Neue Wasser-Revolten in Bolivien, März 2005

Nachdem im Jahr 2000 die Wasserkriege in Cochabamba zu trauriger Berühmtheit gelangten, gibt es neue Auseinandersetzungen wegen der Wasserversorgung in El Alto und La Paz.

Die nachfolgende Beschreibung ist der Versuch, die Geschehnisse in einen chronologischen Zusammenhang zu stellen.

Chronologie

- Bolivien wurde von verschiedenen Kulturen besiedelt, die wichtigste war die Zivilisation der Tiahuanaco und im 15 Jahrhundert wurde es Teil des Inka Reiches. Im 16. Jahrhundert eroberten die Spanier das Land und plünderten die Silbervorkommen des Landes so gut sie konnten.

- der Kampf um die Unabhängigkeit begann 1809. Simon Bolivar befreite Bolivien 1825 und wurde dadurch zum Namensgeber für das Land.

- Durch die Salpeter-Kriege gegen Chile (1879 – 1884) verlor Bolivien große Teile seines Staatsgebiets, die Gebiete mit Salpeter -Vorkommen (Nitrat) und vor allem seinen Zugang zum Pazifik. Nach diesem Krieg besaß Chile nun die Salpeter-Vorkommen, -die im wesentlichen von britischen und deutschen Unternehmen abgebaut wurden- und konnte mit den Erlösen seine Waffenlieferungen aus Europa bezahlen. Salpeter war ein sehr wichtiger Rohstoff für Dünger und Schießpulver.

- 1985 erließ Präsident Victor Paz Estenssoro ein Dekret (Decreto Supremo 21060) welches den Weg zu einer neoliberalen Marktwirtschaft ebnete. Es folgte der Zusammenbruch der jungen inländischen Industrie, die der Konkurrenz der Importprodukte nicht gewachsen war. Bolivien ist das zweitärmste Land in Lateinamerika, hat 8 Millionen Einwohner und 5,5 Milliarden US-Dollar Auslandsschulden, zu deren Tilgung 30 % des Bruttoinlandsprodukts aufgewendet werden müssen.

- In den 90er Jahren wurden die Bodenschätze, -besonders Erdöl und Gas-, sowie Infrastrukturdienstleistungen privatisiert. Dazu ist zu erwähnen, dass Bolivien hinter Venezuela die wichtigsten Erdgasvorkommen in Südamerika besitzt. Mächtige Energiekonzerne sitzen heute bereits in den Startlöchern mit Ihren Plänen für Anlagen und Pipelines und warten darauf, dass die politische Situation ihnen stabil genug erscheint, um sich risikolos zu betätigen.

- 1997 wurde die bis dahin öffentliche Wasserversorgung (SAMAPA) von El Alto und La Paz privatisiert zugunsten des Konsortiums Aguas de Illimani, unter der Führung des weltweit größten Wasserkonzerns SUEZ aus Frankreich. Die Weltbanktochter IFC (International Finance Corporation) ist mit 8 % an diesem Konsortium beteiligt, wodurch deutlich wird, dass die Weltbank auch wirtschaftliche Eigeninteressen vertritt und nicht nur aus altruistischen Gründen ihre Strukturanpassungsprogramme (SAP) den Ländern des Südens aufzwingt. Die übrigen Anteilseigner sind: Bolivia Investment Corporation ( Investment-Eliten, sie halten 22 %), Inversora en Servicios S.A. (9 %), CONNAL S.A. (5 %) und schließlich Arbeiter des Konsortiums, sie halten ganze 1 % .

- Im Jahr 2000 kommt es zu den bereits erwähnten Wasserkriegen in Cochabamba, bei denen die „Coordinadora del Agua de Cochabamba“ (ein Zusammenschluss von Bauern, Arbeitern und Studenten) den Bechtel - Konzern, USA (Konsortium Agua del Tunari) nach drastischen Wasserpreiserhöhungen in die Knie zwang.

Die Regierung rief das Kriegsrecht aus, einige Demonstranten wurden getötet, andere verletzt. In gewisser Weise war dieser „Krieg“ ein Novum, weil es gelungen ist, einen Konzern nur mit den Kräften der Bürgerschaft vor die Tür zu setzen.

- 2002 erringen die sozialen Bewegungen (MAS, Movimento al Socialismo und MIP, Movimento Indigena Pachacuti) einen Teilerfolg gegenüber den Eliten insofern, als das in den Parlamentsdebatten nun auch die indigenen Sprachen (Aymara, Quechua und Guarani) gesprochen werden können.

- Im Oktober 2003 kommt es erneut zu blutigen Auseinandersetzungen auf der Straße, nachdem der damalige Präsident Gonzalo Sanchez de Lozada sich anschickte, die bolivianischen Bodenschätze zu verschleudern und große Mengen Erdgas ausgerechnet über Chile in die USA verkaufen wollte, zu äußerst „günstigen“ Konditionen. Sanchez de Lozada versuchte die Proteste gewaltsam zu unterdrücken, scheiterte aber, nachdem es durch seinen Befehl über 60 Tote gab, sodass er per Hubschrauber im Oktober 2003 in die USA fliehen musste.

- Sein Nachfolger, Präsident Carlos Mesa, seit Oktober 2003 im Amt, vermied zunächst, die Proteste gewaltsam zu unterdrücken und die Lage entspannte sich. Die „Ruhe“ hielt aber nur kurze Zeit an. Auch Präsident Mesa änderte seinen Kurs nach kurzer Zeit und schwenkte gemeinsam, mit den Eliten des Landes, auf einen neoliberalen Kurs um. Weitere Verträge über Privatisierungen sollten folgen.

Im Januar 2005 kommt es erneut zu Revolten

+ weil es der Wasserkonzern Suez seit Jahren unterlassen hat, besonders die ärmeren und ärmsten Distrikte in El Alto mit einer Infrastruktur zu erschließen, wodurch die Bewohner vollständig von der Versorgung mit Leitungswasser / Abwasser ausgeschlossen sind. In den Verträgen hatte es Suez geschickt verstanden, sich für solche „Service Areas“ zuständig zu erklären, in denen die Bewohner geringfügig mehr Geld haben, während die ärmeren Distrikte schlicht ausgeklammert wurden.

+ weil Suez die Gebühren für einen Leitungs- und Abwasser-Anschluss auf $ 445.- erhöht hat, was angesichts der bitteren Armut, - viele Leben von weniger als einem Dollar pro Tag-, den Bewohnern viele Monatslöhne abverlangt hätte.

+ weil bedingt durch diese Umstände mehr als 200.000 Bewohner ohne Wasseranschluss sind.

Die Wassergebühren für Haushalte wurden seit der Übernahme durch Suez um 57,7% erhöht; dem Konsortium wurde eine 12 % Rendite-Garantie zugesichert und die Verträge unterliegen, -wie bei Privatisierungen üblich-, der Geheimhaltung, wodurch den Bewohner die Möglichkeit genommen wird, sich gegen Missstände bei der Wasserversorgung überhaupt adäquat wehren zu können.

Gemäß Artikel 38 des Gesetzes 2066 ist das Eingreifen in den Vertrag erlaubt, wenn ein Betreiber seiner Versorgungspflicht nicht nachkommt. Vor diesem Hintergrund hatte Präsident Mesa den Protestierenden zugesichert, den Vertrag mit Suez zu kündigen.

Die Bürgerproteste werden von vielen verschiedenen Organisationen getragen: FEJUVE, Federacion de Juntas Vecinales (Nachbarschaftskommitees), COB, Central Obrera Boliviana (Dachverband der Gewerkschaften), MAS, Movimento al Socialismo (Sozialistische Bewegung), Coalition for defense of the water and Life (Koalition für die Verteidigung von Wasser und Leben) + Aimaras, Bewegung der Indigenen Gruppen ...

Die Kernforderungen der Proteste lauten, in verkürzter Form

+ sofortige Beendigung des Vertrages mit dem Konzern Suez / Aguas del Illimani und das Betreiben der Wasserversorgung durch eine öffentliche, sozial ausgerichtete Gesellschaft. ( Artikel 8 Nr. 1 (4) des Gesetzes 2028 gebietet die Beteiligung von nicht-profitorientierten Körperschaften an der Basis-Versorgung )

+ Einrichtung einer verfassungsgebenden Versammlung, mit dem Ziel, eine Politikform zu etablieren, bei der die Bevölkerung auf Dauer in der Lage ist, ihre Geschicke mitzubestimmen (stark verkürzt)

+ die Gasreserven des Landes sollen wieder öffentliches Eigentum werden, um Mitsprache und Teilhabe der Bevölkerung zu sichern und um den wirtschaftlichen Nutzen für die indigene Mehrheit im Land zu erhöhen, anstelle von Profiten für transnationale Konzerne.

+ beim Export von Gas werden derzeit 18 % der Erträge an die öffentliche Hand abgeführt, wohingegen die sozialen Bewegungen eine Art Hebesatz von 50 % durchsetzen wollen, um dadurch mehr am eigenen Reichtum der Bodenschätze partizipieren zu können. Präsident Mesa hält dagegen, (verkürzt) dass man ausländische Konzerne mit dieser Forderung „verärgern“ und Investoren abschrecken würde.

+ die Erhöhung der Diesel- und Benzinpreise soll rückgängig gemacht werden, da die Bewohner nicht in der Lage sind, die erhöhten Preise zu bezahlen.

+ die Eröffnung eines Verfahrens gegen den ehemaligen Präsidenten Sanchez de Lozada, weil dieser auf unbewaffnete Demonstranten schießen ließ

- Im März 2005 überstürzen sich die Ereignisse: Präsident Carlos Mesa trat unter dem Druck der Proteste zurück, musste aber seinen Rücktritt zurücknehmen, nachdem der Kongress seinen Rücktritt abgelehnt hatte.

Bezüglich der Wasserversorgung hatte Mesa zunächst zugesagt, den Vertrag mit dem Konzern Suez aufzulösen. Wegen massiven Drucks der deutschen GTZ, der Interamerikanischen Entwicklungsbank und der Weltbank hat Präsident Mesa seine Zusage revidiert und mit der Begründung versehen, man müsse sich den internationalen Finanzinstitutionen beugen, da die Staatskasse leer sei und sonst niemand die Gehälter zahlen könne...

Und weiter: wenn er den Vertrag mit Agua del Illimani (SUEZ) auflösen wolle, müsse der Staat direkt an die Weltbank 17 Millionen US-Dollar zahlen, und man müsse mit einem Gerichtsverfahren gegen den Staat- und mit Forderungen in Höhe von 50 Millionen US-Dollar rechnen. Deshalb sei es besser, sich „einvernehmlich“ zu einigen...

- Mitte März 2005 legen die drei genannten Institutionen die Daumenschrauben an und führen aus, wie sie sich die zukünftige Wasserversorgung vorstellen:

der alte Vertrag könne gelöst werden, es müsse aber ein neuer Vertrag geschlossen werden, eine „SAM“ (Sociedad Anonima Mixta, so etwas wie ein Publik Private Partnership Vertrag) also eine gemischte Rechtsform, bei der wieder der Global Player Suez mit jetzt 35 % beteiligt sein soll. Also genau der Konzern, von dem sich die Bolivianer durch massive Proteste befreien wollen. Es scheint für die drei Institutionen völlig normal zu sein, dass sie massiv in die Souveränität des Landes eingreifen. Auch die Deutsche Botschaft in La Paz schaltet sich mit einer Presseerklärung ein: es solle eine einvernehmliche Lösung (mit Suez) gefunden werden, um so Entschädigungs- zahlungen zu vermeiden; es solle eine Betreibergesellschaft gegründet werden, die Effektivität und Nachhaltigkeit im Service garantiert; ein Minimum an regulatorischen Strukturen sei einzuhalten, um die Nachhaltigkeit von Service und Investitionen abzusichern. ( frei zusammengefasst und gekürzt )

Die GTZ ist auch anderweitig in Bolivien aktiv und führt diverse Projekte durch, wie z.B. ein Programm namens PROAPAC mit dem die Wasserversorgung verbessert, und die Bevölkerungsbeteiligung gestärkt werden soll. Laufzeit: bis 2013. So die Projektbeschreibung.

In der Realität wurde jedoch wiederholt die aktive Beteiligung der Bürger an ihrer eigenen Wasserversorgung durch Militär oder Polizei massiv unterdrückt.

Über den daraus resultierenden Widerspruch ist auf den Webseiten von GTZ und BMZ nichts zu finden. Der Tenor auf der BMZ-Webseite lautet: „ ... dem Land soziale Gerechtigkeit bringen...“

Andere Projekte wiederum führte die GTZ mit deutschen Konzernen durch. So wurde z.B. in den Städten Oruro und Potosi die Wasserversorgung „nachhaltig optimiert“, mit dem Konzern MVV AG aus Mannheim als ausführendes Organ.

Einschätzung der Staatssekretärin bezüglich der Wassersituation

- Im BMZ ist Staatssekretärin Frau Dr. Uschi Eid, Bündnis 90 / die GRÜNEN Wasserfachfrau, Entwicklungsexpertin, Gouverneurin der Interamerikanischen Entwicklungsbank (IADB) und mitunter Dienstherrin über die GTZ. In einem Artikel aus dem Jahr 2003 schrieb sie über die Wasserversorgung in Bolivien (verkürzt, frei wiedergegeben) :

+ in Cochabamba sei die Wasserprivatisierung schief gegangen, wegen mangelnder Flexibilität und Transparenz und weil am Verbraucher vorbeigeplant worden sei..

+ La Paz hingegen sei ein Positivbeispiel. Die Wasserpreise seien mit die niedrigsten im Land; die Preise seien zu Beginn für 5 Jahre eingefroren worden und dass die Wasserversorgung durch Privatunternehmen gelingen kann, zeige sich nicht nur in La Paz... International wolle sie einen Dialog zwischen Politik, Experten und Interessensvertretern organisieren. Einschätzung der Wassersituation von Vertretern der Bürgerproteste

- Oscar Oliveira, von der Koalition für die Verteidigung von Wasser und Leben und Omar Fernandez z.B. sagen über die Rolle der deutschen GTZ: (Auszugsweise)

+ nach dem Wasserkrieg im Jahr 2000 habe man den Wasserausschuss CONIAG gegründet, mit dem Ziel, zukünftige Konflikte verhindern zu wollen, durch öffentliche Dialog- und Verhandlungsforen. Die GTZ unterminiere dieses Verfahren, indem Sie versuche, die Kontrolle dieser Foren an sich zu reißen. Später habe sie versuchte, über ein Parallelverfahren die Änderung der Rechtsvorschriften so zu beeinflussen, dass die Wasserprivatisierung möglichst nicht behindert werde

+ aufgrund dieser und anderer Vorkommnisse müsse man die GTZ anprangern, bei der internationalen Gemeinschaft, wegen ihrer Absicht, unsere Wasserrecourcen zu privatisieren, und wegen ihrer verderblichen Arbeit, mit der in Bolivien Angst, Konflikte und Unterdrückung erzeugt worden sein

- Die Initiatoren der Wasser-Revolten 2005 in El Alto und La Paz sagen: (Auszugsweise)

+ durch Kampagnen, durch Beeinflussung der Regierungsstellen und durch Missinformation habe die GTZ die Konflikte verschärft

+ mit Finanzressourcen der deutschen KFW-Bank habe die GTZ Stadtverwaltungen mit Geldbeträgen geködert, die auch für Wahlkampf eingesetzt werden können; dies sei mit dem Ziel geschehen, die Privatisierung von Dienstleistungen zu fördern

+ Die GTZ habe mitgeholfen, Konzessionsmodelle einzuführen, bei denen man den Privaten 12 – 13 % Gewinngarantien gegeben habe, diese hätten über die Tarife der Bewohner bezahlt werden müssen

+ Proteste in verschiedenen Städten, wie z.B. Colcapiruha und Tiquipaya seien von Polizei und Armee brutal unterdrückt worden. Vieles an den Auswirkungen der Unterdrückung gehe auf die GTZ zurück. Diese müsse zur Verantwortung gezogen werden; sie müsse den betroffenen bolivianischen Gemeinden und der internationalen Gemeinschaft Rede und Antwort stehen

Zusammenfassung

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass sich die Lage in Bolivien noch weiter erheblich verschärfen kann, wenn die Bestrebungen von SUEZ, GTZ, Weltbank und Interamerikanischer Entwicklungsbank zur Wasserprivatisierung fortgesetzt werden.

Es ist nicht zu erkennen, warum ausgerechnet eine Wasserprivatisierungspolitik in El Alto und La Paz zu Erfolg führen soll, die nicht nur in Cochabamba, sondern auch in zig anderen Städten in der Welt den Bürgern geschadet- und den Konzernen genutzt hat.

In einem Interview in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte RWE-Chef Roel kürzlich, dass er eine Konzern-Rendite von 18 % anstrebe. Mit ähnlichen Bestrebungen ist auch bei anderen Wasserkonzernen zu rechnen. Daraus ergibt sich, dass weitere Krisen und gewalttätige Konflikte vorprogrammiert sind, wenn es nicht aus einer Bürgerbewegung heraus gelingt, diese Entwicklungen zu stoppen.

Es mutet geradezu aberwitzig an, wenn der Reichtum Boliviens, die Bodenschätze, wie Gas und Öl, von transnationalen Konzernen ausgebeutet werden, während die Bevölkerung überwiegend in bitterer Armut lebt. Zynisch ist, wenn anschließend die reichen Länder Kredite geben, mit denen sie das Land in den Würgegriff nehmen, und über die Schuldenfalle weitere Privatisierungen erzwingen.

Im normalen Sprachgebrauch nennen wir diesen Vorgang „Entwicklungshilfe“.

In Wirklichkeit handelt es sich um eine verwerfliche, neo-koloniale Ausbeutung, bei der unter dem Deckmantel von „Hilfe“ die Interessen von Konzernen, Finanzinstitutionen und Eliten durchgesetzt werden.

Die Konflikte in Bolivien geben uns allen die Chance dabei zu helfen, die öffentlichen Dienstleistungen und die Wasserversorgung wieder in die Verfügungsgewalt der Bürger von El Alto und La Paz zu bringen. Wenn es gelingt, wäre es ein Meilenstein auf dem Weg zu einer zukunftsweisenden Bürger-Demokratie und eine wunderbare Geste der Solidarität. Die Bürgerbewegungen in El Alto und La Paz bitten um Hilfe

Die Bürger-Bewegungen in Bolivien bitten die internationale Gemeinschaft um Hilfe in der Weise, dass möglichst viele Menschen Protestbriefe an solche Institutionen schreiben, die mit den Privatisierungsvorgängen in Verbindung stehen.

Weitere Informationen auch über Protestmöglichkeiten, bei:

Jens Loewe, Stuttgarter Wasserforum

mail: info@nwwp.de

phone: 0049 – 711 – 46 00 632;

fax: 0049 – 711 – 48 74 69

(Der Beitrag wurde redaktionell leicht gekürzt - nicht inhaltlich von hrw)