auch der "modernisierungswillige" oder "aufgeklärte" Flügel des Kapitals - bei gleichzeitiger Verpflichtung der CGT auf eine "konstruktive" Politik - fördern möchten. Eine gegenläufige Richtungsentscheidung läge darin, alles beim Alten zu belassen. Und eine dritte Lösung, als möglicher Kompromiss zwischen beiden "Linien", läge darin, die großen Organisationen (CFDT und CGT) auf bestimmten Gebieten - etwa bei der Finanzierung - zu begünstigen, aber dennoch zugleich den kleineren Gewerkschaften ihre Abschlussfähigkeit bei Kollektivverträgen beizubehalten. Nunmehr wird sich die Verhandlungsführung möglicherweise ein wenig verkomplizieren, da nunmehr ein Teil des Arbeitgeberlagers aufgrund des UIMM-Skandals angeschlagen ist. (Was möglicherweise der Linie der "Modernisierer", die eher für eine bevorzugte Einbindung der CFDT und eine stärkere Berücksichtigung der CGT - deren "Kompromissbereitschaft" vorausgesetzt - plädieren, zugute kommen dürfte.)

Nun fordern die Gewerkschaften aber, auch die "Repräsentativität" der Arbeitgeberverbände ihrerseits zum Thema der Gespräche zu machen. Für weitere Unterhaltung dürfte also möglicherweise noch gesorgt sein.

Bernhard Schmid (Paris) 13. März 2008