Ecuador nach Gutierrez - Daselbe in Grün?

"Mas de lo mismo" sei der bisherige Vizepräsident Palacios anstelle des geflohenen und abgesetzten Lucio Guttierez. Das ist eine der Tendenzen in der Kommentierung - und damit der Auseinandersetzung um die weitere Orientierung - innerhalb Ecuadors. Die Verhandlungen um das Freihandelsabkommen werden fortgesetzt, die amerikanischen Militärinstitutionen bleiben und auch der US-Dollar als Leitwährung. Die wohl wichtigste Organisation des Landes, die Föderation der Indigenen-Organisationen CONAIE, leckt ihre Wunden der Beteiligung an Guttierez Regierung, versucht sich neu zu organisieren und spielte erstmals in einer ecuadorianischen Massenbewegung keine wesentliche Rolle. Die grössten Gewerkschaftszentralen auch nicht. Eine kurze Materialzusammenstellung zur aktuellen Lage in Ecuador, Stand 27. April 2005.

Zum Hintergrund der Rebellion - die wirtschaftliche Lage der Menschen, gekennzeichnet wie so oft in Lateinamerika durch Armut in einem potentiell durchaus nicht armen Land - der redaktionelle (spanische) Artikel der Zeitschrift "Opción" zum Haushaltsentwurf der Regierung Gutierrez für 2005 "El ‘no paquetazo’ del 2005 de Gutiérrez" .

Von den verschiedenen gesellschaftlichen Akteuren Ecuadors fiel der Auffälligste der letzten Jahren auch dieses Mal am meisten auf: Die CONAIE. Und zwar durch Abwesenheit. Die indigene Konföderation, die ganz entscheidend zu dem Sturz von zweien von Guttierez Vorgängern im Präsidentenamt beigetragen hatte war diesmal nicht in der Lage gross zu organisieren: Die Spaltung reichte tief in die eigenen Reihen. CONAIE hatte, zusammen mit den Gewerkschaften, den Ausschlag für Gutierrez Wahlsieg gegeben und hatte mehrere Minister in seiner ersten Regierung.

Die politische Vertretung CONAIEs hatte 11 Abgeordnete im Parlament - nur fünf davon blieben übrig, als die Föderation sich aus der Regierung zurückzog, sechs zogen ihre Ämter vor. Nach der gescheiterten Massenmobilisierung im Winter/Frühjahr 2004 gab es eine faktische Spaltung von CONAIE. "La Conaie, gran ausente" heisst deswegen der ausgesprochen lesenswerte (spanische) Artikel von Arturo Canto in der mexikanischen Zeitung "La Jornada" vom 27.April 2005, gespiegelt bei Indymedia Ecuador.

Zur Einschätzung der Lage nach dem Sturz Gutierrez - und insbesondere zu den Aufgaben die die neue Regierung des bisherigen Vize Palacios hätte, wenn sie ernsthaft einen Neuanfang machen wollte ist der (spanische) Artikel "Ecuador: fin del protectorado?" von José Steinsleger ebenfalls in der mexikanischen Zeitung "La Jornada" vom 27.April 2005, gespiegelt bei Indymedia Ecuador.

Die Position der Linken wird - zumindest in der Überschrift - von dem Beitrag "Alfredo Palacio es más de lo mismo" von Miriam Municio in der (trotzkistischen) Zeitschrift "El Militante" vom 22.April 2005 wiedergegeben beim Portal "Argenpress".

Dieselbe Richtung ist auch in dem Aufruf "Fuera Gutiérrez, gobierno popular! Nieder mit Gutierrez! Volksregierung!" der (marxistisch-leninistischen) PCMLE eingeschlagen, am 22.April 2005 auf deutsch bei "Arbeit-Zukunft" veröffentlicht.

In der Ausgabe 666 des Lateinamerika-Nachrichtendienstes "poonal" vom 26.April 2005 veröffentlicht Alexandra Cortés den Beitrag "Präsident abgesetzt – Auflösung des Parlaments gefordert" der einen schnellen Überblick über die Vorgänge leistet.

Eine Sammlung aktueller Presseartikel "Peoples' Struggle in Ecuador 2005" in mehreren Sprachen (vor allem - naheliegend - spanisch) gibt es bei "Nadir" .

Von den beiden im Netz vertretenen ecuadorianischen Gewerkschaften gibt es keine offizielle Stellungnahme...

(Zusammenstellung von hrw)