Die Trader in Amsterdam, die Toten in Abidjan

Frankreich / Niederlande / Côte d'Ivoire : Internationaler Giftmüllskandal in Westafrika

Acht Menschen sind tot, darunter vier Kinder, 66 liegen im Krankenhaus und über 60.000 haben sich in ärztliche Behandlung oder Untersuchung begeben. So lautet die vorläufige Bilanz der ökologischen und sanitären Katastrophe, die der westafrikanische Staat Côte d'Ivoire in den vergangenen Wochen erlebte. Auch das politische Gleichgewicht des Bürgerkriegsstaats wurde im Laufe des September durch die Giftmüllaffäre durcheinander gerüttelt. Allmählich beginnen die Gefahren nun aber abzuklingen, und in den letzten Tagen fing man auch an, einer Aufklärung der Verantwortlichkeiten näher zu rücken. Das Schiff, das die Giftladung transportiert und am 19. August im Hafen der ivoirischen Wirtschaftsmetropole Abidjan gelöscht hatte, wurde am vorigen Mittwoch (27. September) durch die Behörden Estlands in Paldiski an der Ostsee dingfest gemacht. Noch am Tag zuvor wollten sie ihm das Auslaufen gestatten, da Schiff und Inhalt kontrolliert worden seien. Aber eine Intervention der Umweltorganisation Greenpeace, die das Schiff am Vortag bereits zeitweise im Hafen blockiert hatte, sorgte schließlich für einen Sinneswandel der estnischen Regierung. Sie leitete ein Untersuchungsverfahren gegen die Eigentümer und Hintermänner der Probo Koala ein, die Ende August 2006 von Westafrika kommend in nördliche Gewässer auslief. Auch in Amsterdam und in der Côte d'Ivoire arbeitet die Justiz bereits auf Hochtouren.

Und so funktioniert kapitalistische Globalisierung:

Die Probo Koala , das ist ein Stück kapitalistische Globalisierung «live». Das 17 Jahre alte Schiff mit 180 m Länge gehört einer griechischen Reederei namens Prime Marine Management INC. (In Griechenland, wo sie ansässig ist, «sind die Reeder mächtiger als in der Schweiz die Banken», vgl. http://www.sga-zug.ch/dossier/crown/red_20031113a.htm ) Aber das Schiff fährt unter panamesischer Flagge -- bekannt als so genannte Billigflagge -- mit einer vollständig aus Russland stammenden Mannschaft. Bei der letzten Inspektion in Estland waren technische Mängel an dem Schiff kritisiert worden, unter anderem besitzt es keine Vorrichtungen zur Feuerbekämpfung, so dass für die Besatzung potenziell Lebensgefahr besteht. Als es den Giftmüll transportierte, der den jüngsten Skandal auslöste, war es durch eine multinationale Traderfirma namens Trafigura Beheer BV angeheuert worden.

Die Trafigura mit circa 650 Mitarbeitern hat ihren steuerlichen Sitz in Amstelveen, einem Gewerbegebiet bei Amsterdam, da die niederländische Steuergesetzgebung für ausländische Firmen besonders vorteilhaft ist. Ihre Firmenzentrale hat sie im schweizerischen Luzern (dort und im benachbarten Kanton Zug werden viele ausländische Konzerne durch Briefkastenfirmen beherbergt) und ihr tatsächliches operatives Zentrum in London. Die Kapitalanteile sind bei einer Holding in Malta, auf der Kanalinsel Jersey sowie auf den niederländischen Antillen angesiedelt -- kurz: in zur EU gehörenden Steuerparadiesen. Ihr Chef ist ein Franzose, Claude Dauphin, der zur Zeit in der Côte d'Ivoire hinter Gittern sitzt: Nach Ausbruch des Skandals war er dorthin geflogen, um den weithin als korrupt bekannten Behörden eine «gütliche Einigung» anzubieten; angeblich hielt er sich «in humanitärer Mission» (sic) in dem schwer getroffenen Land auf. Am Flughafen, wo Dauphin den Rückflug nach Frankreich antreten wollte, klickten dann die Handschellen. Hihihi...

Claude Dauphin und seine Teilhaber sind ehemalige führende Mitarbeiter des US-amerikanischen (belgischstämmigen) Geschäftsmanns Marc Rich. Jenes berühmten Geschäftsmanns also, der 1983 aufgrund millionenfachen Steuerbetrugs aus den USA, wo er zu immerhin 325 Jahren Haft verurteilt worden war, nach London floh. Aber 2001 nach Nordamerika zurückkehrte, da Bill Clinton ihn, äußerst kurzfristig vor seinem Ausscheiden aus dem US-Präsidentenamt, begnadigt hatte und ihm dadurch die 325 Jährchen Knast erließ. Denn Marc Rich war zuvor als mildtätiger Sponsor in Erscheinung getreten, und hatte (via seine Ehefrau Denise Rich) circa 450.000 Dollar an die Bibliotheksstiftung des damaligen US-Präsdidenten sowie eine Million Dollar an Clintons Demokratische Partei gespendet. Schon vorher war Marc Rich aber, von Europa aus operierend, in den USA wirtschaftlich aktiv geworden und hatte 1989 die Ravenswood Aluminium Corporation (RAC) im ärmlichen West-Virginia aufgekauft. «Darauf(hin) starben im Werk in kurzer Zeit mehr ArbeiterInnen als in den 30 Jahren zuvor an Arbeitsunfällen. Im November 1990 wird die in der United Steel Workers' Association (USWA) organisierte Marc-Rich-Imperium- Belegschaft ausgesperrt und durch Streikbrecher ersetzt... » (Vgl. http://www.bulletin-zug.ch/fileadmin/pdf/2001_1_i.pdf , dort S. 16/17.) Unsere LeserInnen seien getröstet: «Anfangs Juni 1992 kehren die RAC-ArbeiterInnen nach 19 Monaten als SiegerInnen in ihren Betrieb zurück. Es ist der größte Erfolg der US-amerikanischen Gewerkschaftsbewegung seit Ende der 1970er Jahre» (ebenda).   

Rich gilt als Pionier des «freien» Öl- und Rohstoffmarkts, auf dem bestimmte Mengen Rohöl von außerhalb der großen Ölfirmen sitzenden Spekulanten hin- und her gehandelt werden. Aber mehrere Firmen sind durch Abspaltungen von Marc Richs Firmenimperium entstanden, aufgrund von inneren Rivalitäten: Ehemalige Führungskräfte des Rich-Imperiums hatten ihm vorgeworfen, dass er nur das Risiko, aber nicht das Kapital und in ungenügendem Maße die Beute teilen möge. Daraufhin kam es zu Spannungen, und die Unzufriedenen gründeten eigene Firmen, wie die Transfigura und die aus anderen Zusammenhängen (u.a. aufgrund ihrer aktuellen Rolle in Kolumbien und aufgrund eines Massentlassungs- und Umweltskandals in Frankreich 2003, vgl. http://www.labournet.de/internationales/fr/wipo.html ) hinreichend berüchtigte Metall- und Rohstoffhandelsfirma Glencore. Letztere hat ihren Sitz, seit ihrer Gründung im Jahr 1994, im Schweizer Kanton Zug. Dort war auch Marc Richs Operationszentrum gewesen, bevor er in die USA zurückkehrte und bevor ihm in der Schweiz (u.a. durch linke Stadträte und ihre aktive Öffentlichkeitsarbeit in Zug, vgl. http://www.bulletin-zug.ch/fileadmin/pdf/2001_1_i.pdf , dort S. 16 ff.) der Boden unter den Füßen heiß gemacht wurde. Daraufhin hat Rich im Jahr 2001 den in Zug ansässigen Teil seines Imperiums de facto an die russische Firma Crown Ressources verscherbelt, die durch mafiöse Geschäfte in der ehemaligen Sowjetunion (im Zusammenhang mit den wilden Privatisierungen der frühen 1990er Jahre) dick und fett geworden ist. Zunächst hatten beide Firmenimperien versucht, miteinander zu fusionieren, doch dies scheiterte daran, dass die Russen sich von Crown über den Tisch gezogen fühlten. Die Crown übernahm daraufhin das Aktivvermögen des Rohstoffhändlers in Zug und bisherige Führungskräfte von ihm. Marc Rich selbst scheint sich von dort seit circa Juli 2002 zurückgezogen zu haben, nachdem er zuvor eine Aktivität bzw. einen Status als «Berater» dort aufrecht erhalten hatte. (Vgl. http://www.sga-zug.ch/dossier/crown/demo_20030111_lang.htm ). Die Crown Ressources ist ebenfalls in handfaste Skandale verwickelt. Bspw. als im November 2002 der Tanker 'Prestige' nordwestlich von Spanien verunglückte und daraufhin eine Ölpest Galizien und die benachbarten Regionen heimsuchte -- Konsequenz einer rabiaten Preisdrückerei bei den durch die Firma eingesetzten Uralt-Schrotttankern (vgl. ebenda).

Soweit also zum Hintergrund der Firma Trafigura. Dieselbe ist unter anderem auch in den «Oil for food»-Skandal verstrickt und des illegalen Handels mit irakischen Erdölmengen aus der Zeit des Embargos angeklagt. Die Trafigura wird ferner größerer Korruptionsgeschäfte im Ölstaat Congo-Brazzaville und in Südafrika beschuldigt. (Vgl. dazu 'Le Canard enchaîné' vom 20. September 2006, S. 3 und 4.)

Angebliches «Schmutzwasser» birgt ungeahnte Gefahren

Doch nun zurück zum aktuellen Skandal. Was war passiert? Am 19. August 2006, einem Sonnabend, lief die Probo Koala im Hafen von Abidjan ein. Mehrere Fahrer von Tankwagen wurden den Samstag nachmittag über für umgerechnet knapp 190 Euro -- das Doppelte ihres Monatsgehalts -- engagiert, um die dickflüssige Ladung des Schiffsrumpfs zu löschen. Ihnen gegenüber wurde behauptet, es handele sich nur um «schmutziges Wasser», also um Abwässer, die bei der Reinigung angefallen wäre. Dieses sollten sie auf die Mülldeponie von Akouédou, einem Stadtteil der vier Millionen Einwohner zählenden Metropole, transportieren. Aber aufgrund des abstoßenden und zu Schwindelanfällen führenden Geruchs brachen einige ihre Arbeit ab. Andere wurden in der Nacht zum Sonntag durch die Bevölkerung in Akouédou, die auf die Barrikaden ging, daran gehindert, die restliche Ladung auf der dortigen Deponie abzuladen. Daraufhin entsorgten die Fahrer den Inhalt ihrer Tankwagen - von denen ihr Chef, Besitzer der Fahrzeuge, aufgrund der heimlich verrichten Wochenebdarbeit nichts erfahren durfte - auf eigene Faust. Dies taten sie unter anderem auf 10 anderen Mülldeponien. Insgesamt traf es 17 Punkte im Stadtgebiet, darunter auch Kanäle, die mit der Lagune -- dem Wahrzeichen von Abidjan -- verbunden sind. Der Verzehr von Fischen und Meeresfrüchten aus der Lagune ist derzeit verboten, ebenso wie jener von Gemüse, das von Anwohnern direkt neben den Mülldeponien angebaut wird, wodurch viele Menschen momentan ihre Lebensgrundlage verloren haben.

Wochenlang stand daraufhin ein Gestank von faulen Eiern über Abidjan, wie Augen- bzw. Nasenzeugen berichten. Zahlreiche Anwohner beklagten sich über Kopfschmerzen, Atembeschwerden, Übelkeitsanfälle und Hautausschläge, kauften Gasmasken oder Medikamente, die nahezu ihren ganzen Monatslohn kosten. Inzwischen hat die Regierung 32 Zentren für kostenlose medizinische Beratung für die Opfer eingerichtet. Die Anhänger des Präsidenten Laurent Gbagbo, dessen Mandat seit einem Jahr ausgelaufen ist (aufgrund der Bürgerkriegssituation wurden bisher keine Neuwahlen abgehalten, ein Vermittlungstreffen der UN am 20. September dieses Jahres scheiterte aufgrund der Abwesenheit von Präsident Gbagbo) und des deshalb durch die UN eingesetzten Premierministers Charles Konan Banny beschuldigten sich gegenseitig: Ihre jeweiligen Leute im Staatsapparat hätten die Augen vor den Gefahren verschlossen und dafür Geld genommen. Wahrscheinlich trifft das für beide Seiten gleichermaßen zu. Banny trat am 6. September mit seiner kompletten Regierung zurück, hat aber elf Tage später eine neue gebildet. Der bisherige Umwelt- und Transportminister verloren ihre Posten. Aber um das Gleichgewicht zwischen den beiden Lagern zu wahren, wurde im Gegenzug der Direktor des Hafens inhaftiert: Marcel Gossio, einer der Hauptfinanziers der Präsidentenpartei von Laurent Gbagbo, der «Ivoirischen Volksfront» (FPI). Anwohner und Bevölkerung protestierten heftig, errichteten Straßensperren in Abidjan. Am 15. September zündeten aufgebrachte Menschen das Haus des Hafendirektors an und verprügelten den (inzwischen geschassten) Transportminister auf offener Straße. Manchmal, so glaubt man beinahe, kann man von Westafrika noch richtig was lernen... !

Die nationalistische Presse, die Gbagbo unterstützt und die sich immer wieder zu einigen Verrücktheiten hinreißen lässt (u.a. aufgrund des Einfluss christlich-evangelikaler Apokalyptiker auf das pro-präsidiale Lager), schrieb daraufhin: Paris führe absichtsvoll einen «bakteriologischen Krieg», und dies erkläre die Verstreuung des Giftmülls über das gesamte Stadtgebiet. Die Verhaftung des Franzosen Claude Dauphin schien dies dann noch zusätzlich zu bestätigen. Doch die in der Côte d'Ivoire wirtschaftlich und militärisch sehr präsente Neokolonialmacht war um Deeskalation bemüht und entsandte 25 Entgiftungsspezialisten. Die für Afrika zuständige «Ministerin für Kooperation» -- ihr Amt hieß früher einmal Kolonialministerium -- , Brigitte Girardin, kletterte, geschützt durch eine Gasmaske, zusammen mit Premierminister Banny auf einer Mülldeponie in Abidjan herum. Und voraussichtlich um den 15. Oktober 2006 werden die Giftabfälle nach Frankreich verschifft werden, um sie dort in einer der drei spezialisierten Anlagen bei Orléans zu verbrennen. Auch die Weltbank und Japan haben sich jetzt zu Hilfen an die Côte d'Ivoire bereit erklärt.

Woher stammt die eklige Chose überhaupt ?

Unklar ist, woher die (je nach Angaben) 528 bzw. 581 Tonnen Giftmüll, die in Abidjan abgeladen wurden, ursprünglich stammen. Zunächst einmal gibt es einen internationalen Markt für die Verschiebung von Giftmüll, von den reichen Industrie- sowie einigen Schwellenländern in Richtung Westafrika, Indien oder Bangladesh. Auch China nimmt Giftabfälle von außerhalb auf. Infolge einer Serie von Skandalen in den späten achtziger Jahren, die 1987 in Nigeria begann (auch bundesdeutscher, illegal exportierter Müll wurde Ende der 80er etwa in Rumänien und Indonesien aufgefunden), wurde 1989 die internationale Konvention von Basel verabschiedet. Sie soll dieses Geschäft theoretisch unterbinden und die Produzentenländer dazu verpflichten, ihren Müll auf ihrem eigenen Staatsgebiet zu verarbeiten oder aber nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Ziellandes zu exportieren. Bisher haben 166 Staaten die Konvention unterzeichnet, nur drei unter ihnen -- die USA, Afghanistan und Haiti -- haben sie noch nicht ratifiziert. Aber das Verschiebegeschäft geht dennoch weiter, zumal einige arme und ärmste Länder bereitwillig Importerlaubnisse erteilen, um zumindest einige Devisen einnehmen zu können. Wie das konservative Figaro-Magazine (Ausgabe vom 23./24. September o6) jüngst schrieb, sollen 10 Prozent des internationalen martimen Transports solchen gefährlichen Müll betreffen.

Ging es also für die Trafigura vor allem darum, Kosten für die Beseitigung ihrer giftigen Abfälle aus dem Erdölgeschaft zu sparen? Das sicherlich auch. Als die Probo Koala Anfang Juli 2006 in Amsterdam anlegte, holte man damals Angebote für die Beseitigung von an Bord befindlichen « Abwässern aus dem Öltransport » ein. Aber die damit beauftragte Firma Amsterdam Port Services (APS) wollte sich mit den ihr gemachten Angaben (es handele sich um Schmutzwasser mit Ölrückständen) angesichts des Geruchs und Aussehens des Objekts nicht zufrieden. Sie antwortete, es handele sich um andere Substanzen, und verlangte einen höheren Preis, den die Trader von der Trafigura ablehnten. Die Umweltorganisation Robin Wood gibt an, der Preis für die Beseitigung gefährlicher Abfälle sei in der so genannten Dritten Welt «10 bis 15 mal niedriger» als in einem westlichen Industriestaat. In Wirklichkeit war das Angebot, das die in Abidjan ansässige Cateringgesellschaft Tommy -- die erst seit dem 12. Juli dieses Jahres überhaupt zugelassen war und keinerlei Erfahrung oder Gerät für den Umgang mit Giftmüll besaß -- der Transfigura für die « Entsorgung » unterbreitete, sogar um 21 mal billiger.

Fraglich ist nur noch, warum die Hafenbehörden in den Niederlanden die Probo Koala überhaupt ausliefen ließen, da sie offenkundig gefährliche Substanzen an Bord hatte, und ohne sich zu erkundigen, ob im nächsten angelaufenen Hafen überhaupt geeignete Einrichtungen für den Umgang mit ihnen vorhanden seien. Dies sorgt in den Niederlanden derzeit für einen Skandal. Die Einrichtung einer von der sozialdemokratischen und grünen Parlamentsopposition geforderten Untersuchungskommission lehnt die konservativ-liberale Regierung aber bisher ab.

Aber nach jüngsten Angaben der niederländischen sozialdemokratischen Tageszeitung De Volkskrant steht noch mehr hinter dem Giftmüllskandal. Die Zeitung, die sich auf die Analyse der Substanzen an Bord der Probo Koala - darunter Natronlauge, Schwefelwasserstoff, schwefelhaltige alkoholähnliche Verbindungen - beruft, ist der Auffassung, an Bord des Schiffes sei eine illegale Raffinerieaktivität betrieben worden. Zu Zeiten, als der Erdölpreis im Frühsommer seine höchsten Kursausschläge erreichte, habe man im Mai und Juni rund 70.000 Tonnen Rohöl in den USA geladen und an Bord den Schwefelgehalt aus der Ölsubstanz abgetrennt. Das dabei -- ohne über die Anlagen und Sicherheitsprozeduren einer Raffinerie zu verfügen -- destillierte Benzin sei zwar immer noch schwefelhaltig gewesen und hätte darum in Europa nicht verkauft werden können. Aber das war für die Transfigura nicht so schlimm: In Afrika konnte sie es los werden. Tatsächlich legte die Probo Koala im August in Nigeria an, bevor die Reise in die Côte d'Ivoire weiter ging -- und verkaufte dort Benzin.

Die Trafigura behauptete vorige Woche dagegen, es habe sich wirklich nur um Schmutzwasser mit « sehr geringem toxischem Gehalt » gehandelt, und dies könne sie durch Laboranalysen belegen. Einer der Verantwortlichen des Labors Saybolt in Rotterdam, das die Analysen durchgeführt hatte, bestätigte zwar, dass die Proben so zusammengesetzt gewesen seien. Ob die überstellten Proben aber irgend etwas mit dem tatsächlichen Inhalt des Schiffes zu tun hatten, bezweifelte er öffentlich.

Bernard Schmid, 03.10.2006