Runter vom Sofa

Jobs with Justice BRD – ein Vorschlag von Wilfried Schwetz

Zum ersten Mal habe ich von »Jobs with Justice« (www.jwj.org ) auf der Labor Notes-Konferenz 2006 gehört, wo einige Teilnehmer in JwJ-Koalitionen engagiert waren. So wurde ich auf deren Internetseite aufmerksam. Ende 2006, als ich für einige Wochen in Washington D.C. war, hatte ich Gelegenheit, mit Fred Azcarate, dem langjährigen Geschäftsführer von JwJ, ein ausgiebiges Gespräch zu führen, in dem er mir über Ursprung, Intention und Arbeitsweise von JwJ Auskunft gab. Ich sehe große Potentiale einer solchen Organisation, Gewerkschaften dabei zu helfen, aus der Defensive herauszukommen. Sie bietet die Chance zu einer breiteren Beteiligung von Gewerkschaftsmitgliedern, zum Aufbau stabiler Bündnisstrukturen und zur Nutzung neuer Kampfformen aus dem Repertoire der sozialen Bewegungen.

Was ist JwJ, und wie funktioniert es?

JwJ ist, kurz gesagt, ein Aktionsnetzwerk, das eine stabile Verbindung zwischen den Organisationen der Arbeitnehmer, den Gewerkschaften, und den »Communities«, den zivilgesellschaftlichen Organisationen in den Kommunen, herstellen soll. Die Themen von JwJ sind die Themen der lohnabhängigen Menschen: Verletzung von Arbeitnehmer- und Gewerkschaftsrechten – d.h. insbesondere das Recht auf gewerkschaftliche Organisierung –, Niedriglohn und prekäre Beschäftigung, Situation von MigrantInnen und, in den USA ganz wichtig, die Frage der Krankenversicherung. Die Themen werden kampagnen- und gemeinwesenorientiert bearbeitet, im Bündnis mit anderen gesellschaftlichen Gruppen und als Möglichkeit zu einem aktiven Engagement für alle BürgerInnen und Gewerkschaftsmitglieder unabhängig von ihrer verbandsmäßigen Zugehörigkeit. JwJ ist dabei eine Organisation, die zum einen ein Bündnis zwischen verschiedenen Organisationen darstellt, in der aber auch Einzelne sich engagieren können – also Netzwerk und Aktionsgruppe zugleich.

Die Gründung von JwJ war der Einsicht geschuldet, dass es keine dauerhaften und verlässlichen Strukturen der Zusammenarbeit zwischen Gewerkschaften und Zivilgesellschaft gab, mit deren Hilfe Kräfte gebündelt und konkrete Fortschritte für arbeitende Familien und Communities erzielt werden konnten. Für konkrete Vorhaben, wie z.B. Organisierungskampagnen, Ausbeutung in Schwitzbuden oder zur Einführung kommunaler Mindestlöhne (living wages), wurden oftmals unter großem Aufwand Bündnisse geschmiedet, eine gemeinsame Agenda beschlossen und Aktionen verabredet. Nach Ende der Kampagne, egal ob erfolgreich oder nicht, ging das Bündnis wieder auseinander, bei nächster Gelegenheit fing man wieder von vorne an. All dies kostet Kraft, Geld und Nerven – und vor allem Zeit.

Genau diese Erfahrung war es, auf deren Basis vor zwanzig Jahren ein gutes Dutzend US-Gewerkschaften beschlossen, im Bündnis mit zivilgesellschaftlichen Gruppen eine Organisation ins Leben zu rufen, deren Aufgabe es war, Kontinuität in die gewerkschaftlich-zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit zu bringen und mehr Macht für Beschäftigte und »Communities« aufzubauen. JwJ wurde 1987 in Washington D.C. gegründet, danach reisten AktivistInnen durch die USA und versuchten, in möglichst vielen Städten die Gründung lokaler JwJ-Gruppen anzuregen. Dies geschah häufig im Umfeld von Universitäten, wo es bereits existierende Strukturen, z.B. von Anti-Sweatshop-Initiativen, gab. Heute gibt es in 40 Städten in 25 Bundesstaaten JwJ-Koalitionen. Die lokalen Gruppen müssen einige Mindestkriterien hinsichtlich Mitgliederzahl und Vielfalt des Bündnisses erfüllen, um sich JwJ nennen zu dürfen. Die 2005 verabschiedeten »Prinzipien« geben einen guten Eindruck in die Arbeitsweise von JwJ.

• »Koalitionsbildung – Der Aufbau unabhängiger und US-weit vernetzter lokaler Bündnisse von Arbeiterbewegung, Studierenden und religiösen Organisationen, die ihre Kraft bündeln, ist Schlüssel für das Erreichen konkreter Verbesserungen für Beschäftigte;
  
• Gegenseitigkeit – Arbeiterorganisationen und soziale Bewegungen brauchen einander, um Stärke zu gewinnen. Die Beziehungen zwischen den Organisationen müssen auf Grundlage von Gegenseitigkeit, Respekt und Solidarität aufgebaut sein;
  
• Aktion – Zum Aufbau von Stärke ist es zentral, dass sich die Mitglieder der einzelnen Mitgliedsorganisationen gegenseitig bei ihren Kämpfen unterstützen. Wir ersuchen die Mitglieder unsere Partnerorganisationen, Selbstverpflichtungserklärungen zu unterzeichnen, in denen sie versprechen, fünfmal im Jahr Arbeiter- und soziale Kampagnen zu unterstützen«. [1]

Zwei Aspekte sind für eine Übernahme besonders zu empfehlen: Zunächst die Forderung nach Reziprozität, gegenseitigem Respekt und Solidarität, d.h. eine Organisation, die den Kampf einer anderen aktiv unterstützt, kann auch erwarten, dass sich diese für die eigenen Anliegen stark macht, und zwar nicht nur verbal. Dieses Prinzip ist nicht selbstverständlich, oft ist Solidarität eine Einbahnstraße. Gerade Gewerkschaften haben da Nachholbedarf, auch US-amerikanische!

Die »Pledge-Card«

Die zweite Forderung ist noch wesentlicher, hängt aber mit obiger zusammen: Die in der Koalition beteiligten Organisationen ersuchen ihre Mitglieder, sich aktiv bei den Kämpfen der anderen zu beteiligen, was als Voraussetzung für den Aufbau gemeinsamer Stärke angesehen wird. Als Mittel dazu wird an die Mitglieder appelliert, eine Art Selbstverpflichtung (pledge) abzugeben, im Jahr mindestens fünfmal vom Sofa runter zu kommen, um die gemeinsamen Kämpfe, d.h. nicht nur die eigenen, zu unterstützen. Eine derartige Selbstverpflichtung macht Aktivität wie Solidarität etwas bindender als üblich, und hilft einen Fundus von AktivistInnen aufzubauen. Als Mittel zur Mobilisierung in Kampagnen wäre es allemal bedenkenswert.

JwJ ist eine langfristig angelegte Koalition, die sich mit einer Vielzahl von Themen beschäftigt, wobei der strategische Plan 2003-06 vier Prioritäten nennt, die allen Koalitionen gemein sind: 1. Das Recht sich zu organisieren; 2. Krankenversicherung; 3. Globale Gerechtigkeit; 4. Rechte der ImmigrantInnen. Im deutschen Kontext würde die Krankenversicherungsfrage sicher nicht die herausragende Rolle spielen wie in den USA, dafür hätten wahrscheinlich der Kampf gegen Privatisierung und besonders der Komplex Hartz IV/1-Euro-Jobs/Dumpinglöhne eine hohe Bedeutung. [2]

Wesentliches Element von JwJ: Workers’ Rights Boards

Ein wesentliches Element von JwJ in den USA sind die Workers’ Rights Boards (WRB), die man in Deutschland wohl am besten »Komitees für ArbeitnehmerInnenrechte« nennen könnte. Die Einrichtung von lokalen WRB war in den USA zunächst eine Reaktion auf das Nichtfunktionieren der US-Arbeitsbehörde National Labor Relations Board (NLRB). Das NLRB war 1935 eigentlich eingerichtet worden, um ArbeiterInnen zu helfen, ihr Recht auf gewerkschaftliche Organisierung durchzusetzen, hat sich jedoch zunehmend in eine Instanz zur Verhinderung derselben gewandelt. Auf der JwJ-Internetseite heißt es dazu:

»Gebraucht wurde daher eine formale Organisation, die gewillt und in der Lage ist, nicht nur die Klagen von Arbeitern anzuhören, sondern auch zu handeln, umgehend und strategisch. Dies wurde erfüllt durch die Bildung von Workers’ Rights Boards«. [3]

Die Mitglieder der WRB werden aus dem gesamten Spektrum einer Kommune rekrutiert, Menschen aus Gewerkschaften, Kirchen, Wissenschaft, Politik, Bürgerorganisation, Wohlfahrtsorganisationen, Sportvereinen, Immigrantenverbände, Lehrer etc. Die Vielfalt in der Zusammensetzung ist wichtig, da Arbeiterrechte als Bürgerrechte aufgefasst werden. ArbeiterInnen sind nicht nur ArbeiterInnen, sondern auch Familienmitglieder, Sportkollegen, Kirchenmitglieder etc. Nach diesem Verständnis stellt ein Angriff auf die Rechte von ArbeiterInnen zugleich einen Angriff auf die Lebensfähigkeit von Nachbarschaften, Kirchengemeinden, Sportvereinen, Schulen etc. dar, geht also alle an. Mitglieder von WRB werden somit unter allen BürgerInnen gesucht, die an Respekt und Fairness glauben und sich dafür einsetzen wollen.

WRB sind stets Teil einer JwJ-Koalition, sie sind Teil einer Kampagne und agieren nicht unabhängig davon. WRB arbeiten mittels moralischen Appellen und öffentlicher Anklage von Missständen. Dadurch soll Druck auf die Verursacher und Profiteure ausgeübt und dabei geholfen werden, kommunale Standards für akzeptables Unternehmerverhalten durchzusetzen. Sie schreiben Briefe, Presseerklärungen, begleiten gewerkschaftliche Organisierungskampagnen, sprechen mit Medien, Management, Politik. Das WRB ist unabhängig von einer konkreten Gewerkschaft, aber sie wollen nicht neutral sein. Es ist eine Institution, die ArbeiterInnen unterstützt und sich für die Einhaltung von Recht, Respekt und Würde am Arbeitsplatz einsetzt.

Häufig wird im Rahmen der Arbeit eine öffentliche Anhörung durchgeführt. Bei einer solchen Anhörung treten üblicherweise von einem Missstand Betroffene auf und berichten über ihre Erfahrungen am Arbeitsplatz. Der Unternehmer wird dazu eingeladen und kann Stellung beziehen. Insbesondere schwache Beschäftigtengruppen haben wenig bis überhaupt keinen Zugang zu einem irgendwie gearteten öffentlichen Forum, wo sie über ihre Situation Auskunft geben können. Die WRB spielen daher bei der Ermächtigung (auf Neu-›deutsch‹: Empowerment) von Menschen in materiell und rechtlich verwundbarer Lage eine wichtige Rolle.

»Die Zeugenaussagen der Arbeiter werden unterstützt durch Rechtsexperten, Gewerkschaftssekretäre, WissenschaftlerInnen und andere, die zusätzliche Beweise für den Missbrauch vorbringen oder die lokale Situation in den größeren Rahmen oder allgemeinen Trend einordnen. Nach der Anhörung erstellt und verkündet das Board eine Liste mit Empfehlungen und weiteren Aktionsvorschlägen.« [4]

Die gesamte Anhörung ist aufgebaut in Form eines Tribunals mit Zeugen, Sachverständigen und abschließendem Urteil. Durchsetzungsfähig ist es aber nur auf moralischem Wege. Wirklichen Nutzen entfaltet ein WRB für gewerkschaftliche Organisierung dann, wenn es auf Dauer besteht und nicht ad-hoc, je nach Gelegenheit und Bedarf für die konkrete Situation zusammen gestellt wird. Die Glaubwürdigkeit, ein seriöses Abbild der Bürgerschaft einer Kommune zu sein, litte darunter. Man könnte sich sogar vorstellen, dass ein WRB einmal im Jahr einen »Tag der Beschwerde« abhält, vielleicht nach örtlichen Vorbildern aus alten Zeiten, oder eine Art Jahrbuch dazu herausbringt.

Warum brauchen wir JwJ Deutschland?

Es ist nicht alles völlig neu, was JwJ darstellt, einzelne Elemente werden in Deutschland durchaus bereits praktiziert, z.B. der Aufbau sozialer Bündnisse bei Organisierungs- und Druckkampagnen, auch lokale Sozialforen, wo es sie gibt, gehen in die Richtung, und Attac übernimmt in Teilen eine ähnliche Funktion. Neu ist jedoch der planvolle Versuch des Aufbaus einer gewerkschaftsorientierten zivilgesellschaftlichen Organisation, die sich systematisch mit der Verletzung von Arbeiter- und Gewerkschaftsrechten, beschäftigt (z.B. bei Gründung von Betriebsräten) und Kampagnen zur Durchsetzung dieser Rechte unterstützt. Gleiches gilt für den großen Bereich Billiglohn, prekäre Beschäftigung, Leiharbeit, Scheinselbständigkeit, 1-Euro-Jobs und ihre Profiteure. Man weiß wenig darüber, Informationen werden oft nicht systematisch gesammelt, die Profiteure bleiben unsichtbar und unbehelligt. Das gilt auch für die Seite von staatlichen und kommunalen Behörden, die häufig diese Verhältnisse hinnehmen, wenn nicht bewusst fördern. Auch diese Seite wäre Teil der Aufgabe: ein Blick auf das Verhalten der staatlichen Akteure, mit dem Ziel, in der jeweiligen Kommune Standards durchzusetzen, die niemand unterschreiten darf (z.B. keine Subventionen, Grundstücke etc. für Firmen, die Arbeiterrechte verletzten oder Billiglöhne zahlen, Tariftreue bei Ausschreibungen.) Und diese Probleme gälte es dann, in Form von Kampagnen bearbeiten. Es geht also auch um Beobachten, Recherchieren, Sammeln und Dokumentieren von Verletzungen von Arbeiterrechten etc. Dies käme auch strategischen Recherchen zugute.

Da Gewerkschaften alleine völlig überfordert sind, diese Arbeit in der Intensität zu leisten, wie es nötig wäre, Belegschaften und vor allem vereinzelte Betroffene meist zu schwach zur Gegenwehr sind und es andererseits in der Zivilgesellschaft keine verlässlichen und dauerhaften Strukturen gibt, die diese Aufgabe übernehmen könnten, müssen diese geschaffen werden. Und da man es nicht dem Zufall überlassen sollte, ob sich solche Strukturen irgendwann einmal quasi von alleine bilden, schlage ich vor, dass engagierte Gewerkschafter und Bürger eine solche Organisation selber gründen mit dem Ziel, dass sich in möglichst vielen Regionen lokale Gruppen bilden.

Gewerkschaften haben trotz aller Probleme eine große Mitgliedschaft, von denen manche nach gewerkschaftlich-zivilgesellschaftlichem Engagement suchen, in den bisherigen Arbeitsweisen der Gewerkschaften jedoch keine Betätigung finden. Wegen der relativ großen Schwäche von gewerkschaftlichen Strukturen in kleinstädtisch-ländlichen Gebieten (im Vergleich zu Großstädten) wäre JwJ vielleicht gerade dort am ehesten in der Lage, Stärke für die Interessen der Lohnabhängigen aufzubauen. Auch die Mitglieder von anderen Organisationen, die sich ansonsten nur punktuell mit arbeitsweltlichen Fragen beschäftigen, sind zumeist selbst ArbeitnehmerInnen und von daher möglicherweise an einem entsprechenden Engagement in der Gemeinde interessiert. Und ich bin überzeugt, dass dies auch der Gewerkschaftserneuerung einen Schub geben würde.

Deshalb brauchen wir JwJ Deutschland.

Wie soll das organisatorisch aussehen?

Wer aber soll eine deutsche JwJ gründen, und wie würde sie organisiert und finanziert? Obwohl die Frage, wer der Träger sein sollte, ganz wesentlich ist, sollte die Beantwortung am Ende des Diskussionsprozesses stehen. In den USA ist JwJ jedenfalls von ziemlich »weit oben« gegründet worden, also kein organisatorischer Ausdruck einer Basisbewegung gewesen. Dies muss kein Nachteil sein, denn es gründet sich nicht immer alles von unten. Dennoch sollte die Frage mit berücksichtigt werden, wer denn auf welchen Ebenen die Sache unterstützen könnte und wie sinnvoll es ist, auf ein Signal »von oben« zu setzen (und zu warten).

Zwischenschritte zur Gründung könnten Planungsworkshops im kommenden Jahr mit Vertretern von Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen sein, auf denen auch Vertreter von Jobs with Justice aus den USA die Bündnisstrukturen und die Kommunikations- und Aktionsformen erläutern könnten. Die Teilnehmer sollen vor allem solche sein, die bereits Erfahrungen mit ad hoc gebildeten Bündnissen im Kontext von Kampagnen gesammelt haben. Es sollte auch dazu dienen, ein detailliertes Konzept für eine erste – lokale – Umsetzungsphase zu entwickeln. Mit diesem Konzept kann dann publizistisch für die Idee geworben werden, und es könnten für einen weiteren Workshop hochrangige Vertreter von Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen gewonnen werden.

Alle LeserInnen können sich bei der Suche nach einer guten, durchaus etwas kämpferischen Übersetzung ins Deutsche gerne beteiligen. Mir fielen Namen ein wie: »Gerechtigkeit am Arbeitsplatz«, »Arbeit mit Würde (und/oder Respekt?)«, »Arbeiter/Beschäftigte haben Rechte!«, »Beschäftigte verlangen Respekt!« ... Alles keine Knaller. Vielleicht wird man am ehesten durch einen Blick in die Geschichte der Arbeiterbewegung fündig wie nannte man so etwas früher?

Erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 12/07

(1) Vgl. www.jwj.org/about/unityprinciples.html – Übersetzung Wilfried Schwetz

(2) www.jwj.org/about/strategicplan.html

(3) Vgl. www.jwj.org/projects/wrb/history.html – Übersetzung Wilfried Schwetz

(4) Vgl. www.jwj.org/projects/wrb/history.html – Übersetzung Wilfried Schwetz