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Updated: 18.12.2012 16:09

Enquete-Kommission Kultur und die KSK

„Die Künstlersozialkasse (KSK) bietet freiberuflichen Künstlern und Publizisten die Möglichkeit, Kranken-, Renten- und Pflegeversicherungen abzuschließen. Den Rahmen dafür gibt das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG), das am 1. Januar 1983 in Kraft getreten ist. Es besagt, dass die Versicherten wie Arbeitnehmer nur die Hälfte der Beiträge zahlen müssen, die andere Hälfte übernimmt die Künstlersozialkasse. Die Mittel dafür bestehen aus einem Zuschuss des Bundes und aus einer verpflichtenden Abgabe der Unternehmen, die auf die Arbeit von freiberuflichen Künstlern oder Publizisten zurückgreifen. (…) Rund 134.000 Freiberufler sind zurzeit bei der KSK versichert, die Tendenz ist steigend. Gleichzeitig nehmen die Beiträge der Unternehmen aufgrund der wirtschaftlichen Probleme der Medienbranche kontinuierlich ab. Die finanziellen Probleme schüren immer wieder Gerüchte, die KSK solle abgeschafft werden. Auch wenn das nach Aussagen der Regierung der der KSK selber nicht der Fall ist - die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ diskutiert zumindest eine Strukturreform….“ (aus Politikerscreen vom 25.11.04 externer Link) - wir diskutieren mit!

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Kultur-Enquete-Anhörung zur sozialer Sicherung - Antworten der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zum Fragenkatalog Enquete-Kommission Kultur in Deutschland

Für die öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission Kultur in Deutschland des Bundestages am 22. November fragte die Kommission unter anderem "Wie könnte die Anzahl der Versicherten in der Künstlersozialkasse begrenzt werden?" Dass eine solche Frage von Menschen aufgebracht wird, die die Künstlersozialkasse (KSK) lästig finden, kann man verstehen. Verwirrend ist dagegen, dass sie von der Enquete-Kommission im Rahmen einer Anhörung zur wirtschaftlichen und sozialen Absicherung für Künstlerinnen und Künstlern gestellt wurde. Ihrer Antwort auf die 14 Fragen der Kommission hat die Gewerkschaft ver.di, in der mehr als 24.000 Künstlerinnen und Publizisten organisiert sind, denn auch vorangestellt, dass sich aus ver.di-Sicht die Künstlersozialkasse bewährt hat.“ Siehe dazu die ver.di-Stellungnahme externer Linkpdf-Datei (331 kB). Aus dem Text: „…Wie könnte die Anzahl der Versicherten in der Künstlersozialkasse begrenzt werden?
Diese Frage mutet angesichts der Tatsache, dass es sich bei der KSK um eine Pflichtversicherung handelt, merkwürdig an und zielt in die falsche Richtung. Selbstständigkeit ist politisch gewollt. Eine Absicherung dieser Selbstständigkeit im Rahmen der gesetzlichen Pflichtversicherung ist von hoher gesellschaftlicher Bedeutung und liegt damit in der Verantwortung der Gesellschaft
….“

Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ berät über die Zukunft der Künstlersozialkasse

Pressemitteilung der Enquête-Kommission vom 23.11.2004 externer Linkpdf-Datei

Künstlersozialkasse bleibt!

Monika Griefahn MdB, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien im Bundestag, erklärt zu den Gerüchten um eine Abschaffung der Künstlersozialkasse: "Die Künstlersozialkasse (KSK) ist eine bedeutende Errungenschaft zur sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern. Wer sie abschaffen oder zur Disposition stellen will, verkennt die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern in Deutschland. (…) Die aktuelle Verunsicherung ist dadurch entstanden, dass - für mich völlig unverständlich - die Vorsitzende der Enquete-Kommission, Gitta Connemann (CDU), in einer Pressemitteilung im Vorfeld der Anhörung am 22. November 2004 die Frage formuliert hat: "Soll die KSK erhalten werden, kann sie überhaupt erhalten werden?" Diese Frage stellt sich nicht."“ Meldung vom 25.11.04 externer Link

Bundesregierung verbürgt sich für Künstlersozialkasse

Deutscher Kulturrat begrüßt klare Worte von Ministerin Ulla Schmidt. Pressemeldung vom 3.12.04 externer Link Aus dem Text: „… „Die Bundesregierung verbürgt sich für die Zukunft der Künstlersozialkasse“. Damit trat Ministerin Schmidt allen Gerüchten entgegen, die Existenz der Künstlersozialversicherung würde in Frage gestellt….“

Schluss mit den Gerüchten - Künstlersozialkasse bleibt erhalten!

„Die Mitglieder der Enquete-Kommission ‘Kultur in Deutschland’ Siegmund Ehrmann (SPD), Eckhardt Barthel (SPD), Ursula Sowa (Bündnis 90/Die Grünen) und Antje Vollmer (Bündnis 90/Die Grünen) erklären anlässlich tausender Mail- und Briefzusendungen betroffener Künstlerinnen und Künstler, die eine Abschaffung der Künstlersozialkasse befürchten. Die Künstlersozialkasse (KSK) ist eine bedeutende Errungenschaft zur sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern. Wer sie abschaffen oder zur Disposition stellen will, verkennt die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern in Deutschland….“ Pressemitteilung vom 24.11.04 pdf-Datei

Aber Gottschalk zahlt nicht. Missverständnisse über den Sinn und Unsinn der Künstlersozialkasse

„Mails von 300 Künstlern und Journalisten waren am Montag früh in der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" eingegangen, weil diese um den Bestand der Künstlersozialkasse fürchteten. Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands, Michael Konken, hatte behauptet, Mitglieder der Kommission würden die Abschaffung dieser Kasse erwägen. Tatsächlich hatte die Kommission gestern eine entsprechende Anhörung im Bundestag veranlasst, allerdings im Gegenteil mit dem Ziel, die in die Krise geratene Kasse (Berliner Zeitung von Montag) zu stabilisieren, um sie eben keiner Gefährdung auszusetzen…“ Artikel von Birgit Walter in Berliner Zeitung vom 23.11.04 externer Link

Künstlersozialkasse in Geldnot. Das visionäre Projekt hat Schulden

Schon längst hätte die Versicherung für Kulturschaffende Abgaben bei der Industrie eintreiben müssen. Doch es mangelt an Inkasso-Personal. Artikel von Sven Scherz-Schade in Freitag vom 3.12.04 externer Link

Prekäre Arbeit und Prekarisierungsdebatte

Zur Kranken- versicherung siehe Gesundheitswesen unter Diskussion/Wipo


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