Algerien: Die neoliberale Dampfwalze rollt (auch hier)

Am 24. Mai 2005 kamen die Bulldozzer. Seit diesem Tag haben die Abbrucharbeiten begonnen: Entlang der in einem meernahen Stadtteil von Algier gelegenen rue des Fusillés werden die im französischen Kolonialstil errichteten Gebäude samt und sonders demoliert. Demnächst geht es den Schlachthöfen an den Kragen, die unter allen Einwohnern und Besuchern der algerischen Hauptstadt berühmt sind. Dort konnte man bisher die leckeren Spieße mit Hammelfleisch verzehren, äußerst frisch direkt vom Schlachthof weg. Zahlreiche Straßenkatzen bevölkerten die Szene und setzten sich den Speisenden zutraulich auf den Schoß , wenn sie sich eingeladen fühlten. Ein Ort zum Aufatmen im Lärm der Hauptstadt mit vier Millionen Einwohnern.

Damit soll jetzt Schluss sein, denn Algier soll bekommen, was andere Metropolen der Dritten Welt bereits haben und hier bisher gänzlich fehlte: Ein Geschäftsviertel mit glitzernden Glasfassaden. Die Schlachthöfe sollen 20 Kilometer außerhalb von Algier angesiedelt werden, mit den typischen Spießlokalen dürfte es ein Ende haben.

Auf symbolischer Ebene wird hier nachvollzogen, was sich auf andere Weise in Gesetzesänderungen und Verordnungen ausdrückt: Algerien soll endlich ein anerkannter Bestandteil der Weltwirtschaftsordnung zu Zeiten der neoliberalen Globalisierung werden. Bisher wurde das Land durch die ökonomischen Eliten vorwiegend nur als Rohstofflieferant für Rohöl und Erdgas, kaum aber als wirtschaftlicher Akteur wahrgenommen. Nunmehr versucht der nordafrikanische Staat auch potenzielle Investoren anzulocken und sich als attraktiven Anlageort anzupreisen.

Das Zögern des ausländischen Kapitals

In der Regel mit eher mäßigem Erfolg, da westliche Unternehmen und multinationale Konzerne in den vergangenen Jahren nur geringe Neigung zeigten, vor Ort in Algerien zu investieren, und das Land eher als reinen Absatzmarkt für ihren Produktüberschuss zu nutzen versuchen. Letztere werden sie in Algerien in der Regel bequem los, da ein Gro ßteil der einheimischen wirtschaftlichen Akteure im Sektor der als Trabendo bezeichneten Schattenwirtschaft - die in den 80er Jahren im Windschatten des damaligen staatssozialistischen Wirtschafts- und Gesellschaftssystems heranwuchs - tätig sind: Dieser Teil der Privatbourgeoisie lebt davon, dass er importiert, und nicht vom Produzieren. Ein bedeutender Teil dieser Einfuhren sind illegal, können aber dadurch ungebremst fortgehen, dass hohe Militärs oder Staatsbürokraten ihre schützende Hand über Protégés aus dem «informellen» Privatsektor halten und dabei selbst unter dem Tisch abkassieren. Bisher profitieren viele «westliche» oder internationale Unternehmen von diesen Verhältnissen und zeigen keine sonderliche Neigung, darüber hinaus wirtschaftlich in Algerien aktiv zu werden. 

Dafür gibt es unterschiedliche Gründe: In den Bürgerkriegsjahren (1993 bis 98) spielte sicherlich die prekäre Sicherheitslage eine wichtige Rolle, doch dieses Kapitel der jüngeren algerischen Geschichte ist seit einem halben Jahrzehnt abgeschlossen. Heute stehen andere Motive im Vordergrund, etwa die mangelnde Transparenz des Kreditwesens und, vor allem, die Furcht vor "sozialer Instabilität". So stellten Forscher, die für die im gesamten Mittelmeerraum tätige Investitionsvermittlungs-Agentur ANIMA tätig sind, fest, in den Augen potenzieller Investoren bilde "die soziale und politische Situation eine langfristige Bedrohung", denn sie fürchteten "die Forderungen der Straße"[1]. Tatsächlich existieren überall in Algerien existieren soziale Widerstände, oftmals in Form von lokalen Riots und Elendsrevolten. Im allgemeinen fehlt es diesen, oft spontan und auf lokaler Ebene ausbrechenden, Riots an einer übergreifenden und längerfristigen Perspektive. Dennoch können sie mitunter wichtige Ergebnisse verzeichnen. Als beispielsweise die Regierung im April 2002 die - seit 1974 vom damaligen staatssozialistischen Regime eingerichtete - kostenlose Gesundheitsversorgung abschaffen wollte, kam es in der ostalgerischen Kreisstadt Aïn Fekroun zu schweren Riots, nachdem ein Schwerverletzter und eine Schwangere ohne Geld aus dem örtlichen Krankenhaus abgewiesen worden waren. Daraufhin wurde die kostenlose Gesundheitsversorgung landesweit wieder hergestellt.

Um dennoch für Anleger attraktiv zu werden, lässt die Regierung nunmehr eine Dampfwalze an "Reformen" auf das Land los. 1.200 (von insgesamt 1.300) noch existierenden öfentlichen Staatsbetrieben sollen verkauft werden, laut einer Privatisierungsliste, die im Oktober 2004 durch das Kabinett veröffentlicht wurde. Davon konnten bis im Mai dieses Jahres bisher 140 tatsächlich privatisiert werden, bei denen es sich allerdings oft um kleinere Einheiten - wie etwa Ziegelfabriken und Mineralwasserhersteller - handelt.[2] Bisher konnten nach Regierungsangaben rund zwei Milliarden Dollar an ausländischen Investitionsabsichten verzeichnet werden, wobei eine algerische Tageszeitung jedoch skeptisch nachfragt: "Handelt es sich um Absichtserklärungen oder um feststehende Entscheidungen?" [3] Einige größere "Brocken" sollen aber jetzt zur Privatisierung kommen: So sollen die algerischen Häfen künftig von ausländische Firmen betrieben werden. Die Wasserversorgung des Großraums Algier soll vom französischen Multikonzern Suez übernommen werden - also demselben Unternehmen, gegen dessen Versorgungspraxis und Preispolitik sich im Februar dieses Jahres breite Massenproteste in Bolivien erhoben hatten.[4]

In vielerlei Hinsicht soll Algerien zugleich zum Laboratorium für neoliberale Prekarisierungs- und "Flexibilitäts"politiken im fortgeschrittenen Stadium werden. So bestätigte der algerische Arbeits- und Sozialminister Tayeb Louh am 17. Mai dieses Jahres öffentlich Presseberichte, denen er am Vorabend des 1. Mai 2005 noch ein Dementi entgegen gesetzt hatte: Zukünftig soll der Typus des unbefristeten Arbeitsvertrags in Algerien generell abgeschafft werden, stattdessen soll es nur noch befristete Verträge mit variabel einsetzbarem Arbeitszeitvolumen geben.[5]

Die Rolle der einheimischen Bourgeoisie

Dies hatten aber auch einheimische Industrielle seit längerem gefordert, namentlich Vertreter der Nahrungsmittelindustrie. Die Agroindustrie zählt zu den wenigen Wirtschaftszweigen in Algerien, die - neben der Erdöl- und Erdgasförderung - blühen und gedeihen und nicht allzu sehr durch Massenimporte aus Europa oder Ostasien an den Rand gedrängt werden. Zu ihren erfolgreichsten Erzeugnissen gehören die Limonaden der Marke Hamoud Boualem, die seit 1889 in einer Fabrik im hauptstädtischen Bezirk von Hussein Dey hergestellt werden. Die extrem süßen Limonadegetränke finden vor allem im Sommer sowie während des moslemischen Fastenmonats Ramadhan - wo sie die für viele ärmere Familien unerschwinglich teuren Früchte ersetzen - reißenden Absatz. Deswegen möchten die Hersteller gerne besonders viele Arbeiter während dieser Jahreszeiten beschäftigten und ihnen dann auch überlange Arbeitszeiten zumuten, um während des restlichen Jahres das Arbeitszeitvolum drastisch herunter zu schrauben.

Die einheimische Bourgeoisie ist jedoch im Allgemeinen zu schwach, um bei den anstehenden Privatisierungen und dem Umbau der algerischen Ökonomie zu den großen Gewinnern zu gehören. Die algerischen Arbeitgeberverbände wiederum hätten gern die Vorteile, die damit verbunden wären, sich in den Aufbau eines "formellen" und tatsächlich produzierenden Privatsektors zu lancieren, wie es die Regierung wünscht - aber bitte schön ohne die Nachteile. So fordert einer der Arbeitgeberverbände, das Forum des chefs dentreprise (FCE), der Staat möge den von Privaten übernommenen, bisherigen öffentlichen Unternehmen die Abnahme eines Großteils ihrer zukünftigen Produktion garantieren, in Form exklusiver Abnahmeverträge. Daneben fordern die algerischen Arbeitgeber selbstverständlich das, was ihre Pendants überall sonst auf der Welt auch fordern: Die Möglichkeit, niedrigere Löhne zu bezahlen; die Lohnnebenkosten und öffentlichen Lasten der Unternehmen sollen "endlich" gesenkt werden; der Abschluss prekärer Arbeitsverträge soll erleichtert werden.

Diesen Forderungskatalog präsentierten die Verbände der algerischen Privatwirtschaft der Regierung Ouyahia anlässlich der Bipartite, des Gipfeltreffens von politischer Forderung und Arbeitgeberverbänden am 16. Dezember 2004. Letztere verhalten sich also dergestalt, dass sie die Vorzüge der Privatisierung einfordern, aber zugleich die Vorteile eines Staatsunternehmens beibehalten möchten. Man muss hinzufügen, dass viele Vertreter des algerischen privaten gewerblichen Sektors, die sich gern als "zwischen dem Staats- und dem informellen Sektor eingeklemmt" bezeichnen, selbst mit mindestens einem Bein im informellen Sektor stehen. Das bedeutet, dass sie einen Teil ihrer Aktivitäten unter Umgehung der bestehenden Vorschriften zur sozialen Absicherung der Arbeitskräfte (sowie zur Absicherung der Staatsinteressen, namentlich an der Erhebung von Steuern) ausüben. Durchschnittlich beschäftigt ein algerischer Arbeitgeber auf dem Papier nur drei abhängig Beschäftigte, wobei eine nicht unerhebliche "Dunkelziffer" an Lohnabhängigen in informellen Beschäftigungsverhältnissen besteht.

Der algerische Privatsektor ist also einerseits, jedenfalls als "formeller" produzierender Sektor, relativ schwach und weist einige mafiöse Neigungen auf. Andererseits kann er tatsächlich von seiner Kapitalstärke her kaum mit international tätigen Konzernen mithalten. Deswegen bewirbt sich der algerische Privatsektor vor allem für die Übernahme kleiner und mittlerer Einheiten (so geht es explizit aus dem Forderungskatalog an die Regierung hervor), nicht so sehr größerer Staatsbetriebe. Und auch die Regierung bevorzugt im Prinzip ausländische Investoren, wie Industrieminister Hachemi Djaaboub im Januar 2005 in einer Ansprache vor Studenten einer höheren Handelsschule erklärte.[6]

"Filetstück" Öl- und Gasindustrie

Wirklich interessant für das internationale Kapital ist in Algerien natürlich vor allem ein Sektor, der aktuell 97 Prozent aller Exporteinnahmen des Landes erwirtschaftet: Die Produktion von Rohöl und Erdgas.

Bereits seit dem Jahr 2000 hatten die aufeinander folgenden Kabinette einen Gesetzentwurf zur "Öffnung" dieses Sektors für ausländisches Privatkapital in den Schubladen liegen. Mehrmals musste er infolge massiver Proteste im gesamten Land zurückgezogen werden, zuletzt im März 2003, nachdem der Gewerkschaftsdachverband UGTA ( Union générale des travailleurs algériens ) einen dreitägigen Generalstreik in allen Wirtschaftszweigen organisiert hatte. Dieser wurde in letzten Februartagen jenes Jahres von über 90 Prozent der abhängig Beschäftigten aller (formellen) Sektoren befolgt. Daraufhin mussten einige Minister zurücktreten, darunter der Minister für Investitionsförderung Abdelhamid Temmar, der zu den führenden marktgläubigen Wirtschaftspolitikern des Landes zählt.

Nicht zurücktreten musste bei der damaligen Kabinettsumbildung unter Präsident Abdelaziz Boutefliqa [7] jedoch der, für die Öl- und Gasförderung zuständige, Energieminister Chakib Khelil. Er ist der wahre politisch Verantwortliche für die Pläne, den sensibelsten Sektor des Landes einer solchen Teilprivatisierung zu öffnen - mit Rückendeckung durch den Staatschef.

Khelil war Ende der 60er Jahre in Texas und Oklahoma zum Erdölingenieur ausgebildet worden und später zwei Jahrzehnte lang, von 1980 bis 1999, hochrangiger Funktionär der Weltbank in Washington gewesen. Dort war er in der Abteilung für Energiepolitik tätig und leitete zuletzt die Sektion Lateinamerika, wo er ein hohes Maß an politischer Verantwortung für das Desaster trägt, das die Anwendung der neoliberalen Rezepturen in Argentinien hinterließ. Der algerische Präsident Boutefliqa veranlasste ihn nach seiner ersten Wahl (ohne Gegenkandidaten, da seine Mitbewerber sich aufgrund mangelnder Transparenz zurückzogen) vom April 1999 dazu, bei der Weltbank vorzeitig in den Ruhestand zu gehen, um in seine Regierung einzutreten.

Von Anfang an handelte es sich dabei um ein Signal an die westlichen Industrieländer, dass diese nunmehr mit einem Höchstmaß an wirtschaftlicher "Öffnung" rechnen durften. Seitdem im Zuge der allerjüngsten Umbildung der algerischen Regierung, am 1. Mai 2005, auch die Marktfundamentalisten um Temmar erneut ins Kabinett zurückkehrten, ist diese Orientierung eindeutig bestätigt worden.

Schon zuvor, am 20. März dieses Jahres, hat das algerische Parlament tatsächlich die Nationalisierung der Erdöl- und Erdgasförderung, die 1971 den französischen Energiekonzernen die Kontrolle über die Rohstoffe des Landes entzog, aufgehoben. Zukünftig können Investoren aus dem Norden also auch Mehrheitsanteile von bis zu 70 Prozent, in bestimmten Fällen (wenn die nationale Erdölgesellschaft Sonatrach auf ihre Beteiligung an einer neu entdeckten Förderstätte verzichtet) auch 100 Prozent der Eigentumstitel erwerben. Bisher mussten sie sich dagegen grundsätzlich mit einer Minderheitsposition zufrieden geben. Nach der Nationalisierung von Erdöl und Erdgas im Februar 1971 war der Anteil ausländischer Konzerne zunächst auf 7,35 Prozent begrenzt worden. Nach dem Zusammenbruch des staatssozialistischen Systems wurde dieser Anteil 1991, im Zuge der "Wirtschaftsreformen", bereits auf 49 Prozent erhöht. Doch behielt der algerische Staat dadurch immer noch eine politische Minimalkontrolle über den Sektor, der heute 97 Prozent der Exporteinnahmen des nordafrikanischen Landes erwirtschaftet und an dem damit ein wesentlicher Teil der Souveränität des Landes hängt.

Präsident Boutefliqa hatte im Februar der algerischen Bevölkerung gedroht: "Wenn wir uns widersetzen, droht uns das Schicksal des Irak!" Diese Behauptung ist, in ihrer unmittelbaren Bedeutung, wohl weit übertrieben - doch wäre Algerien seitens der führenden westlichen Wirtschaftsmächte zweifellos als Staat mit einer kooperationsunwilligen, "dogmatischen" Führung eingestuft worden. Im übrigen benötigt der algerische Staat einen technologischen Modernisierungsschub, da die in Algerien tätigen Firmen (wie der deutsche Siemens-Konzern oder das französische Unternehmen Schlumberger) stets darauf achteten, die alleinige Kontrolle über das entsprechende Know-How zu behalten.

In seinen Artikeln 9 und 10 enthält das neue "Gesetz über die Kohlenwasserstoffe" die ausdrückliche Bestimmung, die Preise für Energie und Erdölprodukte - etwa Treibstoffe - im Inland sollten künftig durch eine neu gebildete unabhängige Behörde festgelegt werden. Dieser wird vom Gesetz zur Auflage gemacht, den ausländischen Kapitalanlegern "die Rentabilisierung ihrer bisher erfolgten und ihrer künftigen Investitionen" zu erlauben. Die Zeche soll also, ganz unverhohlen, die algerische Bevölkerung bezahlen.

Bereits eine Woche nach Verabschiedung des neuen Gesetzes wurde bereits eine Erhöhung des Gaspreises für die algerischen Bürger um 5 Prozent bekannt gegeben. Am 1. Juni 2005 trat sie nunmehr in Kraft, doch sie wird erst den Anfang bilden. Für den 1. Dezember 05 ist bereits eine erneute Erhöhung "in demselben Umfang" angekündigt.[8]

Bernard Schmid
7. Juni 2005

Anmerkungen:

1) Vgl. Le Quotidien d'Oran vom 17. Januar 2005. An demselben Ort wird offen benannt, dass diese Furcht vor "der Straße" nicht vorrangig den Islamisten gilt, denn dieselbe Quelle zitiert den Strategiedirektor eines "weltweit führenden Baumaterialien-Konzerns" mit den Worten: "Wahrscheinlich müssen die Mehrzahl dieser Länder (Anm.: Nordafrikas und des Nahen Ostens), um ihren Staatsapparat zu stabilisieren, eine islamistische Phase durchlaufen". (Ebenda)

2) Vgl. Les privatisations: le satisfecit d'Ouyahia , in: El Watan vom 17. 05. 2005.

3) Liberté vom 23. 05. 2005.

4) Vgl. Privatisation de la gestion des ports, de l'eau et des banques , in: Quotidien d'Oran vom 23. 05. 2005.

5) Vgl. dazu: Il n'y aura plus d'emplois permanents! , in: Alger Républicain vom 24. 05. 2005.

6) Vgl. Le Quotidien d'Oran vom 13. Januar 2005: "Ausländische Direktinvestitionen hätten die Präferenz der Regierung 'wegen des Zuflusses an Kapital', wobei der Minister versicherte, 'auch Inländer sind uns willkommen'".

7) In der französischsprachigen Transkription auch zumeist "Bouteflika" geschrieben. Die arabischen Buchstaben, die in der gebräuchlichen englischen Transkription mit "k" und "q" wiedergegeben werden, unterscheiden sich: Das "q" entspricht dem gutturalen, in der Kehle ausgesprochenen Konseonanten, der in allen semitischen Sprachen anzutreffen ist.

8) Vgl. dazu: Le prix du gaz et de l'électricité en augmentation: ça va flamber à partir d'aujourd'hui , in: El Watan vom 01. 06. 2005.