Kultur-Enquete-Anhörung
zur sozialer Sicherung - Antworten der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft
ver.di zum Fragenkatalog Enquete-Kommission Kultur in Deutschland
„Für die öffentliche Anhörung
der Enquete-Kommission Kultur in Deutschland des Bundestages am
22. November fragte die Kommission unter anderem "Wie könnte
die Anzahl der Versicherten in der Künstlersozialkasse begrenzt
werden?" Dass eine solche Frage von Menschen aufgebracht wird,
die die Künstlersozialkasse (KSK) lästig finden, kann
man verstehen. Verwirrend ist dagegen, dass sie von der Enquete-Kommission
im Rahmen einer Anhörung zur wirtschaftlichen und sozialen
Absicherung für Künstlerinnen und Künstlern gestellt
wurde. Ihrer Antwort auf die 14 Fragen der Kommission hat die Gewerkschaft
ver.di, in der mehr als 24.000 Künstlerinnen und Publizisten
organisiert sind, denn auch vorangestellt, dass sich aus ver.di-Sicht
die Künstlersozialkasse bewährt hat.“ Siehe
dazu die
ver.di-Stellungnahme
(331 kB). Aus dem Text: „…Wie könnte die Anzahl
der Versicherten in der Künstlersozialkasse begrenzt werden?
Diese Frage mutet angesichts der Tatsache, dass es sich bei der
KSK um eine Pflichtversicherung handelt, merkwürdig an und
zielt in die falsche Richtung. Selbstständigkeit ist politisch
gewollt. Eine Absicherung dieser Selbstständigkeit im Rahmen
der gesetzlichen Pflichtversicherung ist von hoher gesellschaftlicher
Bedeutung und liegt damit in der Verantwortung der Gesellschaft….“
Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“
berät über die Zukunft der Künstlersozialkasse
Pressemitteilung
der Enquête-Kommission vom 23.11.2004
Künstlersozialkasse bleibt!
„Monika Griefahn MdB, Vorsitzende des Ausschusses
für Kultur und Medien im Bundestag, erklärt zu den Gerüchten
um eine Abschaffung der Künstlersozialkasse: "Die Künstlersozialkasse
(KSK) ist eine bedeutende Errungenschaft zur sozialen Absicherung
von Künstlerinnen und Künstlern. Wer sie abschaffen oder
zur Disposition stellen will, verkennt die soziale Lage von Künstlerinnen
und Künstlern in Deutschland. (…) Die aktuelle Verunsicherung
ist dadurch entstanden, dass - für mich völlig unverständlich
- die Vorsitzende der Enquete-Kommission, Gitta Connemann (CDU),
in einer Pressemitteilung im Vorfeld der Anhörung am 22. November
2004 die Frage formuliert hat: "Soll die KSK erhalten werden,
kann sie überhaupt erhalten werden?" Diese Frage stellt
sich nicht."“ Meldung
vom 25.11.04
Bundesregierung verbürgt sich für
Künstlersozialkasse
Deutscher Kulturrat begrüßt klare Worte
von Ministerin Ulla Schmidt. Pressemeldung
vom 3.12.04
Aus dem Text: „… „Die Bundesregierung verbürgt
sich für die Zukunft der Künstlersozialkasse“. Damit
trat Ministerin Schmidt allen Gerüchten entgegen, die Existenz
der Künstlersozialversicherung würde in Frage gestellt….“
Schluss mit den Gerüchten - Künstlersozialkasse
bleibt erhalten!
„Die Mitglieder der Enquete-Kommission ‘Kultur
in Deutschland’ Siegmund Ehrmann (SPD), Eckhardt Barthel (SPD),
Ursula Sowa (Bündnis 90/Die Grünen) und Antje Vollmer
(Bündnis 90/Die Grünen) erklären anlässlich
tausender Mail- und Briefzusendungen betroffener Künstlerinnen
und Künstler, die eine Abschaffung der Künstlersozialkasse
befürchten. Die Künstlersozialkasse (KSK) ist eine bedeutende
Errungenschaft zur sozialen Absicherung von Künstlerinnen und
Künstlern. Wer sie abschaffen oder zur Disposition stellen
will, verkennt die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern
in Deutschland….“ Pressemitteilung
vom 24.11.04
Aber Gottschalk zahlt nicht. Missverständnisse
über den Sinn und Unsinn der Künstlersozialkasse
„Mails von 300 Künstlern und Journalisten
waren am Montag früh in der Enquete-Kommission "Kultur
in Deutschland" eingegangen, weil diese um den Bestand der
Künstlersozialkasse fürchteten. Der Vorsitzende des Deutschen
Journalisten-Verbands, Michael Konken, hatte behauptet, Mitglieder
der Kommission würden die Abschaffung dieser Kasse erwägen.
Tatsächlich hatte die Kommission gestern eine entsprechende
Anhörung im Bundestag veranlasst, allerdings im Gegenteil mit
dem Ziel, die in die Krise geratene Kasse (Berliner Zeitung von
Montag) zu stabilisieren, um sie eben keiner Gefährdung auszusetzen…“
Artikel
von Birgit Walter in Berliner Zeitung vom 23.11.04
Künstlersozialkasse in Geldnot. Das visionäre
Projekt hat Schulden
Schon längst hätte die Versicherung für
Kulturschaffende Abgaben bei der Industrie eintreiben müssen.
Doch es mangelt an Inkasso-Personal. Artikel
von Sven Scherz-Schade in Freitag vom 3.12.04
|