Diskussion um eine wahlpolitische Alternative 2006

Dazu rufen neue Initiativen von GewerkschafterInnen und Linken auf und haben so in den letzten zwei Wochen schgon erheblichen Medienwirbel verursacht. Die zwei Initiativen www.wahlalternative.de und www.initiative-asg.de sind unabhängig voneinander entstanden, stimmen aber in den zentralen Anliegen überein und stehen in engem Kontakt miteinander. Es können Positionspapiere und Newsletter gelesen und bestellt werden. Das Strategiepapier unter www.wahlalternative.de beginnt:

Wahlbeteiligung, Wahlergebnisse und Mitgliederbewegung der Parteien zeigen, dass viele BürgerInnen sich von der Politik der Agenda 2010 betrogen fühlen, zugleich keine politische Alternative sehen und sich daher zur Haltung der politischen Abstinenz ent-scheiden. Dies ist auch ­ aber nicht nur ­ ein wachsendes Problem für die engagierten Mitglieder in den Gewerkschaften. Politische Resignation und Passivität bringen uns dem unverzichtbaren politischen Kurswechsel nicht näher. Nur wenn die sozialen Interessen und solidarisch-emanzipatorische Werthaltungen auch parlamentarisch-politisch zur Geltung gebracht werden, kann ein weiterer neoliberal bestimmter Umbau der Gesellschaft verhindert und eine andere Politik durchgesetzt werden. Wir wollen ergänzend zum wachsenden außerparlamentarischen Protest ­ Europäischer Aktionstag am 3.4.2004 ­ die Entwicklung eines breiten politisch-sozialen Bünd-nisses vorantreiben, in dem eine inhaltliche Verständigung über einen Politikwechsel und die Perspektive einer Wahlalternative im Zentrum steht.

Viele Grüße
Ralf Krämer