Über 10 Millionen BrasilianerInnen an Volksabstimmung beteiligt

(Zusammenfassung von Nachrichten der alternativen Presseagentur Serpal vom 18.9)

Am Mittwoch, den 18. September 2002, gab die Koordinationsrunde der Organisatoren des brasilianischen Plebiszits über die Beteiligung des Landes an der panamerikanischen Freihandelszone (FTAA bzw ALCA) auf einer Pressekonferenz in Brasilia die Ergebnisse dieser Kampagne, die vom 1. bis 7. September stattgefunden hatte, bekannt.

In 4.000 Städten und Gemeinden aller 27 Bundesstaaten beteiligten sich mehr als 10,1 Millionen Menschen an diesem Plebiszit - im Vergleich zum Ergebnis vor 2 Jahren, als über die Rückzahlung der Auslandsschuld abgestimmt wurden (5,8 Millionen) fast doppelt so viele. Und dies trotz der Tatsache, dass weite Teile der Arbeiterpartei PT nach der Distanzierung ihres Präsidentschaftskandidaten Lula die Kampagne nicht weiter unterstützten. Was natürlich nicht nur die Nichtbeteiligung der PT, sondern auch bestimmter - kleinerer - Teile des Gewerkschaftsbundes CUT bedeutete.

Von den rund 10.100.000 TeilnehmerInnen sprachen sich fast 9.980.000 gegen eine Beteiligung Brasiliens an der FTAA aus - 98,3%, während 1,2% dafür waren und 0,5% sich enthielten oder ungültig stimmten. Auch wenn klar ist, dass diejenigen, die den Beitritt ablehnen sich an einer solchen Aktion viel mehr beteiligen als die BefürworterInnen, so lässt das Ergebnis doch drei wichtige Schlüsse zu:

1.Waren die sozialen Organisationen - neben CUT, der Bewegung der Landlosen MST, der katholischen Bischofskonferenz noch über einhundert kleinere Organisationen - in der Lage einerseits 150.000 WahlhelferInnen für eine Woche zu mobilisieren und fast 10% der Wahlberechtigten Brasiliens.

2.Wurde die Auseinandersetzung um den FTAA Beitritt zum zentralen politischen Thema nicht nur des Wahlkampfes für die Präsidentschaftswahl am 3.Oktober, sondern in der gesamten Gesellschaft überhaupt.

3.Die drei führenden in den Wahlumfragen zur Präsidentschaftswahl Lula, Ciro Gomes und José Serra, die alle mehr oder minder im sozialdemokratischen politischen Spektrum angesiedelt sind (von traditionell bis zu New Labour vergleichbar) müssen natürlich auf diesen Teil der WählerInnenschaft besonderes Gewicht legen, da er neben einer auch in Brasilien gesuchten "neuen Mitte" für ihre Ergebnisse einen Hauptblock darstellt.