Reolution des Hanauer Sozialforums - Bündnis gegen Sozialabbau - gegen den Einsatz von Ein-Euro-Kräften an Schulen im Main-Kinzig-Kreis

Das Hanauer Sozialforum - Bündnis gegen Sozialabbau schließt sich dem Protest der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und von Schulklassen gegen den Einsatz von Ein-Euro-Kräften an Schulen im Main-Kinzig-Kreis an. Schule ist eine wichtige gesellschaftliche Einrichtung, die nicht nach Kassenlage geführt wer­den darf. Für eine gute Schule müssen ausreichende Mittel bereit gestellt werden, um die Unterrichtsbedingungen auf hohem Stand halten zu können. Auch Gesundheitserziehung, Sport, Kunst, Kultur und Theaterarbeit sind Kerntätigkeiten von Lehr­kräften, die qualifiziert und motiviert sein müssen. Bezahlung und Arbeitsbedingungen müssen dem entsprechen.

Mit dem Hartz IV-Gesetz zur angeblichen Modernisierung des Arbeitsmarktes gelten Ein-Euro-Jobberlnnen als die Sparschweine der Kommunen: Sie erfüllen notwendige Aufgaben im öffentlichen Sektor quasi zum Nulltarif. Bei den Ein-Euro Jobs handelt es sich nicht um reguläre Arbeitsplätze, sondern um billigst entlohnte Zwangsdienste. Es gibt keinen Arbeitsvertrag, keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung bei Krankheit und Urlaub, keine tarifliche Entlohnung, kein Streikrecht, keinen Kündigungsschutz und keine Möglichkeit, Renten- und Arbeitslosenversicherungsanspruch aufzubauen.

Wer eine solche "Maßnahme" ablehnt oder abbricht. wird mit Leistungskürzungen bestraft - beim ersten Mal 30 Prozent, dann sogar 100 Prozent. Damit sollen Arbeitslose gefügig gemacht werden, jede Arbeit zu jedem Preis anzunehmen.

Dabei verbessern Ein-Euro-Jobs nicht einmal die materielle Situation der Betroffenen. Der gezahlte Mehraufwand reicht nicht einmal aus, um die zusätzlichen Kosten eines arbeitenden Menschen zu decken.

Ein-Euro-Jobs richten sich auch gegen (noch) lohnabhängig Beschäftigte. Arbeitslose, die zu Dumpinglöhnen zu jeder Arbeit gezwungen werden können, erhöhen den Druck auf Löhne und Arbeitsbedingungen aller Beschäftigten. Pflichtarbeitsdienste und verschärfte Zumutbarkeitskriterien beim Arbeitslosengeld II sind zentrale Instrumente, um den Niedriglohnbereich noch weiter auszuweiten.

Damit kann die Qualität der Arbeit aber nicht gesichert werden. Es nützt weder den dort Arbeitenden noch den Bürgerinnen und Bürgern, die von Kommunen gute Dienstleistungen für sich und ihre Kinder erwarten.

Das Hanauer Sozialforum - Bündnis gegen Sozialabbau schließt sich der Forderung an, die Schulen mit den notwendigen Arbeitskräften auszustatten und diese ordentlich zu bezahlen. Langzeitarbeitslose brauchen eine Perspektive auf dem regulären Arbeitsmarkt.

Juni 2005