Außerhalb der Apparate
Die Transnationalität der Gewerkschaften lässt auf sich warten

Das global agierende Kapital orientiert sich immer weniger an Nationalstaaten und agiert auf einem deutlich deregulierten Weltmarkt. Soziale Kämpfe hingegen, insbesondere die von Gewerkschaften geführten, leiden immer noch unter nationalstaatlicher Fixierung. Über dieses Dilemma sprach Georg Wißmeier mit Helmut Weiss, stellvertretender Vorsitzender von ver.di Dortmund und Mitarbeiter bei LabourNet Germany.

Fantômas: Vor welchen Herausforderungen stehen Gewerkschaften angesichts der Transnationalisierung des Kapitals?

Weiss: Im Prinzip gibt es nur eine Antwort auf diesen Prozess. Gewerkschaften müssten eine Strategie fahren, die sagt, wir sind mindestens so international wie der Kapitalismus. Das ist leider nicht so. Ab und an aber gibt es positive Ansätze. In England gibt es eine Welle von "Offshores", also von Auslagerungen, insbesondere von Call-Centern nach Indien. Die übliche Reaktion von Gewerkschaften: Mauern hochziehen und die Firmen nicht aus dem Land lassen. In der Regel verbunden mit Zugeständnissen bei Löhnen und oder Arbeitszeiten. AMACUS, eine der neu gegründeten Gewerkschaften in England, hat stattdessen zwölf von ihren Leuten nach Indien geschickt, um dort mit den örtlichen Gewerkschaften zu versuchen, die Call-Center zu organisieren. Eine gegenüber der üblichen Herangehensweise bemerkenswerte Aktion.

In der Art und Weise macht es doch auch die IG BAU [1], wenn sie eigens ein Gewerkschaftsbüro in Polen eröffnet, um eine deutsch-polnische Zusammenarbeit zu entwickeln ...

Sie macht aber auch gemeinsame Aktionen mit dem Zoll. Und das ist schon absurd. Wer Polizeiaktionen gegen Beschäftigte ohne Papiere fordert , verhält sich als reaktionäre Kraft. Nun sind die Positionen innerhalb der IG BAU ja wohl gespalten. Liest man aber die offiziellen Dokumente zur EU-Osterweiterung, dann stellt man fest, dass es gerade die IG BAU gewesen ist, die bei Schröder darauf gedrängt hat, Zugangsbeschränkungen für Arbeitskräfte zu errichten. Das erreicht zu haben und es dann auch noch als Erfolg zu feiern, finde ich schlimm. Ist aber keine exklusiv deutsche Erscheinung. Ganz übel ist es z.B. in den USA. Beispielsweise gibt es eine Internetseite gegen Offshoring, da sind Gewerkschaften beteiligt, etwa die Communication Workers of Amerika. Die vertreten die Position: Die Unternehmen sollen hier bleiben und keine Arbeitskräfte rein lassen. Das sind keine nationalistische Untertöne mehr, das sind nationalistische Obertöne.

Dabei klingt die unter Linken gern genommene Parole, seid internationalistischer als das Kapital, doch wirklich gut ... Gibt es auch positive Beispiele?

Ja. Wie man Druck auf offizielle Gewerkschaften ausüben kann, das zeigt das Beispiel der Aktivitäten in den Häfen gegen die von der EU-Kommission geplante Liberalisierung der Hafendienstleistungen, das so genannte Port Package. Da ist es Gewerkschaften erstmalig gelungen, die Absenkung von sozialen Standards und die geplante Deregulierung zu verhindern. Die geplante Be- und Entladung von Schiffen durch Seeleute oder eingeflogene Billigteams anstatt durch qualifizierte Hafenarbeiter ist deshalb jetzt vom Tisch.

Wie kam es dazu?

An mehreren Aktionstagen haben mehrere tausend Hafenarbeiter von Helsinki bis Piräus, von Hamburg bis Marseille die Arbeit aus Protest gegen das Port Package niedergelegt, teilweise bis zu 24 Stunden, und das mehrfach. Demonstrationen von Hafenarbeitern aus fast allen Hafenstädten Europas in Brüssel und in Rotterdam haben ebenfalls für Druck gesorgt. Auch dort haben die Kollegen ganze Arbeitstage eingebracht. Noch am Vortag der Entscheidung im EU-Parlament ruhte auf der Mehrzahl der Hamburger Container-Terminals erneut für zwei Stunden die Arbeit. Und schließlich hat das Europäische Parlament im November 2003 die von der EU-Kommission geplante Liberalisierung abgelehnt.

Koordiniert werden die Aktivitäten durch ein im Grunde durch nichts legitimiertes Hafenarbeiterkomitee, in dem sich AktivistInnen zusammengefunden haben; die wichtigsten Häfen von Liverpool bis Spanien sind darin vertreten und üben Druck auf die Gewerkschaften aus, kündigen Aktionen an, wenn nichts passiert. Das ist eins der wenigen Beispiele, wo offizielle Gewerkschaften - auf Druck der AktivistInnen - international agiert haben. Ansonsten sieht es aber eher düster aus.

Ist das nur auf europäischer Ebene so oder auch anderswo?

Leider ist das nicht nur in Europa so. Ich war vor zwei Jahren auf einer Konferenz der CUT (Central Únicados Trabalhadores) in Brasilien. Dort waren unter anderem KollegInnen aus Argentinien, Uruguay und Paraguay anwesend. Es war für viele überhaupt das erste Mal, dass sie andere Organisationen zur Kenntnis genommen haben. Zwar wusste man, dass es die jeweils anderen gibt, aber mehr auch nicht. Kontakte und grenzüberschreitende Kämpfe gibt es meines Erachtens auch in anderen Kontinenten kaum. In Südamerika gibt es zwar ganz bescheidene Versuche, sich im Zusammenhang mit der Freihandelszone Mercosur zu treffen und Absprachen zu treffen, aber auf einem ganz niedrigen Niveau. Also, es ist nicht so, dass man sagen könnte, die reichen europäischen Gewerkschaften sind schlimmer als die anderen.

Was genau verhindert denn das Zusammenkommen, die gemeinsamen Aktivitäten und Aktionen?

In manchen Ländern auch schlicht logistische Probleme, zum Beispiel in Brasilien oder auch in den USA. Die Länder sind einfach sehr groß, es erfordert bereits enormen Aufwand, im nationalstaatlichen Rahmen "zusammenzukommen". Im Fall Brasilien gibt es durch die ganze Problematik nationale Souveränität, US-Imperialismus, mit der Erfahrung der Militärdiktatur im Hinterkopf dieses Fixiertsein in der strategischen Orientierung auf den eigenen Staat. Und das gilt für Südamerika eigentlich generell. Anders sieht es etwa im südlichen Afrika aus. Dort gibt es eine stärkere länderübergreifende Zusammenarbeit zwischen Gewerkschaften. Die erklärt sich aus der spezifischen Rolle Südafrikas Die COSATU (Congress of South African Trade Unions) hat allein durch die Position, die Südafrika im südlichen Afrika einnimmt, so eine Art Vaterrolle bei den anderen Gewerkschaften - und bemüht sich auch, diese auszufüllen.

Kurz: Im Grunde gibt es eigentlich - noch - keine transnationalen Kämpfe.

Ganz wenig. Was es transnational gibt, das sind bestimmte Kampagnen. Es hat sich in den letzten zehn Jahren in der Gewerkschaftsbewegung zwar herum gesprochen, dass man "eigentlich was tun müsste", aber du weißt ja selbst was "eigentlich müsste man" real bedeutet. Schau dir doch die Geschichte mit dem 3.4.2004 an - der so genannte europäische Aktionstag gegen Sozialabbau. Das war ein Witz und kein europäischer Aktionstag.

In der Tat: Die Demonstrationen vom 3.4. wiesen praktisch gar nicht über den jeweiligen Nationalstaat hinaus. Als Maximum wurde ganz abstrakt ein "soziales Europa" eingefordert.

Ja, das soziale Europa. Das ist das Transnationalste, was bei den gewerkschaftlichen Aufrufen überhaupt auftaucht. Und das gibt für transnationale Kämpfe nichts her. Wenn man schon so eine platte Parole wie "Für ein soziales Europa" verbreitet, müsste auch dazu gesagt werden: Keine Diskriminierung, kein Einreiseverbot. Eine ganz banale demokratische Forderung, die aber eine unglaublich Sprengkraft in den Gewerkschaften hätte. Die würden wahrscheinlich explodieren, würden sie sie ernsthaft aufstellen. Mindestlohn wäre eine weitere Forderung. Keine Diskriminierung und Mindestlohn, das wäre im Prinzip eine vernünftige Haltung europäischer Gewerkschaften auch zur Frage der EU-Osterweiterung. Nur dazu sind sie politisch nicht fähig - und im Übrigen spiegelt das auch nicht die Wünsche der überwiegenden Anzahl der Mitglieder wider.

Das wäre doch ein hervorragendes Arbeitsfeld für die Gewerkschaftslinke. In dieser Richtung nehme ich aber keine besonderen Aktivitäten wahr.

Das hat damit zu tun, dass die Gewerkschaftslinke heutzutage meist aus linken BetriebsrätInnen und linken GewerkschaftssekretärInnen besteht. Es gibt da recht wenig Basisbewegung. Aktive Gruppen gibt es schon, aber die bestehen oft auch aus BetriebsrätInnen, und meist kommen noch Vertrauensleute [2] dazu. Aber auch linke Betriebsräte sind nun mal Betriebsräte: Man darf nicht vergessen, dass bei uns durch das Betriebsverfassungsgesetz ein linker Betriebsrat etwas anderes ist als ein linker Gewerkschafter, denn für den Betriebsrat sind auch durch die betriebliche Praxis oft vor allem die "Interessen" "seines" Betriebes handlungsleitend. Es ist heute schon schwierig, bei einem Konzern mit mehreren Standorten in einem Land ein gemeinsames Handeln der KollegInnen herzustellen, worum sich sehr viele linke BetriebsrätInnen intensiv bemühen. Schau dir den letzten Streik in der Metallindustrie in Ostdeutschland an und die unsägliche Rolle, die bestimmte Betriebsräte aus westdeutschen Automobilkonzernen dabei spielten, die den Streik im Prinzip hintertrieben und nur noch "ihre" Konzerne im Blick hatten.[3] Wenn die Standortkonkurrenz unter den Betriebsräten, die alle gleichzeitig Gewerkschafter sind, national schon so hervorragend funktioniert, ist es nahezu unmöglich, transnationale Kämpfe zu organisieren.

Natürlich gibt es immer wieder Versuche, dies zu durchbrechen. Bei der Automobilkoordination wird das versucht, die KollegInnen der Chemie-Opposition machen eine sehr verdienstvolle Arbeit was man beispielsweise aktuell an der Erklärung deutscher und französischer BetriebsaktivistInnen zur Aventis-Übernahme sehen kann. Auch andere machen das, etwa auf der Ebene "Solidarität im Konzern". Das letztere geschieht aber fast immer im Rahmen der - und das ist gar keine Kritik an derArbeit der KollegInnen - Solidaritätsarbeit, d.h. man setzt sich für die KollegInnen an anderen Standorten ein und versteht das nicht unbedingt als gemeinsames und damit auch eigenes Interesse.

Diesen einseitigen Solidaritätsgedanken zu überwinden, wäre sicherlich eine wichtige Voraussetzung für transnationale Kämpfe?

Ganz bestimmt. Wir hatten bei der IG Medien Dortmund lange einen Arbeitskreis Internationalismus. In diesem Zusammenhang haben wir viele VertreterInnen ausländischer Gewerkschaften zu Veranstaltungen eingeladen - um uns mit ihnen auszutauschen und von ihnen zu lernen. Wir wollten nicht helfen, sondern uns über Probleme austauschen: Probleme, vor denen wir tatsächlich stehen. Nimm das Beispiel der Organisierung in der informellen Ökonomie. Da gibt es Gewerkschaften in Afrika, die wesentlich weiter sind als die deutschen Gewerkschaften (etwa, was die Organisierung von StrassenhändlerInnen in Zambia betrifft. Doch eine solche Erweiterung setzt ein Umdenken voraus: Du machst eine Veranstaltung nicht, weil du nett zu deinen Gästen sein willst, sondern weil du was von ihnen lernen willst. Davon abgesehen fehlt es auch an strategischen Ausarbeitungen, im dem Sinne etwa, dass sich alle Gewerkschaften an allen betroffenen Standorten treffen und ein Gegenkonzept entwickeln zu neuen Kapital- bzw. Konzernstrategien.

Und jenseits von Gewerkschaften?

Da passiert schon eher was. Gewerkschaften sind in der Regel Apparate, die ziemliche Beharrungskräfte haben, egal, wo sie politisch stehen. Ganz anders etwa die Arbeit der Arbeit der landlosen Campesinos in Lateinamerika. Eine gemeinsame Kampagne für die Landreform ist so ein Anfang, aber auch gemeinsame Kampagnen gegen den Einsatz von Pestiziden mit dem Ziel, bestimmte Pestizide, wenn nicht alle vom südamerikanischen Markt weg zu bekommen.

Findet diese Arbeit über die Nationalgrenzen hinaus statt?

Ja, wenn die Forderung nämlich lautet: Wir wollen die Pestizide in allen Ländern weg haben. Einige Organisationen der Via Campesina [4] haben sich darauf geeinigt.

Was müsste gemacht werden, um nationalstaatliche Schranken im gewerkschaftlichen Aktivismus zu überwinden?

Notwendig wäre es, bestimmte gesellschaftspolitische Themen in die Debatte zu bringen, wie etwa die Frage der Nichtdiskriminierung von Menschen aus den osteuropäischen Beitrittsländern, etwa in Bezug auf die Reisefreiheit: Alle müssen genau so viel Reisefreiheit genießen wie wir. Diese Forderungen sind so überoffensichtlich. Alles soll sich in der EU frei bewegen können, nur die Menschen sollen es nicht. Da finden einen Monat vor der EU-Osterweiterung große Demonstrationen für ein soziales Europa statt und es wird mit keinem Wort über solch naheliegende Forderungen gesprochen. Es geht darum, soziale und demokratische Rechte zu verbinden. Dabei könnten gewerkschaftliche Linke und Gewerkschaften ein wichtiger Motor sein.

In ihrer jetzigen Verfasstheit sind die Gewerkschaften aber wohl eher ein Hindernis als ein Motor.

Es wird kein Weg daran vorbei führen, dass man Gewerkschaften in ihrem Erscheinungsbild und ihrem Verständnis von Interessenvertretung am Arbeitsplatz als historisch überholtes Modell ansieht. Übrigens auch in ihrer linken Variante, die ja die gleiche Orientierung hat, nur halt eine konsequentere Interessenvertretung bietet als die sozialdemokratische Version. Es ist aber deshalb nicht so, dass "social movement unionism" der Anfang vom Ende der Gewerkschaften ist. Von mir aus kann das hinterher immer noch Gewerkschaft heißen, nur die Politik muss eine andere sein. Es geht darum, eine Bewegung zu initiieren, die bestimmte gesellschaftliche Räume einfordert. Die fordert: Es darf hier keine Diskriminierung geben oder auch: Es darf keinen Hunger geben. Das würde auch die Betriebs- und Branchenorientierung und schließlich auch die nationale Ebene überwinden. Ein weiteres Beispiel: Die Gewerkschaften hier werden mit ihrer jetzigen Strategie gegen die Privatisierungen vor relativ vielen Problemen stehen. In Brasilien etwa wurde in der ersten Phase der Privatisierung von einigen Linken in der CUT die Forderung nach "Demokratisierung statt Privatisierung" aufgestellt. Eine Überlegung, die es hier relativ selten gibt. Zumeist geht es um die Verteidigung des status quo. Also: neue Modelle braucht es - und du wirst genügend Leute finden, die genau das sagen...

... aber gleichzeitig in den Apparat eingebunden sind, entweder als Betriebsräte oder als Gewerkschaftsangestellte. Basisgewerkschaften ohne Basis?

In Deutschland sagen die meisten Linken, dass die Einheitsgewerkschaft eine wichtige Errungenschaft ist. Ich bin da sehr skeptisch, ob das heute noch so unumwunden stimmt. Wenn heute was in Richtung Basisgewerkschaften erreicht werden soll, muss man nach Lage der Dinge und der gesellschaftlichen Entwicklung in Bereiche, in denen der DGB noch nicht ist, dort ist Bedarf nach Neuem, weil traditionelle Gewerkschaftsmodelle strukturell wenig geeignet erscheinen, da wirksam zu werden.

Also in den informellen Sektor beispielsweise oder in Richtung Prekarisierung, was ja nicht zuletzt auch mit dem Kongress "Die Kosten rebellieren" angeschoben wird [5].

Ja, da sind mögliche Ansatzpunkte. Wenn wirklich was Neues entwickelt wird - und das wird sicherlich auf Widerspruch auch bei Gewerkschaftslinken stoßen - dann wird das von außerhalb der Apparate kommen.

Danke für das Gespräch.

Anmerkungen:

1) Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt.
2) Vertrauensleute sind von den im jeweiligen Betrieb gewerkschaftlich Organisierten gewählte Delegierte. Sie sorgen dafür, dass Informationen weiter gegeben werden und entscheiden über gewerkschaftliche Aktionen im Betrieb.
3) Vgl. in ak 475 vom 15.08.2003 den Artikel "Streikbrecher - Richtungsstreit in der IG Metall."
4) Via campesina bezeichnet sich selbst als einen Zusammenschluss von Kleinbauern, armer Landbevölkerung, indigenen bäuerlichen Gemeinschaften, Landarbeitern und landlosen Bauern. Zu den Mitgliedsorganisationen gehören u. a. die europäische Bauernkoordination CPE, die brasilianische Landlosenbewegung MST, die polnische Peasant Solidarnosc und die indische Bauernorganisation KRRS.
5) Vom 25.-27. Juni findet in Dortmund unter der Überschrift "Die Kosten rebellieren" ein Kongress zum Funktion, Stellenwert und Formen prekärer Arbeit statt. Dazu ruft ein heterogener Kreis von politischen Gruppen (von migrantischen Selbstorganisationen bis zu GewerkschafterInnen, von antirassistischen bis zu Erwerbslosen-, Jobbern oder Anti-Hartz-Initiativen) auf, der kontroverse Debatten zusammenzubringen und sich darin auf strategische Ansatzpunkte und politische Forderungen verständigen will - nicht zuletzt, um konkrete Handlungs- und Organisierungsansätze auszutauschen und weiterzuentwickeln. www.labournet.de

Fantômas – Magazin für linke Debatte und Praxis / Nr. 5 / Sommer 2004

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